«Wohnraum für alle», «Kein Profit mit Boden und Mieten!» und «Selbstbestimmte Stadtentwicklung!» sind die drei Hauptforderungen, mit denen zur grossen Wohn-Demo vom Samstag, 25.Mai in Zürich aufgerufen wird. Und dass Widerstand sich lohnt, beweist auch das «Mietenplenum».
Die Teuerung sorgt für finanzielle Probleme bei Millionen von Schweizer:innen. Mehr ausgeben müssen die Menschen in diesem Land für praktisch alle Bereiche des täglichen Lebens. Besonders ins Gewicht fallen neben Gesundheitskosten aber vor allem die steigenden Mieten.
Auch dieses Jahr wurde am ersten Mai im Kanton Zürich tatkräftig demonstriert, gekämpft und organisiert. Die Demonstrationen wurden teilweise von heftiger Polizeirepression überschattet. Die bürgerlichen Medien versuchten die Demonstrationen und Proteste teils auf peinlichste Art zu diskreditieren.
Die Schweiz nähert sich mit grossen Schritten der Nato an. Ist die Nato ein Bollwerk der Demokratie oder eine imperialistische Kriegstreiberin? Unter anderem wird am 8.Juni in Zürich auch diese Frage diskutiert werden.
Auf Platz 1 des Sorgenbarometers 2023: Die Gesundheitsversorgung, beziehungsweise die Höhe der Krankenkassenprämien. Zwei Initiativen, die am 9.Juni an die Urne kommen, versprechen Linderung. Eine davon ist die «Kostenbremse-Initiative» der Partei «Die Mitte».
Das Stromgesetz soll die Schweiz von ausländischem Strom unabhängiger machen sowie die erneuerbaren Energien massiv ausbreiten. Dabei sollen klare Leitplanken für den Umweltschutz festgelegt werden. Doch nicht alle sind überzeugt.
Ende April wurden gleich zwei bedeutende Berichte im Zusammenhang mit der weltweiten Aufrüstung publiziert: Erstens der jährlich erscheinende SIPRI-Bericht zu den weltweiten Rüstungsausgaben, zweitens die Zahlen vom Staatssekretariat für Wirtschaft zu den Schweizer Rüstungsexporten.
Das EU-Parlament beschloss ein neues Asyl- und Migrationsmanagement. Unter dem Deckmantel der Menschenrechte und der Solidarität soll die Festung Europa weiter geschützt werden. Der Schweizer Bundesrat steht hinter der neuen Reform.
Die kurdische DEM-Partei hat eine internationalistische Delegation eingeladen, die Kommunalwahlen am 31.März in den kurdischen Gebieten in der Südosttürkei zu beobachten. Eine Reportage.
Mit dem Aufruf zur Tour gegen Feminizide im Sommer soll erinnert werden: Jede zweite Woche wird in der Schweiz eine Frau oder weiblich gelesene Person getötet. Mit einer Broschüre steht schon jetzt ein Toolkit dagegen zur Verfügung.
Getreu seinen Werten hat der «Solifonds» eine Kampagne lanciert, um in Argentinien die Basisbewegungen zu unterstützen im Kampf gegen den «Anarchokapitalist». Wie schlimm die Lage ist und wie sich die Menschen dagegen wehren, erklärt die Aktivistin Susana Moreno in einem Gespräch.
Hunderttausende von Menschen strömten am 25.April auf die Strassen und Plätze des ganzen Landes und sagen das legendäre Lied «Bella Ciao». Die Mobilisierung zum Tag der Befreiung war zugleich eine Kampfansage an die faschistische Regierung von Giorgia Meloni.
Der katalanische Journalist Jesús Rodríguez hat sich wegen absurden Anschuldigungen der spanischen Justiz ins Schweizer Exil begeben. Auch die Schweizer Behörden vermuten längst einen «politischen Charakter» hinter dem Vorgehen des spanischen Ermittlungsrichters gegen Katalan:innen.
Am 5.Mai verstarb im Alter von 86 Jahren César Luis Menotti. Er führte 1978 Argentinien zum Sieg an der Fussballweltmeisterschaft, verweigerte dann aber dem Präsidenten der Militärjunta den Handschlag. Der Kampf gegen Diktatur und Faschismus findet sich auch im Fussballverein Argentinos Juniors, der 1904 von Revolutionär:innen gegründet wurde.
Vom 15. bis 17.März fand in Zürich das diesjährige «Taktlos»-Festival statt. Kuratorin war Vera Kappeler. Neben Konzerten im Kunstraum Walcheturm im Zeughausareal stand unter dem Motto «Zürcher Glocken – con sordino» ein spezieller Spaziergang zu Kirchen in der Stadt im Mittelpunkt.
«Civil War», der neuste Film von Alex Garland warnt uns vor den Schrecken des Krieges, lässt aber die Hintergründe unbeleuchtet. Er konzentriert sich lieber auf die Rolle der Kriegsberichterstattung – und stolpert dabei über einen Widerspruch.
Maja Hess, die Präsidentin von medico international schweiz, ist die Hauptrednerin am diesjährigen Internationalen Tag der Arbeit in Zürich. Ein Gespräch mit der langjährigen Aktivistin, Ärztin, Psychiaterin und Psychodramatikerin.
Im April 2023 führte der vorwärts ein Interview mit Oda Müller, Vorstandsmitglied des Vereins KlimaSeniorinnen. Damals hatten sie gerade den Schweizer Staat am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt. Nun, ein Jahr später, folgte das Urteil. Wir fragten bei der Klimaseniorin nach.
Erneut machen die Beziehungen von JSVP-Führungskadern Schlagzeilen. Die Kontakte zu Neofaschist:innen sind für die Jugend der grössten Schweizer Partei ebenso systematisch, wie die zu Markte getragene Ignoranz, mit der Kritik am Schulterschluss mit ganz Rechtsaussen beantwortet wird.
Der Bundesrat hat bekannt gegeben: Die Schweiz soll sich bis 2036 mit insgesamt fünf Milliarden am Wiederaufbau der Ukraine beteiligen. In einem ersten Schritt sollen dafür 1,5 Milliarden aus dem Budget der internationalen Zusammenarbeit (IZA) zur Verfügung gestellt werden – das sorgt für Kritik.
«Bayern, der Bolschewik geht um! Hinaus mit ihm am Wahltag!» forderte ein Plakat der Bayerischen Volkspartei (BVP) zu den Wahlen im Januar 1919
Das grafisch so eindrucksvoll illustrierte drohende «Unheil» konnte bei den Wahlen abgewendet werden: Die BVP, Vorläuferin der CSU, wurde bei den Landtagswahlen stärkste Partei, die USPD, Partei des Ministerpräsidenten Eisner, erzielte ganze 2,5 Prozent der Stimmen; die Partei der «Bolschewiken», die KPD, wenige Wochen zuvor gegründet und bayernweit im Januar 1919 einige Dutzend, allenfalls wenige hundert Mitglieder zählend, hatte zum Landtag wie zur Nationalversammlung nicht einmal kandidiert.
Doch grade mal ein Vierteljahr später schien sich die Befürchtung der BVP zu bestätigen: Am 13. April, dem Palmsonntag, nach einem niedergeschlagenen gegenrevolutionären Putsch, wählten die im Hofbräuhaus versammelten Münchner Betriebs- und Kasernenräte – die wenigsten von ihnen waren Kommunisten! – einen Ausschuss an die Spitze der nur eine Woche zuvor ausgerufenen Räterepublik, in dem die Kommunisten eine bestimmende Rolle spielen sollten. Wie kam es dazu? Zumal die kommunistische Partei, obwohl glühende Verfechterin des Rätesystems, sich entschieden gegen die Ausrufung der Räterepublik gewandt und die Beteiligung an ihr abgelehnt hatte?
Die Haltung zur Räterepublik war innerhalb der KPD, in Bayern und reichsweit, vor dem und während des April 1919 heftig umstritten. Und sie blieb dies auch nach der blutigen Niederschlagung der Räterepublik und dem Justizmord an Eugen Leviné, dem führenden Kopf der Münchner Kommunisten wie der «zweiten«, proletarischen Räterepublik. Wie und warum sich diese Haltung veränderte, welche Rolle die KPD in der Räterepublik spielte, wer die Vertreter der unterschiedlichen Positionen waren und welche Motive sie bestimmten – davon soll an diesem Tag die Rede sein. Aber auch davon, welche Lehren aus den damaligen Auseinandersetzungen für heute zu ziehen sind. Wir freuen uns auf eine streitbare Diskussion.
18. März in Zürich im Rahmen des Politessen Komm&Iss der PdAZ, 18h30 Essen; 19h45 Vortrag
im Mozaik, Hardstr. 35
22. März in Biel-Bienne 19h im unia-Sitzungszimmer, Murtenstr. 33 (5. Stock) – traduction en français possible
sit. «Wohnraum für alle», «Kein Profit mit Boden und Mieten!» und «Selbstbestimmte Stadtentwicklung!» sind die drei Hauptforderungen, mit denen zur grossen Wohn-Demo vom Samstag, 25.Mai in Zürich aufgerufen wird. Und dass Widerstand sich lohnt, beweist auch das «Mietenplenum».
«Wohnraum soll keine Ware sein», fordert der Demoaufruf weiter. Denn eine angemessene Wohnung sei eine Grundbedingung für ein selbstbestimmtes Leben. Doch je akuter die Finanzkrise sei, desto mehr Geld fliesse in den Immobilienmarkt. Dabei werden mit dem Verkauf von Boden und der «Entwicklung» von Immobilien riesige Gewinne gemacht. «Für diese Gewinne sollen wir bezahlen, bezahlen, bezahlen. Damit muss Schluss sein, wenn wir lebenswerte Städte, Agglos und Dörfer wollen», so die logische Schlussfolgerung. » Weiterlesen
flo. Die Teuerung sorgt für finanzielle Probleme bei Millionen von Schweizer:innen. Mehr ausgeben müssen die Menschen in diesem Land für praktisch alle Bereiche des täglichen Lebens. Besonders ins Gewicht fallen neben Gesundheitskosten aber vor allem die steigenden Mieten.
Es ist ein krasser Fall, den das Nachrichtenportal Watson Anfang dieses Jahres beschrieben hat: Im Kanton Waadt klagten 2019 Mietende gegen den Mietzins ihrer 4,5-Zimmer-Wohnung. Die Rendite sei bei einer Miete von 2190 Franken zu hoch. Das Kantonsgericht bestätigt den Eindruck der Mieter:innenschaft.
flo. Auch dieses Jahr wurde am ersten Mai im Kanton Zürich tatkräftig demonstriert, gekämpft und organisiert. Die Demonstrationen wurden teilweise von heftiger Polizeirepression überschattet. Die bürgerlichen Medien versuchten die Demonstrationen und Proteste teils auf peinlichste Art zu diskreditieren.
«Schmierereien», «Sachbeschädigung», «Krawall» – wenn es um die Einschätzung des diesjährigen Tag der Arbeit, haben sich bürgerliche Medien erneut nicht mit Ruhm bekleckert. Auch wenn es dieses Jahr nicht zu Ausschreitungen gekommen ist und wenn, dann vor allem die Polizei durch Gewalt auffiel, überbieten sich manche Berufskolleg:innen im Journalismus mit martialischer Rhetorik um den Tag der Arbeit zu beschreiben. Irgendwie muss man ja seine Auflagenzahlen absetzen. So hat in der Work-Zeitung der Journalist Jonas Komposch korrekt gefragt: «Was tun, wenn’s einmal nicht brennt?» Gibt es keinen Aufruhr, muss man halt einen erfinden.
Ueli Schlegel. Die Schweiz nähert sich mit grossen Schritten der Nato an. Ist die Nato ein Bollwerk der Demokratie oder eine imperialistische Kriegstreiberin? Unter anderem wird am 8.Juni in Zürich auch diese Frage diskutiert werden.
Die Nato (North Atlantic Treaty Organization, deutsch nordatlantisches Verteidigungsbündnis) wurde 1949, vier Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, von den USA in London gegründet. Gründungsmitglieder waren ausser den USA auch Kanada und einige west- und südeuropäische Staaten. Ziel des Bündnisses war, wie der erste Sekretär, der Brite Hastings Lionel Ismay (Baron Ismay) sagte, «die Russen aussen, die Amerikaner innen und die Deutschen unten zu halten». » Weiterlesen
Bild: SP Schweiz
dom. Auf Platz 1 des Sorgenbarometers 2023: Die Gesundheitsversorgung, beziehungsweise die Höhe der Krankenkassenprämien. Zwei Initiativen, die am 9. Juni an die Urne kommen, versprechen Linderung. Eine davon ist die «Kostenbremse-Initiative» der Partei «Die Mitte».
Die Partei «Die Mitte» fordert die «Einführung einer Kostenbremse». Obwohl Parlament und Bundesrat die «Wichtigkeit der Kostendämpfung anerkennen», haben sie einen indirekten Gegenvorschlag ausgearbeitet. Dieser definiert zwar Kosten- und Qualitätsziele für die Gesundheitsversorgung, macht aber keine Vorgaben für den Fall, dass diese verfehlt werden. Wie üblich hat also der Gegenvorschlag das Anliegen der Initiant:innen verwässert – aber was taugt eigentlich die Initiative selbst?
lmt. Das Stromgesetz soll die Schweiz von ausländischem Strom unabhängiger machen sowie die erneuerbaren Energien massiv ausbreiten. Dabei sollen klare Leitplanken für den Umweltschutz festgelegt werden. Doch nicht alle sind überzeugt.
Mehr Strom? Ja, aber die erneuerbare Stromproduktion soll ausgebaut werden. So zumindest verlangt es das Stromgesetz, welches am 9.Juni zur Abstimmung kommt. Gestützt wird das Vorhaben von einer «breiten Allianz aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Umweltorganisationen», behauptet das Ja-Komitee. Und effektiv befinden sich unter den Befürworter:innen die ganze Palette an Parteien von links bis rechts. Doch, da kleine Umweltgruppierungen das Referendum ergriffen, kommt nun das Vorhaben vor die Urne.
dom. Ende April wurden gleich zwei bedeutende Berichte im Zusammenhang mit der weltweiten Aufrüstung publiziert: Erstens der jährlich erscheinende SIPRI-Bericht zu den weltweiten Rüstungsausgaben, zweitens die Zahlen vom Staatssekretariat für Wirtschaft zu den Schweizer Rüstungsexporten.
Die Kernaussagen des Forschungsinstituts für Frieden SIPRI aus Stockholm sind schnell zusammengefasst: Entsprechend dem Trend der letzten Jahre sind die globalen Rüstungsausgaben auch im Jahr 2023 rapide angestiegen: Ganze 6,8 Prozent mehr haben die Staaten weltweit für Krieg und Kriegsmaterial ausgegeben.
lmt. Das EU-Parlament beschloss ein neues Asyl- und Migrationsmanagement. Unter dem Deckmantel der Menschenrechte und der Solidarität soll die Festung Europa weiter geschützt werden. Der Schweizer Bundesrat steht hinter der neuen Reform.
«Aus humanistischer Sicht gäbe es gute Argumente für die Reform», lässt sich Asylminister und SP-Bundesrat Beat Jans an einem Treffen mit europäischen Migrationsminister:innen Anfang Mai zitieren.
Zürcher Wahlbeobachtungsdelegation. Die kurdische DEM-Partei hat eine internationalistische Delegation eingeladen, die Kommunalwahlen am 31.März in den kurdischen Gebieten in der Südosttürkei zu beobachten. Eine Reportage über die historische Niederlage des Erdogan-Regimes trotz illegitimer Wahlmanipulationen und die wertvollen Begegnungen mit der kurdischen Bewegung.
Amêd (Diyarbak?r), 30.März 2024, 16 Uhr: Aus ganz Europa treffen immer mehr Menschen im Konferenzsaal im ersten Stock des Hotels Demir im Zentrum von Amêd ein. Der Raum ist prunkvoll dekoriert und mit einem roten Teppich ausgekleidet, auf der Bühne steht ein Redner:innenpult und ein Konferenztisch. Zwischen 18 und 70 ist vermutlich jedes Alter vertreten, die Ankommenden tragen Anzug oder Trainerhosen und reden in kleinen Gruppen in diversen Sprachen über den kommenden Tag. Es ist der Vorabend der türkischen Kommunalwahlen, die Aufregung spürbar. » Weiterlesen
sah. Mit dem Aufruf zur Tour gegen Feminizide im Sommer soll erinnert werden: Jede zweite Woche wird in der Schweiz eine Frau oder weiblich gelesene Person getötet. Mit einer Broschüre steht schon jetzt ein Toolkit dagegen zur Verfügung.
Seit Jahresbeginn wurden bereits sieben Feminizide gezählt. Namen sind meist nicht bekannt. Das Netzwerk gegenfeminizide.ch verspricht, dass die Opfer nicht anonym bleiben werden. Man will nicht nur das Andenken wahren, sondern auch auf die Inkompetenz der Polizei aufmerksam machen und richtige Hilfe anbieten. Es ist nicht einfach, zu wissen, wie man reagieren soll. Sicher ist: Die schlechteste Lösung ist, nicht zu reagieren. » Weiterlesen
sit. Getreu seinen Werten hat der «Solifonds» eine Kampagne lanciert, um in Argentinien die Basisbewegungen zu unterstützen im Kampf gegen den «Anarchokapitalist». Wie schlimm die Lage ist und wie sich die Menschen dagegen wehren, erklärt die Aktivistin Susana Moreno in einem Gespräch.
Solifonds hat pünktlich auf den internationalen Tag der Arbeit eine Kampagne lanciert, um in Argentinien die Basisbewegungen im Kampf gegen den «Motorsägen-Präsidenten» zu unterstützen. Doch der Reihe nach. » Weiterlesen
Gerhard Feldbauer / sit. Hunderttausende von Menschen strömten am 25.April auf die Strassen und Plätze des ganzen Landes und sagen das legendäre Lied «Bella Ciao». Die Mobilisierung zum Tag der Befreiung war zugleich eine Kampfansage an die faschistische Regierung von Giorgia Meloni.
Das antifaschistische Italien hat am 25.April den 79.Jahrestag des Beginns des entscheidenden bewaffneten Aufstandes im Jahr 1945, der zum Sieg über das Besatzungsregime der Hitlerwehrmacht und ihrer Verbündeten, die italienischen Faschist:innen unter Führung von Benito Mussolini, führte. Die 256000 reguläre Kämpfer:innen zählende Armee der Partisan:innen, von denen die Kommunistische Partei Italiens (Partito Comunista Italiano, PCI) mit ihren Garibaldi-Brigaden 155000 Kämpfer:innen stellte, eröffnete am 25. April 1945 zwischen Piemont und Venetien auf einer Breite von über 400 Kilometern ihre letzte Offensive.
Der katalanische Journalist Jesús Rodríguez
Ralf Streck. Der katalanische Journalist Jesús Rodríguez hat sich wegen absurden Anschuldigungen der spanischen Justiz ins Schweizer Exil begeben. Auch die Schweizer Behörden vermuten längst einen «politischen Charakter» hinter dem Vorgehen des spanischen Ermittlungsrichters gegen Katalan:innen.
Mitte April hat der Katalane Jesús Rodríguez angesichts schwerer Anschuldigungen Spanien verlassen, um ins Exil in die Schweiz zu gehen. Die Vorfälle, derentwegen der spanische Ermittlungsrichter García-Castellón auch gegen den Investigativjournalisten des linken Wochenblatts La Directa ermittelt, gehen aufs Jahr 2019 zurück. Der Richter am Sondergericht für schwere Kriminalität und Terrorismus begann plötzlich, Katalan:innen Terrorismus vorzuwerfen. Neben Rodríguez hat sich auch der Schriftsteller Josep Campmajó in die Schweiz «in Sicherheit gebracht», wie er selbst gegenüber den Medien erklärte.
César Luis Menotti
sit. Am 5.Mai verstarb im Alter von 86 Jahren César Luis Menotti. Er führte 1978 Argentinien zum Sieg an der Fussballweltmeisterschaft, verweigerte dann aber dem Präsidenten der Militärjunta den Handschlag. Der Kampf gegen Diktatur und Faschismus findet sich auch im Fussballverein Argentinos Juniors, der 1904 von Revolutionär:innen gegründet wurde.
«Meine Spieler haben die Diktatur der Taktik und den Terror der Systeme besiegt», sagte César Luis Menotti in einem Fernsehinterview, kurz nachdem er die argentinische Fussballnationalmannschaft an der Heim-WM von 1978 zum ersten, historischen Weltmeistertitel geführt hatte. Die Fussball-WM 1978 in dem fussballverrückten Land diente der brutalen Diktatur zur Selbstinszenierung und Imagepflege. In die Geschichte geht Menotti aber auch ein, weil er bei der offiziellen Staatsehrung dem damaligen Präsidenten der Militärregierung Argentiniens, General Jorge Rafael Videla, demonstrativ den Handschlag verweigerte. Mit Menotti verlässt uns ein grosser Fussballlehrer und ein überzeugter antifaschistischer Kämpfer – er verstarb am 5.Mai 2024 im Alter von 86 Jahren.
Kuratorin 2024: Vera Kappeler
Peter Dürsteler. Vom 15. bis 17.März fand in Zürich das diesjährige «Taktlos»-Festival statt. Kuratorin war Vera Kappeler. Neben Konzerten im Kunstraum Walcheturm im Zeughausareal stand unter dem Motto «Zürcher Glocken – con sordino» ein spezieller Spaziergang zu Kirchen in der Stadt im Mittelpunkt.
Vera Kappeler wollte – gemäss ihren Aussagen im Programmheft – zum einen keine bestehenden Bands oder Projekte und zum anderen möglichst wenig Leute aus ihrem musikalischen Umfeld einladen. Dies, damit es nicht nach «Vera Kappeler lädt ihre besten Freunde ein» aussehe. Dabei habe sie versucht, Leute zu entdecken, die sie zum Teil selber noch gar nicht gekannt habe.
dom. «Civil War», der neuste Film von Alex Garland warnt uns vor den Schrecken des Krieges, lässt aber die Hintergründe unbeleuchtet. Er konzentriert sich lieber auf die Rolle der Kriegsberichterstattung – und stolpert dabei über einen Widerspruch.
Wir befinden uns in den USA, irgendwo in der nahen Zukunft. Das Land ist zerrissen, zwischen einem sich diktatorisch gebarenden Präsidenten und oppositionellen Kräften ist ein Bürgerkrieg ausgebrochen, das Land versinkt im Chaos. Die oppositionelle «Western Front» rückt entschlossen vor nach Washington D.C., um sich den Kopf des Präsidenten zu holen. Jenseits der Front herrscht Anarchie, es gilt das Gesetz des Stärkeren.
sit. Maja Hess, die Präsidentin von medico international schweiz, ist die Hauptrednerin am diesjährigen Internationalen Tag der Arbeit in Zürich. Ein Gespräch mit der langjährigen Aktivistin, Ärztin, Psychiaterin und Psychodramatikerin.
Maja, bekommen die Menschen wegen des Kapitalismus den Schnupfen oder gar Fieber?
Die Menschen bekommen weder Schnupfen noch Fieber. Aber sehr viele Menschen, die auf der Schattenseite des Kapitalismus leben, kriegen weltweit einfach zu wenig: zu wenig zum Leben, zu wenig, um ihre Gesundheit zu schützen, zu wenig Sicherheit, zu wenig Bildung, zu wenig Teilhabe an Entscheidungen und an der Gestaltung des sozialen Zusammenlebens. » Weiterlesen
lmt. Im April 2023 führte der vorwärts ein Interview mit Oda Müller, Vorstandsmitglied des Vereins KlimaSeniorinnen. Damals hatten sie gerade den Schweizer Staat am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verklagt. Nun, ein Jahr später, folgte das Urteil. Wir fragten bei der Klimaseniorin nach.
Oda, was ist seit unserem letzten Interview, sprich eurer Reise nach Strasbourg geschehen?
Nach der Anhörung in Strasbourg hatte sich so ziemlich alles verändert. Wir erhielten ganz viele Interview-Anfragen, Einladungen für Podiumsdiskussionen und noch vieles mehr. Ausserdem waren wir ein zweites Mal in Strasbourg für die Anhörung der Jugendlichen aus Portugal. » Weiterlesen