Aktuell

Tarifschock

Als wäre die Teuerung nicht für die Massen in diesem Land brutal genug, beschliessen Bürgertum und Kapital, dass Arbeiter:innen leiden müssen, damit sie Profite machen können. Dabei ist der aktuelle Prämienschock nur der jüngste in einer langen Reihe von Angriffen auf unsere Lebensumstände. Der nächste wird bestimmt bald kommen.

Im Zweifel wegschauen

Eine Firma, die bereits Dreck am Stecken hat, suspekte Aussagen von Arbeiter:innen auf der Baustelle und ein Kanton, der mit Untätigkeit auffällt: In Gossau zeigt sich, wie mangelnder politischer Wille die Rechte der Arbeitnehmer untergräbt.

Der Krieg im Libanon und das Schweigen der Schweiz

Zahlreiche Opfer und über eine Million von Vertriebenen ist die schreckliche Horrorbilanz drei Tage nach Beginn der Bodenoffensiven der israelischen Armee im Libanon. Während die offizielle Schweiz und die grossen Parteien nichts zu vermelden haben, verurteilen die Friedensbewegung und die PdA die militärische Offensive.

Das Hoffen auf das kleinere Übel

Die Kommunistische Partei Österreichs erzielte bei den Parlamentswahlen Ende September ihr bestes Resultat seit über 60 Jahren, scheiterte jedoch trotzdem an der 4-Prozent-Hürde. Gewonnen haben die Rechtspopulist:innen, was eine Regierungsbildung kompliziert macht.

Wie heuchlerisch, Herr Steinmeier

Der deutsche Bundespräsident Walter Steinmeier bittet in Italien um Vergebung für die SS-Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Er schweigt aber darüber, dass viele SS-Mörder dann ihre militärische oder politische Karriere in der Bundesrepublik fortgesetzt haben.

Eskalation im Nahen Osten

Gegen Palästina, gegen den Libanon, gegen den Jemen. Israel führt einen Mehrfrontenkrieg. Das Regime des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu scheint nicht zu stoppen zu sein – auch nicht von den USA, die sein Überleben garantieren.

Sozialismus steht für solidarische Gesellschaft

Macht es noch Sinn, im 21.Jahrhundert von Sozialismus zu sprechen? Woher kommt Hoffnung auf eine solidarische Gesellschaft? Ein Gespräch mit Maja Hess, Hauptrednerin am diesjährigen 1.Mai in Zürich, Feline Tecklenburg, geschäftsführende Co-Vorständin von «Wirtschaft ist Care» und dem kommunistischen Philosophen Michael Brie. Teil 1.

Zu den Gründen unserer Niederlage

Wer für einen neuen Sozialismus kämpfen will, muss sowohl die Vorzüge als auch die Unvollkommenheiten des vergangenen analysieren. Dies schliesst ein, Antworten auf die Fragen zu finden: Was ist bewahrenswert am gewesenen Sozialismus, und was darf sich nicht wiederholen? Teil 1.

Wunder und Wandel im Film

Samirs Film «Die wundersame Verwandlung der Arbeiterklasse in Ausländer» macht die Migration der Italiener:innen nach dem Zweiten Weltkrieg anschaulich und verständlich. Die politische Argumentation ist klar, sie bedient aber auch die kleinbürgerlich-fortschrittliche Identitätspolitik.

Höhere Löhne jetzt!

Über 15’000 Arbeiter:innen aus der ganzen Schweiz gingen in Bern unter dem Motto «Höchste Zeit für höhere Löhne» auf die Strasse. Ihre Forderung ist klar: Die Reallöhne müssen 2025 wieder steigen.

Die Bayrische Räterepublik und die KommunistInnen

«Bayern, der Bolschewik geht um! Hinaus mit ihm am Wahltag!» forderte ein Plakat der Bayerischen Volkspartei (BVP) zu den Wahlen im Januar 1919

Das grafisch so eindrucksvoll illustrierte drohende «Unheil» konnte bei den Wahlen abgewendet werden: Die BVP, Vorläuferin der CSU, wurde bei den Landtagswahlen stärkste Partei, die USPD, Partei des Ministerpräsidenten Eisner, erzielte ganze 2,5 Prozent der Stimmen; die Partei der «Bolschewiken», die KPD, wenige Wochen zuvor gegründet und bayernweit im Januar 1919 einige Dutzend, allenfalls wenige hundert Mitglieder zählend, hatte zum Landtag wie zur Nationalversammlung nicht einmal kandidiert.
Doch grade mal ein Vierteljahr später schien sich die Befürchtung der BVP zu bestätigen: Am 13. April, dem Palmsonntag, nach einem niedergeschlagenen gegenrevolutionären Putsch, wählten die im Hofbräuhaus versammelten Münchner Betriebs- und Kasernenräte – die wenigsten von ihnen waren Kommunisten! – einen Ausschuss an die Spitze der nur eine Woche zuvor ausgerufenen Räterepublik, in dem die Kommunisten eine bestimmende Rolle spielen sollten. Wie kam es dazu? Zumal die kommunistische Partei, obwohl glühende Verfechterin des Rätesystems, sich entschieden gegen die Ausrufung der Räterepublik gewandt und die Beteiligung an ihr abgelehnt hatte?
Die Haltung zur Räterepublik war innerhalb der KPD, in Bayern und reichsweit, vor dem und während des April 1919 heftig umstritten. Und sie blieb dies auch nach der blutigen Niederschlagung der Räterepublik und dem Justizmord an Eugen Leviné, dem führenden Kopf der Münchner Kommunisten wie der «zweiten«, proletarischen Räterepublik. Wie und warum sich diese Haltung veränderte, welche Rolle die KPD in der Räterepublik spielte, wer die Vertreter der unterschiedlichen Positionen waren und welche Motive sie bestimmten – davon soll an diesem Tag die Rede sein. Aber auch davon, welche Lehren aus den damaligen Auseinandersetzungen für heute zu ziehen sind. Wir freuen uns auf eine streitbare Diskussion.

18. März in Zürich im Rahmen des Politessen Komm&Iss der PdAZ, 18h30 Essen; 19h45 Vortrag
im
Mozaik, Hardstr. 35

22. März in Biel-Bienne 19h im unia-Sitzungszimmer, Murtenstr. 33 (5. Stock) – traduction en français possible

Tarifschock

flo. Als wäre die Teuerung nicht für die Massen in diesem Land brutal genug, beschliessen Bürgertum und Kapital, dass Arbeiter:innen leiden müssen, damit sie Profite machen können. Dabei ist der aktuelle Prämienschock nur der jüngste in einer langen Reihe von Angriffen auf unsere Lebensumstände. Der nächste wird bestimmt bald kommen.

Die Teuerung könnte die wohl grösste gesellschaftliche, ökonomische und soziale Bedrohung sein, die aktuell in der Schweiz existiert. Bereits in der vorletzten Ausgabe dieser Zeitung rechneten wir vor, dass man, ausgehend vom Medianlohn, im Vergleich zu 2004, 50 Prozent länger arbeiten muss, um sich die durchschnittliche Jahresprämie bei den Krankenkassen leisten zu können. Und vor einem Monat warnten wir einmal mehr: Vertraut nicht auf das Parlament! Vertraut nicht auf den Staat! » Weiterlesen

Arbeitskampf bei der TX Group

sit. Ende August kündigte das Zürcher Medienunternehmen TX Group einen radikalen Stellenabbau an: Durch die Schliessung von zwei der drei Druckzentren werden 200 Arbeiter:innen auf die Strasse gestellt. Die betroffene Belegschaft wehrt sich.

Am 30.September demonstrierten die 63 Arbeiter:innen des Druckzentrums Lausanne (CIL) gegen die Schliessung ihrer Druckerei und die damit verbundene Vernichtung ihrer Arbeitsplätze. » Weiterlesen

Im Zweifel wegschauen

flo. Eine Firma, die bereits Dreck am Stecken hat, suspekte Aussagen von Arbeiter:innen auf der Baustelle und ein Kanton, der mit Untätigkeit auffällt: In Gossau zeigt sich, wie mangelnder politischer Wille die Rechte der Arbeitnehmer untergräbt.

Für Menschen, die mit den Bedingungen auf Schweizer Baustellen auch nur ein wenig vertraut sind, müssen die Alarmglocken läuten, wenn sie von Eisenleger:innen hören, die über nicht erfasste Arbeitszeiten berichten, völlig unzureichende Reisespesen erhalten und wochenlang auf Probe arbeiten müssen.

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Der Krieg im Libanon und das Schweigen der Schweiz

sit. Zahlreiche Opfer und über eine Million von Vertriebenen ist die schreckliche Horrorbilanz drei Tage nach Beginn der Bodenoffensiven der israelischen Armee im Libanon. Während die offizielle Schweiz und die grossen Parteien nichts zu vermelden haben, verurteilen die Friedensbewegung und die PdA die militärische Offensive.

Mittwoch, 2.Oktober, 11.52 Uhr, Live-Ticker der Tageszeitung Blick: «Die israelische Luftwaffe greift weiterhin Ziele im Libanon an, darunter erneut Orte südlich der Hauptstadt Beirut. (…) In mehreren Orten im Süden, im Zentrum sowie im Nordosten des Landes setzte Israels Militär seine Angriffe fort, unter anderem nahe der Küstenstadt Tyros und mit schweren Angriffen im Ort Nabatäa.»

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Von der Schweiz bis Palästina für den Frieden

sit. Mehrere Tausende Menschen haben am 5. Oktober in Basel ihre Solidarität mit dem palästinensischen und libanesischen Volk bekundet und ein sofortiges Ende des Kriegs im Nahen Osten gefordert. Die kämpferische Demonstration bewies, dass sich der Widerstand nicht brechen lässt.

Der De-Wette Park in Basel, gleich beim SBB-Bahnhof, ist um 14 Uhr gut gefüllt. Hunderte von Palästina-Fahnen sind zu sehen unter den mehreren Tausend Personen. Vom Kind im Kinderwagen bis zur rüstigen Rentnerin, sie alle vereint die Forderung: Gerechtigkeit für Palästina.

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Gemeinsame Kämpfe verbinden

sit. Gut 1000 Personen nahmen am 4.Oktober in Zürich am Klimastreik teil, zu dem ein Bündnis aufgerufen hatte. Die Klima-Bewegung hat sichtlich an Schlagkraft verloren. Sie ist im politischen Kampfalltag angekommen – und der ist hart.

Freitag, 4.Oktober, 17.30 Uhr, vor dem Landesmu-seum in Zürich; Ort, Datum und Uhrzeit stimmen. Doch, ausser dem klassischen Demo-Wagen mit Traktor und ein Transparent ist vom Klimastreik, zu dem aufgerufen wurde, wenig zu sehen. Etwa 200 Menschen sind auf dem Platz – da ist man aus der Vergangenheit ein anderes Bild gewohnt. Gut vertreten und sichtbar ist dafür die Polizei. Heldenhaft trotzen die «Klima-Seniorinnen» dem immer stärker einsetzenden Regen an diesem trüben Oktoberabend.

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Der Bundesrat verschärft die gesellschaftlichen Widersprüche

dom. Der Bundesrat präsentiert uns ein Sparprogramm, das auf Kosten der Arbeiter:innen geht. Gleichzeitig wird aufgerüstet und militarisiert. Damit fliesst das Geld nicht nur an die falschen Stellen, sondern wird auch an den falschen Stellen geholt.

Der Bundesrat zückt den Rotstift. Für Arbeiter:innen, Migrant:innen, ihre Bildung, ihre Renten und ihre ökologische Umwelt bedeutet das rund 60 Massnahmen umfassende Paket schmerzhafte Einschnitte. Doch von bürgerlicher Seite wird es beklatscht: Die FDP lobte die Regierung für ihren «finanzpolitischen Mut» und auch die SVP zeigt sich insgesamt erfreut. Applaus gabs auch von Economiesuisse: Der Bundesrat habe rasch den «richtigen Weg» eingeschlagen, freut sich Frank Marty, Leiter der Finanz- und Steuerpolitik beim liberalen Wirtschaftsdachverband.

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Im Käfig der Ausbeutung

lmt. In Andelfingen kam es in einem Fall von Menschenhandel zu einem zynischen und nicht verhältnismässigen Urteil. Die Schweiz tut wenig, um die omnipräsenten Menschenrechtsverletzungen nachhaltig zu bekämpfen.

Ein Ehepaar lockte gezielt mehrere Frauen mit einem falschen Job-Angebot in die Schweiz. Hier erwartet sie anstelle der versprochenen Arbeit einen Albtraum: Mehrere Stunden täglich und die ganze Nacht wurden sie in einen Käfig eingesperrt. Den Rest der Zeit müssen sie Hausarbeiten für das Ehepaar erledigen – bis zu 17 Stunden täglich. Am Ende des Monats erhielten sie für diese Sklavenarbeit lächerliche 800 Franken. Ein klarer Fall von Menschenhandel. Das Ehepaar stand vor Gericht. Das Urteil ist ein Witz. » Weiterlesen

Glückliche schwule Schafböcke

sah. Die «Rainbow Wool Farm» in Nordrhein-Westfalen produziert für ein neues Fashion-Label, um Aufmerksamkeit auf weltweite Queerfeindlichkeit lenken. Mit dem Erlös der verkauften Ware werden tolle Projekte unterstützt.

Schäfer Michael Stücke ist Besitzer der «Rainbow Wool Farm» in Nordrhein-Westfalen. Als Mitglied der Berufsvereinigung «Gayfarmer» produziert er aus Wolle Garn. Daraus wiederum entstehen hochwertige Produkte.

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«Konversionstherapien»: Landesweites Verbot jetzt!

sah. «Konversionstherapien» sind in der Schweiz noch immer erlaubt! Dabei wissen wir alle, dass diese Formen von Massnahmen schädlich und inakzeptabel sind. Sie verletzen die Menschenrechte von LGBTIQ+-Personen.

«Konversionstherapien» gehören zu einer Gruppe von Pseudotherapien, die zum Ziel haben, mithilfe von beispielsweise Gesprächen, «homosexuelle Neigungen» in «richtige heterosexuelle Neigungen» umzuwandeln. Der Behandlungsansatz will also die sexuelle Orientierung ändern. Also schwule, lesbische oder bisexuelle Personen sollen heterosexuelle Menschen werden und trans und genderqueere Personen cisgender Menschen.

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Wohnen in Winterthur – zwischen Renditeobjekten und Renovationsoffensive

Peter Müller. Trotz vieler Neubauten herrscht in Winterthur akute Wohnungsnot. Günstiger Wohnraum wird abgerissen oder totalsaniert, gebaut und vermietet wird die Stadt für Reiche. Doch in Winti regt sich immer wieder Widerstand gegen die Stadtaufwertung von oben.

Winterthur, das war lange die Arbeiter:innenstadt im Schatten Zürichs. Die Maschinenfabriken der Sulzer und Rieter bestimmten über Jahrzehnte das Tagesgeschehen, so auch die frühe Polizeistunde in den Beizen und den Wohnungsmarkt. Und die «Patrons» der Industriekonzerne übernahmen auch gleich den Bau von Wohnungen für jene, die in ihren Fabriken schufteten. » Weiterlesen

Das Hoffen auf das kleinere Übel

sit. Die Kommunistische Partei Österreichs erzielte bei den Parlamentswahlen Ende September ihr bestes Resultat seit über 60 Jahren, scheiterte jedoch trotzdem an der 4-Prozent-Hürde. Gewonnen haben die Rechtspopulist:innen, was eine Regierungsbildung kompliziert macht.

Die Genoss:innen der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) hegten die Hoffnung. Doch am Ende reichte es nicht: Bei den Nationalratswahlen vom 29. September erzielte die KPÖ 2,3 Prozent und verpasste den Einzug ins Parlament an der 4-Prozent-Sperrklausel deutlich.

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Wie heuchlerisch, Herr Steinmeier

Gerhard Feldbauer. Der deutsche Bundespräsident Walter Steinmeier bittet in Italien um Vergebung für die SS-Verbrechen während des Zweiten Weltkriegs. Er schweigt aber darüber, dass viele SS-Mörder dann ihre militärische oder politische Karriere in der Bundesrepublik fortgesetzt haben.

Der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Walter Steinmeier, nahm am 30.September am Gedenktag für die Opfer des Massakers der Aufklärungsabteilung der 16.SS-Panzergrenadier-Division «Reichsführer SS» unter dem Kommando von Obersturmbannführer Walter Reder in Marzabotto teil. In dieser italienischen Kleinstadt in der Region Emilia Romagna nahe der Stadt Bologna ermordete die SS im September/Oktober 1944 1836 Personen. Steinmeier bat um Vergebung für das, was hier vor 80 Jahren geschehen ist.

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Eskalation im Nahen Osten

dom. Gegen Palästina, gegen den Libanon, gegen den Jemen. Israel führt einen Mehrfrontenkrieg. Das Regime des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu scheint nicht zu stoppen zu sein – auch nicht von den USA, die sein Überleben garantieren.

Der Nahost-Konflikt hat sich zum Flächenbrand ausgeweitet. Israel eskaliert und führt inzwischen Krieg an mehreren Fronten. Zwar meinte der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant, Israel habe «kein Interesse daran, den Krieg auszudehnen» und «kein Interesse an zusätzlichen Fronten» – doch die Taten der israelischen Armee sprechen eine andere Sprache.

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Eine weitere unbrauchbare Konferenz

dom. Die Schweiz soll zum Austragungsort einer weiteren «Friedenskonferenz» werden. Das ist wichtig – zwar weniger für die Vorbereitung eines tatsächlichen Friedens – aber zumindest, um den Schein einer neutralen Schweiz zu wahren.

Zeiten des Kriegs sind auch Zeiten mehr oder weniger brauchbarer «Friedenskonferenzen». Das ist für vermeintlich neutrale Staaten wie die Schweiz wichtig, bieten diese Konferenzen doch die Gelegenheit, sich als Friedensstifterin zu inszenieren. So geschehen im Sommer dieses Jahres, als die Schweiz zur Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock eingeladen hatte.

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Sozialismus steht für solidarische Gesellschaft

Geneva Moser, Matthias Hui, Kurt Seifert. Macht es noch Sinn, im 21.Jahrhundert von Sozialismus zu sprechen? Woher kommt Hoffnung auf eine solidarische Gesellschaft? Ein Gespräch mit Maja Hess, Hauptrednerin am diesjährigen 1.Mai in Zürich, Feline Tecklenburg, geschäftsführende Co-Vorständin von «Wirtschaft ist Care» und dem kommunistischen Philosophen Michael Brie. Teil 1.

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Zu den Gründen unserer Niederlage

7.Oktober 1989: Feier zum 40-jährigen Bestehen der DDR.
Bild: zVg

Egon Krenz. Wer für einen neuen Sozialismus kämpfen will, muss sowohl die Vorzüge als auch die Unvollkommenheiten des vergangenen analysieren. Dies schliesst ein, Antworten auf die Fragen zu finden: Was ist bewahrenswert am gewesenen Sozialismus, und was darf sich nicht wiederholen? Teil 1.

Ab 1984 nahm ich an den Beratungen des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) und der Staaten des Warschauer Vertrages auf höchster politischer Ebene teil.

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Wunder und Wandel im Film

Italienische Arbeiterinnen in der Schweiz Ende der 1960er-Jahre. Bild: zVg

Gaudenz Pfister. Samirs Film «Die wundersame Verwandlung der Arbeiterklasse in Ausländer» macht die Migration der Italiener:innen nach dem Zweiten Weltkrieg anschaulich und verständlich. Die politische Argumentation ist klar, sie bedient aber auch die kleinbürgerlich-fortschrittliche Identitätspolitik.

So viele Geschichten, dachte ich, als ich nach der Filmvorführung in die kalte Zürcher Nacht trat. Und so viele Gesichter. Das finde ich eine Stärke dieses Films: Die Arbeitsmigration in die Schweiz nach dem Zweiten Weltkrieg erhält Gesichter.

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