Wer verschenkt Zeit um füreinander zu sorgen?

Frauenstruktur des Revolutionären Aufbaus Zürich. Gleichstellungsparagraphen haben nichts daran geändert, dass das Füreinandersorgen Frauenarbeit geblieben ist, sowohl im unbezahlten Haus- und Familienbereich, wie auch in bezahlten Dienstleistungssektoren. Es geht dabei um nichts weniger als um die Produktion und Reproduktion des unmittelbaren Lebens.

Das letzte Jahr war geprägt von öffentlichen Diskussionen zu Sexismus, die Debatte ging von Belästigung und Missbrauch bis zur anhaltenden Lohnungleichheit der Geschlechter. So begrüssenswert der öffentliche Diskurs darüber ist, so notwendig ist es,

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Einige Gedanken zum Manifest zum Frauen*streik

BFS Frauen Zürich. Anfang Januar wurde das von der überregionalen «Gruppe Collectifs romands pour la grève féministe et des femmes*» geschriebene Manifest auf der schweizweiten Website frauenstreik2019.ch veröffentlicht. Es umfasst 19 Punkte: Diese beinhalten Arbeit – Lohnarbeit und unbezahlte Arbeit, Sexualität und Körperlichkeit, Gewalt, Migration, Kultur und Medien sowie öffentlicher Raum und Politik.

Das Manifest verdeutlicht, dass die verschiedenen Punkte von verschiedenen Frauen* aus verschiedenen Zusammenhängen erarbeitet wurden. Das Manifest spiegelt somit die Heterogenität der Frauen* und LTIQ+ (Lesben, Trans, Inter, Genderqueer+) in den Kollektiven wieder.

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Wieso wir streiken

Die Streikfliegerin / FrauenLesbenKasama. Anders als der Frauenstreik 1991 bei dem eine der Hauptforderungen die Durchsetzung des Gleichstellungsartikels war, hat heute kaum eine noch die Illusion, dass Gleichstellung für Frauen das bringt, was wir wollen. Eine Gleichstellung in der heutigen Gesellschaft hier, dem kapitalistischen Patriarchat, heisst, sich an
der Ausbeutung und Unterdrückung von Menschen hier und in anderen Teilen der Welt zu beteiligen.

Eine klare Absage an das kapitalistische Patriarchat ist notwendig. Dieses steht für Mehrwert und Profit, der über alle moralischen Schranken geht.

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Die Bayrische Räterepublik und die KommunistInnen

«Bayern, der Bolschewik geht um! Hinaus mit ihm am Wahltag!» forderte ein Plakat der Bayerischen Volkspartei (BVP) zu den Wahlen im Januar 1919

Das grafisch so eindrucksvoll illustrierte drohende «Unheil» konnte bei den Wahlen abgewendet werden: Die BVP, Vorläuferin der CSU, wurde bei den Landtagswahlen stärkste Partei, die USPD, Partei des Ministerpräsidenten Eisner, erzielte ganze 2,5 Prozent der Stimmen; die Partei der «Bolschewiken», die KPD, wenige Wochen zuvor gegründet und bayernweit im Januar 1919 einige Dutzend, allenfalls wenige hundert Mitglieder zählend, hatte zum Landtag wie zur Nationalversammlung nicht einmal kandidiert.
Doch grade mal ein Vierteljahr später schien sich die Befürchtung der BVP zu bestätigen: Am 13. April, dem Palmsonntag, nach einem niedergeschlagenen gegenrevolutionären Putsch, wählten die im Hofbräuhaus versammelten Münchner Betriebs- und Kasernenräte – die wenigsten von ihnen waren Kommunisten! – einen Ausschuss an die Spitze der nur eine Woche zuvor ausgerufenen Räterepublik, in dem die Kommunisten eine bestimmende Rolle spielen sollten. Wie kam es dazu? Zumal die kommunistische Partei, obwohl glühende Verfechterin des Rätesystems, sich entschieden gegen die Ausrufung der Räterepublik gewandt und die Beteiligung an ihr abgelehnt hatte?
Die Haltung zur Räterepublik war innerhalb der KPD, in Bayern und reichsweit, vor dem und während des April 1919 heftig umstritten. Und sie blieb dies auch nach der blutigen Niederschlagung der Räterepublik und dem Justizmord an Eugen Leviné, dem führenden Kopf der Münchner Kommunisten wie der «zweiten«, proletarischen Räterepublik. Wie und warum sich diese Haltung veränderte, welche Rolle die KPD in der Räterepublik spielte, wer die Vertreter der unterschiedlichen Positionen waren und welche Motive sie bestimmten – davon soll an diesem Tag die Rede sein. Aber auch davon, welche Lehren aus den damaligen Auseinandersetzungen für heute zu ziehen sind. Wir freuen uns auf eine streitbare Diskussion.

18. März in Zürich im Rahmen des Politessen Komm&Iss der PdAZ, 18h30 Essen; 19h45 Vortrag
im
Mozaik, Hardstr. 35

22. März in Biel-Bienne 19h im unia-Sitzungszimmer, Murtenstr. 33 (5. Stock) – traduction en français possible

Beihilfe zum Mord stoppen!

Heinrich Frei / fpe. Vermutlich Ende Februar 2019 wird das SECO in Bern wieder eine Medienorientierung über die Kriegs-materialexporte der Schweiz durchführen. Wie werden die Beauftragten des Bundes die vielen widerrechtlichen Exporte rechtfertigen? Der Druck auf die Regierung wächst, die Korrektur-Initiative hat die Unterschriften schon fast zusammen.

Gemäss der Kriegsmaterialverordnung sind Exporte verboten, «wenn das Land in einen internen oder internationalen Konflikt verwickelt ist».

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Nothilferegime abschaffen!

dab. Gegen das Nothilferegime als repressives «Instrument der Asylpolitik» führen Solidarité sans frontières und die Interessengemeinschaft Asyl SOS Racisme jetzt eine Kampagne. 17 abgewiesene AsylbewerberInnen schilderten geladenen JournalistInnen ihre desolate Situation. Die Reaktionen der bürgerlichen Medien waren bescheiden.

Viele können nicht zurückkehren, weil in ihrem Land weiter Krieg und/oder politische Verfolgung herrschen. Traumatisierte werden nicht unterstützt und behandelt, auch wenn der Psychiater schwere Störungen attestiert. » Weiterlesen

Privatisierung abgelehnt

fpe. Die Vorlage für das neue Wassergesetz wurde von der Zürcher Stimmbevölkerung deutlich verworfen, zum grossen Frust der Bürgerlichen. Ausschlaggebend war die Ablehnung der Privatisierung dieses essentiellen Rohstoffs. Doch nicht alle Gefahren sind gebannt.

Die Frage der Privatisierung löste eine breite Debatte aus. Die VertreterInnen bürgerlicher Parteien sahen vor, die Trinkwasserversorgung neu ausdrücklich so zu regeln, dass sie zu einem Teil privaten InvestorInnenn in die Hände gegeben werden könnte.

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Es herrscht Wohnungsnot

fpe. An der Mitgliederversammlung der PdA Zürich vom 11. Februar wurde
lebhaft darüber diskutiert, wie innerhalb des herrschenden kapitalistischen Systems bezahlbare Wohnungen ermöglicht werden können.

Eröffnet wurde der Abend mit einem Vortrag von Marco Medici. Ausgehend von einem Blick in die Geschichte und auf den aktuellen Wohnungsmarkt zeigte er notwendige und realistische Forderungen auf. In den Debatten anlässlich der neuen Bundesverfassung, die im Jahr 2000 in Kraft trat, hatten die Bürgerlichen vehement abgelehnt, das Recht auf Wohnen in der Bundesverfassung zu verankern.

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Opfer der Fallpauschalen

dab. Seit Jahren steckt das Regionalspital Affoltern a. A. in der Krise. Misswirtschaft und Füh-rungsfehler trieben das Spital an den Rand des Abgrunds. Jetzt provozieren die Bürgerlichen eine Privatisierung oder Schliessung. Im Mai stimmen die Gemeinden ab.

Es brauche grösseren unternehmerischen Spielraum, den habe man mit dem Spital-Zweckverband Bezirk Affoltern nicht, so Kantonsrat Ronald Alder von der Grünliberalen Partei und Delegierter von Ottenbach.

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Zusammenkommen als kollektive Macht der Frauen

sah. Mit #WomensWave soll die Welt grösser, lauter und stärker als zuvor vereint werden, so schreiben es die VeranstalterInnen. Vereint gegen Diskriminierung und Gewalttaten – das wollen die AktivistInnen am globalen Women’s March Jahrestag in Zürich. Der einzige Weg, wie der Welt die kollektive Macht als Frauen gezeigt werden kann, ist das Zusammenkommen.

«Gewalt an Frauen* ist kein kulturelles Problem, sondern ein Gesellschafts-Problem. Gewalt gegen Frauen und Transgender Personen findet auch hier in der Schweiz statt. Gewalt gegen Frauen* wird oft als ‹Kavaliersdelikt› abgetan. Leider findet häusliche Gewalt täglich und überall statt. Frauen und LGBTQI+-Personen werden immer noch vielerorts als Menschen zweiter Klasse behandelt, für die Menschenrechte nicht unbedingt gelten müssen», das sagte Franziska Egli Beller von Women’s March Geneva vorgängig

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E-Voting: Profit vor Sicherheit?

sit. Sollen Herr und Frau Eidgenosse in Zukunft mit ihrem Smartphone abstimmen können? Ja, sagt der Bundesrat, ja sagt auch die Schweizerische Post, nein sagen die InitiantInnen der Initiative «Für eine sichere und vertrauenswürdige Demokratie» oder kurz «E-Voting-Moratorium». Rund um die Frage des E-Voting ist Bewegung gekommen.

VertreterInnen von links bis rechts, IT-Kracks und AktivistInnen, viel breiter abgestützt kann das Initiativkomitee kaum sein, das am 25. Januar sein Anliegen der Presse vorstellte.

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«Einen Pflock einschlagen»

dab. Zwischenfälle als Folge von auf menschlichem Versagen sind im AKW Leibstadt offenbar nicht selten. Unter dem Motto «Verantwortungslosigkeit im Kernkraftwerk Leibstadt: Politik, wach auf!» steht die aktuelle Kampagne der ÄrztInnen für soziale Verantwortung und zur Verhütung eines Atomkrieges (PSR/IPPNW Schweiz).

Die Organisation klagt die Verantwortungslosigkeit der Verantwortlichen im Atommeiler Leibstadt an, die durch eine Verordnung der abgetretenen Bundesrätin «Atom-»Doris Leuthard gefördert werde.

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Mexiko sucht seine Verschwundenen

Philpp Gerber. Die mexikanische Regierung stellte in den ersten Februartagen eine umfassende Strategie vor, um das Schicksal der zahlreichen Personen aufzuklären, die in den letzten zwölf Jahren des Drogenkriegs gewaltsam verschwanden. Das staatliche «Register der verschwundenen und nicht aufgefundenen Personen» in Mexiko listet derzeit insgesamt 40’180.

Die Hauptaufgabe bei der Suche nach den Verschwundenen kommt der Nationalen Suchkommission (Comisión Nacional de Búsqueda, CNB) zu. Die Innenministerin Olga Sánchez Cordero besetzte am 9. Februar die Leitung dieser Kommission neu, und zwar mit der jungen Juristin Karla Quintana Osuna.

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Women‘s March: Protest in Rosa

sah. «Women of the World, unite!» Weltweit mit rosa Wollmützen gegen Sexismus und Diskriminierung: «Pussy Hats» spielen auf eine der vielen sexistischen Äusserungen des US-Präsidenten Donald Trump an. Trumpismus provoziert lautstarken feministischen Protest weltweit. Ein Rückblick.

In den letzten zwei Jahren gingen bei Demonstrationen gegen Sexismus und Diskriminierung in der Schweiz und anderswo AktivistInnen auf die Strasse. Insbesondere gegen Trumpismus zogen am 18. März 2017 wie auch am 23. Januar 2018 Massen durch den öffentlichen Raum in Zürich. » Weiterlesen

«Wir Kommunisten sind alle Tote auf Urlaub»

Rotgardisten besetzen den Münchner Hauptbahnhof

Hermann Kopp. Am 7. April 1919 verkündeten Plakate in ganz München, dass die Entscheidung gefallen sei: «Bayern ist Räterepublik. Das werktätige Volk ist Herr seines Geschickes.» Am 1. Mai erfolgte die blutige Niederschlagung. Wohl kaum eine zweite Periode der bayerischen Geschichte ist so massiv umgelogen worden wie die Apriltage 1919.

«Wir Kommunisten sind alle Tote auf Urlaub.» Der Mann, von dem dieses geflügelte Wort stammt, ist heute ausserhalb des Kreises der RevolutionshistorikerInnen fast vergessen: Eugen Leviné (sieh auch Seite 9), Mitbegründer und einer der führenden Köpfe der jungen KPD.

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