Ein Manifest gegen den Umweltkollaps

Tierrechtsgruppe Zürich. Der schwedische Marxist Andreas Malm führt in seinem neusten Buch «The Progress of this Storm» durch Irrwege der aktuellen postmodernen Theorien zu Natur und Gesellschaft. Im historischen Materialismus sieht er hingegen den letzten Ausweg, um die drohende Klimakatastrophe zu verstehen und ihr endgültig Einhalt zu gebieten.

Der Humanökologe Malm führt uns in seinem 231 Seiten starken Band durch ein Dickicht von Begriffen, Vorstellungen und regelrechten Hirngespinsten. In der Krise einer sich erwärmenden Welt, deren Ursprung im fossilen Kapitalismus liegt, gesellen sich zur globalen Katastrophe ihre ideologischen Reflexe und Verklärungen. Unterschiedliche Strömungen postmoderner Theorien liefern dafür verschiedene Ansätze.

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Popkultur als Werkzeug des Kapitalismus

Lilly Zegdoum. Der Kapitalismus weiss es, die Popkultur für den Zweck des Systemerhalts und für die Verbreitung von antikommunistischen Ideen zu gebrauchen. Ein Beispiel dafür sind die Werke von George Orwell, die er in der Zeit nach seiner Hinwendung zum Antikommunismus schrieb.

Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen. Die grossen Sklavenreiche, die feudalistischen Königreiche, sie alle sind schon durch genau diesen Klassenkampf gestürzt worden, der durch die Widersprüche in der Klassengesellschaft entstanden ist. Um die Popkultur zu verstehen, muss man den Aufbau der kapitalistischen Klassengesellschaft verstehen und wie sich die herrschende Klasse an der Macht hält.

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Der grüne Marx

Christian Stache. Noch 200 Jahre nach Karl Marx‘ Geburt hält sich hartnäckig das Gerücht über den antiökologischen, sogenannten prometheischen Marx. Sowohl das philosophisch-ideologiekritische Früh- als auch das ökonomietheoretische Spätwerk weisen in die diametral entgegengesetzte Richtung. Marx war der erste Ökosozialist.

Noch bevor Ernst Haeckel Ende der 1860er-Jahre überhaupt das Feld der Ökologie parallel zu Charles Darwins bahnbrechender evolutionstheoretischer Forschungsarbeit erstmals definierte, entwickelte Marx zusammen mit seinem kongenialen Partner Friedrich Engels eine Gesellschaftstheorie, in deren Zentrum das praktische Verhalten der Menschen zueinander und zur Natur steht. » Weiterlesen

PatientInnen aller Länder, vereinigt euch!

sah. Bereits Marx und Engels beobachteten, dass viele Krankheiten einen gesellschaftlichen, nicht individuellen Ursprung hatten: Krankmachende Produktionsmethoden und Elendsquartiere. In den 70er Jahren versuchten Zürcher MedizinerInnen, im Dienste der ArbeiterInnen zu wirken.

Obwohl Gesundheit eigentlich ein wichtiger Faktor für das Kapital ist, gehen die KapitalistInnen nicht übermässig achtsam damit um. Die Realität zeigt: die Gesundheit der ProletarierInnen wird indirekt geopfert, um den Mehrwert zu steigern. Minimaler Schutz wurde den KapitalbesitzerInnen sogar per Gesetz und Arbeitsbestimmungen aufgezwungen. Umso mehr ist der Schutz von Gesundheit ein wichtiges Thema in der marxistischen Agenda. Es gibt nicht wenige Schriften zum Thema Krankheit/Gesundheit und Klassenmedizin bei marxistischen AutorInnen.

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Weder Freihandel noch Protektionismus!

Willi Eberle. Es ist ruhig geworden um das multilaterale Freihandelsabkommen für Dienstleistungen (Tisa). Dessen ProtagonistInnen haben ihre Strategie geändert, die Kräfte, die den Widerstand dagegen tragen, sind seit dem Februar 2012, der Lancierung des Projektes, schwächer geworden.

Die bisher über 25 geheimen Verhandlungsrunden, die über das Freihandelsabkommen Tisa geführt wurden, haben das Projekt nicht wesentlich weitergebracht. Der Druck aber in Richtung Privatisierung des Gesundheitswesens, der Altersvorsorge, des Verkehrs, der Bildung und weiterer Pfeiler des öffentlichen Sektors, aber insbesondere der Garantie des kapitalistischen Privateigentums, dem Kern von Tisa und weiterer Freihandelsoffensiven, hat weiter zugenommen;

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Heraus zum 1. Mai! Sozialismus oder Barbarei?

Privateigentum ist Diebstahl, Warenhandel Hehlerei
Die Kapitalisten bleiben trotzdem noch straffrei
Denn ihr Besitz ist geschützt, von Staat und Polizei
In ihrer Klassenherrschaft sind das ihre Lakaien
Und wenn wir uns nicht fügen, buchten sie uns ein
Das Recht bleibt unrecht, so lange, bis wir uns befreien

Sozialismus oder Barbarei
Der Arbeitsfrieden ist vorbei
Sozialismus oder Barbarei
Wir wollen nicht die Krümel
Wir nehmen uns die Bäckerei!
Heraus, heraus zum 1. Mai! » Weiterlesen

Wir sind alle verdächtig!

sit. Auf gigantischen Druck der Versicherungslobby hat das Parlament das «Gesetz zur Überwachung von Versicherten» verabschiedet. Es ist ein Generalangriff auf die Privatsphäre von allen BürgerInnen, bei dem auch GPS-Peilsender und gar Drohnen eingesetzt werden können. Dagegen wurde das Referendum ergriffen, das auch von der Partei der Arbeit unterstützt wird.

«Haben Sie gewusst, dass neu Krankenkassen, AHV, IV oder SUVA die Versicherten mit Bild- und Tonaufnahmen im privaten Bereich überwachen dürfen? Selbst der Einsatz von GPS-Peilsendern, die an Fahrzeugen angebracht werden, und Drohnen ist erlaubt», fragt das Referendumskomitee auf ihrer Website. » Weiterlesen

Melde gehorsamst Vollzug!

Bundesrat Alain Berset

Dieter Drüssel. Der Finanzplatz Schweiz spielte eine bedeutende Rolle in der Korruption und Sabotage von reaktionären Seilschaften in höchsten Ämtern in Venezuela. Jetzt, wo der Generalstaatsanwalt dagegen endlich durchgreift, verhängt die Schweizer Regierung Sanktionen gegen Venezuela.

Am 28. März 2018 hat der Bundesrat gegen sieben venezolanische FunktionärInnen Sanktionen verhängt. Das zuständige Seco schreibt: «Damit schloss sich die Schweiz den Sanktionsmassnahmen an, welche die Europäische Union am 13. November 2017 und am 22. Januar 2018 gegen Venezuela verhängt hatte.» » Weiterlesen

Spanien entscheidet mit

Gaston Kirsche. Spanische Geheimdienste sorgten am 25. März für eine zielgenaue Festnahme von Carles Puigdemont – in Kooperation mit dem Bundeskriminalamt und der Bundespolizei Deutschlands. In den Medien wird darüber nur in wenigen Andeutungen berichtet, die Öffentlichkeit erfährt nichts.

Carles Puigdemont befand sich am 23. März in Finnland auf einer Reise, «um den katalanischen Konflikt zu internationalisieren», als er davon erfuhr, dass der Ermittlungsrichter Pablo Llarena am Obersten Gerichtshof in Madrid den europäischen Haftbefehl gegen ihn wieder in Kraft setzen würde. » Weiterlesen

Gestärkt und gebildet

Harald Lukes. Die Westschweizer Sektionen der Kommunistischen Jugend haben am Osterwochenende das Bildungsseminar Form’action veranstaltet. Es gab interessante Veranstaltungen und einen guten Austausch mit GenossInnen.

Als wir am Freitagabend am Veranstaltungsort in Neuchâtel ankamen, waren wir beeindruckt davon, wie viele GenossInnen sich an der Diskussionsrunde über die Bildungspolitik beteiligten. Es waren über 100. Das kam wohl daher, dass bekannte Youtuber aus Frankreich teilnahmen. » Weiterlesen

Repression und Abbau

dab. Ungeniert beschloss der bürgerlich dominierte Grossrat des Kantons Bern in der abgeschlossenen Session Massnahmen im Polizei- und Sozialhilfegesetz für weitere soziale Kollateralschäden. Jetzt werden Referenden ergriffen.

Überwachung und Diskriminierung durch Behörden nehmen zu, Gesetze werden weitherum munter verschärft.

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Ein kritisches Ja

Die Vollgeldinitiative polarisiert. Mit ihr sollen die Banken gezwungen werden, nur Geld zu verleihen, über das sie auch verfügen. Im Folgenden die Stellungnahme der Parteileitung der Partei der Arbeit der Schweiz.

Das Haifischbecken der Finanzwirtschaft regulieren, dem Hai Spielregeln aufzwingen. Dies in etwa das Vorhaben der Vollgeldinitiative. Sie hält fest, dass «das Gesetz den Finanzmarkt im Gesamtinteresse des Landes» regeln muss, insbesondere:

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Geld macht arm

Christoph Pfluger. Die Armen werden ärmer, die Reichen reicher. Seit Jahrzehnten wird die wachsende Kluft erfolglos bekämpft. Das Scheitern hat einen Grund: die versteckte Umverteilung durch unser Geldsystem. Die Vollgeld-Initiative, über die am 10. Juni abgestimmt wird, will das ändern. Position eines Vollgeld-Unterstützers.

Bei jedem statistischen Hinweis auf die wachsende Schere zwischen Arm und Reich beteuern Politiker-Innen und ExpertInnen: Es muss etwas getan werden! Es ist fast wie mit den Schulden, die auch bekämpft werden, seit ich Zeitung lesen kann, also seit mehr als fünfzig Jahren. Und die doch ständig wachsen.

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FMLN in der Krise

Dieter Drüssel. In El Salvador verlor die Linkspartei FMLN bei den Parlamentswahlen 370’000 Stimmen und acht Sitze. Die Partei verspricht nun, auf die Forderungen der Bevölkerung zu hören. Die siegreiche rechte Arena-Partei paktiert derweil mit kriminellen Banden.

Ein massiver Stimmenverlust der linken Regierungspartei Nationale Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN) bei den Gemeinde- und Parlamentswahlen in El Salvador hat zu einer fast uneingeschränkten Dominanz der Rechten, besonders der früheren Regierungspartei Arena geführt.

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Vor dem Handelskrieg

Klaus Wagener/UZ. Die Volksrepublik China ist ins Fadenkreuz der US-Zollpolitik geraten. Die EU, allen voran Deutschland, hingegen wurde zunächst vom US-Machthaber Donald Trumps Zollforderungen ausgenommen. Dennoch werden wohl Zugeständnisse gemacht werden müssen.

«Trump verhängt Milliardenzölle gegen China», meldet die «FAZ». «Trump lässt von Europa ab – und stürzt sich auf China», jubelt die «Welt». Und: «Trumps Strafzölle könnten das weltweite Handelssystem zerstören», sah die «Süddeutsche Zeitung» schon den Untergang des Abendlandes.

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Die Solidarität organisieren!

Gerd Amed. Die Evakuation der ZivilistInnen aus Afrin läutet eine neue Phase im Kampf um Rojava ein. Gefordert ist auch die Solidaritätsbewegung in Europa. Es gilt, sich zu organisieren, vorzubereiten und zu intervenieren.

Die Evakuation der zivilen Bevölkerung von Afrin am 18. März ist für viele überraschend geschehen. Nachdem die Einheiten der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) fast zwei Monate lang den Einmarsch der türkischen Nato-Armee mit ihren verbündeten islamistischen Milizen aufgehalten hatten, erschien der Rückzug abrupt.

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«Die NRA tötet Kinder»

Mark Gruenberg. Nach einem Massaker an einer Schule in den USA ist eine SchülerInnenbewegung entstanden, die sich für eine stärkere Regulierung von Schusswaffen einsetzt. Am March for Our Lives nahmen Hunderttausende SchülerInnen teil.

Angeführt von den Überlebenden des Massakers an einer High School in Florida beteiligten sich eine rekordbrechende Zahl an SchülerInnen und Erwachsenen an einem Marsch in der US-Hauptstadt Washington und zeigten damit ihre Unterstützung für eine stärkere Regulierung von Schusswaffen im Land.

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Israelisches Massaker

BNC. Am Tag des Bodens griffen israelische Streitkräfte friedliche DemonstrantInnen im Gazastreifen an und töteten mindestens 17 Personen, über tausend wurden verletzt. Ein Militärsprecher erklärte, das Massaker wurde vorsätzlich begangen.

Als Zehntausende von PalästinenserInnen am 30. März im besetzten und belagerten Gazastreifen friedlich den Tag des Bodens begingen, eröffneten die israelischen Streitkräfte mit scharfer Munition, Gummimantelgeschossen und Tränengas das Feuer. Mindestens 17 ZivilistInnen wurden getötet und mehr als 1400 verletzt, zumeist durch scharfe Munition.

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