Bausatz für Kündigungen

Solidaritätskundgebung vor dem Arbeitsgericht in Regensburg für den Kollegen Ludwig Doblinger. Bild: Gaston Kirsche.

Gaston Kirsche. In Bayern stehen engagierte Gewerkschaftsmitglieder unter Druck. Einer davon ist Ludwig Doblinger. Ihm droht derzeit der Verlust seines Arbeitsplatzes bei der Ikea-Filiale in Regensburg wegen seinen gewerkschaftlichen Aktivitäten als Betriebsrat.

«Es ist bereits der dritte Fall, in dem grosse Handelsunternehmen nach der langen, zähen Tarifrunde für Lohnerhöhungen im Handel gegen engagierte Betriebsrät:innen vorgehen, die sich aktiv an der Tarifrunde beteiligt sowie vor Ort die Warnstreiks mitorganisiert und koordiniert haben», so Christin Rappl, zuständige Sekretärin für den Handel der Gewerkschaft ver.di in der Oberpfalz im Gespräch mit dem vorwärts.

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Auf ein kämpferisches 2025

sit./lmt. Mit geballter Faust und kämpferischen Gemüt steuern wir auf das kommende Jahr zu. Doch, was kommt auf uns zu und was sind unsere Forderungen? Ein Blick in die Zukunft, zwar ohne magische Kristallkugel, aber mit dem Bewusstsein, dass wir handeln müssen.

Wie könnte mensch besser und politischer in das neue Jahr starten als mit der Rosa-Luxemburg-Konferenz (RLK) am 11.Januar 2025. Auf der 30.Internationalen RLK stehen Chancen und Gefahren durch den Niedergang des Imperialismus im Mittelpunkt. Die von der Tageszeitung «junge Welt» veranstaltete Konferenz steht diesmal unter dem Titel: «Das letzte Gefecht – Wie gefährlich ist der Imperialismus im Niedergang?» » Weiterlesen

Was tun, Lenin?

Gaudenz Pfister. Lenins Broschüre «Was tun?» gehört zu den Schlüsseltexten des Marxismus-Leninismus, weil sie drei fundamentale Fragen beantwortet: Was ist die Aufgabe einer kommunistischen Partei? Wie soll sie organisiert sein? Wie soll sie Propaganda machen? Lenins Antworten sind keine Rezepte, sondern helfen beim Suchen von Antworten.

Es ist die Aufgabe einer kommunistischen Partei, in die Kämpfe der Arbeiter:innen und anderen Schichten, die spontan aufgrund von Ausbeutung und Unterdrückung entstehen, eine kommunistische Ausrichtung und Bewusstsein hineinzutragen. Eine solche Partei braucht Genoss:innen, die sich der Politik widmen (für Lenin müssen es Berufsrevolutionär:innen sein). Es braucht eine zentrale Zeitung, die die Positionen der Partei propagandistisch aufbereitet – heute könnte es auch ein anderes Medium sein. Und indem die einzelnen Parteiorganisationen in der Produktion der Zeitung zusammenarbeiten, entsteht in der Praxis eine gemeinsame, zentrale Partei. » Weiterlesen

«Wir sollten unsere Geschichte selbst schreiben»

«SUSPEKT», ein Film von Christian Labhart, Produktion Dschoint Ventschr. Weltpremiere 24.Januar 2025 Solothurner Filmtage, Kinostart 20.Februar.

sit. Der Film «Suspekt» beleuchtet die politischen Prozesse der letzten 50 Jahre, die eine Weiterführung des politischen Kampfes auf einer anderen Ebene sind. Im Mittelpunkt des Films steht der Anwalt Bernard Rambert aus Zürich, er ist aber nicht der Mittelpunkt des Films, wie er selbst sagt. Rambert wird in der bürgerlichen Presse oft als «Terroristen-Anwalt» bezeichnet. Der vorwärts sprach mit ihm.

Der Titel des Films lautet «Suspekt». Wer oder was ist suspekt?
Suspekt heisst ja verdächtig, und das bezieht sich auf mich als links-politisch engagierte Person und dann noch als sogenannter «Terroristen-Anwalt». Beides hat mir wie vielen anderen auch einen Berg von Fichen, ein paar Wochen Knast (Untersuchungshaft) und eine intensive Überwachung während etwa 14 Jahren eingebracht. Im Film reden wir darüber und natürlich auch über die politischen Prozesse, in denen ich engagiert war.

Was hat dich bewogen, den Film zu drehen?
Ich glaube, dass ein wenig Erinnerungskultur uns allen guttut. Da mitzumachen, hat mich gereizt.

Was verstehst du unter dem Begriff «politischer Prozess»?
Vereinfacht gesagt: Kämpfe für eine andere Gesellschaftsformation können sehr schnell zu Konflikten mit dem Gesetz und so zu einem Strafprozess führen. Die Frage ist dann, wie man sich vor Gericht verhält. Du kannst dich auf das Spiel der Justiz einlassen, Reue zeigen oder den Spiess umkehren und erklären, warum deine Handlungen richtig waren. » Weiterlesen

Résistance mondiale mit Mal Élevé

Von links: Der Drummer Stixonspeed, Sänger Mal Élevé, Gitarrist Paolo Valente und Sänger Osy.
Bild: Christoph Mangler,
dynamo.ch

sit. Am 5.Dezember spielte Mal Élevé im Zürcher Dynamo. Der grossartige deutsch-französische Musiker ist ein überzeugter antifaschistischer Aktivist. Alle seine Songs sind politische Botschaften und Aufrufe zur internationalen Solidarität zugleich. Ein schon fast emotionaler Rückblick auf ein denkwürdiges Konzert.

Bereits ab dem ersten Song «Partigani» ist die schier unglaubliche Energie, die Mal Élevé ausstrahlt, spürbar, ja fassbar. «Partigiana, Partigiano, wir jagen Nazis aus dem Barrio (…) Solange Faschos hier marschiern, leisten wir Widerstand. Wenn rechter Terror wieder regiert – hilft nur Militanz. Wir kämpfen weiter gegen Nazis, bis zu ihrem Niedergang – auf den Trümmern des Faschismus tanzen wir diesen Tanz: C’est la danse des partigiani.» » Weiterlesen

Der falsche Weg

sit. Mitte Dezember teilte die Regierung des Kantons Aargau mit, dass sie das Regionalspital in Zofingen an eine private Klinikgruppe verkauft hat. Die Gewerkschaft VPOD lehnt den Verkauf entschieden ab. Gross ist nun die Unsicherheit beim Personal des Spitals.

Es handelt sich um ein Paradebeispiel einer Privatisierung des öffentlichen Gesundheitswesens, so wie es im Lehrbuch der Kapitalist:innen steht: Das Regionalspital in Zofingen wird mit seinen 770 Mitarbeitenden für 50 Millionen Franken an die privaten Klinikgruppe Swiss Medical Network (SMN) verkauft. Dies teilte der Aargauer Regierungsrat an einer Medienkonferenz Mitte Dezember mit. Neben dem Kaufpreis übernimmt das SMN auch die gesamten Schulden des Spitals Zofingen. Besitzerin bis anhin des Regionalspitals ist die Spital Zofingen AG (SZAG), eine Tochtergesellschaft der Kantonsspital Aarau AG (KSA), die im Besitz des Kantons ist. » Weiterlesen

Kein Dialog mit Nazis!

An der ZHAW im Gesundheitsdepartement in Winterthur hat sich eine Studierende mit bewiesener Verbindung zu rassistischen Nazi-Strukturen immatrikuliert. Und was macht die Hochschulleitung?
Sie lädt zu einem «Dialog» beziehungsweise «Austausch» ein. Das war schon vor einem Jahr der Fall, als das erste Mal herauskam, dass die besagte Studierende in der Neo-Nazigruppe Junge Tat wandelt. Eines sei verraten: Dieser «Dialog» oder diese Podiumsdiskussion – oder was auch immer das war – war mit das Lächerlichste, was ich erlebt habe. Wie so oft im bürgerlichen Diskurs wurden Rechts- und Linksextremismus auf eine Stufe gesetzt. Doch der Höhepunkt dieses Kaspertheaters war, als der Rektor der Schule faktisch rechtsextremes Gedankengut mit dem Islam gleichsetzte. Er machte folgenden Vergleich: «Wenn ihr in einem Gebärsaal nur noch eine Stelle frei habt und euch zwischen einer Hebamme mit Verbindungen zu rechtsextremen Kreisen oder einer Hebamme mit Kopftuch entscheiden müsstet, wen würdet ihr einstellen? Denn beide vertreten eine extreme Haltung.» Ein zweites Mal würde ich mir diesen «Austausch» ganz bestimmt nicht antun.
Dieses Jahr war die Veranstaltung zum Dialog die Antwort auf einen offenen Brief der Studierendenschaft an die ZHAW-Leitung. Das Departement Gesundheit schlug vor, dass drei Studierende der Hochschule als Sprecher:innen für die im offenen Brief geforderten Anliegen auftreten. Der Vorschlag, eine professionelle externe Beratung für Extremismus ebenfalls zum Dialog einzuladen, wurde von der Departementsleitung abgelehnt. Somit sollten sich die Studierende exponieren und diese heiklen Themen allein konfrontieren. Die Studierenden lehnten die Einladung ab. Denn eins muss klar sein: Es gibt nichts zu bereden. Faschismus und Rechtsextremismus müssen bekämpft werden.
Das Departement legitimiert mit seinem Vorgehen eine Debatte über menschenfeindliches, rassistisches Gedankengut und fördert somit einen gesellschaftlichen Diskurs, der nach rechts rückt. Das Argument einer vermeintlichen «Meinungsfreiheit und Neutralität» wird als Deckmantel dafür verwendet. Faschistisches Gedankengut wird als legitime Meinung in einer «Demokratie» akzeptiert. Doch Faschismus ist keine Meinung, sondern Horror und Verbrechen. Warum verurteilt das Departement die rechtsradikale Ideologie nicht als das, was sie ist? Nämlich als ein klarer Angriff auf die Grundwerte der Demokratie und der Menschlichkeit. Ich wünsche mir den Untergang jener Ideologie – und das für immer. Und um mit den Worten des Sängers Mal Élevé zu schliessen: «Kampf dem Faschismus, egal wo und wann, no no no pasaran!

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Profit oder Propaganda?

Protestkundgebung der Tamedia-Mitarbeiter:innen in der Westschweiz. Bild: syndicom.ch

dom. Rationalisierungen und Umstrukturierungen haben im vergangenen Jahr die Schweizer Medienlandschaft geprägt — warum uns das nicht überraschen darf und wieso uns Lenin weiterhelfen könnte.

Es war kein guter Start ins neue Jahr: Anfang 2024 kündigte die öffentlich-rechtliche Schweizerische Rundspruchgesellschaft (SRG) weitreichende Sparmassnahmen und Stellenabbau an. Inzwischen ist klar geworden: Es werden rund 75 Vollzeitstellen gestrichen, nur zehn Prozent davon betreffen Kader-Stellen. Die Redaktionen werden nicht nur verkleinert, sondern auch umstrukturiert. So werden zum Beispiel die beiden ehemals getrennten Redaktionen Video und Audio/Digital zu «einer gemeinsamen, multimedialen Chefredaktion» zusammengeführt.

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Ruhiges Hinterland? Russland an der Schwelle zum dritten Kriegsjahr

Ewgeniy Kasakow. Seit fast drei Jahren führt der russische Staat Krieg, dessen offizielle Ziele zwar immer wieder neu formuliert werden, doch deren Zweck klar zu sein scheint. Es geht um nicht weniger als um Russlands Status einer Weltmacht — doch wie sieht die innenpolitische Lage aus?

Der einzige Staat, der den USA und der NATO im Falle eines Nuklearkonfliktes gefährlich werden könnte, ist ökonomisch eindeutig unterlegen. Die russische Führung möchte an ihrer ökonomischen Unterlegenheit was ändern, die NATO am russischen Militärpotenzial. Beide Seiten sehen ihre Sicherheit gefährdet – und dies lässt sich nicht als propagandistische Überspitzung abtun.

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Assads Fall: Amphetamine und Milizen

flo. Dass Assads Regime derart schnell fallen würde, hatte wohl niemand erwartet. Doch in den letzten Jahren relativer Ruhe im syrischen Bürgerkrieg hatte sich die Lage in Damaskus kaum verbessert. Es war ein Zerfall mit Ansage.

Nachdem 2020 in Idlib, im Nordwesten Syriens, wo die Gruppe Hay‘at Tahrir al-Sham (HTS) ihre Hochburg hat, eine Waffenruhe zwischen der syrischen Regierung und verschiedenen Rebellenmilizen ausgehandelt worden war, trat der Syrienkrieg in eine ruhigere Phase. Der Grossteil der Kampfhandlungen fand nun im Norden zwischen Milizen, die von Erdogan und Ankara gestützt wurden, und den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) Staat.

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Ein Jahr geht zu Ende

lmt./sit. Das Jahr 2024 neigt sich dem Ende zu. Während sich alle auf die bevorstehenden Festtage und das neue Jahr vorbereiten, blicken wir im vorwärts auf ein kämpferisches 2024 zurück. Ein Jahr geprägt von Erfolgen, Rückschlägen und unzähligen Kämpfen. Ein politischer Jahresrückblick.

Ins Jahr 2024 sind wir mit einem Abstimmungskampf gestartet. Am 3.März stimmte die Schweizer Bevölkerung gleich u?ber zwei Volksbegehren ab, welche die AHV betrafen. Jene des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes verlangte die 13.AHV-Rente. Jene der Jungfreisinnigen hingegen wollte die Erhöhung des Rentenalters von Männern und Frauen auf 66 Jahre. Und wer erinnert sich noch an den historischen Sieg? » Weiterlesen

«Stiller Genozid» im Sudan

Nada Sayed und Jamal Mahmoud. Im Zusammenhang mit dem laufenden Genozid in Gaza werden auch andere sogenannte «Stille Genozide» vermehrt erwähnt: wie jene im Kongo und im Sudan. An ihnen ist aber nichts still! Die Welt hat sich entschieden, sie stumm zu schalten, sie zu ignorieren.

Am 19.Dezember 2018 begann die «glorreiche Dezemberrevolution» im Sudan. Desillusioniert von den Zyklen der Militärregierungen, den wiederkehrenden und wirkungslosen Reformen und dem blossen Wechsel der Galionsfiguren, rief das Volk zum Sturz des Regimes und der bestehenden Systeme auf.

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«Solange» initiiert

sah. Wie lange bist du noch Feminist:in? Das fragt die österreichische Künstlerin Katharina Cibulka im Rahmen ihres Kunstprojekts, das international gezeigt worden und nun auch in der Stadt Bern zu sehen ist.

Erst wenn Männer und Buben die Grenzen von Frauen und Mädchen respektieren, dann können sich diese unbeschwert im öffentlichen Raum bewegen. Dieser Respekt beginnt mit sprachlichen Veränderungen und endet mit konkreten positiven Taten.

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Das Gericht als Handlanger des Kapitals

sit. Kurz vor Weihnachten, während in den Chefetagen die Champagner-Cüpli klirren, erfahren 17’000 Menschen in der Stadt Zürich, dass sie weiterhin am Existenzminimum leben müssen. Denn das Verwaltungsgericht hat eine Beschwerde gegen die Einführung des Mindestlohns gutgeheissen. Das ist Klassenkampf von oben.

«Ende November haben die wirtschaftsliberalen Profiteur:innen wieder einmal gezeigt, was sie von unserer Demokratie halten: Nichts!», sagt eine Aktivist:in des Feministischen Streikkollektivs Zürich in ihrer Rede vor dem Zürcher Verwaltungsgericht an der Kundgebung vom 6.Dezember. Sie nennt gleich die Fakten: «Im Juni 2023 haben 69 Prozent der Stadtzürcher:innen und 65 Prozent der Winterthurer:innen Ja gesagt zu einer würdevollen und gerechten Entlöhnung. Und was macht der Gewerbeverband? Er zieht vor Gericht und lässt einen demokratischen Entscheid mit Schlaumeiereien wegwischen.» » Weiterlesen

Working Poor an der Eulach

flo. Die Zahl jener in Winterthur, die trotz Arbeit jeden Rappen dreimal umdrehen müssen, ist signifikant. Doch, ob ein Mindestlohn eingeführt werden wird, ist nach wie vor in der Schwebe. Der Ball liegt nun beim Parlament.

Als fast zwei Drittel der Winterthurer:in-nen an der Abstimmung zu einem kommunalen Mindestlohn ihr «Ja» in die Urne warfen, war die Überraschung gross. Der Ausgang der Abstimmung und vor allem die Klarheit des Ergebnisses dürften uns gefreut und die Ausbeuter:innen schockiert haben. » Weiterlesen

Eine Reise durch Tradition und Moderne

Chu Van An, der Lehrer der 1000 Generationen.

Marius Käch. Vietnam ist ein faszinierendes Land, das sich in einem rasanten Wandel befindet: Vergangenheit trifft auf Zukunft. Ein Land, das sich sicher ist, «für die richtige Sache» zu kämpfen, wie mir der Veteran beim gemeinsamen Teetrinken sagte. Eine Reportage.

Dass wir uns so schnell wiedersehen würden, habe ich mir nicht gedacht und schaue ihn an. Im Dämmerlicht der hölzernen Haupthalle, umgarnt vom Dunst der Räucherstäbchen, sitzt er auch nach 700 Jahren da in aller Eleganz: Chu Van An, der Lehrer der 1000 Generationen. Ein Symbol des Konfuzianismus, der Unbestechlichkeit und der Hingabe für das Weitergeben von Wissen.

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GGS 31von Räumung bedroht

Edgar Grylewicz. Gentrifizierungsmassnahmen der vom verstorbenen Immobilienmogul Bruno Stefanini gegründeten Terresta AG nehmen in Winterthur nach der Übernahme durch seine Tochter Bettina an Fahrt auf. Ein Begehungsversuch der Immobilienprofiteure scheiterte in der wohl wichtigsten Besetzung der Stadt.

Der alte Stefanini hatte auf Winterthur in nicht wirklich positiver Art und Weise aber dafür in einem Ausmass Einfluss, den man heute von blossem Auge in der Stadt erkennen kann. Vor einigen Jahren war das sogar noch einfacher: Irgendwie könnte man Bruno Stefanini nämlich pathologisches Horten attestieren. Er kaufte vor allem Kunst und Häuser.

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Sugus: Ein bitteres Zältli zu Weihnachten

Gaudenz Pfister. Der Widerstand von Bewohner:innen gegen die Leerkündigungen in drei von neun Sugus-Häusern in Zürich löst politischen Wirbel aus. Die Stadtpräsidentin Corinne Mauch versucht nun, mit der Besitzerin ins Gespräch zu kommen.

Jede:r Bahnfahrer:in in Zürich kennt die farbigen Häuser, die kurz vor der Einfahrt in den Hauptbahnhof links stehen. Sie wurden vor 25 Jahren von einem Unternehmer erbaut, der damals misstrauisch beäugt wurde, weil er billig baute. Heute wird er als sozialer Kapitalist gerühmt, weil er fertigbrachte, was auch den Baugenossenschaften schwerfällt: für Arbeiter:innen in Zürich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Seine Kinder teilten das Erbe auf, eine Tochter, die drei der neun Häuser erhielt, hat allen Mieter:innen gekündigt, weil die Wohnungen totalsaniert werden müssten. » Weiterlesen

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