Absurder Entscheid korrigiert
sit. Der Ständerat lehnte die Motion ab, welche die Streichung der UNRWA-Gelder verlangte. Aber er überwies der Landesregierung eine andere Motion, welche eine Alternative zur UNRWA finden soll. Die Debatte im Ständerat fand wenige Stunden nach einem erneuten Massaker in Palästina statt.
In der Frühlingssession des Schweizer Parlaments war das Geschäft 24.3194 wohl jenes, das die Emotionen hochkochen liess und für ordentlich Zündstoff sorgte. Genau, die Motion «Sofortige Einstellung der Beiträge an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten» (UNRWA). Zehn Millionen Franken beträgt der Beitrag der Schweiz an die UNRWA, 0,19 Prozent von 5,2 Milliarden Franken, die für die Armee verpulvert werden. » Weiterlesen