Quo vadis, Austria?
Michael Wögerer. Österreich rückt weiter nach rechts. Die Parlamentswahl vom 15. Oktober hat die Konservativen der ÖVP und die RechtspopulistInnen der FPÖ an die Spitze gebracht. Gemeinsam verfügen sie über eine komfortable Mehrheit. Die Grünen fliegen aus dem Parlament und die Kommunistische Partei ist mit ihrem Projekt Plus gescheitert.
6,4 Millionen ÖsterreicherInnen waren am 15. Oktober aufgerufen, einen neuen Nationalrat zu wählen. 80 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimme ab, das ist gegenüber 2013 ein Plus von 5,1 Prozentpunkte – der grösste Zuwachs seit 1945. Grund dafür war einerseits die breite Auswahl an unterschiedlichen Parteien, andererseits ein doppelter Dreikampf zwischen den bisher regierenden SozialdemokratInnen (SPÖ) und Konservativen (ÖVP) mit den oppositionellen RechtspopulistInnen (FPÖ) um den ersten Platz, sowie zwischen den Liberalen (Neos), den Grünen und deren Abspaltung (Liste Pilz) um den Parlamentseinzug.