dom. Der diesjährige BRICS-Gipfel in Johannesburg sorgte für viel Aufregung, vor allem in den bürgerlichen Leitmedien des Westens war eine gewisse Verunsicherung spürbar. Doch bleibt von dem Gipfeltreffen mehr als eine Bedrohung für den westlichen Imperialismus?

Die Staatengruppe BRICS wird erweitert: Zu den bisherigen Mitgliedern treten Argentinien, Ägypten, Äthiopien und drei Staaten des Nahen Ostens bei: Saudi-Arabien, der Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate. Damit werden die BRICS 37 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung und 46 Prozent der Weltbevölkerung umfassen.
Mit den Staaten des Nahen Ostens stossen drei wichtige Lieferanten von fossilen Brennstoffen zum Bündnis dazu. Bereits jetzt werden 60 Prozent der weltweit geförderten Öl- und Gasvorkommen in BRICS-Ländern gewonnen, nach der Erweiterung wird die BRICS rund 80 Prozent der weltweiten Ölförderung kontrollieren. Ausserdem hat auch Venezuela mit seinen riesigen Ölreserven den Beitritt beantragt.

Angriff auf den US-Dollar
Aber nicht nur über eine Kontrolle der Rohstoffe möchte die BRICS ihren Machtbereich ausweiten. Vor allem Russland und China treiben das Projekt einer gemeinsamen Währung voran. Das Projekt ist zwar noch nicht ausgereift, doch bis zum nächsten BRICS-Gipfel im kommenden Jahr soll ein Bericht dazu vorlegen werden. Und bereits jetzt haben einzelne Staaten damit begonnen, den US-Dollar als standardmässige Handelswährung zu ersetzen und einzelne Geschäfte in nationalen Währungen abzuwickeln.
Das ist zwar ein erster Schritt, den US-Dollar als globale Leitwährung zu schwächen, ändert aber vorerst nichts an der Dominanz der US-amerikanischen Währung: Gemäss der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) laufen rund die Hälfte aller Geschäfte auf dem Weltmarkt über den US-Dollar – bei Finanzgeschäften beläuft sich der Anteil gar auf 88 Prozent. Auch werden die Wechselkurse der nationalen Währungen nach wie vor am US-Dollar-dominierten Finanzmarkt festgelegt, wodurch auch in Landeswährungen abgewickelte Geschäfte indirekt von der globalen Leitwährung abhängig sind.
Dass die Entwicklung einer gemeinsamen Währung insgesamt nur langsam vorankommt, hat erstens mit den gewaltigen wirtschaftlichen Asymmetrien innerhalb des Staatenbündnisses zu tun. Einen Wirtschaftsraum unter einer gemeinsamen Währung zusammenzufassen, der sich aus wirtschaftlich sehr unterschiedlich starken Nationalstaaten zusammensetzt, ist schwierig – siehe Europa und die Einführung des Euro. Zweitens dürft allen Beteiligten die Brisanz der Einführung einer solchen Währung bewusst sein. Da die US-amerikanische Hegemonie eng an die Dominanz des US-Dollars gekoppelt ist, wäre die Einführung einer BRICS-Währung eine Art Kriegserklärung.

Keinen nennenswerten Unterschiede
Während des Gipfels versuchten bürgerliche Leitmedien, das Projekt zu desavouieren. Den BRICS-Staaten fehle der innere Zusammenhalt, war etwa in der Financial Times zu lesen. Und auch die NZZ meint, den BRICS-Staaten fehle es an einer gemeinsamen Vision. Unter dem Titel «Die Diktatoren-Clique taugt nicht als Keim einer neuen Weltordnung»« schreibt sie, es handle sich «um einen heterogenen Klub mit divergierenden Interessen», dessen wichtigste Funktion darin bestehe, «eine Plattform zu bieten für das gemeinsame Schimpfen gegen den Westen».
Der hegemoniale Block des Westens fühlt sich also bedroht – und dennoch ist an diesen Worten etwas Wahres dran: Es handelt sich bei den BRICS um ein Bündnis von kapitalistisch organisierten Nationalstaaten, die mal mehr mal weniger autokratisch geführt werden.
Letzten Endes bieten sie keine ernsthafte Alternative zum bestehenden System. Die Dominanz der USA zu brechen, klingt zwar reizvoll und aus einem alten anti-imperialistischen Reflex heraus mag man versucht sein, sich mit dem Anliegen von Entwicklungs- und Schwellenländern zu solidarisieren. Aber ob wir in einer von China angeführten kapitalistischen Nationalstaatenwelt leben oder auch in einer multipolar organisierten Welt ähnlich starker Machtblöcke, macht für die breite Masse keinen nennenswerten Unterschied.

Täuschung durchschauen
Die BRICS stellen nur die schwächere, zurzeit aufstrebende Kehrseite des US-Imperialismus dar. Ihr selbsterklärtes Ziel ist Wirtschaftswachstum nach geltenden Regeln. Die Herausforderung, die das BRICS-Bündnis für die imperialistische Hegemonie der USA und des Westens darstellt, ist also eine Herausforderung, die einer kapitalistischen Logik folgt. Die Bündnisstaaten zielen nicht darauf ab, die Macht der arbeitenden Menschen auf ihrem Staatsgebiet zu vergrössern, sondern ihre eigene Position innerhalb der internationalen Kapitalbeziehungen auszubauen.
Die Herausforderung, die dieser Block für die grossen imperialistischen Mächte darstellt, macht ihn noch nicht zum Verbündeten der unterdrückten Völker. Die BRICS täuschen vor, Beziehungen und wechselnde Bündnisse zwischen bürgerlichen Staaten könnten einen Weg zur Befreiung der Menschen bieten. Diese Täuschung gilt es zu durchschauen.