Monat: Oktober 2017

Den Sozialabbau bekämpfen!

Inland

dab. Die bürgerliche Sparwut kennt kein Ende. Die Mehrheit der Gesundheits- und Sozialkommission des Grossen Rats des Kantons Bern will weitere
massive Kürzungen bei der Sozialhilfe. Ein Drittel der Betroffenen sind Kinder.

Die jetzt dem Grossen Rat für die Wintersession vorliegende Teilrevision des Sozialhilfegesetzes zeugt von beflügelter neoliberaler Spar- und Streichfantasie. Xenophobe PolitikerInnen und ihr Stimmvieh portieren seit drei Jahrzehnten den erfundenen Mythos, vor allem EinwanderInnen und Flüchtlinge bereicherten sich schamlos an der Schweizer Sozialhilfe.
BezügerInnen von Sozialhilfe sollen laut der Kommission auf keinen Fall «mehr erhalten als Arbeitende im untersten Lohnsegment». Deshalb wollen der Regierungsrat und die Gesundheits- und Sozialhilfekommission (GSoK) «eine generelle Senkung des Grundbedarfs nach den Richtlinien der Schweizerischen Sozialhilfekonferenz (Skos) um maximal zehn Prozent und weitergehende Kürzungen bei denjenigen Bezügerinnen und Bezügern von Sozialhilfe, die sich nicht hinreichend um ihre berufliche Integration und Sprachkenntnisse bemühen». Vorläufig Aufgenommene sollen 15 Prozent weniger erhalten, wenn sie nach sieben Jahren Unterstützung keine eigene wirtschaftliche Existenz aufgebaut haben. » Weiterlesen

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Nach uns die Sintflut

Inland

Heinrich Frei. Die Pensionskassen investieren Milliarden in die Atomwaffen-industrie, obwohl dies nach dem Kriegsmaterialgesetz eigentlich verboten ist. Doch wenn es um maximale Profite geht, schert das weder die Unternehmen noch die Justiz. Die Kriegsgeschäfte-Initiative könnte dies ändern.

In der zweiten Säule der Altersvorsorge, den Pensionskassen der Schweiz, haben sich 900 Milliarden Franken angehäuft. – Es ist dabei sicher nicht gleichgültig, wie dieses gewaltige Vermögen der Pensionskassen verwaltet wird und welche Investitionen mit diesen Geldern getätigt werden. Auch wie mit den der Nationalbank, Schweizer Banken, Versicherungen und der AHV anvertrauten Gelder umgegangen wird, ist nicht egal. » Weiterlesen

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Mexiko bebt: Sirenen, Geschäfte, Solidarität

International

Zapotekische Stadt Juchitán_ Zerstörung wo man hinschaut.

Philipp Gerber. Das Erdbeben in Mexiko hat 470 Menschen das Leben gekostet und eine immense Zerstörung hinterlassen. In der Region Oaxaca ist die lokale Ökonomie zusammengebrochen und gibt Unregelmässigkeiten bei der Registrierung der zerstörten Häuser. Für den Wiederaufbau stehen die Zementfirmen schon vor Ort. An vorderster Front: Holcim!

Seit dem 7. September kurz vor Mitternacht bebt die Erde in Mexiko unaufhörlich: Dem ersten heftigen Beben von Stärke 8,2 auf der Richterskala vor der Küste von Chiapas und Oaxaca folgten innerhalb eines Monats über 7000 leichte bis mittlere Nachbeben. Ein zweites Beben von 7,1 mit Epizentrum in Morelos erschütterte am 19. September Zentralmexiko sowie Mexiko-Stadt schwer. Die Bilanz der Beben ist verheerend: Insgesamt 470 Menschen fanden in den Trümmern den Tod, Hunderttausende MexikanerInnen sind obdachlos, leben auf der Strasse vor ihrem zerstörten Hab und Gut, unter Plastikplanen, die nur notdürftig gegen Sonne und Regen schützen, während die ersten Kaltfronten einen strengen Winter ankündigen. » Weiterlesen

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150 bis 200 Entlassungen

Gewerkschaften, Inland

sit. Die Printausgabe der «Ostschweiz am Sonntag» stellt ihr Erscheinen ein. Über der Hälfte der VertägerInnen soll gekündigt werden. Im Rahmen einer Protestkundgebung wurden die Vorschläge des Personals eingereicht.

Am 19. September 2017 informierte die Presto Presse-Vertriebs AG die Betriebskommission und die Gewerkschaft Syndicom über die Einstellung der Printausgabe der «Ostschweiz am Sonntag».

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Schlusslicht beim Streik

Gewerkschaften, Inland

tai. In der Schweiz wird pro Jahr bloss ein Tag auf tausend Arbeitende gestreikt. Im internationalen Vergleich belegt sie damit einen hinteren Rang. Gewichtiger Grund: das schwache Streikrecht.

Dass die Schweizer Arbeitenden wenig streiken, gilt als allgemein bekannt. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt nun aber, wie streikfaul die SchweizerInnen wirklich sind: Unter den 22 untersuchten Ländern belegt die Schweiz den drittletzten Platz.

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Ist die Linke nicht geeint…

Inland

dab. Nach langen Jahren ohne PdA-Vertretung im Bieler Gemeindeparlament wurde vor einem Jahr Judith Schmid in den Stadtrat gewählt. Im Interview erzählt die Genossin über ihre Erfahrungen im Parlament und hält fest, dass feministische Anliegen die ganze Gesellschaft angehen.

Welches Geschäft beschäftigte dich bis jetzt am meisten?
Am meisten beschäftigte mich wohl das Postulat Zufluchtsstadt – mein erster Vorstoss, den ich eingereicht habe. Mit einer Aktion vor der Sitzung habe ich zusammen mit anderen Stadträtinnen und AktivistInnen eine Aktion dazu organisiert. Nach einer intensiven Debatte konnte schliesslich die Mehrheit im Rat überzeugt werden und das Postulat wurde zumindest in drei Punkten überweisen. Das Postulat verlangt die Prüfung der Direktaufnahme von 300 Flüchtlingen und einen Anschluss der Stadt Biel an das Netzwerk sowie weitere Massnahmen zu einer nachhaltigen Integration der Geflüchteten in der Gesellschaft. Das Medienecho danach war sehr gross, was mich wirklich gefreut hat.

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Viele Fragen an Andrea N.

Inland, Repression

Peter Nowak. Die Schweizerin Andrea N. wurde wegen mehrerer Brandstiftungen und des Verursachens einer Explosion zu einer bedingten Haftstrafe von drei Jahren verurteilt. Die militanten Aktionen soll sie in Berlin zwischen 2007 und 2010 verübt haben.

Die Schlagzeile in der Tageszeitung «Blick» von Anfang Oktober klang martialisch. «Linksextreme Berlinerin setzt Berlin in Flammen», hiess es da. Berichtet wurde über die Verurteilung der angehenden Lehrerin Andrea N., die in der Schweiz geboren, aber lange Zeit in Deutschland gelebt hat.

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Die Unruhe im Abendrot

Inland, Kultur

Reitschule/red. Die Reitschule hat zum Jubiläum ihres 30-jährigen Bestehens ein kooperatives Projekt gestartet. Herausgekommen ist ein reich illustrierter Bilderbogen, an dem sich 30 AutorInnen und GestalterInnen beteiligt haben.

Seit über dreissig Jahren, und ununterbrochen seit 1987, ist die Reitschule der Schandfleck von Bern. Geliebter, hartnäckiger Schandfleck von Bern – lässt sich weder schönfärben noch vertreiben. Im Gegenteil, als grosses und grossartiges Kultur- und Politzentrum strahlt die Reitschule weit über die Stadtgrenzen heraus.

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Quo vadis, Austria?

International

Die Führer der ÖVP und der FPÖ (Kurz und Strache) bei den Koalitionsverhandlungen.

Michael Wögerer. Österreich rückt weiter nach rechts. Die Parlamentswahl vom 15. Oktober hat die Konservativen der ÖVP und die RechtspopulistInnen der FPÖ an die Spitze gebracht. Gemeinsam verfügen sie über eine komfortable Mehrheit. Die Grünen fliegen aus dem Parlament und die Kommunistische Partei ist mit ihrem Projekt Plus gescheitert.

6,4 Millionen ÖsterreicherInnen waren am 15. Oktober aufgerufen, einen neuen Nationalrat zu wählen. 80 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, das ist gegenüber 2013 ein Plus von 5,1 Prozentpunkte – der grösste Zuwachs seit 1945. Grund dafür war einerseits die breite Auswahl an unterschiedlichen Parteien, andererseits ein doppelter Dreikampf zwischen den bisher regierenden SozialdemokratInnen (SPÖ) und Konservativen (ÖVP) mit den oppositionellen RechtspopulistInnen (FPÖ) um den ersten Platz, sowie zwischen den Liberalen (Neos), den Grünen und deren Abspaltung (Liste Pilz) um den Parlamentseinzug.

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Ohne Zuhause und Einkommen

International

 Nadia Ben Said. Ein Bericht von Handicap International zeigt auf, wie verheerend der Einsatz von Explosivwaffen in Syrien ist und welche sozialen und ökonomischen Auswirkungen er auf die Bevölkerung hat. Durch Bomben haben die Flüchtlinge ihre Lebensgrundlage und Häuser verloren.

Die internationale Solidaritätsorganisation Handicap International veröffentlichte am 5. Oktober den Bericht «Überall folgten uns die Bomben». Er zeigt, wie der Einsatz von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten in Syrien die Zivilbevölkerung immer wieder zur Flucht zwingt und wie verheerend und anhaltend die sozialen und ökonomischen Folgen der Bombardierungen sind. Beruhend auf Interviews mit 205 syrischen Flüchtlingen im Libanon, zeigt der Bericht, wie die Bombenangriffe zu mehrfachen Zwangsvertreibungen führen. Fast die Hälfte der Befragten gab an, dass sie zunächst innerhalb ihrer Heimatstadt vertrieben wurde – im Schnitt dreimal –, bevor die Menschen im Libanon schliesslich Zuflucht fanden. Über die Hälfte floh vor der Flucht in den Libanon in eine oder mehrere andere Städte innerhalb Syriens.

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«Enough is enough!»

International

Luca Tschiderer. Die Gewerkschaften in ganz Grossbritannien kämpfen gegen den Ausverkauf des Landes unter der konservativen Tories-Regierung. So auch die Communication Workers Union (CWU). Ein Gespräch mit der CWU-Präsidentin Jane Loftus.

Die britische Post- und Telekommunikations-Gewerkschaft CWU repräsentiert um die 200’000 ArbeiterInnen, davon 111 000 in der ehemals staatlichen Post Royal Mail. Nach der Privatisierung von Royal Mail 2013 startete die Firma ein hartes Programm der Kostenreduzierung, zunehmend werden Betriebsvereinbarungen attackiert oder überhaupt ignoriert und damit reiht sich nun auch die traditionell starke Royal Mail ins «Race to the bottom» bei Sozialstandards, Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen ein. Währenddessen macht Royal Mail aber grosse Profite, alleine in den letzten vier Jahren wurden immerhin auch 800 Millionen Pfund an Dividenden ausgezahlt.

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Der Frust der Vergessenen

International

Conrad Schwerdt. Aulnay-sous-Bois steht in den französischen Medien wie Clichy oder La Courneuve für Perspektivlosigkeit, Kriminalität und Krawalle – gilt als sozialer Brennpunkt, sogenanntes Banlieue, abseits der Flaniermeilen. Traurige Berühmtheit erlangte die 82’000-EinwohnerInnenstadt durch die «Affaire Théo». Eine Reportage aus den Banlieues.

Wie eine Trennlinie verlaufen die Gleise der Schnellbahn RER durch Aulnay-sous-Bois. Sie teilen die Pariser Vorstadt nicht nur in Süden und Norden, sondern zugleich in zwei Welten. Auf der einen Seite Einfamilienhäuser mit gepflegten Vorgärten und schönen Cafés, auf der anderen Seite heruntergekommene Siedlungen mit grauen Sozialbauten, die sogenannten Cités. Hier, im Norden der Stadt, reiht sich ein grauer Gebäudeklotz an den anderen. » Weiterlesen

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Die unterbrochene Revolution

Theorie & Debatte

Thomas Sankara

Alexander Eniline. Auch 30 Jahren nach seiner Ermordung ist Thomas Sankara und sein revolutionäres Erbe nicht vergessen. Vier Jahre lang führte Sankara die Revolution in Burkina Faso und änderte das Land von Grund auf. Es wurden soziale und wirtschaftliche Reformen durchgeführt, die demokratische Mitwirkung der Menschen wurde erweitert.

Vor genau dreissig Jahren, am 15. Oktober 1987 um 16.00 Uhr in Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos, im Gebäudekomplex der westafrikanischen Organisation Conseil de l’Entente sowie des burkinischen Regierungssitzes wurde Thomas Sankara, der Präsident des Landes, mitsamt seiner Leibgarde ermordet. Die tödliche Schiesserei war durch diejenigen angeordnet worden, die Sankara am nächsten standen.

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Erlebte sozialistische Demokratie

Kultur

dab. Das Buch «Kuba im Wandel» zeigt das heutige Kuba jenseits von bürgerlichen Propaganda-flunkereien. 16 deutschsprachige Frauen und Männer berichten von ihren Kubaaufenthalten und ergänzen ihre Erlebnisse mit recherchierten Zahlen und Grafiken.

Die Solothurner Journalistin Natalie Benelli präsentierte das Buch und ihren Beitrag auf ihrer Lesungstournee durch die Schweiz. Das Mitglied des Women’s Press Collective New York kennt die Lebensbedingungen von Armutsbetroffenen in den USA. 2013 reiste sie nach Kuba, 2014 berichtete sie aus London über die Internationale

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Bella ciao ciao ciao

Kultur

Italienische Partisaninnen

Gerhard Feldbauer. Unerfüllte Liebe und verlorene Hoffnungen: Diether Dehms Erfolgsroman «Bella Ciao», in dem das berühmte PartisanInnenlied über den antifaschistischen Widerstand in Italien im Mittelpunkt steht, liegt jetzt auch als Hörbuch mit der Musik von Michael Letz vor. Sounddesign, Tonregie und Musikproduktion von Matthias Müller.

Ade, du Schöne, ade, meine Liebe, das sagt, dass es «etwas Schreckliches ist, früh aufzustehen, eine schöne Frau zu verlassen und sich irgendwo eine Kugel einzufangen». Aber es sagt auch, dass es nicht anders geht, wenn man das Leben liebt, für das Menschliche einsteht. Und so ist Dehms Erzählung eingebettet in die Liebesgeschichte zwischen Anna, der Partisanin aus dem Volk, Renzo, dem Dichter aus kleinbürgerlichem Hause und intellektuellen KommunistInnen, dessen Buckel an Gramsci erinnert, Giuseppe, dem Kommandeur der kommunistischen Garibaldi-Brigaden, sowie die Konfrontation mit dem Führer der Schwarzhemden, Attila, Jugendfreund Annas und Renzos.

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Kino als Träger einer Bewegung

Theorie & Debatte

Szene aus dem Stummfilm Panzerkreuzer Potekin

sah. Am 27. August 1919 erliess Lenin das Dekret über «die Zusammenarbeit der Filmindustrie und der Fotounternehmen». Es war der Startschuss für eine von kommunistischen Ideen geprägte Filmproduktion, die sich «zur wichtigsten
aller Künste» entwickelte und zwar mit dem Anspruch, auch Wahrheit zu sein.

Noch unter dem letzten Zaren hatten einzelne RegisseurInnen das Potenzial des Films als neue Kunstgattung ausgelotet. Ab 1908 entstanden «Die Ehre der Flagge», «Totentanz, «die Gefangenen vom Kaukasus» und «Die Elendsviertel von St. Petersburg» von Protasanow, Wolkow und Gardin. Nach der Oktoberrevolution 1917 wurden bald fast alle Kinotheater geschlossen: einige ProduzentInnen, RegisseurInnen, SchauspielerInnen und Techniker-Innen emigrierten in die Filmzentren im Ausland, nach Berlin, Paris oder Hollywood.

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Schuldig bei Verdacht

Kultur

dab. Um 1950 betrieb das «Komitee für unamerikanische Umtriebe» iin Hollywood eine antikommunistische Hexenjagd. Der Theaterschaffende und Drehbuchautor Bertolt Brecht entkam im Herbst 1947 geschickt.

Der dokumentarische US-Spielfilm «Schuldig bei Verdacht» von Irwin Winkler von 1991 mit Robert De Niro in der Hauptrolle zeigt die offiziellen Übergriffe auf sozial aufstrebende Linksliberale. Wegen ihrer meist früheren politischen Tätigkeit in linken Parteien, Gruppen und Solidaritätskomitees, die für die an den Kriegsfolgen leidende Bevölkerung der Sowjetunion sammelten, werden vor allem DrehbuchautorInnen, aber auch RegisseurInnen und SchauspielerInnen vor dem Komitee verhört, um sich selbst zu belasten oder zu entlasten.

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