Massendemonstration

Rund Zehntausend Menschen werden dabei zu der traditionellen LL-Demonstration um 10 Uhr am U-Bahnhof Frankfurter Tor erwartet. Bis zu 100.000 Menschen nehmen im Verlauf des gesamten Tages regelmässig an dem stillen Gedenken an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde teil. Etwa gegen 9 Uhr wollen führende VertreterInnen der Partei Die Linke dort einen Kranz am Gedenkstein «Die Toten mahnen» niederlegen.

Die grossen Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht finden seit über 90 Jahren in jedem Januar statt. Nach dem Tod Lenins 1924 wurde auch der grosse Revolutionär in das Gedenken einbezogen – es entstanden die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Feiern. Damit ist «LL» oder «LLL» nach dem 1. Mai die Demonstration im benachbarten Deutschland, die auf die längste Tradition zurückblicken kann.

Quelle: redglobe.de

Australiens kommunistische Bewegung entstand vor 90 Jahren

Diese beeinflussten das Denken auch der meisten Proletarier, deren Klassenbewusstsein schwach ausgeprägt war, so dass reformistische Ideen die Oberhand gewannen. Selbst auf dem Höhepunkt ihres Einflusses, als sie etwa 20 000 Mitglieder zählte, gelang es der CPA nicht, auch nur einen einzigen Sitz im Bundesparlament zu erringen.

Der Klassenfeind liess keine Gelegenheit aus, die Kommunisten zu terrorisieren und sie gleichzeitig zu bezichtigen, selbst Terroristen zu sein. Dubiose Elemente, die mit den Faschisten vor der Roten Armee geflohen oder aus sozialistischen Ländern emigriert waren, überfielen Meetings und Demonstrationszüge der CPA. Zu solchen antikommunistischen Stosstrupps gehörten dann auch frühere Anhänger des südvietnamesischen Marionettenregimes.

Umfassende geheimpolizeiliche Überwachung war die Regel. Hinzu kam die Denunziation am Arbeitsplatz, um Unternehmer, die Kommunisten beschäftigten, zu deren Entlassung zu drängen. In die Reihen der Partei wurden Spitzel und Provokateure eingeschleust. Während der 30er Jahre sah sich die CPA zur Aufstellung einer Arbeiter- Verteidigungsliga als Selbstschutz gegen ständig drohende faschistische Attacken gezwungen.

Formell wurde die Partei am 30. Oktober 1920 in Sydney gegründet. Sie war zunächst ein Zusammenschluss mit der Oktoberrevolution sympathisierender linker Gruppen. Diese traten gegen die Einbeziehung australischer Verbände in die weisse Intervention von 14 Staaten auf. Australiens damalige Labor-Regierung bekämpfte Sowjetrussland mit Vehemenz, während sich revolutionäre Strömungen der Arbeiterbewegung mit den Bolschewiki solidarisierten. Die ideologische Situation in der CPA war während dieser frühen Phase trotz des Bekenntnisses vieler zu Lenin eher verworren.

Erst nach dem Eingreifen der Kommunistischen Internationale, die einer neuen Führung den Weg bahnte, gelang es, ultralinke und anarchistische Einflüsse zurückzudrängen. 1929 wurde Australien von der Weltwirtschaftskrise hart getroffen. Die Arbeitslosigkeit explodierte. Damals gewannen die Kommunisten rasch an Einfluss. In Fabriken, Bergwerken und anderswo entstanden Zellen der CPA. Der Kommunist Jim Healy kämpfte erfolgreich für die Organisierung der Docker und Schauerleute. Kommunisten standen fast überall an der Spitze derer, welche neue Gewerkschaften ins Leben riefen: Mit ihrer Hilfe formierten sich die Unions der Seeleute, Lehrer, Bergarbeiter, Metaller, Kellnerinnen, Strassenbahner, Postler, Bauarbeiter, Krankenschwestern und etliche andere.

Sogar die Schauspieler organisierten sich. Viele CPA-Mitglieder wurden in die Leitungen der Verbände gewählt. Als Hitler und Mussolini 1936 zugunsten Francos in den spanischen Bürgerkrieg eingriffen, standen auch Australier in den Reihen der Internationalen Brigaden für die bedrohte Republik ein. Nach Hitlers Überfall auf Polen verschärfte sich in Australien der antikommunistische Kurs. Generalstaatsanwalt Robert Menzies verbot am 15. Juni 1940 die CPA. Eine Periode der faktischen Illegalität begann. Sie währte so lange, bis die Siege der Roten Armee selbst hartnäckige Gegner des Kommunismus zu Meinungskorrekturen zwangen. Gegen Kriegsende war das Prestige der CPA auf Grund ihres anerkannten Beitrags zum Kampf gegen die Achsenmächte so gewachsen, dass kommunistische Gewerkschaftsführer wie Healy sogar zu Kabinettssitzungen eingeladen wurden. Damals gab es Zellen der Partei mit bis zu 200 Mitgliedern. Ihr zunehmender Einfluss erzeugte bei manchen Genossen das Gefühl, die Revolution sei «beinahe um die Ecke».

Solchen Vorstellungen bereitete der durch Churchill in seiner berüchtigten Fulton-Rede eingeleitete Kalte Krieg ein rasches Ende. Die nun einsetzende Furcht vor einem atomaren Schlagabtausch beider Lager brachte viele zum Verstummen. In dieser Phase bildete der Kampf für die Verhinderung eines Nuklearkrieges den Hauptinhalt der Tätigkeit der CPA. Nach dem Sturz der Labor-Regierung kam der berüchtigte Robert Menzies ans Ruder. Er blieb mehr als zwei Jahrzehnte Premier, wobei ihm der ökonomische Aufschwung jener Zeit sein Spiel erleichterte. In den 50er Jahren geriet die CPA innerparteilich in Schwierigkeiten. Die nun an ihrer Spitze stehenden Aarons-Brüder vertraten den Standpunkt, die Arbeiterklasse könne nicht länger die führende Kraft im sozialen Befreiungskampf sein. Kurzerhand liquidierten sie die CPA-Strukturen in der Industrie – das Rückgrat der Partei. In jener Zeit gelangten auch führende Trotzkisten in deren Spitzengremien. Die Mehrheit der Mitglieder war dem ideologisch und theoretisch nicht gewachsen. Man sprach von einer «Bewegung ohne Bücher».
Zusätzliche Belastungen brachte der XX. Parteitag der KPdSU. Ein Teil der CPA mit Ted Hill an der Spitze trennte sich von der Partei und bildete eine pro-chinesische Organisation. Viele Enttäuschte erteilten dem Marxismus-Leninismus eine Absage und gingen auf sozialdemokratische Positionen über. Während die CPA geschwächt weiterbestand, trugen die 68er Ereignisse in der CSSR zusätzlichen Zündstoff in ihre Reihen. Die Aarons-Brüder verurteilten den Einmarsch sowjetischer Truppen. Dadurch kam es zu einer neuerlichen Spaltung der Partei. Der USA-Aggressionskrieg gegen Vietnam stiess in Australien auf heftigen Widerstand. Doch die CPA war ausserstande, diese Chance zur Erlangung neuen Einflusses wirksam zu nutzen. Während ein Teil der Genossen aktiv an der Friedensfront kämpfte, war die Masse der Mitglieder durch interne Auseinandersetzungen gebunden. Die rechtsopportunistischen Aarons-Brüder suchten jede Opposition gegenüber ihrer Linie zu ersticken – eine Situation, die von den an Einfluss gewinnenden Trotzkisten genutzt wurde.

Anfang der 70er Jahre stand die Forderung, eine neue marxistisch-leninistische Partei zu formieren, zwingend auf der Tagesordnung. Unter dem historischen Namen von 1920 gründete sich die Sozialistische Partei Australiens. Ihr Generalsekretär war eine gute Wahl: Mit dem theoretisch gebildeten, politisch erfahrenen, menschlich integren, in Strategie und Taktik profilgebenden Peter Symon gelang der SPA die Konsolidierung.

Von Beginn an durchschaute er das verräterische Spiel Gorbatschows und gab seiner Partei eine entsprechende Orientierung. Unterdessen liquidierte sich die von Opportunisten geführte CPA Schritt für Schritt selbst. Schliesslich löste sie sich auf.

1995, fünf Jahre später, beschloss ein Parteitag der SPA einstimmig deren Umbenennung in KP Australiens. Unter ihrem alten Namen fand sie breitere Akzeptanz. 2009 konnte Peter Symon feststellen, daß die Kommunisten wieder ein Teil der politischen Landschaft Australiens sind. Nach dem Tod ihres prestigereichen Generalsekretärs übernahmen erfahrene Genossen mit Dr. Hannah Middleton – sie promovierte übrigens in der DDR, das Steuer der neuen CPA. Ihre Wochenzeitung «The Guardian» kündet vom Kampfesmut und der mit politischem Realismus gepaarten Zukunftsgewissheit der australischen Kommunisten.

Quelle: Rotfuchs

Deutschland: Die Partei «Die Linke» will keinen Kommunismus

Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, hat nach massiver Kritik an ihrem Artikel «Die Wege zum Kommunismus» in der Zeitung «Junge Welt» die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion in Berlin abgesagt.

Der Artikel hatte sowohl in ihrer eigenen als auch in anderen Parteien teils massive Kritik ausgelöst. So distanzierte sich der Linkspartei-Fraktionschef im Bundestag, Gregor Gysi, deutlich von ihrer Position. «Wir können mit dem Begriff Kommunismus unsere Ziele nicht erklären», sagte Gysi dem «Tagesspiegel». Formulierungen Lötzschs seien «missverständlich». Mancher denke bei Kommunismus an «Stalin, Mao und die Mauer». Nicht jeder verstehe ihn im Sinne der Vision einer in jeder Hinsicht gerechten Gesellschaft.

Antikommunistin Birthler «fassungslos»

Die Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, zeigte sich entsetzt über die Äusserungen der Linkspartei-Vorsitzenden zum Kommunismus. Lötzsch suche noch immer nach dem Kommunismus – «nach Millionen Toten, die ihm geschuldet sind», sagte Birthler der reaktionären «Bild am Sonntag».

Ausbeuterklasse für geheimdienstliche Bespitzelung
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wiederum pocht darauf, dass die Linkspartei nach dem Kommunismus-Bekenntnis ihrer Vorsitzenden Lötzsch umfassend und flächendeckend vom Verfassungsschutz beobachtet werde. Dies müsse auf der nächsten Innenministerkonferenz unbedingt angesprochen werden, sagte Dobrindt.

Zum vollständigen Artikel: tagesschau.de

Pleiteland Schweiz

St. Gallen/Bern/Wien – In der Schweiz gab es 2010 eine Rekordzahl von Firmenkonkursen. Ein Teil der 6255 publizierten Pleiten ist allerdings auf eine Gesetzesänderung zurückzuführen, wonach Handelsregisterämter nicht mehr aktive Gesellschaften in Konkurs schicken können.

Laut Angaben der Gläubigervereinigung Creditreform ist aber auch die Zahl der Konkurse infolge Überschuldung markant angestiegen, und zwar um 14,5 Prozent auf 4658. Mit Ausnahmen der Jahre 2004 und 2005 hat es damit in der Schweiz nie so viele echte Insolvenzen gegeben wie im vergangenen Jahr.

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Abgeordnete der neuen Nationalversammlung Venezuelas vereidigt

CARACAS, 5. Januar.— Die 165 Abgeordneten, 98 der Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) und 67 der Oppositionsbank, wurden am Mittwoch für die Gesetzgebung in der neuen Nationalversammlung vereidigt, die bis 2016 ihre Funktionen ausüben wird, berichtete Telesur.

Auf einer Massenkundgebung versicherte Chávez, dass das neue Parlament über die vollkommene Unterstützung der Bolivarianischen Regierung verfüge.

Damit wurde das neue Parlament offiziell eingesetzt. Sein Präsident wird der Abgeordnete Fernando Soto Rojas sein, Erster Vizepräsident Aristóbulo Isturiz und Zweite Vizepräsidentin Blanca Eeckout.

Nach fünf Jahren Abwesenheit kehrt die venezolanische Opposition in das Legislativorgan zurück, nachdem sie sich 2005 weigerte, ihm anzugehören, als sie nicht an den Wahlen zu der Nationalversammlung teilnahm, die jetzt ihre Legislaturperiode beendete.

Die sozialistische Abgeordnete und ausscheidende Parlamentspräsidentin Cilia Flores sagte nach der Vereidigung, dass «die Mehrheit der revolutionären Abgeordneten in diesem Jahr das bolivarianische Projekt fortsetzen wird, bis die vollständige Souveränität und Unabhängigkeit erreicht wird».

Vertreter verschiedener Bevölkerungsgruppen begaben sich in einer großen Kundgebung in die Nähe des Palastes des Bundesparlaments, um den Block der PSUV zu unterstützen, verwies PL.

Laut RVN erklärte Präsident Hugo Chávez vor der Menschenmenge, Venezuela habe das Jahr mit einem guten Schritt innerhalb der Strategie, die sozialistische Demokratie aufzubauen, begonnen.

Von dem im Zentrum Caracas gelegenen O’Leary-Platz aus versicherte Chávez, dass der neue Parlamentspräsident, dem er als ein Symbol des Volksmandats das Schwert Bolívars überreichte, über die vollkommene Unterstützung der Bolivarianischen Regierung verfüge, informierte YVKE Mundial.

An diesem Mittwoch veranstalteten auch Kräfte der Opposition einen Marsch, um ihre Abgeordneten zu unterstützen.

quelle: granma.cu

Griechische Kommunisten gegen Grenzzaun

Wenn die Regierung das Problem lösen will, sollte sie die Weiterreise der Flüchtlinge in andere EU-Länder erlauben. Dies ist es, was die meisten Flüchtlinge auch wollen und dies würde die Umwandlung Griechenlands in ein dauerhaftes Flüchtlingslager verhindern.

Die Implementierung der Regularien von Dublin, die barbarischen Vereinbarungen und Direktiven der EU verwandeln Griechenland in ein Bollwerk der EU gegen die Einwanderung, weil die EU diese nicht wünscht. Gleichzeitig leistet diese EU durch die Politik der Regierungen der Mitgliedstaaten geradezu einen Beitrag dazu, das Phänomen der Einwanderung zu verschärfen.

Link

Zersplittert

Mit der Übernahme des Ratsvorsitzes der EU in diesen Tagen durch den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban verstärkten die die öffentliche Meinung in Europa beherrschenden Medien ihre Kritik an dem neuen ungarischen Mediengesetz. Dieses gibt der mit Zweidrittel-Mehrheit regierenden Fidesz-Partei weit reichende Möglichkeiten zur inhaltlichen Kontrolle und Ausrichtung aller Medien. Andere und direkte Angriffe auf die Arbeiterklasse und die Werktätigen Ungarns treten in diesen Debatten in den Hintergrund. Eine solche reaktionäre Front ist diejenige gegen Streikrechte und gewerkschaftliche Opposition in Ungarn, die dort auf eine derzeit eher zersplitterte Gewerkschaftsbewegung trifft.

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Portugals Arbeiterklasse in Geiselhaft der EU

Wie das Nachrichtenmagazin «Spiegel» am Samstag vorab berichtete, vermuten Experten beider Länder, dass das finanziell angeschlagene Portugal nicht mehr lange Kredite am Kapitalmarkt werde aufnehmen können. Das meldet der Tages Anzeiger.

«Nur mit Hilfen für Lissabon lasse sich verhindern, dass die Krise auf weitere Länder der Euro-Zone wie Spanien oder Belgien überspringe.» Wenn Portugal unter den Rettungsschirm kommt, wird die Arbeiterklasse Portugals weiter in den Schuldensumpf getrieben. Sie muss für die Schulden aufkommen. Daher die rigorosen Sparpakete. Wenn ein Wirtschaftssystem wie der Kapitalismus nur noch dazu fähig ist, Gesellschaften zu entsozialisieren, ist Widerstand Plicht!

Die EU – oder: die Herrschaft der Banken

«Der volkswirtschaftliche Sinn des Lohndumpings besteht in der Erreichung eines Wettbewerbsvorteils. Es geht darum, die wirtschaftliche Expansion zu Lasten der Mitbewerber voranzutreiben.»

Irland & Griechenland

«Der Vorteil der Euro-Zone besteht nun darin, dass die sozialen, fiskalischen und monetären Kosten dieses Niederkonkurrierens in den Staaten verbleiben, die so in die Pleite getrieben wurden. Der zweite Vorteil ist der, dass es für diese Staaten keine Möglichkeit gibt, dem zu entrinnen. Weder können sie Zölle erheben, noch ihre Währung abwerten. Das einzige was sie tun können ist Schulden machen. Bei deutschen Banken. Dieses Geschäftsmodell läuft leicht erkennbar auf die Relation hinaus, je profitabler die deutsche Exportindustrie umso prekärer die Eurozone. Je höher die Vermögen hier, umso höher die Schulden dort.»

«Das Euro-Projekt war, in seiner jetzigen Gestalt, eine Veranstaltung auf Zeit. Sie endet mit der Überschuldung der Peripherie. Was seine Insolvenz verhindert, sind die Sorgen des Finanzkapitals um seine wackeligen Auslandskredite. Eine begrenzte Motivation.»

Quelle: unsere-zeit.de

Öffentlicher Appell

Eine Gruppe von Verantwortungsträgern und Aktivisten der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) schlägt in einem öffentlichen Appell vor, dass die PdA ihre Mitwirkung in der selbsternannten «Europäischen Linkspartei» (ELP) aufgibt und «die Prioritäten auf internationaler Ebene darauf richtet, in Europa und der Welt Beziehungen mit den Kommunistischen und Arbeiterparteien zu entwickeln, welche die Grundsätze der internationalen kommunistischen Bewegung nicht aufgegeben haben.»

Quelle: kommunisten.ch

Zum Appell,  mit der Möglichkeit der Parteimitglieder zu unterscheiben.

Vietnam gratuliert Kuba

Vietnamese leaders on Dec. 31 sent messages of congratulations to their Cuban counterparts on the country’s 52 th National Day and the new year.

Party General Secretary Nong Duc Manh, State President Nguyen Minh Triet and Prime Minister Nguyen Tan Dung extended congratulations to the First Secretary of the Cuban Communist Party Central Committee (CCPCC) Fidel Castro Ruz and the CCPCC Second Secretary, President of the State Council and the Council of Ministers Raúl Castro Ruz.

National Assembly Chairman Nguyen Phu Trong also cabled a congratulatory message to his Cuban counterpart Ricardo Alarcón de Quesada.

The same day, Deputy Prime Minister and Foreign Minister Pham Gia Khiem extended congratulations to Cuban Foreign Minister Bruno Rodriguez Parrilla./.

Quelle: cpv.org.vn

Drei Jubilare

Drei grosse alte Männer des österreichischen Antifaschismus haben in den letzten Tagen besondere Geburtstage gefeiert: Alfred Ströer wurde 90 Jahre alt, Jonny Moser 85 und Rudolf Gelbard 80. Die Welser Antifa gratuliert dazu herzlich, dankt den Jubilaren für ihre grossartigen Lebensleistungen und wünscht ihnen, dass sie ihre Aufklärungsarbeit noch lange fortsetzen können!
Jonny Moser und Rudolf Gelbard sind auch in Oberösterreich – und besonders in Wels – immer wieder als Zeitzeugen an Schulen aktiv. Das Echo bei den Jugendlichen ist hervorragend.
Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) hat Kurzbiographien der drei Jubilare zur Verfügung gestellt.

Hier geht es zur Antia-Österreich und zum PDF.

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