Die zehn Millionen „einfachen“ Dollar-Millionäre sind in der Regel ebenfalls Multi-Millionäre. Sie verfügen über ein gesamtes Geldvermögen von 39 Billionen (39.000 Milliarden) Dollar, 18,9% mehr als 2008. Die Summe entspricht zwei Drittel (67,3%) des globalen BIPs. Pro Vermögenden sind es im Durchschnitt fast vier Millionen Dollar (3,9 Mio.).
In Deutschland gibt es mit Abstand die meisten Geld-Reichen in Europa. Ihre Zahl kletterte im Krisenjahr 2009 um 51.000 (+ 6,3%) auf 861.000, das sind mehr als Großbritannien  (448.000) und  Frankreich (383.000) zusammen. In Europa hatte ein Geld-Millionär im Durchschnitt 3,25 Millionen Dollar: Multipliziert mit der Zahl der deutschen Millionäre und auf Euro umgerechnet, ergibt das einen Geldschatz von von knapp 2.200 Milliarden Euro. Das gesamte Geldvermögen in Deutschland betrug Ende 2009 4.640 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: Ein Prozent der Bevölkerung verfügte über fast die Hälfte (47%) des geldwerten Reichtums. Eine solche Reichtumskonzentration gab es noch nie.

Mehr noch. Die Finanzkrise führte nicht zu dem notwendigen, krisenmindernden Abschmelzen des gigantischen Geldüberhanges. Das wäre dann der Fall gewesen, wenn Banken, andere Geldinstitute und Spekulationsfonds echte Verluste hätten hinnehmen müssen oder gar Pleite gegangen wären, was aber durch die staatlichen Bankenrettungsschirme zu Lasten der Steuerzahler verhindert wurde. Oder wenn die gigantischen Geldvermögen durch eine wirksame Vermögens-, Reichtums- oder Millionärssteuer zumindest etwas abgeschöpft worden wären. Zehn Prozent Steuer auf die Geld-Millionäre hätten 2009 220 Milliarden an zusätzlichen Steuereinnahmen gebracht und wären noch nicht einmal an die Substanz gegangen, denn der Zuwachs des Geldvermögens betrug 14,2% in Europa. Mit dem Geld aber wären wirksame staatliche Investitionen in Gütern und Dienstleistungen, Struktur- und Bildungsmassnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur und zur Anhebung des Lebensniveaus möglich gewesen.

So aber legen die Geld-Reichen ihre gewachsenen Finanzmittel erneut in der Finanzindustrie an, drehen noch gewagtere Spekulationsräder und beschleunigen die Raserei an den Finanzmärkten. Und die staatlichen Rettungspakete ließen die Staatsschulden explodieren, mit der Folge, dass mit Staatsanleihen dem Geldadel ein neues Anlagefeld eröffnet wurde, dieser jetzt auf den Bankrott ganzer Staaten spekulieren kann.

An dieser gigantischen Ausplünderung der Bevölkerung über die Staatsverschuldung und dem Diktat der Finanzmärkte ändern auch etwaige Finanzmarkt-Regulierungen nichts, wie sie jetzt von der Bundesregierung zum G-20-Gipfel vorgeschlagen werden und die ohnehin nur kosmetischer Natur sind. Das Problem ist nicht der Damm, das Problem ist die Flut. Solange die Geldfluten nicht abgeschöpft werden sondern sogar noch ansteigen, nimmt der Druck zu, werden sie an irgendeiner Stelle durchbrechen und die nächste Katastrophe herbeiführen.

„Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen?“, fragten Marx und Engels im Manifest: „Dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert“.

Quelle: kommunisten.de

«Die Berufliche Vorsorge ist eine Sozialversicherung und kein Geschäft. Statt Profite für Versicherungsgesellschaften wollen wir im Alter ein Leben in Würde garantieren», erklärte Rita Schiavi, Mitglied der Unia Geschäftsleitung. Für die Gesetzesänderung haben insbesondere die Versicherungsgesellschaften lobbyiert. Diese haben 2007 mit der beruflichen Vorsorge 700 Millionen Franken verdient und wollen trotz Finanzkrise weiter gute Gewinne machen.

Rentensenkung um 10 Prozent ist nicht zumutbar

Die Senkung des Umwandlungssatzes führt gegenüber heute zu einer Rentensenkung um 10 Prozent. Für viele Rentnerinnen und Rentner wäre somit das verfassungsmässig festgelegte Ziel nach einer Rente, die im Alter ein Leben in Würde ermöglicht, nicht mehr garantiert. Aus diesem Grund ist für eine Rentensenkung indiskutabel. Als die UBS wankte, weil sie in marode Titel investiert hat, garantierten die Nationalbank und die Eidgenossenschaft über Nacht für 68 Milliarden Franken. Wenn die Pensionskassen, welche aufgrund ihrer Investitionen in die gleichen maroden Titel in Unterdeckung geraten, dann sollen sofort und alleine die Arbeitnehmenden und die Rentnerinnen und Rentner für die Verluste aufkommen.

ovember anhaltenden Proteste waren am Mittwoch eskaliert. Vor dem Regierungssitz in Reykjavik wurden 20 Demonstranten festgenommen. Sie hatten in der Nacht zuvor mehrere kleine Feuer vor dem «Althing» entzündet. Etwa 1000 Protestierende wurden erst um 3.00 Uhr morgens bei klirrender Kälte mit Tränengas und Schlagstockeinsatz zum Rückzug bewegt. Ministerpräsident Geir Haarde flüchtete unter Polizeischutz, als er beim Verlassen seines Amtssitz mit Eiern und Schneebällen beworfen wurde.

Die Protestbewegung macht die Regierung nach deren betont aggressiven Kreditpolitik der vergangenen Jahre mitverantwortlich für den Zusammenbruch der drei grössten Banken. Ein Staatsbankrott konnte vor Weihnachten nur durch Kredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) und befreundeter Staaten abgewendet werden.

Als Folge der Krise ist die Arbeitslosigkeit auf Island massiv gestiegen. Die Landeswährung Krone erlebte eine drastische Abwertung.

Heute demonstrieren wir gegen Abzockerei. Wenn es nur Abzockerei wäre, könnten wir verhältnismässig zufrieden sein. Würden uns wirklich skrupellose Schnösel betrügen, bräuchten wir sie nur ihres Amtes zu entheben und wir alle wären glücklich.

Doch fertig mit der Träumerei: Willkommen in der Realität.

Auch ohne Abzocker wie Ospel läuft die Wirtschaft verkehrt. Es geht nicht um unsere Bedürfnisse, sondern nur ums zahlungskräftige Bedürfnis! Wenn also jemand kein oder zu wenig Geld hat, kann er/sie seine Bedürfnisse auch nicht befriedigen. Um an Geld zu kommen, arbeiten wir jeden Tag acht Stunden und mehr. Doch nie für uns, sondern nur für den Gewinn. Wir sind für den UnternehmerIn wirtschaftlich gesehen Lohnkosten – und nichts anderes.

Wenn wir schon was machen, dann lieber gegen diese Art zu wirtschaften. Sie lässt Millionen Menschen an Hungertod sterben. Oder hier zu Lande etwas „milder“, die Leute als Working Poor vegetieren. Von der “Mittelschicht” mit ihren finanziellen Engpässen müssen wir gar nicht erst erzählen…

Kapitalismus abschaffen! Dann sind die AbzockerInnen auch weg.

Unia Jugend Bern, Zentralschweiz, Ostschweiz-Graubünden, Zürich-Schaffhausen, Aargau, Biel-Seeland / Solothurn, Oberwallis

Als Teilnehmer einer Börsenführung gelang es den Aktivisten, über die Brüstung der Besuchergalerie in der Börse zu klettern und ein großes Transparent mit der Aufschrift “Finanzmärkte entwaffnen! Mensch und Umwelt vor Shareholder Value!” über der Dax-Anzeigentafel zu entrollen.

“Die Wut der Menschen über das Versagen von Banken und Politikern ist riesig. Es ist allerhöchste Zeit, dieser Wut Ausdruck zu verleihen und an Orten wie diesem zu protestieren”, sagte Stefan Schultheiß, einer der Attac-Aktivisten. Statt die Probleme an der Wurzel zu packen, würden die Aktivitäten der Bundesregierung allein darauf abzielen, die Finanzmärkte mit gigantischen Mitteln aus der Staatskasse – also auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – so zu beruhigen, dass der Casinobetrieb anschließend weiter gehen könne. Von einem ersten Schritt zu einem neuen Finanzsystem sei nichts zu sehen.

“Kurzfristiges Krisenmanagement reicht nicht”, betonte Stephan Schilling, Mitglied des bundesweiten Attac-Koordinierungskreises. “Die Krise ist das Symptom einer tiefer liegenden Krankheit: eines Wirtschaftssystems, das auch während seines Normalbetriebs alle gesellschaftlichen Ziele dem Shareholder Value, dem Profit der Aktienbesitzer, unterordnet – zu Lasten von Arbeitsplätzen, sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz. Damit muss Schluss sein. Das Casino gehört geschlossen.”

Als jetzt notwendige Schritte forderte Attac die sofortige Einführung einer Finanztransaktionsteuer auf europäischer Ebene, um die Spekulation zu reduzieren und die Kurzfristorientierung der Finanzmärkte zu schwächen. Ein Finanzmarkt-TÜV müsse eingerichtet werden, der neue Finanzinstrumente standardisiert und prüft, bevor sie gehandelt werden dürfen. Das Schattenbankensystem aus Hedge-Fonds, Zweckgesellschaften und anderen unregulierten Finanzakteuren sei zu verbieten. Um den Renditedruck der Aktienbesitzer auf die Unternehmen zu schwächen, fordert Attac zudem Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei geplanten feindlichen Übernahmen und die Stärkung der Betriebsräte.

Angelogen, ausgetrickst, unfähig
Die Schweizer Grossfinanz gibt heute ein tragisches Bild ab. Die Führungsriege der classe économique ist innert Tagen um mindestens einen Kopf geschrumpft. Der Stolz des Finanzplatzes Schweiz ist verflogen. Während Wochen haben die zuständigen BundesrätInnen entweder geschwiegen oder die Bevölkerung schlichtweg angelogen. Alles sei in Ordnung, es gäbe keinen Grund zur Panik und noch weniger zu staatlichen Interventionen. Diese Woche hat sich das Blatt trotz allem gewendet: In einem undemokratischen Hauruckverfahren schnürten der Bundesrat und die Eidgenössische Bankenkommission das so genannte „Hilfspaket“.

Dabei kommt der Bund der UBS so weit entgegen, dass nicht mehr klar ist, wer genau für wen ein Hilfspaket erarbeitet hat. Und bereits gestern wurde klar: Die UBS denkt gar nicht daran, der freundlichen Aufforderung des Bundesrates nachzukommen, vielleicht einmal, wenn es gerade nicht allzu fest weh tut und sonst wirklich gerade nichts anderes auf der Traktandenliste steht auch die Regelung für Bonuszahlungen zu überprüfen. Die JUSO Schweiz fragt sich ernsthaft, ob die Politik der Samthandschuhe gegenüber der UBS vielleicht die Folge ihres jahrelangen grosszügigen finanziellen Engagements gegenüber den bürgerlichen Fraktionen sein könnte. Eine Hand wäscht bekanntlich die andere.

Das neoliberale Modell ist am Ende – und der Bundesrat macht weiter wie bisher
Das weltweite Finanzsystem steht kurz vor dem Zusammenbruch. Nicht etwa, weil es durch Krieg oder Naturkatastrophen arg geprüft worden wären. Sondern ganz einfach, weil das System auf kurzfristige Gewinnoptiminierung ausgelegt ist und eine „Nach mir die Sintflut“-Mentalität gerade zu predigt. Gedeckt wurde diese Zeitbombe während Jahren von neoliberalen PolitikerInnen weltweit, in der Schweiz insbesondere von der classe économique rund um FDP und SVP.

Das System hat offensichtlich Schiffbruch erlitten und was tun Bundesrat und Nationalbank? Alles, damit das Hilfspaket so ausgestaltet ist, dass in ein paar Jahren wieder business as usual herrscht, anstatt jetzt die Zeichen der Zeit richtig zu deuten und sich grundlegende Gedanken zu unserem Finansystem zu machen.

Die JUSO Schweiz ist wütend und empört über das dreiste Schauspiel, das sich vor unseren Augen abspielt. Wir stellen in Ergänzung zur SP Schweiz klare Forderungen:

Kein Hilfspaket ohne Sondersession! Das Parlament muss sofort zusammen treten und das Hilfspaket absegen. Die entsprechende Gesetzgebung muss dem fakultativen Referendum unterliegen.

Kein Hilfspaket ohne Ende der Boni- Zahlung! Die Bonuszahlungen für das obere Kader der UBS und allfällig weiterer betroffener Banken sind mindestens für die nächsten 30 Monate komplett auszusetzen. Die gesprochenen Verwaltungsrats-Boni der letzten fünf Jahre sind komplett zurück zu zahlen und für die Äuffnung des vorgesehen Fonds zu verwenden.

Kein Business as usual – Dauerhafter Staatsbesitz! Jeder Franken der 6 Milliarden, die der Bund direkt einschiesst, sollen für eine dauerhafte Staatsbeteiligung eingesetzt werden. Die öffentliche Hand muss diesem selbstzerstörerischen Treiben der Finanzterroristen endlich Einhalt gebieten.

Quelle: JUSO Schweiz

Die Zahl der in der EU von einkommensbedingter Armut bedrohten Menschen sei von 55 Millionen im Jahr 2001 auf 78 Millionen im Jahr 2005 angestiegen. 2010 ist angekündigt als das “Europäische Jahr des Kampfes gegen Armut und Ausgrenzung”. “Während dieser Tage alle Welt erleichtert aufatmet, weil die Regierungen dem globalen Finanzwahnsinn zunächst eine Beruhigungsspritze verpasst haben, frage ich mich: Wer zahlt morgen die Rechnung? Es werden unsere Kinder sein”, so Zimmer.

Die EU und die Mitgliedstaaten seien in der Pflicht, konkrete, messbare Ziele zur Förderung der sozialen Integration und zur Bekämpfung der Armut zu setzen. Trotz Finanzkrise dürfe man nicht nur auf kurzfristige Notlösungen zur Eindämmung der akuten Symptome setzen. “Ein auf Nachhaltigkeit setzendes konzertiertes Vorgehen der EU gemeinsam mit allen Mitgliedstaaten ist erforderlich, um soziale und ökologische Mindeststandards als verbindliche Ziele zu setzen”, so Zimmer.

Das Europäische Parlament hatte am 9.Oktober 2008 einen Initiativbericht des Ausschusses für Beschäftigung und Soziales verabschiedet, in dem die EU aufgefordert wird, als ersten Schritt die Kinderarmut bis 2012 um 50 Prozent zu senken. Die Europaabgeordneten fordern auch die Einführung einer EU-weiten sozialen Mindestsicherung (mindestens 60 Prozent des nationalen Medianeinkommens) und von Mindestlöhnen (mindestens 60 Prozent des nationalen bzw. branchenspezifischen Durchschnittslohns).

Berichterstatterin Gabi Zimmer fügt hinzu: “Armut bedeutet nicht nur den unmittelbaren Mangel an finanziellen Mitteln. Kinder müssen jegliche Art von Unterstützung erhalten, um allen Aspekten ihrer emotionalen, körperlichen, erzieherischen und kognitiven Bedürfnisse entsprechen zu können.”

Quelle: Linkszeitung.de

Innerhalb jedes Landes besteht eine Konkurrenz zwischen den Stärkeren  und den Schwächeren, zwischen denen, die physische Stärke  besitzen, die sich besser ernähren, die das Lesen und Schreiben gelernt haben, die zur Schule gegangen sind, die Erfahrungen gesammelt haben, die mehr soziale Beziehungen und Mittel haben, und denen, die über solche Vorteilen in der Gesellschaft nicht verfügen.

Unter den Ländern streiten die mit dem besten Klima, dem besten Ackerland, dem meisten Wasser und den meisten Naturressourcen auf dem ihnen zum Leben zur Verfügung stehenden Gebiet, da es keine weiteren Territorien mehr zu erobern gibt, die Beherrscher der Technologien, diejenigen, die einen höheren Entwicklungsstand haben und sich unendlicher Medienmacht bedienen, mit denen, die im Gegensatz dazu  keine dieser Vorteilen genießen. Es sind manchmal gewaltige Unterschiede zwischen den Ländern, die als reiche oder arme eingestuft werden.

Es ist das Gesetz des Dschungels, das Recht des Stärkeren.

Es existieren keine Unterschiede zwischen den Ethnien, wenn man die geistigen Fähigkeiten des menschlichen Wesens betrachtet. Das ist wissenschaftlich mehr als bewiesen. Die heutige Gesellschaft war nicht die natürliche Form, in der das menschliche Leben sich entwickelt hat. Sie ist eine Schöpfung des bereits geistig entwickelten Menschen, ohne das seine Existenz selbst nicht vorstellbar wäre. Es stellt sich deshalb die Frage, ob der Mensch das Privileg, eine schöpferische Intelligenz zu besitzen, überleben kann.

Das entwickelte kapitalistische System, dessen höchster Repräsentant das Land mit privilegierter Natur ist, wohin der weiße Europäer seine Ideen, seine Träume und seine Ambitionen brachte, steckt heute in einer Krise. Es ist nicht die übliche periodische Krise, auch nicht die traumatische der dreißiger Jahre, sondern die schlimmste Krise seitdem die Welt diesem Wachstums- und Entwicklungsmodell gefolgt ist.

Die aktuelle Krise des entwickelten kapitalistischen Systems bricht kurz vor dem Machtwechsel im Imperium aus, wo in 25 Tagen die nächsten Wahlen stattfinden;  es war das Einzige, was noch gefehlt hatte.

Die Kandidaten der beiden Parteien, die diese Wahlen entscheiden, versuchen, die  verwirrten Wähler davon  zu  überzeugen -viele von ihnen haben sich niemals um Wahlen gekümmert-  dass sie als Präsidentschaftskandidaten in der Lage sind, den Wohlstand und  den Konsumismus des Volkes zu sichern, das sie als Volk von Mittelschichten  bezeichnen, ohne die geringste Absicht von wirklichen Änderungen in dem, ihrer Meinung nach, perfektesten Wirtschaftssystem, das die Welt jemals gekannt hat, eine Welt, die in der Mentalität von beiden weniger wichtig ist als das Glück der etwas über 300 Millionen Einwohner einer Bevölkerung, die  nicht einmal fünf Prozent der gesamten Bevölkerung des Planeten ausmacht. Das Glück des restlichen 95 Prozent der Menschen, der Krieg und der Frieden, ob es atembare Luft gibt oder nicht, wird in großem Maße vom Chef des Imperiums abhängen, wenn denn dieses verfassungsmäßige Amt die reale Macht darstellt in den Zeiten der Kernwaffen und der computergesteuerten Weltraumschutzschilder, unter Umständen, in denen Sekunden entscheiden und die ethischen Prinzipien immer weniger Gültigkeit haben. Dennoch kann man die mehr oder weniger unheilvolle Rolle, die einem Präsidenten jenes Landes zukommt, nicht ignorieren.

In den USA gibt es einen tiefgründigen Rassismus, und die Denkweise von Millionen weißen Menschen ist nicht mit der Idee vereinbar, dass ein schwarzer Mensch mit seiner Frau und den Kindern in das Weiße Haus einzieht, das so heißt: das Weiße Haus.

Es ist ein Wunder, dass der demokratische Kandidat nicht das gleiche Schicksal wie Martin Luther King, Malcolm X und anderen widerfuhr, die die Träume von Gleichheit und Gerechtigkeit in letzten Jahrzehnten gehegt hatten. Er hat außerdem die Gewohnheit, den Gegner ganz gelassen anzusehen und über die dialektischen Fehler des ins Leere starrenden Gegners zu lachen.

Auf der anderen Seite steht der republikanische Kandidat, der als kampflustiger Mensch bekannt ist und einer der schlechtesten Studenten seines Jahrganges in West Point war. Er gibt zu, keine Ahnung von Mathematik zu haben, und es ist anzunehmen, erst recht nicht von den komplizierten Wirtschaftswissenschaften. Zweifelsohne ist ihm sein Gegner in Fragen Klugheit und Gelassenheit überlegen.

Was Mc Cain reichlich hat, sind Lebensjahre, und seine Gesundheit ist ganz und gar nicht sicher.

Die erwähne ich, um auf die eventuelle Möglichkeit hinzuweisen – wenn dem republikanischen Kandidaten gesundheitlich etwas passiert, wenn er gewählt wird – dass die Dame mit dem Gewehr und unfähige Ex-Gouverneurin von Alaska Präsidentin der Vereinigten Staaten würde. Man sieht, dass sie von nichts eine Ahnung hat.

Beim Nachdenken über die aktuelle Verschuldung der USA, die der Präsident Busch den neuen Generationen dieses Landes aufbürdet ? 10,266 Billiarden ? kam ich  auf die Idee, die Zeit zu berechnen, die ein Mensch braucht, um die Verschuldung zu zählen, die jener Mann in acht Jahren  fast verdoppelt hat.

Eine Arbeitszeit von acht Stunden täglich angenommen bräuchte er, ohne eine einzige Sekunde zu verlieren, bei einem Tempo von einhundert Ein-Dollar-Scheinen pro Minute und 300 Arbeitstagen im Jahr 710 Milliarden Jahre, um diese Summe zu zählen.

Ich fand keine andere bildliche Form, mir die Gesamtsumme dieser Gelder vorzustellen, die in diesen Tagen fast täglich erwähnt wird.

Um eine allgemeine Panik zu vermeiden, hat die US-Regierung erklärt, dass sie die privaten Spareinlagen bis 250.000 US-Dollar garantieren werde; sie wird Banken und Geldsummen verwalten, die Lenin sich niemals hätte vorstellen können, mit dem Abakus zu berechnen.

Heute können wir uns die Frage stellen, was für einen Beitrag die Bush-Administration dem Sozialismus bringen wird. Machen wir uns keine Illusionen. Wenn die Banken wieder normal funktionieren, werden die Imperialisten sie den privaten Unternehmern zurückgeben, genauso wie es einige Länder dieser Hemisphäre getan haben. Das Volk trägt immer die Konsequenzen.

Der Kapitalismus tendiert dazu, sich in jeder Gesellschaftsordnung zu vervielfältigen, weil er vom Egoismus und von den Instinkten des Menschen ausgeht.

Der menschlichen Gesellschaft bliebt nichts anderes übrig als diesen Widerspruch zu überwinden, denn andernfalls könnte sie nicht überleben.

In diesem Moment beeinträchtigen die großen Geldsummen, die von den Zentralbanken der entwickelten kapitalistischen Länder in die Finanzmärkte geschleudert werden, stark die Börsen jener Länder, die versuchen, die wirtschaftliche Unterentwicklung  zu überwinden und sich an diese Geldinstitutionen wenden. Kuba verfügt über keine Wertpapierbörse. Zweifelsohne werden vernünftigere und sozialistischere Finanzierungsvarianten entstehen.

Die aktuelle Krise und die brutalen Maßnahmen der US-Regierung zu ihrer Rettung werden eine größere Inflation hervorrufen, die Abwertung der Landeswährung, traurige Marktverluste, Preissenkungen der Exportwaren und mehr ungleichen Handelsaustausch. Aber sie wird den Völkern auch mehr Erkenntnisse über die Wahrheit bringen, mehr Bewusstsein, mehr Widerstand und mehr Revolutionen.

Warten wir ab, wie die Krise sich entwickelt und was in 25 Tagen in den USA passiert.

Quelle: cuba.cu / RedGlobe