Nothilferegime ohne Wirkung

Als einer der wesentlichen Faktoren, die für den langen Verbleib in der Schweiz verantwortlichen seien, nennt die Studie die Asylbewegung und UnterstützerInnenkreise. Gemäss dem Bericht hätten Angebote wie Mittagstische, juristische Beratung und das Stellen von Härtefallgesuchen einen direkten Einfluss auf die Aufenthaltsdauer unerwünschter Personen. Zitat aus dem Bericht: «In der Waadt sind in der Wahrnehmung der Interviewpartner politische, juristische und zivilgesellschaftliche Kreise sehr effizient miteinander verknüpft, können Proteste rasch und wirksam in die politische Diskussion einbringen und so die Regierung unter Druck setzen. Auch in Zürich sehen sich die Behörden unter einer permanenten Beobachtung, was ihnen zufolge dazu führt, dass der effektive Handlungsspielraum bezüglich der verschiedenen Elemente des Wegweisungsvollzug schwindet». Sibylle Dirren vom Flüchtlingscafé „Refugees Welcome“  fühlt sich zwar durch soviel Lob der Gegenseite geehrt, trotzdem hat es einen schalen Beigeschmack. «Mag sein, dass durch unseren Mittagstisch und die Gutscheinbörse die Betroffenen in ihrem Alltag unterstützt werden, trotzdem habe ich das Gefühl, dass man jetzt einfach nach Sündenböcken und faulen Ausreden für eine gescheiterte Politik sucht». Dirren sieht andere Faktoren im Vordergrund. «Zum Einen leben die meisten BesucherInnen unseres Treffpunktes seit über zehn Jahren in der Schweiz. Zürich ist in der Frage der Härtefälle sicher der repressivste Kanton, auch wenn man gerne auf liberal macht. Das Migrationsamt Zürich hat es in den vergangenen Jahren schlichtweg versäumt den vorhandenen Spielraum nur annähernd auszuschöpfen», meint sie kopfschüttelnd. «Gerade die hohen Zahl derjenigen, die seit Jahren Nothilfe beziehen müssen, zeigen klar, dass Repression alleine keine Lösung ist», betont Dirren.

Auszug aus dem Artikel, der im vorwärts vom 11. Juni erscheint

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