Aufgeben ist uns fremd!

sit. Vom 19. bis 24.Januar treffen sich in Davos wieder diejenigen, die Kriege führen, Ausbeutung betreiben und Profite auf Kosten der Mehrheit machen. Doch nicht ohne Widerstand: Tausdende protestieren auf den Strassen gegen Trump und den Imperialismus.

Es ist wieder einmal so weit, leider – das Gruselkabinett der Mächtigen dieser Welt trifft sich im idyllisch verschneiten Alpenstädtchen Davos zum 56.Weltwirtschaftsforum (WEF). Alle Jahre wieder, leider – und diesmal soll es sogar das WEF «der Superlativen» sein, «gigantisch», ja, noch nie sei es so «gross und mächtig» gewesen, verkündet stolz die bürgerliche Presse im Lande. Und angesichts dieses Mammut-Events in der Schweiz mutmasst das Boulevardblatt «Blick» gar: «Nach der WEF-Woche könnte die Welt komplett anders aussehen.» Dass sie danach besser und gerechter wäre, darf bezweifelt werden.

Le roi, c’est moi!
Erwartet werden über 3000 Teilnehmende aus 130 Ländern. Mehr als 400 Politiker:innen reisen an, darunter 65 Staats- und Regierungschefs. Hinzu kommen rund 850 hochrangige Vertreter:innen der weltführenden Konzerne und Finanzinstitute – auch von jenen, die sich direkt am Genozid in Palästina und an Kriegen weltweit masslos bereichern. Das WEF ist bekanntlich eine der besten Gelegenheiten, um weitere Kriegsgeschäfte zu vereinbaren.
Doch über sie alle thront er: US-Präsident Donald Trump. Er, der das diesjährige WEF-Motto «A Spirit of Dialogue» – zu Deutsch «Ein Geist des Dialogs» – in seinem politischen Handeln so beispielhaft vorlebt; er, der das internationale Völkerrecht als Klopapier benutzt – er ist der Superstar. Für seine Sicherheit ist gesorgt: Soldaten, Bodyguards, Scharfschützen auf den Dächern, dazu Sicherheitszonen mit Zutrittsbeschränkungen am Boden, überwacht von Armee und Polizei. Und in einem Radius von 46 Kilometern ist der Luftraum gesperrt.
Mr. Präsident ist in guter Begleitung: Mit ihm nach Davos reisen Aussenminister Marco Rubio und Finanzminister Scott Bessent. Die Zahl der Amerikaner:innen am WEF ist so hoch wie nie zuvor. Es ist offensichtlich, wie wichtig der US-Regierung der diesjährige Anlass im Bündnerland ist, um ihre imperialistischen Machtansprüche zu unterstreichen, zur Schau zu stellen – alle sollen unmissverständlich wissen, wer der Boss in der westlichen Welt ist. Und dafür rollt die ach so neutrale Schweiz den roten Teppich aus und steht Spalier – wie unterwürfig und beschämend.

Bomben bringen keinen Frieden
So ganz ohne Nebengeräusche verläuft das Stelldichein in Davos nicht: Am Montag, 19.Januar, dem Eröffnungstag des WEF, nahmen sich in Zürich rund 3000
Personen laut und kämpferisch die Strasse. Unter dem Motto «Trump not welcome» hatte ein breites Bündnis aus linken Organisationen, darunter auch die Partei der Arbeit Zürich (PdAZ), zum Protest aufgerufen. «Trump steht für eine Welt, in der die reichsten ein Prozent mehr besitzen als 95 Prozent der Weltbevölkerung. Seine Regierung von und für Milliardär:innen betreibt eine brutale Klassenpolitik der neoliberalen Umverteilung von unten nach oben», brachte ein Aktivist der Bewegung für den Sozialismus (BFS) die Sache zu Beginn der Demo auf den Punkt. Spannend war die Rede der US-amerikanischen Autorin Shireen Akram-Boshar aus New York. Nachdem sie eine Reihe von Verbrechen Trumps (Beteiligung am Genozid in Palästina, Jagd auf Migrant:innen, Entführung Maduros, Schiessen auf Demonstrant:innen) aufgelistet hatte, forderte sie: «Trump muss vor Gericht gestellt und nicht verherrlicht werden wie am WEF.» Sie fügte hinzu: «Der Frieden kommt nicht durch amerikanische Bomben!»
Emotional geprägt war die Rede eines kurdischen Genossen: «Die Angriffe auf Rojava werden von der angeblichen Syrischen Armee geführt, aber von denjenigen geplant und unterstützt, die heute in Davos sitzen.» Die Revolution in Rojava sei heute so gefährdet wie noch nie zuvor, und die «Kurd:innen in Syrien sind von einem
Genozid bedroht», erinnerte er an die aktuelle Lage. «Jetzt Widerstand leisten ist der Schritt, den wir gemeinsam machen müssen», schloss der kurdische Aktivist seine Rede.

One solution, Revolution!
Eine starke Rede an der Abschlusskundgebung auf dem Ni-Una-Menos-Platz hielt PdA-Genosse Tarek: «Wir erinnern daran, dass im Herbst eine Gruppe von Schweizer Kapitalisten zum Hofstaat nach Washington gereist ist, um Trump Goldgeschenke zu überbringen, damit er die Zölle senkt. Wir erinnern daran, wie die FDP und SVP das Trump-Regime in höchsten Tönen loben.» Bundesrat Rösti habe öffentlich erklärt, er hätte Trump gewählt. Und Bundesrätin Keller-Sutter sprach von liberalen Werten, die sie mit dem US-Regime teile. Der Genosse hielt fest: «Ja, mit Brandschatzung, Mord und Gewalt die eigenen wirtschaftlichen Interessen durchsetzen – das sind tatsächlich die echten bürgerlichen, liberalen Werte, die alle Kapitalist:innen teilen (…) Die bürgerlichen
Werte, das sind imperialistische Werte.» Er schloss mit den Worten: «Heute protestieren wir gegen Trump. Trump ist nicht willkommen! Aber wir müssen auch gegen die Bürgerlichen in der Schweiz protestieren und gegen sie ankämpfen! Ihr System ist mitschuldig an Monstern wie Trump. Der Kampf gegen Trump ist ein Kampf gegen den Kapitalismus! One solution, Revolution!»

Wiederstand
Bereits am Wochenende kam es zu Protesten gegen das WEF. Am Samstag, 17.Januar, protestierten mehrere Hundert Aktivist:innen in Bern. Ein massives Polizeiaufgebot verhinderte die geplante Demonstration. Am Sonntag, 18.Januar, haben die Jungsozialist:innen Schweiz gemeinsam mit Verbündeten in Davos eine Kundgebung mit mehreren Hundert Demonstrant:innen durchgeführt. Unter dem Motto «No WEF – Stop Trump» verurteilte die Juso den Empfang «von Faschisten, Kriegstreibern und deren Profiteuren».
Wahrlich: Auch der Blick auf das diesjährige WEF bestätigt wieder: Zum Widerstand gibt es keine Alternative. Und den Kapitalist:innen und Imperialist:innen in Davos sei erinnert: Aufgeben ist uns fremd!

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