Kurz vor dem 14.Juni liess die bürgerliche Presse die Gelegenheit nicht nehmen, mit polemischen und überspitzten Artikeln der feministischen Bewegung und dem Radio LoRa eins auszuwischen. Ihr Ziel ist es, feministische Demonstrationen als Schauplatz linksextremer Gewalt darzustellen.
Nora Cortiña, Gründungsmitglied der Madres de Plaza de Mayo, starb am 30.Mai im hohen Alter von 94 Jahren. In Zeiten der Militärdiktatur in Argentinien kämpfte sie gemeinsam mit anderen Müttern für die Freilassung ihrer entführten Kinder. Ein Rückblick auf ihr Leben und ihr Wirken.
Am 6.Juni teilte die Kommission für Wirtschaft und Ausgaben des Zürcher Kantonsrats mit, den Gewinnsteuersatz für Unternehmen senken zu wollen. Ein Geschenk von hunderten von Millionen Franken. Widerstand gegen das Vorhaben kündigt sich jedoch an.
Während die Armee sich über mehr Mittel freuen darf, wird beim Service public gespart. Der Staatskonzern will unter Führung des Sozialdemokraten Christian Levrat insgesamt 170 Filialen in den kommenden Jahren schliessen. Und es dürfte nicht der letzte Kahlschlag gewesen sein.
Die aktuellen Abbaupläne der Post reihen sich ein in ein jahrzehntelanges Sparen bei den öffentlichen Diensten. Der Service public ist nicht nur im Bereich vom Brief- und Paketverkehr unter Beschuss. Grund dafür ist, dass nach dem neoliberalen Credo der öffentliche Dienst Profit erwirtschaften muss.
Mit dem Krieg in der Ukraine hat sich für europäische Militärs ein Zeitfenster geöffnet. Nach Jahrzehnten der Abrüstung scheint die Wiederbewaffnung westeuropäischer Armeen politisch wieder umsetzbar – auch in der Schweiz.
«Warum wir uns in der Schweiz gegen die Nato wehren müssen», lautete der Titel der Veranstaltung vom «Netzwerk antiimperialistische Solidarität» am 8.Juni in Zürich. Der vorwärts war mit dabei und nahm eine sinnvolle Anregung mit nach Hause.
Die grauenvollen Bilder aus dem Nahen Osten treiben die Studierenden auf die Barrikaden. Sie fordern Solidarität mit Palästina und ein Abbruch der akademischen Beziehungen zu Israel. Politik, Medien und Uni-Leitungen reagieren mit Repression und Verunglimpfungen.
Die jüngsten Universitäts-Besetzungen und Proteste der Studierenden werfen einmal mehr die Frage nach der Rolle von Universität und Wissenschaft innerhalb unserer kapitalistisch organisierten Gesellschaft auf.
Modi und die Krise des Neoliberalismus
Unterstützungsstrukturen sind für geflüchtete Frauen und genderqueere Menschen nicht vorhanden oder schwer zugänglich. Hier springt der Verein Inaya in die Bresche und will als Solistruktur konkrete und zielgerichtete Unterstützung leisten.
Versagen der Schweizer Strafverfolgungsbehörden? Immer wieder berichten Betroffene von sexualisierter Gewalt über Retraumatisierung beim Umgang mit Behörden. Mit einem neuen Tool sollen Betroffene Sichtbarkeit erhalten.
Die Europäische Union bezahlt nordafrikanische Küstenwachen dafür, Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer zurückzudrängen. Deshalb entscheiden sich immer mehr Afrikaner:innen für die deutlich längere und gefährlichere Atlantikroute, die als die tödlichste Fluchtroute der Welt gilt. Nach der Ankunft in Europa kümmert sich meist niemand um die emotionale Gesundheit der Geflüchteten.
Im Buch erfahren wir vom Kampf einer mutigen Sozialistin und
Feministin, die keine aufgezwungenen Linien anerkennt und daher auch manchmal mit eigenen Genoss:innen in Konflikt geriet. Auch heute noch wird Pinar Selek von der türkischen Diktatur verfolgt.
Nachdem der feministische Streik 2023 ein voller Erfolg war, ruft das feministische Streikkomitee in Zürich dieses Jahr zu Aktionen und einer Demonstration am 14.Juni auf. Der vorwärts sprach mit Sevin Satan und Rita Maiorano, beide aktiv im Streikkollektiv und in der Partei der Arbeit Zürich.
Seit Monaten wird bei der Migros auf allen möglichen Ebenen gespart. Nun sollen 1500 Angestellte die Baisse bei den Umsätzen ausbaden. Die ersten 151 von ihnen, haben ihre Stelle bereits verloren.
Am 9.Juni kommen zwei Initiativen an die Urne, die uns im Grunde dasselbe versprechen: Dem ungebremsten Kostenwachstum, der wachsenden Prämienlast endlich ein Ende zu bereiten. Die «Kostenbremse-Initiative» der Partei «die Mitte» und die «Prämien-Entlastungs-Initiative» der SP
Wenn Kommunist:innen festhalten, dass Wohnungsnot unvermeidlich zum Kapitalismus gehört und erst mit dessen Abschaffung überwunden werden kann, ist das keine schöne Wahrheit. Aber es zu verschweigen, hilft auch nicht wirklich. Ein Diskussionsbeitrag zur Frage der Wohnungsnot.
Rund 5000 Personen, vom Baby im Kinderwagen bis zu Senior:innen, forderten am 25. Mai in Zürich bezahlbaren Wohnraum. An der bunten und kämpferischen Demo wurden die Gründe der Wohnkrise beim Namen genannt.
Die Fachstelle für Frauenhandel und Frauenmigration hat die Statistik über Opfer von Menschenhandel im Jahre 2023 publiziert. Die Zahlen zeigen eine deutliche Misslage auf. Als Misslage kann auch die aktuelle Gesetzeslage in der Schweiz bezeichnet werden, welche nicht allen Betroffenen Zugang zu Opferhilfe gewährleistet.
«Bayern, der Bolschewik geht um! Hinaus mit ihm am Wahltag!» forderte ein Plakat der Bayerischen Volkspartei (BVP) zu den Wahlen im Januar 1919
Das grafisch so eindrucksvoll illustrierte drohende «Unheil» konnte bei den Wahlen abgewendet werden: Die BVP, Vorläuferin der CSU, wurde bei den Landtagswahlen stärkste Partei, die USPD, Partei des Ministerpräsidenten Eisner, erzielte ganze 2,5 Prozent der Stimmen; die Partei der «Bolschewiken», die KPD, wenige Wochen zuvor gegründet und bayernweit im Januar 1919 einige Dutzend, allenfalls wenige hundert Mitglieder zählend, hatte zum Landtag wie zur Nationalversammlung nicht einmal kandidiert.
Doch grade mal ein Vierteljahr später schien sich die Befürchtung der BVP zu bestätigen: Am 13. April, dem Palmsonntag, nach einem niedergeschlagenen gegenrevolutionären Putsch, wählten die im Hofbräuhaus versammelten Münchner Betriebs- und Kasernenräte – die wenigsten von ihnen waren Kommunisten! – einen Ausschuss an die Spitze der nur eine Woche zuvor ausgerufenen Räterepublik, in dem die Kommunisten eine bestimmende Rolle spielen sollten. Wie kam es dazu? Zumal die kommunistische Partei, obwohl glühende Verfechterin des Rätesystems, sich entschieden gegen die Ausrufung der Räterepublik gewandt und die Beteiligung an ihr abgelehnt hatte?
Die Haltung zur Räterepublik war innerhalb der KPD, in Bayern und reichsweit, vor dem und während des April 1919 heftig umstritten. Und sie blieb dies auch nach der blutigen Niederschlagung der Räterepublik und dem Justizmord an Eugen Leviné, dem führenden Kopf der Münchner Kommunisten wie der «zweiten«, proletarischen Räterepublik. Wie und warum sich diese Haltung veränderte, welche Rolle die KPD in der Räterepublik spielte, wer die Vertreter der unterschiedlichen Positionen waren und welche Motive sie bestimmten – davon soll an diesem Tag die Rede sein. Aber auch davon, welche Lehren aus den damaligen Auseinandersetzungen für heute zu ziehen sind. Wir freuen uns auf eine streitbare Diskussion.
18. März in Zürich im Rahmen des Politessen Komm&Iss der PdAZ, 18h30 Essen; 19h45 Vortrag
im Mozaik, Hardstr. 35
22. März in Biel-Bienne 19h im unia-Sitzungszimmer, Murtenstr. 33 (5. Stock) – traduction en français possible
lmt. Kurz vor dem 14.Juni liess die bürgerliche Presse die Gelegenheit nicht nehmen, mit polemischen und überspitzten Artikeln der feministischen Bewegung und dem Radio LoRa eins auszuwischen. Ihr Ziel ist es, feministische Demonstrationen als Schauplatz linksextremer Gewalt darzustellen.
Gewaltbereit, militant, linksextrem und psychisch gestört. Das sind die neusten Schlagwörter, mit denen die bürgerliche Presse um sich wirft im Versuch, der feministischen Szene zu schaden. Dass dies so kurz vor dem 14.Juni geschieht, ist kein Zufall. Anstatt auf die Missstände hinzuweisen, unter welchen FINTA-Personen tagtäglich leiden, bedient man sich lieber der Diffamierung. » Weiterlesen
lmt. Nora Cortiña, Gründungsmitglied der Madres de Plaza de Mayo, starb am 30.Mai im hohen Alter von 94 Jahren. In Zeiten der Militärdiktatur in Argentinien kämpfte sie gemeinsam mit anderen Müttern für die Freilassung ihrer entführten Kinder. Ein Rückblick auf ihr Leben und ihr Wirken.
30.April 1977. Eine Gruppe von 14 Frauen erscheint auf der Plaza de Mayo in Buenos Aires, vor der sogenannten Casa Rosada, dem Sitz der Exekutive des Landes. Die Frauen tragen ein weisses Kopftuch, es stellt eine Windel dar und symbolisiert die weisse Friedenstaube, die «alle Frauen vereinen kann». Mit Bildern ihrer verschwundenen Kinder unter dem Arm laufen sie im Kreis um die Plaza de Mayo und fordern deren Freilassung. » Weiterlesen
sit. Am 6.Juni teilte die Kommission für Wirtschaft und Ausgaben des Zürcher Kantonsrats mit, den Gewinnsteuersatz für Unternehmen senken zu wollen. Ein Geschenk von hunderten von Millionen Franken. Widerstand gegen das Vorhaben kündigt sich jedoch an.
Am 1.Juni gingen in Zürich rund 3000 Lehrpersonen auf die Strasse, um für bessere Bedingungen im Bildungswesen zu protestieren. «Die Schule brennt», war auf dem Fronttransparent zu lesen. Und immer wieder wurde skandiert: «Nicht wir sind das Problem, sondern das Bildungswesen».
flo. Während die Armee sich über mehr Mittel freuen darf, wird beim Service public gespart. Der Staatskonzern will unter Führung des Sozialdemokraten Christian Levrat insgesamt 170 Filialen in den kommenden Jahren schliessen. Und es dürfte nicht der letzte Kahlschlag gewesen sein.
Es ist fast ein Fünftel aller Filialen, die die Schweizer Post in den kommenden vier Jahren schliessen will. Bis 2028 sollen es noch 600 Poststellen sein, die man in der Schweiz weiter betreiben will. Ende 2023 waren es noch 769. Es handelt sich dabei um die Fortsetzung eines veritablen Kahlschlags, der schon seit Jahrzehnten stattfindet. Im Jahr 2000 hatten wir in der Schweiz noch über 3000 Poststellen. Bis 2015 wurde die Hälfte von ihnen abgebaut, bis 2023 halbierte sich die Zahl noch einmal.
flo. Die aktuellen Abbaupläne der Post reihen sich ein in ein jahrzehntelanges Sparen bei den öffentlichen Diensten. Der Service public ist nicht nur im Bereich vom Brief- und Paketverkehr unter Beschuss. Grund dafür ist, dass nach dem neoliberalen Credo der öffentliche Dienst Profit erwirtschaften muss.
Seitdem SVP-Bundesrat Albert Rösti das Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) unter sich hat, haben sich Abbau- und Kürzungspläne bei mehreren grossen Staatsbetrieben beschleunigt. Sowohl die Post (siehe Artikel oben), die SRG als auch die SBB unterstehen nun dem konservativen Auto- und Öllobbyisten.
Die Landung der F/A-18 auf der Autobahn war eine perfekt inszenierte Propaganda für die Armee. Bild: VBS
flo. Mit dem Krieg in der Ukraine hat sich für europäische Militärs ein Zeitfenster geöffnet. Nach Jahrzehnten der Abrüstung scheint die Wiederbewaffnung westeuropäischer Armeen politisch wieder umsetzbar – auch in der Schweiz.
Flugzeuge landen auf Autobahnen und das ganze Land schaut dabei zu. Die Aktion der Schweizer Armee hätte auch im Stillen geschehen können. Doch als am 5.Juni vier F/A-18-Kampfflugzeuge auf der A1 zwischen Payerne und Avenches landeten, waren die grossen Schweizer Medien alle dabei. Neben dem Armeechef war auch Bundesrätin Viola Amherd vor Ort. » Weiterlesen
sit. «Warum wir uns in der Schweiz gegen die Nato wehren müssen», lautete der Titel der Veranstaltung vom «Netzwerk antiimperialistische Solidarität» am 8.Juni in Zürich. Der vorwärts war mit dabei und nahm eine sinnvolle Anregung mit nach Hause.
Der Grüne Saal im Zürcher Volkshaus war mit rund 40 Anwesenden gut besetzt. Eröffnet wurde der Anlass durch eine Grussbotschaft von Arnold Schölzel, Chefredaktor der Zeitschrift «Rotfuchs» und Redaktor bei der «jungen Welt». Der Genosse lancierte den Abend mit den Worten: «Die Nato spielt mit dem Feuer».
dom. Die grauenvollen Bilder aus dem Nahen Osten treiben die Studierenden auf die Barrikaden. Sie fordern Solidarität mit Palästina und ein Abbruch der akademischen Beziehungen zu Israel. Politik, Medien und Uni-Leitungen reagieren mit Repression und Verunglimpfungen.
Die 68er-Jahre liegen weit zurück, und gelegentlich könnte man meinen, Student:innen hätten mit Politik nicht mehr viel am Hut. Politik wird aus den universitären Hörsälen weitestgehend verbannt, die «wert-neutrale» Forschung à la Max Weber hat sich brutal durchgesetzt – Popper statt Adorno, Positivismus statt Kritischer Theorie. Bürgerliche Wissenschaft gibt sich apolitisch, neutral, produziert vermeintlich objektive Ergebnisse, deren Verwertung in der von ihr abgesonderten Sphäre der Politik stattfindet.
Die Universität in Basel
dom. Die jüngsten Universitäts-Besetzungen und Proteste der Studierenden werfen einmal mehr die Frage nach der Rolle von Universität und Wissenschaft innerhalb unserer kapitalistisch organisierten Gesellschaft auf.
Wer die Statements der Universitätsleitungen liest, wer bürgerlichen Politiker:innen zuhört und die mediale Berichterstattung mitverfolgt, könnte meinen, Universitäten seien bloss dazu da, Personal für unseren kapitalistischen Arbeitsmarkt auszubilden.
Premierminister Modi wollte die staatlich gestützten Nahrungsmittelpreise abschaffen. Er scheiterte am entschlossenen Widerstand der Landwirt:innen.
Prabhat Patnaik. Zur Bewältigung der Krise setzt der wiedergewählte Premierminister Narendra Modi auf spalterische Politik und Bündnisse mit neofaschistischen Elementen. Doch die Ursachen für die aktuellen Missstände in Indien liegen weiter zurück.
In den zehn Jahren, seit Narendra Modi (73) Premierminister ist, hat Indien einen starken Anstieg der Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen erlebt. Nach Angaben der World Inequality Database gehörte dem reichsten Prozent im vergangenen Jahr 22,7 Prozent des gesamten Volkseinkommens. Gleichzeitig rangiert das Land im Welthungerindex aktuell auf Platz 111 von 125 Ländern; die Platzierung hat sich in den letzten zehn Jahren stetig verschlechtert.
sah. Unterstützungsstrukturen sind für geflüchtete Frauen und genderqueere Menschen nicht vorhanden oder schwer zugänglich. Hier springt der Verein Inaya in die Bresche und will als Solistruktur konkrete und zielgerichtete Unterstützung leisten.
Schwierig ist es für Menschen, die im Schweizer Asylwesen sind. So gibt es verschiedene Szenarien, in denen sich Betroffene wiederfinden. So unterschiedlich diese Lebenssituationen sind – etwas haben alle gemeinsam: Es fehlt an Geld, an Informationen, an Unterstützung. In dieser Gruppe ist die Situation für geflüchtete Frauen und genderqueere Menschen besonders prekär und sie leiden unter Mehrfachunterdrückung.
sah. Versagen der Schweizer Strafverfolgungsbehörden? Immer wieder berichten Betroffene von sexualisierter Gewalt über Retraumatisierung beim Umgang mit Behörden. Mit einem neuen Tool sollen Betroffene Sichtbarkeit erhalten.
Auf der Plattform campax.org vom Verein Campax hat Rahel Trevisan die Petition «Überlebende statt Täterschaft schützen!» lanciert. Diese richtet sich an die Polizei, die Staatsanwaltschaft, den Regierungsrat und den Kantonsrat des Kantons Schaffhausen. Gefordert wird unter anderem eine unabhängige Meldestelle, um polizeiliches Fehlverhalten erfassen zu können, mehr Kompetenzen für die kantonale Fachstelle «Gleichstellung, Gewaltprävention und Gewaltschutz», den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen polizeilichen Behörden und der kantonalen Fachstelle für Gewaltbetroffene.
Thomas aus Kamerun. Bild: Andreas Boueke
Andreas Boueke. Die Europäische Union bezahlt nordafrikanische Küstenwachen dafür, Flüchtlingsboote auf dem Mittelmeer zurückzudrängen. Deshalb entscheiden sich immer mehr Afrikaner:innen für die deutlich längere und gefährlichere Atlantikroute, die als die tödlichste Fluchtroute der Welt gilt. Nach der Ankunft in Europa kümmert sich meist niemand um die emotionale Gesundheit der Geflüchteten.
Der Kameruner Thomas wohnt seit einem Jahr keine fünfhundert Meter vom Strand der andalusischen Stadt Cádiz entfernt. Doch ans Meer geht er so gut wie nie. Wenn der 32-Jährige doch mal die Promenade neben dem Strand entlang schlendert, schweift sein trauriger Blick über den Horizont des Mittelmeers. Mit Schweissperlen auf der Stirn schaut er auf ein Massengrab. «Wenn ich an die vielen afrikanischen Brüder denke, die im Mittelmeer ertrunken sind, dann frage ich mich: Warum? Warum müssen wir dieses Leben führen? Was haben wir getan? Bisher habe ich noch keine Antwort gefunden.»
Peter Nowak. Im Buch erfahren wir vom Kampf einer mutigen Sozialistin und
Feministin, die keine aufgezwungenen Linien anerkennt und daher auch manchmal mit eigenen Genoss:innen in Konflikt geriet. Auch heute noch wird Pinar Selek von der türkischen Diktatur verfolgt.
«Ich wurde mit Gewalt eingeschlossen, wie eine Schauspielerin», sagte die Soziologin Pinar Selek über die Repression des türkischen Staates, die sie jetzt fast 30 Jahre erfährt. Im Juni 1998 explodierte auf einem Markt in Istanbul eine Gasflasche. Doch die türkische Justiz fabriziert daraus einen Anschlag der kurdischen Arbeiter:innenpartei PKK mit Selek als Verantwortlicher.
sit. Nachdem der feministische Streik 2023 ein voller Erfolg war, ruft das feministische Streikkomitee in Zürich dieses Jahr zu Aktionen und einer Demonstration am 14.Juni auf. Der vorwärts sprach mit Sevin Satan und Rita Maiorano, beide aktiv im Streikkollektiv und in der Partei der Arbeit Zürich.
Blicken wir kurz auf den feministischen Streik 2023 zurück. Was ist euch am meisten in Erinnerung geblieben und warum?
Sevin: Der gemeinsame Moment, das war der kollektive Schrei gegen Feminizide während der Demo fand ich sehr eindrücklich. Und natürlich die Menge an Menschen, die an der Demo teilnahmen. Auch die kreative Vielfalt an Aktionen während des ganzen Tages zauberte mir immer wieder ein Lächeln ins Gesicht.
Rita: Es war ein grossartiger 14.Juni 2023. Es gab viele dezentrale Aktionen in Zürich und eine riesengrosse Demo. Alle zusammen für Gleichstellung und gegen Diskriminierung, das war schon eine Supersache. Und offen gesagt, Schadenfreude hatte ich auch. » Weiterlesen
flo. Seit Monaten wird bei der Migros auf allen möglichen Ebenen gespart. Nun sollen 1500 Angestellte die Baisse bei den Umsätzen ausbaden. Die ersten 151 von ihnen, haben ihre Stelle bereits verloren.
Der Februar war für die Migros ein Monat lausiger Schlagzeilen. Anfang jenes Monats hatte die Migros, das Privatunternehmen, das mit etwa 98000 Angestellten in der Schweiz am meisten Arbeiter:innen beschäftigt, bekannt gegeben, dass insgesamt 1500 dieser Stellen dem Rotstift zum Opfer fallen würden. Zusätzlich sollen mindestens vier Teilbereiche komplett verkauft werden: das Reiseunternehmen Hotelplan, der Kosmetikproduktionsbetrieb Mibelle, der Elektronikfachhandel Melectronics sowie der Sportfachmarkt SportX. Unklarheit, wie es weitergeht, besteht derweil bei den Teilunternehmen Do It+Garden, Bike World und Micase. » Weiterlesen
Bild: SP Schweiz
dom. Am 9.Juni kommen zwei Initiativen an die Urne, die uns im Grunde dasselbe versprechen: Dem ungebremsten Kostenwachstum, der wachsenden Prämienlast endlich ein Ende zu bereiten. Die «Kostenbremse-Initiative» der Partei «die Mitte» und die «Prämien-Entlastungs-Initiative» der SP.
Weil die Kosten der Gesundheitsversorgung seit Jahren steigen, weil die Krankenkassenprämien für die Haushalte zunehmend zur existenziellen Belastung werden – und weil sich Bundesrat und Parlament als unfähig erweisen, griffige Massnahmen gegen diese Entwicklung zu ergreifen, stimmen wir am 9.Juni über gleich zwei Initiativen ab, die Linderung versprechen.
Gaudenz Pfister. Wenn Kommunist:innen festhalten, dass Wohnungsnot unvermeidlich zum Kapitalismus gehört und erst mit dessen Abschaffung überwunden werden kann, ist das keine schöne Wahrheit. Aber es zu verschweigen, hilft auch nicht wirklich. Ein Diskussionsbeitrag zur Frage der Wohnungsnot.
Auf den ersten Blick ist alles klar. Häuser werden luxussaniert oder ganz abgerissen und neu gebaut, um dann höhere Mieten herauszupressen. Und weil es zu wenige bezahlbare Wohnungen gibt, können wir nicht anders, als diese hohen Mieten auch zu bezahlen. Aber wohin geht dieser Profit? » Weiterlesen