Führt die gute, alte Partnerschaft bald zum Nato-Eintritt der Schweiz? Bild: Twitter-Account der Nato

Dominic Iten. In Zeiten geopolitischer Umbrüche und allseitiger Aufrüstung wird es für kleinere und vermeintlich neutrale Staaten wie die Schweiz schwieriger, zwischen den imperialen Blöcken hin und her zu lavieren. Nur eine radikale Friedenspolitik kann die Antwort auf die fortschreitende Blockbildung sein.

Die Beschlüsse des Nato-Gipfels in Madrid sind eindeutig. Erstens: Massive Aufstockung der Gelder und Truppen, in erster Linie an der Ostflanke. Zweitens: Deklarierung Russlands als «bedeutendste und direkteste Bedrohung» und Chinas als «Herausforderung unserer Sicherheit, Interessen und Werte». Drittens: Breite Zustimmung zum Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens. Die Aufrüstung ist beschlossen, der Feind ist markiert.
Fast zeitgleich kündigt Putin am kaspischen Gipfel an, innerhalb der nächsten Monate atomwaffenfähige Raketen ins benachbarte Belarus liefern zu wollen. Der russische Vizeaussenminister Sergej Rjabkow warnt vor einer weiteren Destabilisierung der geopolitischen Lage durch die Nato-Norderweiterung und Joe Bidens Absicht, Europa zu «natoisieren».