Der 25.Parteitag der PdAS
sit. Am 8. und 9. November traf sich die Partei der Arbeit der Schweiz in Basel zu ihrem 25.Kongress in ihrer über 80-jährigen bewegten Geschichte. Dabei wurden zwei Grundsatzdokumente verabschiedet, welche die Basis für ein neues Parteiprogramm bilden.
Die Genossin Kili aus Basel erinnerte in ihrer kurzen Eröffnungsrede, die traditionell von der Gastgebersektion gehalten wird, daran, dass vor 81 Jahren in der Rheinstadt mit der «Föderation der Parteien der Arbeit» der Grundstein für die Gründung der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) gelegt wurde – die dann wenige Monate später in Zürich erfolgte.
Höhen und Tiefen
Der geschichtliche Bezugspunkt war insofern von Bedeutung, als der 25.Kongress der PdAS sich die Aufgabe gestellt hatte, ebenfalls einen Grundstein für die Zukunft zu legen: Die zwei zu verabschiedenden Dokumente – die «Allgemeine politische Resolution» sowie das «Strategiedokument» – verfolgten ein klares Ziel: die Basis für die Erarbeitung eines neuen Parteiprogramms zu schaffen, das «spätestens am Kongress in vier Jahren verabschiedet werden soll», wie Co-Präsident Alexandre Eniline die rund 80 anwesenden Genoss:innen aus der ganzen Schweiz erinnerte.
Es folgten die Grussbotschaften der internationalen Gäste, unter anderem von Genossinnen der Deutschen Kommunistischen Partei und der Partei der Arbeit Belgiens. Besonders viel Applaus erhielt die Vertreterin der kubanischen Botschaft. Sie hielt unter anderem fest, dass trotz der vielen Schwierigkeiten in ihrer Heimat weiterhin im Kampf gegen den Imperialismus und für eine gerechte Welt auf «Kuba gezählt werden kann».
Den Abschluss des Morgens machte Genosse Eniline mit dem Rechenschaftsbericht der letzten vier Jahre der Parteileitung. Diese Zeit war geprägt von Höhen und Tiefen. Er unterstrich zu Recht, dass die Partei zu verschiedenen Themen wie dem Rentensystem, der Arbeitszeit und zuletzt zu Palästina Positionspapiere ausgearbeitet hat – ebenso wie das Wahlprogramm für die Nationalratswahlen 2023. Bei diesen Wahlen musste die Partei jedoch eine schmerzhafte Niederlage hinnehmen: den Verlust des Nationalratssitzes, der acht Jahre lang vom Neuenburger Genossen Denis de la Reussille gehalten worden war.
Hauptziel erreicht
Am Nachmittag begann dann die eigentliche Arbeit des Parteitags: die Diskussion über die 38 Änderungsanträge zur «Allgemeinen politischen Resolution» und die 17 zum «Strategischen Dokument». Es war eine teilweise kontrovers geführte Debatte – so, wie es auch sein muss –, die aber stets in einem respektvollen Ton verlief. Dabei zeigte sich, dass die nationalen Parteiinstanzen eine gute Vorarbeit geleistet hatten. Die Erarbeitung der vorliegenden Dokumente hatte bereits vor etwa einem Jahr begonnen; die Grundsatzfragen waren im Vorfeld des 25.Parteitags in allen Sektionen sowie im Zentralkomitee (ZK) diskutiert worden. Dies war die Voraussetzung dafür, dass nach gut fünf Stunden Diskussion beide Dokumente von den Delegierten mit grosser Mehrheit und langem Applaus angenommen wurden. Somit wurde das Hauptziel des Parteitags erreicht: Die Basis für ein neues, zukunftsweisendes Parteiprogramm ist gelegt – ein Erfolg, der sich sehen lassen kann.
Der Sonntagmorgen begann mit den Diskussionen und Abstimmungen zu den Anträgen aus den verschiedenen Sektionen. Diskutiert wurde unter anderem über die aktuelle und künftige Rolle sowie die Zusammenarbeit der Kommunistischen Jugend (KJ) mit ihrer Mutterpartei. Die Statuten der PdAS wurden dahingehend ergänzt, dass die KJ nun die offizielle Jugendorganisation der Partei ist – mit Sicherheit ein guter und wichtiger Entscheid des Parteitags. Zudem wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die gemeinsam mit der KJ die genauen «Spielregeln» der künftigen Zusammenarbeit ausarbeiten soll.
Positive Bilanz
Zum Schluss wurden die Instanzen der Partei – das Zentralkomitee, die Parteileitung und das Co-Präsidium – gewählt. Als Co-Präsident wurde Alexandre Eniline aus Genf bestätigt, und der Berner Genosse Timeo Antognini wurde neu in dieses Amt gewählt.
Der 25.Kongress der PdAS war ein «Arbeitskongress, der aber notwendig war und zum richtigen Zeitpunkt kam», wie es ein Genosse aus Basel treffend formulierte. Der Kongress zeichnete sich durch spannende und wichtige Debatten aus. Diese machten zwar auch die Schwierigkeiten der Partei sichtbar, zeigten aber zugleich den Willen und die Fähigkeit der PdAS, sich diesen Herausforderungen zu stellen – und dies auf eine gute und konstruktive Weise. Kurz: Unter dem Strich kann eine positive Bilanz des 25.Parteitags gezogen werden.
