Der Streik bei Spar!
Fast zwei Wochen lang streikten elf Arbeiterinnen im Spar-Shop in Baden-Dättwil für mehr Lohn und mehr Personal. Mit der angedrohten Räumung wurde ihr Kampf gewaltsam beendet. Die Bedeutung des Streiks reicht aber weit über die konkrete Auseinandersetzung hinaus.
Ihren Humor hatten sie immerhin nicht verloren, als die Streikenden diesen Freitag vor dem Spar in Dättwil Flugblätter verteilten. Einen Tag nach der gewaltsamen Beendigung ihres Kampfes und zwei Tage nach Eintreffen der fristlosen Kündigungen, amüsierten sie sich über den ungelenken Versuch von Spar-Bereichsleiter Hofmann, den Boden aufzunehmen. Sie liessen sich auch von den fünf Sicherheitsleuten und der Aufforderung von Spar, das Grundstück zu verlassen, nicht beeindrucken. Als eine Frau mit Kind dem Security an der Tür die Meinung sagte, wurde sie bejubelt. Auch am letzten Tag dieses Kampfes zeigte sich noch einmal die bemerkenswerte Entschlossenheit der Streikenden.
Eine rebellische Belegschaft
Dem Streik ging ein langer Prozess voraus. Hohe Fluktuation und ständiger Personalmangel führten zusammen mit den tiefen Löhnen zu einer prekären Situation. Sie führte beim Filialleiter zu einem Burnout, und als dann die stellvertretende Filialleiterin wegen der Geburt ihres zweiten Kindes ebenfalls ausfiel, wussten die ArbeiterInnen, dass es so nicht weitergehen konnte. Der erfolgreiche Streik von 2009 bei Spar im bernischen Heimberg war einigen ArbeiterInnen bekannt und sie begannen, Kontakt mit der UNIA aufzunehmen. Es gab mehrere Monate Verhandlungen mit Spar. Die Hauptforderung der Streikenden war dabei, wie später auch im Streik, mehr Personal. Spar zeigte sich unerbittlich und lehnte jedes Entgegenkommen ab. Der Entschluss zum Aufstand, war damit leicht gefasst.
Während 11 Tagen hielten die Streikenden zusammen mit der UNIA und UnterstützerInnen die Blockade des Spar-Shops aufrecht. Frühere Arbeitskämpfe fanden oftmals ihre Grenze im Überschreiten der legalen, aber zahnlosen Protestformen. In Dättwil machten sich die ArbeiterInnen keine Gedanken darüber, ob die Besetzung des Betriebs den Rahmen der Legalität sprengen könnte. Sie wussten, dass die Blockade ihr stärkstes Druckmittel war. Schliesslich war ihnen der tägliche Umsatz ihrer Filiale ziemlich genau bekannt. An ihre – verständliche – Grenze kamen die Streikenden erst, als die unmittelbare Konfrontation mit der Polizei bevorstand. Zwar entschieden die ArbeiterInnen nicht selber über die Aufhebung der Blockade, doch sie hätten nicht anders gehandelt. Für eine direkte Konfrontation mit der Polizei hätte sich keine Mehrheit finden lassen. Damit fügten sie sich zwar in die Niederlage, behielten aber ihre Würde und gingen keinen Kompromiss bezüglich ihrer Hauptforderung nach mehr Personal ein.
Über den Konflikt hinaus
Der Arbeitskampf beim Spar in Dättwil weist weit über die Auseinandersetzung in der konkreten Filiale hinaus. Stellvertretend für die restlichen 400?000 ArbeiterInnen in der Schweiz mit einem Lohn unter 4000 Franken, kämpfte eine Belegschaft gegen die prekären Arbeitsbedingungen im Detailhandel. Ein Sieg hätte stark an der Legitimität von Tieflöhnen gekratzt und andere ArbeiterInnen ermutigt, sich für höhere Löhne und besser Arbeitsbedingungen einzusetzen. So waren am Streikfest auch ArbeiterInnen anderer Detailhandelsfirmen anwesend, die den Streik mit Interesse beobachteten. Daher waren die Kapitalisten entschlossen, einen Sieg der ArbeiterInnen um jeden Preis zu verhindern. Neben den üblichen medialen Kanälen unterstützen vor allem FDP und SVP das juristische Vorgehen gegen die Blockade, wohlwissend, dass dadurch dem Streik die Zähne gezogen würden. Der Gerichtsentscheid, der die Blockade für illegal erklärte, wurde allerdings von der Polizei lange Zeit nicht durchgesetzt. Erst als der Druck von Seiten des Spar und dwn bürgerlichen Parteien zu gross wurde, bereitete man sich auf eine gewaltsame Räumung vor. In diesem Moment zeigte sich auch noch für den letzten Demokratieidealisten in aller Deutlichkeit, dass der Staat seine Geschäftsgrundlage notfalls mit Gewalt durchsetzt.
Nach «La Providence» ist es bereits das zweite Mal, dass streikende ArbeiterInnen fristlos entlassen werden. Die angedrohte gewaltsame Räumung der Besetzung ist aber ein absolutes Novum und soll ein klares Zeichen setzen. Arbeitskämpfe, die über Demonstrationen, symbolische Aktionen und Warnstreiks hinausgehen, werden nicht geduldet. Das bringt die Gewerkschaften in ein Dilemma, denn Verbesserungen können über den Weg der Sozialpartnerschaft kaum mehr erreicht werden. Die Mindestlöhne in der Industrie, die grösstenteils noch unter den geforderten 4000 Franken der Mindestlohnintiative bleiben, sind das beste Beispiel dafür. Um bessere Arbeitsbedingungen zu erreichen, müsste der Weg der Klassenkonfrontation beschritten werden. Doch das sind die Gewerkschaften nicht bereit zu tun, da die Anerkennung als Sozialpartner ihre Geschäftsgrundlage ist. In Dättwil hat die UNIA auf Drängen der ArbeiterInnen für eineinhalb Wochen die sozialpartnerschaftlichen Bahnen verlassen, indem sie die gerichtliche Verfügung unter Berufung auf das Streikrecht für illegitim erklärte. Den Streik von Heimberg im Hinterkopf, der nach zwei Tagen gewonnen werden konnte, liess sich die UNIA von der Dynamik treiben. Trotzdem zielte die ganze Argumentation der UNIA in Dättwil darauf ab, dass sich doch alle Differenzen am Verhandlungstisch lösen liessen. Doch mit dem Streik in Dättwil wurde der Mythos von der einvernehmlichen Sozialpartnerschaft in der Realität endgültig zerschlagen.
