Pleiteland Schweiz

St. Gallen/Bern/Wien – In der Schweiz gab es 2010 eine Rekordzahl von Firmenkonkursen. Ein Teil der 6255 publizierten Pleiten ist allerdings auf eine Gesetzesänderung zurückzuführen, wonach Handelsregisterämter nicht mehr aktive Gesellschaften in Konkurs schicken können.

Laut Angaben der Gläubigervereinigung Creditreform ist aber auch die Zahl der Konkurse infolge Überschuldung markant angestiegen, und zwar um 14,5 Prozent auf 4658. Mit Ausnahmen der Jahre 2004 und 2005 hat es damit in der Schweiz nie so viele echte Insolvenzen gegeben wie im vergangenen Jahr.

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Abgeordnete der neuen Nationalversammlung Venezuelas vereidigt

CARACAS, 5. Januar.— Die 165 Abgeordneten, 98 der Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) und 67 der Oppositionsbank, wurden am Mittwoch für die Gesetzgebung in der neuen Nationalversammlung vereidigt, die bis 2016 ihre Funktionen ausüben wird, berichtete Telesur.

Auf einer Massenkundgebung versicherte Chávez, dass das neue Parlament über die vollkommene Unterstützung der Bolivarianischen Regierung verfüge.

Damit wurde das neue Parlament offiziell eingesetzt. Sein Präsident wird der Abgeordnete Fernando Soto Rojas sein, Erster Vizepräsident Aristóbulo Isturiz und Zweite Vizepräsidentin Blanca Eeckout.

Nach fünf Jahren Abwesenheit kehrt die venezolanische Opposition in das Legislativorgan zurück, nachdem sie sich 2005 weigerte, ihm anzugehören, als sie nicht an den Wahlen zu der Nationalversammlung teilnahm, die jetzt ihre Legislaturperiode beendete.

Die sozialistische Abgeordnete und ausscheidende Parlamentspräsidentin Cilia Flores sagte nach der Vereidigung, dass «die Mehrheit der revolutionären Abgeordneten in diesem Jahr das bolivarianische Projekt fortsetzen wird, bis die vollständige Souveränität und Unabhängigkeit erreicht wird».

Vertreter verschiedener Bevölkerungsgruppen begaben sich in einer großen Kundgebung in die Nähe des Palastes des Bundesparlaments, um den Block der PSUV zu unterstützen, verwies PL.

Laut RVN erklärte Präsident Hugo Chávez vor der Menschenmenge, Venezuela habe das Jahr mit einem guten Schritt innerhalb der Strategie, die sozialistische Demokratie aufzubauen, begonnen.

Von dem im Zentrum Caracas gelegenen O’Leary-Platz aus versicherte Chávez, dass der neue Parlamentspräsident, dem er als ein Symbol des Volksmandats das Schwert Bolívars überreichte, über die vollkommene Unterstützung der Bolivarianischen Regierung verfüge, informierte YVKE Mundial.

An diesem Mittwoch veranstalteten auch Kräfte der Opposition einen Marsch, um ihre Abgeordneten zu unterstützen.

quelle: granma.cu

Griechische Kommunisten gegen Grenzzaun

Wenn die Regierung das Problem lösen will, sollte sie die Weiterreise der Flüchtlinge in andere EU-Länder erlauben. Dies ist es, was die meisten Flüchtlinge auch wollen und dies würde die Umwandlung Griechenlands in ein dauerhaftes Flüchtlingslager verhindern.

Die Implementierung der Regularien von Dublin, die barbarischen Vereinbarungen und Direktiven der EU verwandeln Griechenland in ein Bollwerk der EU gegen die Einwanderung, weil die EU diese nicht wünscht. Gleichzeitig leistet diese EU durch die Politik der Regierungen der Mitgliedstaaten geradezu einen Beitrag dazu, das Phänomen der Einwanderung zu verschärfen.

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Zersplittert

Mit der Übernahme des Ratsvorsitzes der EU in diesen Tagen durch den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban verstärkten die die öffentliche Meinung in Europa beherrschenden Medien ihre Kritik an dem neuen ungarischen Mediengesetz. Dieses gibt der mit Zweidrittel-Mehrheit regierenden Fidesz-Partei weit reichende Möglichkeiten zur inhaltlichen Kontrolle und Ausrichtung aller Medien. Andere und direkte Angriffe auf die Arbeiterklasse und die Werktätigen Ungarns treten in diesen Debatten in den Hintergrund. Eine solche reaktionäre Front ist diejenige gegen Streikrechte und gewerkschaftliche Opposition in Ungarn, die dort auf eine derzeit eher zersplitterte Gewerkschaftsbewegung trifft.

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Portugals Arbeiterklasse in Geiselhaft der EU

Wie das Nachrichtenmagazin «Spiegel» am Samstag vorab berichtete, vermuten Experten beider Länder, dass das finanziell angeschlagene Portugal nicht mehr lange Kredite am Kapitalmarkt werde aufnehmen können. Das meldet der Tages Anzeiger.

«Nur mit Hilfen für Lissabon lasse sich verhindern, dass die Krise auf weitere Länder der Euro-Zone wie Spanien oder Belgien überspringe.» Wenn Portugal unter den Rettungsschirm kommt, wird die Arbeiterklasse Portugals weiter in den Schuldensumpf getrieben. Sie muss für die Schulden aufkommen. Daher die rigorosen Sparpakete. Wenn ein Wirtschaftssystem wie der Kapitalismus nur noch dazu fähig ist, Gesellschaften zu entsozialisieren, ist Widerstand Plicht!

Die EU – oder: die Herrschaft der Banken

«Der volkswirtschaftliche Sinn des Lohndumpings besteht in der Erreichung eines Wettbewerbsvorteils. Es geht darum, die wirtschaftliche Expansion zu Lasten der Mitbewerber voranzutreiben.»

Irland & Griechenland

«Der Vorteil der Euro-Zone besteht nun darin, dass die sozialen, fiskalischen und monetären Kosten dieses Niederkonkurrierens in den Staaten verbleiben, die so in die Pleite getrieben wurden. Der zweite Vorteil ist der, dass es für diese Staaten keine Möglichkeit gibt, dem zu entrinnen. Weder können sie Zölle erheben, noch ihre Währung abwerten. Das einzige was sie tun können ist Schulden machen. Bei deutschen Banken. Dieses Geschäftsmodell läuft leicht erkennbar auf die Relation hinaus, je profitabler die deutsche Exportindustrie umso prekärer die Eurozone. Je höher die Vermögen hier, umso höher die Schulden dort.»

«Das Euro-Projekt war, in seiner jetzigen Gestalt, eine Veranstaltung auf Zeit. Sie endet mit der Überschuldung der Peripherie. Was seine Insolvenz verhindert, sind die Sorgen des Finanzkapitals um seine wackeligen Auslandskredite. Eine begrenzte Motivation.»

Quelle: unsere-zeit.de

Öffentlicher Appell

Eine Gruppe von Verantwortungsträgern und Aktivisten der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) schlägt in einem öffentlichen Appell vor, dass die PdA ihre Mitwirkung in der selbsternannten «Europäischen Linkspartei» (ELP) aufgibt und «die Prioritäten auf internationaler Ebene darauf richtet, in Europa und der Welt Beziehungen mit den Kommunistischen und Arbeiterparteien zu entwickeln, welche die Grundsätze der internationalen kommunistischen Bewegung nicht aufgegeben haben.»

Quelle: kommunisten.ch

Zum Appell,  mit der Möglichkeit der Parteimitglieder zu unterscheiben.

Vietnam gratuliert Kuba

Vietnamese leaders on Dec. 31 sent messages of congratulations to their Cuban counterparts on the country’s 52 th National Day and the new year.

Party General Secretary Nong Duc Manh, State President Nguyen Minh Triet and Prime Minister Nguyen Tan Dung extended congratulations to the First Secretary of the Cuban Communist Party Central Committee (CCPCC) Fidel Castro Ruz and the CCPCC Second Secretary, President of the State Council and the Council of Ministers Raúl Castro Ruz.

National Assembly Chairman Nguyen Phu Trong also cabled a congratulatory message to his Cuban counterpart Ricardo Alarcón de Quesada.

The same day, Deputy Prime Minister and Foreign Minister Pham Gia Khiem extended congratulations to Cuban Foreign Minister Bruno Rodriguez Parrilla./.

Quelle: cpv.org.vn

Drei Jubilare

Drei grosse alte Männer des österreichischen Antifaschismus haben in den letzten Tagen besondere Geburtstage gefeiert: Alfred Ströer wurde 90 Jahre alt, Jonny Moser 85 und Rudolf Gelbard 80. Die Welser Antifa gratuliert dazu herzlich, dankt den Jubilaren für ihre grossartigen Lebensleistungen und wünscht ihnen, dass sie ihre Aufklärungsarbeit noch lange fortsetzen können!
Jonny Moser und Rudolf Gelbard sind auch in Oberösterreich – und besonders in Wels – immer wieder als Zeitzeugen an Schulen aktiv. Das Echo bei den Jugendlichen ist hervorragend.
Das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes (DÖW) hat Kurzbiographien der drei Jubilare zur Verfügung gestellt.

Hier geht es zur Antia-Österreich und zum PDF.

Anti-Kriegsfotograf James Nachtwey in Zürich

Der Dokumentarfilm des Zürchers Christian Frei «War Photographer» machte James Nachtwey weltweit bekannt.

Er zeigt den Anti –Kriegsfotografen James Nachtwey zwei Jahre lang bei seiner Arbeit in den zahllosen Krisengebieten der Welt, inmitten von Leiden, Sterben, Gewalt und Chaos. Ein Dokument über einen ebenso engagierten wie scheuen Menschen, der als bedeutenster und mutigster Kriegsfotograf unserer Zeit gilt.

James Nachtwey ist der berühmteste Fotojournalist der Welt. Seit fast 20 Jahren fotografiert er in Kriesengebieten dieser Welt – Afghanistan und Bosnien, Ruanda und El Salvador, Nordirland und Kurdistan.

Nachtwey zeigt in seinem Vortrag, Rage / Compassion (Wut / Mitgefühl) auf, wozu Menschen auch am Ende des 20. Jahrhunderts noch fähig sind: Bilder von apokalyptischem Leiden, archaischem Hass, kollektivem Blutrausch.

«Ich sehe die grosse Chance der Fotografie darin, dass sie ein Gefühl für Humanität zu wecken vermag. Könnte jeder Mensch auch nur ein einziges Mal mit eigenen Augen sehen, was Phosphor aus dem Gesicht eines Kindes macht oder wie ein verirrter Granatsplitter dem Nebenmann das Bein abreisst, dann müssten endlich alle einsehen, dass kein Konflikt dieser Welt es rechtfertigt, einem Menschen so etwas anzutun.»

Von 1986 bis 2001 war James Nachtwey Mitglied der Foto-Agentur «Magnum». Seine Werke wurden vielfach ausgestellt und ausgezeichnet. So erhielt Nachtwey zweimal den World Press Award, fünfmal die Robert Capa Medaille, dreimal den Infinity Award des International Center of Photography in New York. Nachtwey war sechsmal Magazin-Fotograf des Jahres in den USA und erhielt das Eugene-Smith-Gedächtnis-Stipendium.

Kartenvorverkauf und Fotostrecke …

Blinde Marktgläubigkeit

Allenthalben ist von der Finanz- und Wirtschaftskrise die Rede, doch die Marktgläubigkeit scheint nicht in eine Krise geraten zu sein.

So populär es ist, die gierigen Manager und Finanzspekulanten an den Pranger zu stellen (sogar der Präsident der Vereinigten Staaten empört sich öffentlich über die Machenschaften derer, die für die Krise verantwortlich sind): Alternativen zu den neoliberalen Glaubenssätzen scheinen nicht einmal denkbar.

Hinweis

Der Kapitalismus ist nicht nur eine Bezeichnung für die Art und Weise, die Wirtschaft zu organisieren, sondern ein religiöses System mit enormer ideologischer Gewalt. Verschiedene Autoren beschäftigen sich im aktuellen Heft «Neue Wege» mit dem Verhältnis von Geld und Geist und der gegenseitigen Durchdringung von Religion und Kapital.

Der Ausgabe liegt ein drittes Mal das Journal «Erwägungen» der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung (TheBe) bei.

Zur Zeitschrift «Neue Wege» …

Lebensmittel-Teuerung: Hunger nimmt zu

Im Kapitalismus alltäglich: soziale Ungerechtigkeit. Der gesamtgesellschaftlich erarbeitete Reichtum fliesst in nur wenige Hände. Hunger aber haben alle Menschen. Die Teuerung von Lebensmitteln, weil sie kapitalistisch produziert werden können sich immer mehr Menschen auf der Welt nicht mehr leisten.

Die Preise für Weizen, Milch und Zucker sind innerhalb weniger Tage um ein Vielfaches gestiegen. In Algerien zum Beispiel gibt es deshalb Widerstand. Hier der Artikel auf tagesschau.ch

Zur Preisentwicklung und «unserem» Finanzkapitalismus: «Auch könnten Spekulanten die Situation ausnutzen und die Preise mit Blick auf einen schnellen Profit weiter in die Höhe treiben», meldet www.schweizerbauer.ch

Schon im April 2008 warnten selbst staatsnahe Medien wie «Spiegel-Online» vor der Verarmung ganzer Landstriche: «Die Kehrseite der Globalisierung wird immer deutlicher sichtbar: Selbst in Ländern, die ihre Bevölkerung ernähren könnten, leiden inzwischen viele an Hunger – weil die Gier der Industrienationen die Preise hochtreibt», hier zum Spiegel-Artikel.

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