Seta Radin. Die Repression gegen KommunistInnen in Polen ist keine neue Erscheinung. In den vergangenen Jahren gab es viele Versuche, die Kommunistische Partei Polens (KPP) zu verbieten. Nun hat sich die Verfolgung weitere intensiviert. Ein Gespräch mit der KPP über die aktuelle Situation.

In welcher Situation ist die KPP jetzt? Welchen konkreten Repressionen durch den polnischen Staat seht ihr euch gerade ausgesetzt?
KPP: Die Situation ist für die KPP momentan schwierig. Drei Genossen der KPP, darunter zwei Mitglieder der Redaktion unserer Parteizeitung «Brzask», stehen unter Anklage für «Propaganda für ein totalitäres System».

Murat Çak?r. Die Türkei ist in Efrîn, im Norden Syriens, einmarschiert. «Operation Olivenzweig» ist der verzweifelte Versuch, die Kontrolle über Kurdistan zu behalten. Analyse aus kurdischer Sicht.

Unter dem zynischen Namen «Operation Olivenzweig» hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Efrîn, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrössten Nato-Armee. Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder.

Andreas Boueke. Viele Menschen in Kalifornien können sich keine Gesundheitsversorgung mehr leisten. Für sie war Obamacare ein Hoffnungsschimmer. Doch von dem einstmals ambitionierten Projekt ist nicht viel übrig geblieben.

Die Freie Klinik in Berkeley, dem Universitätsstädtchen im Norden Kaliforniens, hat jeden Abend ab 19.00 Uhr geöffnet. Gerade ist ein barfüssiger, unrasierter Mann in schmutzigem Lodenmantel reingekommen. Er hat einen strengen Geruch mitgebracht. Am Empfang bemüht sich eine junge Freiwillige geduldig, ihm zu helfen: «Wir könnten doch schon mal Ihre grundlegenden Informationen aufschreiben: Name, Geburtstag, Anschrift.»

Proteste im Sudan

Georges Hallermayer/UZ. Im Sudan sind landesweit soziale Proteste ausgebrochen. Der Präsident hatte in den letzten Jahren Sparmassnahmen und Privatisierungen durchgesetzt. GenossInnen der Kommunistischen Partei wurden verhaftet und befinden sich in Lebensgefahr.

«Strukturanpassungsreformen» der imperialistischen Institutionen wie EU-Troika, Weltbank und Internationaler Währungsfonds treiben auch die Bevölkerung des Sudans in den Protest und auf die Strasse. Mit der Abtrennung des Südens 2011 ging der Verlust eines Grossteils der Erdölfelder einher.

Panzer der türkischen Armee in Afrin

Salomé Voirol. Die türkische Grossoffensive in Efrîn ebenso wie der entschlossene Widerstand der kurdischen Milizen erreichte eine breite Medienöffentlichkeit. Über die aktuellen Aggressionen im Kontext der vorhergehenden Entwicklungen unter Erdogans Diktatur.

Vor Kurzem griffen die türkische Armee und Al-Qaida-Gruppen gemeinsam, auf Befehl Erdogans, den nordsyrischen Kanton Efrîn und seine BewohnerInnen mit intensivem Artilleriebeschuss an. Der türkische Verteidigungsminister erklärte die seit langem angekündigte Offensive damit für eröffnet.