Kubas Kampf um Selbstbestimmung

Natalie Benelli. Am 8. Oktober 2017 jährt sich der letzte Tag im Leben von
Ernesto Che Guevara zum fünzigsten Mal. Nach dem Triumph der Revolution im Jahr 1959 trug Che massgeblich zum Aufbau einer neuen Gesellschaft in Kuba bei. Die USA antworteten mit Repression, Verleumdung und Unterwanderungs-versuchen. Die von Obama Ende 2014 angekündigte Normalisierung erwies sich als neue Taktik im Versuch, auf der sozialistischen Insel einen Regimewechsel herbeizuführen. Der Kampf um Kubas Selbstbestimmung geht weiter.

In seiner Rede vor der UN-Vollversammlung am 11. Dezember 1964 verteidigte der Anführer der kubanischen Delegation, Ernesto Che Guevara, das Recht der Völker auf Selbstbestimmung. Kuba bezeichnete er als «einer der Schützengräben für die Freiheit, nur wenige Schritte vom nordamerikanischen Imperialismus entfernt». Zum Zeitpunkt der Rede war die Insel seit knapp sechs Jahren von US-Vorherrschaft und Ausbeutung befreit, Diktator Batista vertrieben. Che war als Industrieminister und Chef der Nationalbank massgeblich an der radikalen sozialen und ökonomischen Umwandlung Kubas hin zu einer gerechten Gesellschaft beteiligt.

Überwindung des Kapitalismus
Neben der politischen und militärischen Konsolidierung der Revolution galt es, die massgeblich von US-Interessen dominierte kapitalistische Wirtschaft, die einer kleinen wohlhabenden Elite diente, zu überwinden. US-amerikanische und einheimische ZuckerrohrunternehmerInnen kontrollierten Kubas Ackerland. Sie beschäftigten einen Viertel der arbeitstätigen Bevölkerung, aber nur saisonal. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung grassierten. Nur gerade 3 Prozent der Landbevölkerung besassen das Land, das sie bebauten. Der Grossteil der Bevölkerung lebte in Armut, viele Menschen auf dem Land konnten weder lesen noch schreiben, medizinische Versorgung gab es kaum. Schulen fehlten, gleichzeitig waren viele Lehrpersonen arbeitslos. US-InvestorInnen kontrollierten Mitte der 1950er Jahre 90 Prozent der Telekommunikation und Stromversorgung sowie 50 Prozent des öffentlichen Eisenbahnnetzes. Die Insel war strukturell unterentwickelt, die Wirtschaft von ausländischem Kapital abhängig.
Die Verhältnisse änderten sich mit dem Triumph der Revolution radikal. Land wurde an die bäuerliche Bevölkerung verteilt. Ein Grossteil der Industrie wurde verstaatlicht, auch, um wirtschaftliche Sabotage durch PrivatunternehmerInnen zu verhindern (die aktuelle Situation in Venezuela zeigt, wie fundamental diese Massnahme war). US-Investoren und Fachkräfte verliessen die Insel in Scharen.

USA antworten mit Blockade und Repression
Im Januar 1961 brach die US-Regierung ihre offiziellen Beziehungen zu Kuba ab und verhängte kurz darauf eine Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade, die bis heute besteht. Die Insel wurde zum Ziel unzähliger militärischer Angriffe und verdeckter Operationen durch die CIA, das FBI und durch von der US-Regierung teilweise finanzierte Terrororganisationen. Seit den 1960er Jahren wurden bei Anschläge gegen kubanische Einrichtungen 3478 Menschen getötet und 2099 verletzt.
Trotz anhaltender Blockade und des Wegfalls der wichtigsten Handelspartner nach dem Zusammenbruch des Ostblocks Anfang der 1990er Jahre ist es Kuba gelungen, die wichtigsten Errungenschaften der Revolution wie der kostenlose Zugang zum Gesundheits- und Bildungswesen, bezahlbaren Wohnraum und bezahlbare Lebensmittel für alle bis zum heutigen Tag zu verteidigen.

«Normalisierung» als neue Taktik
Am 17. Dezember 2014 kündigten der damalige US-Präsident Barack Obama und sein kubanischer Amtskollege Raúl Castro die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern an. Am 22. März 2016 bestärkte Obama in Havanna seinen Willen zur Normalisierung. Wenig später segnete er ein 750 000-Dollar-Programm seines Aussenministeriums ab, das potentielle «junge FührerInnen der kubanischen Zivilgesellschaft» darin schulen soll, Organisationen aufzubauen, «welche die demokratischen Prinzipien in Kuba aktiv unterstützen werden» (vgl. «Granma International», deutsche Ausgabe, April 2016, S. 8). Am 13. Juli 2016 beschloss das US-Repräsentantenhaus eine weitere Verschärfung der Blockade. Bis zum heutigen Tag verweigern die USA die Rückgabe der illegal besetzt gehaltenen Bucht von Guantánamo an Kuba. Für Obama bedeutete «Normalisierung» nichts anderes als eine neue Taktik im Bestreben, in Kuba im Namen von «Demokratie» und «Menschenrechten» einen Regimewechsel herbeizuführen. Dies, während Armut und Rassismus in den USA grassieren. Die Folgen sind unübersehbar: Zwangsräumungen von Wohnraum und steigende Obdachlosigkeit, mangelhafte Gesundheitsversorgung, Illettrismus, Mangelernährung. Die Kindersterblichkeit in den USA ist höher als in Kuba, die Müttersterblichkeit gehört zu den höchsten aller Industrienationen. Die von Donald Trump am 16. Juni angekündigte neue Verschärfung der US-Beziehungen zu Kuba stösst bei einem Grossteil der Menschen in den USA auf Ablehnung. Was genau Trumps Plan ist, bleibt unklar. Seine Kubapolitik scheint in erster Linie die politischen FreundInnen in Florida zu bedienen.

Für ein Leben in Würde
Die kubanische Revolution setzte sich 1959 zum Ziel, alles Nötige und Mögliche zu unternehmen, um den Menschen ein Leben in Würde, ohne Hunger und Armut zu garantieren. Damit hält die Insel der kapitalistischen Welt einen Spiegel vor. Auch deshalb wird das Land seit bald 60 Jahren von den USA und ihren Alliierten verleumdet und ausgehungert. Die Armutsbetroffenen in den USA und weltweit wissen, dass Kubanerinnen und Kubaner bei einem Regimewechsel nur verlieren können. Sie selber hätten durch eine Revolution viel zu gewinnen.

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