24 Februar 2015
Im Zusammenhang mit dem Gesundheitswesen geht es in der Öffentlichkeit primär um die Kosten und KostenverursacherInnen. Die Benennung jener geschieht nicht zuletzt auf subtile Art und Weise auf der sprachlichen Ebene und führt so zu einer Entsolidarisierung in der Gesellschaft und zum Verlust der Fähigkeit, Kämpfe zu sehen. Wenn heute über Gesundheit und Krankheit sowie […]
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12 Februar 2015
Der Athener Genosse Spyros Dapergolas beschreibt in diesem Artikel für die Zeitung Internationell Solidaritet der schwedischen syndikalistischen Gewerkschaft SAC, wie revolutionär die Pasok einst war, wie Syriza tickt und was von ihr erwartet werden kann. Der Text erschien noch am Vortag der Wahlen und liegt hier übersetzt vor.
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09 Februar 2015
Seit Juni 2014 sitzt der in der Schweiz als politischer Flüchtling anerkannte Muzaffer Acunbay in Griechenland in Auslieferungshaft. Am 13. Februar entscheidet nun die höchste griechische Instanz, ob er in die Türkei ausgeliefert wird, wo ihm lebenslange Haft und Folter drohen. Rund sechzig Personen demonstrierten am Freitagnachmittag, dem 6. Februar, in Bern mit der Parole «Syriza, […]
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09 Februar 2015
«Solidarité sans frontières» hat eine Petition mit dem Titel «Stoppt die Rückschaffungen nach Italien» lanciert. Es ist offensichtlich, dass Italien die Neuankünfte über das Mittelmeer nicht mehr bewältigen kann. Die Forderung ist also inhaltlich folgerichtig, taktisch jedoch umso bemerkenswerter. Die Schweizer Asylpolitik kann nicht ohne Blick nach Italien verstanden werden. Allen «Bemühungen» der letzten zwanzig […]
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09 Februar 2015
Eine neue Studie der Ökonomin Monika Engler sieht für den in der Schweiz so innig geliebten «Mittelstand» düstere Zeiten. Diese strebsame und fleissige politische Zielgruppe habe nach dem staatlichen Transfer von Geld und Sachleistungen weniger zur Verfügung als die untersten Einkommensschichten. Nach der staatlichen Umverteilung verfüge eine Person mit einem Jahres-Lohn von rund 12 000 […]
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01 Februar 2015
Interview mit Georgios Katrougkalos (SYRIZA), stellvertretender Innenminister Griechenlands.
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27 Januar 2015
Für die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) kann die Unternehmenssteuerreform III (USR III) nicht losgelöst von der vorhergehenden Reform, die USR II, beurteilt werden. Daher ist ein kurzer Blick zurück zwingend: Am 24. Februar 2008 scheiterte das Referendum gegen die USR II mit 49.5 Prozent Nein-Stimmen denkbar knapp, 20’000 Stimmen gaben den Ausschlag. Im […]
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27 Januar 2015
Die Atomaufsicht ENSI krebst von ihren ursprünglichen Nachrüstforderungen zurück. Das uralte AKW in Mühleberg wird noch vier Jahre mit nachweislichen Sicherheitsmängeln weiterbetrieben. Das ist gut für die BKW Rendite, aber schlecht für die Sicherheit der Bevölkerung. Aber vor allem zeigt es die Schwächen der Aufsichtsbehörde und ihres gesetzlichen Auftrages auf. Der Ständerat und seine Kommission […]
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27 Januar 2015
Da hat uns die Nationalbank ein fettes Ei ins heimische, kuschlige Nest gelegt. Alle wurden überrascht. Aber wirklich alle. Selbst der Bundesrat, der doch eigentlich die Aufgabe hat, das Land zu regieren. Aber zur Frage des Eurokurses hatte er nichts zu melden. So hat der «Ausschuss Wirtschaftspolitik des Bundesrats» (sie nennen sich wirklich so), bestehend […]
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27 Januar 2015
Andere Länder sorgten in den letzten Jahren für internationale Schlagzeilen, weil sie von sozialen Bewegungen erschüttert wurden oder sich die Krisenfolgen in politische Verwerfungen ummünzten. Die Eidgenossenschaft schafft es – wie soll es auch anders sein – wegen eines waghalsigen Manövers der Schweizer Nationalbank (SNB) in die internationale Presse. Am 14. Januar morgens um halb […]
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