sah. Eine Gefahr für unsere Demokratie – das ist das Handeln der der Schweizerischen Volkspartei. Dazu hat das Investigativmedium flimmer.media zahlreiche Beispiele von Angriffen auf das Grundrechte gesammelt.

Wir kennen es nicht nur von Donald Trump: Aussagen mit versteckten oder offenen rechtsextremen Codes. Ein jüngeres Beispiel dafür war der Plan der USA und Israels im Frühjahr 2025, Palästinenser:innen zu vertreiben. Nach den Vorstellungen des Präsidenten sollte die vom Krieg zerstörte Region Gaza neu aufgebaut und wirtschaftlich entwickelt werden. Die rund zwei Millionen Palästinenser:innen, für die die Region Heimat ist, sollten künftig in anderen Staaten leben. Konkret ist damit gemeint: Gaza komplett räumen und die dort lebenden Palästinenser:innen «umsiedeln».