Kostia Jaboyedoff. Rima Hassan, Europaabgeordnete für La France Insoumise, war für eine UNO-Sitzung in Genf zu Besuch und sprach mit uns über die Zukunft des palästinensischen Volkes, das vom israelischen Staat unterdrückt und entrechtet wird. Sie betonte, dass die internationale Gemeinschaft nicht länger wegschauen dürfe und politische Lösungen nur möglich seien, wenn die Rechte der Palästinenser:innen anerkannt werden.

Das israelische Parlament hat vor Kurzem eine Massnahme zur Annexion des Westjordanlands verabschiedet. Ausserdem nimmt die Besatzungsarmee ihre Angriffe wieder auf, sowohl gegen Gaza als auch gegen das Westjordanland. Kann man daraus schliessen, dass Israel jede Möglichkeit von Frieden für das palästinensische Volk ablehnt?

Ich denke, das fügt sich in eine Kontinuität von Handlungen und politischen Absichten ein, die seit der Nakba von 1948 bestehen. Die Oslo-Abkommen waren eine Klammer, die einen möglichen politischen Ausweg eröffnet hat – und dennoch gehöre ich nicht zu jenen, die denken, dass Oslo eine gerechte Lösung für die Palästinenser:innen hätte sein können. Die Blindheit Europas und der internationalen Gemeinschaft besteht darin, die Absichten Israels gegenüber den Palästinenser:innen nicht zu verstehen, obwohl sie klar angekündigt wurden.