„Gutes Sushi, schlechte Atomkraft!“

Zürich. Unter dem Motto „Gutes Sushi, schlechte Atomkraft!“ setzten sich heute AktivistInnen der Partei der Arbeit Zürich für den sofortigen Atomausstieg ein. Am Stauffacher verteilte man sowohl Flyer wie auch Sushi und verwickelte die Passanten in Gespräche über Sinn- und vorherrschenden Unsinn der Atomenergie.

Mit gratis-Sushi gegen die Atomkraft

Sushi und Fukushima: Beides in Japan beheimatet, beides im Tagesgespräch. Doch während das Sushi eine recht sichere Zukunft hat, kann man das von Fukushima und der Atomenergie kaum behaupten. Mit dieser Doppeldeutigkeit spielten die AktivistInnen der PdA, als sie an diesem Abend eine Aktion für den sofortigen Atomausstieg durchführten. Gegen 19.00 Uhr begannen die drei Frauen und zwei Männer der PdA damit, den Passanten der Stauffacher-Station Sushi anzubieten. Auch wurden Flyer verteilt und man suchte das Gespräch mit den Menschen. Mit dem Slogan „Gutes Sushi, schlechte Atomkraft!“ versuchte man, den Irrsinn der Atomkraftwerke aufzuzeigen. Während Japan nämlich durchaus für seine gute -wenn auch gewöhnungsbedürftige- Küche bekannt ist, hat das Land durch die Fukushima-Katastrophe auf grauenvolle Weise die Gefahren der Atomkraft aufgezeigt.

Freundliche Reaktionen

Die derart angesprochenen reagierten zumeist verblüfft – was durchaus gewollt war. Allerdings schlug den AktivistInnen grösstenteils Sympathie entgegen, einerseits für die Aktionsform und andererseits für den Inhalt. Eine Tatsache, die auf einen neuen Grundkonsens hindeutet, der sich gegen die Atomenergie richtet. Daraus lassen sich wohl zwei Schlüsse ziehen: Erstens scheint es gerade jetzt wichtiger denn je, mit gezielten Aktionen und Demonstrationen einen hohen Druck aufrechtzuerhalten, um eine Umsetzung des Konsens in konkrete Fakten -nämlich die atomfreie Schweiz- zu erzwingen. Andererseits scheint die Sensibilität gegenüber ökologischen Themen gestiegen zu sein; sinnvoll also, dass die PdA die „lebenswerte Umwelt“ ebenso als Grundrecht fordert wie auch Arbeit und Behausung. Zuletzt muss aber kritisch angemerkt werden, dass, trotz aller Sympathie, nur Wenige das Sushi essen wollten. Da stellt sich doch die Frage, wie gut das Sushi nun wirklich war!

Aktion gegen das WEF in Basel

Die kapitalistischen Führungskräfte versuchen, die Möglichkeit grundsätzlicher Veränderung nichtig erscheinen zu lassen.  Sie klammern sich an ein System, das ihre Profite sichern soll und auf der anderen Seite die negativen Folgen auf einen Grossteil der Menschheit abwälzt: Krieg, Hunger und Klimaveränderung sind drei Beispiele dafür. Die Medienberichtserstattung zum WEF zeigt, dass es nicht ganz einfach ist, das Treffen in Davos als Beitrag zur Lösung gesellschaftlicher Probleme darzustellen. Die örtliche Bevölkerung zweifelt daran, dass das WEF ihnen Vorteile bringt, die immergleichen Inhalte des WEF werden kritisiert und die Teilnehmenden selbst äussern sich über die kulturellen Eigenheiten der Schweiz, anstatt über die «Errungenschaften» des Treffens zu sprechen. Die ökonomische Krise hat sich auf politische und kulturelle Bereiche ausgeweitet. Das WEF-Motto «Gemeinsame Normen für die neue Realität» ist der verzweifelte Ruf nach Gemeinsamkeit, die es aber weder zwischen den einzelnen KapitalistInnen, noch viel weniger zwischen den Klassen geben kann.
Anders für uns: In diesen Tagen bietet sich die Chance, unsere Inhalte und Perspektiven aufzuzeigen, sei es in Diskussionen am Anderen Davos, an der Demonstration in St. Gallen oder in zahlreichen nächtlichen Aktionen. Unsere Platzaktion, die am 27. Januar 2011 auf dem Bahnhofsplatz in Basel stattfand, reihen wir in diese Reihe vielfältiger Widerstandsformen ein. Ab 18 Uhr füllte sich der Platz mit Menschen, Musik, Parolen und Transparenten. Als Höhepunkt der Aktion wurde auf dem Dach des Bahnhofgebäudes ein grosses Transparent entrollt, das für Ausmerksamkeit bei den PassantInnen und Anwesenden sorgte: «Jetzt sind wir am Zug! Von unten links gegen oben rechts – WEF angreifen!»

Revolutionärer Aufbau Basel

Vasella von Studierenden vertrieben!

Das Schweizerische Institut für Auslandforschung sagt den Vortrag von Daniel Vasella ab, der heute Abend um 18.15 in der Aula der Universität Zürich hätte stattfinden sollen. Der Rückzug Vasellas ist ein erster Sieg gegen die Einflussnahme der Konzerne auf die Universitäten.

Das SIAF beugt sich dem Druck der Studierenden, die in den vergangenen Tagen dazu aufgerufen hatten, «Herrn Vasella gebührend zu empfangen».  Das Aktionskomitee machte unter anderem durch das Verteilen von «Ritalin» zur Effizienzsteigerung auf den bevorstehenden Besuch aufmerksam.

Aus folgenden Gründen sind wir der Meinung, dass Vasella und das SIAF an der Uni nichts zu suchen haben:

– Vasella behindert durch die Patentpolitik aktiv die Gesundheitsversorgung von Millionen von Menschen in Ländern des Südens und kassierte im Jahr 2008 dafür 44 Millionen.

– Novartis ist einer der Konzerne, der aktiv auf Lehrinhalte Einfluss nimmt. In Basel ist er sogar im Unirat vertreten. Unter dieser Einflussnahme leiden vor allem die geisteswissenschaftlichen Fächer.

– Das SIAF ist kein wissenschaftliches Institut, sondern ein schlecht getarnter neoliberaler Think-Tank, der sich nach eigenen Angaben von seinen Partnern (Nestlé, Swiss Re, Swiss Life, Bank Von Tobel, Ernst and Young, Credit Suisse und UBS) «finanziell als auch ideell unterstützen» lässt. Obendrein behauptet es aber «politisch und wirtschaftlich unabhängig» zu sein. (Zitate siaf.ch)

Unsere Aktion hat gezeigt, dass es möglich ist, sich gegen die penetrante Präsenz von Konzernen wie Novartis, Néstle, UBS, CS, Ernst and Young, KPMG usw. an der Uni zu wehren. Diese nehmen über verschiedene Wege vermehrt Einfluss auf die Uni (Unirat, Sponsoring, etc.) und treiben damit die Privatisierung und Elitisierung der Hochschulen voran. Das Aktionskomitee «Uni von Unten» bekämpft diese Tendenz und spricht sich für ein frei zugängliches und öffentliches Universitätssystem aus. Nur an einer Universität  frei von
Konzerninteressen ist kritische Forschung möglich.

Selbstverständlich halten wir die Mobilisierung aufrecht und rufen dazu auf, auch den angekündigten Besuch der Herren Roth und Brabeck am 6. bzw. am 12. Mai 09 angemessen zu würdigen. Dem SIAF legen wir nahe, auch die folgenden zwei Veranstaltungen abzusagen und in Zukunft ihre ReferentInnen mit der gebotenen Sorgfalt  auszuwählen

Trotz Verbot: Demo in Genf!

Die revolutionären Kräfte gegen das WEF rufen alle auf, am 31. Januar 09 in Genf gegen den Kapitalismus und sein World Economic Forum zu demonstrieren und halten damit den Demonstrationsaufruf trotz Verbot aufrecht.

«Die widrigen Umstände der Repression werden uns nicht den Mut nehmen in Genfs Strassen unsere Kritik zu äussern», ist in der Medienmitteilung des Revolutionären Bündnis von heute zu lesen. Während die Verantwortlichen und die ProfiteurInnen dieser Krise, beschützt von Polizei und Militär, die Weltpolitik nach ihren Vorstellungen gestalten, wird die Gegendemonstration Str verboten. Dies macht das Kundgebungsverbot gleichermassen absurd und unhaltbar. «Wir werden nicht akzeptieren, dass die Herrschenden uns eine solch wichtige Demonstration verbieten – auch nicht wenn eine Politik der Angst betrieben wird!»

Verschiedene Aktionen

Falls die Polizei versucht die geplante Besammlung oder die Demonstration zu verhindern, ruft das Bündnis in der Mitteilung «zu dezentralen Aktionen in den Einkaufsstrassen auf beiden beiden Seiten der Rhone auf. Je nach Verhalten der Polizei behalten wir uns vor, an einem der folgenden Wochenenden eine Antirepressions-Demonstration in Genf durchzuführen.»

Protest in der Börse Frankfurt

Mit einer Aktion zivilen Ungehorsams in der Frankfurter Börse haben 25 Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac am heutigen Montag gegen die Macht der Kapitalmärkte protestiert.

Als Teilnehmer einer Börsenführung gelang es den Aktivisten, über die Brüstung der Besuchergalerie in der Börse zu klettern und ein großes Transparent mit der Aufschrift „Finanzmärkte entwaffnen! Mensch und Umwelt vor Shareholder Value!“ über der Dax-Anzeigentafel zu entrollen.

„Die Wut der Menschen über das Versagen von Banken und Politikern ist riesig. Es ist allerhöchste Zeit, dieser Wut Ausdruck zu verleihen und an Orten wie diesem zu protestieren“, sagte Stefan Schultheiß, einer der Attac-Aktivisten. Statt die Probleme an der Wurzel zu packen, würden die Aktivitäten der Bundesregierung allein darauf abzielen, die Finanzmärkte mit gigantischen Mitteln aus der Staatskasse – also auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – so zu beruhigen, dass der Casinobetrieb anschließend weiter gehen könne. Von einem ersten Schritt zu einem neuen Finanzsystem sei nichts zu sehen.

„Kurzfristiges Krisenmanagement reicht nicht“, betonte Stephan Schilling, Mitglied des bundesweiten Attac-Koordinierungskreises. „Die Krise ist das Symptom einer tiefer liegenden Krankheit: eines Wirtschaftssystems, das auch während seines Normalbetriebs alle gesellschaftlichen Ziele dem Shareholder Value, dem Profit der Aktienbesitzer, unterordnet – zu Lasten von Arbeitsplätzen, sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz. Damit muss Schluss sein. Das Casino gehört geschlossen.“

Als jetzt notwendige Schritte forderte Attac die sofortige Einführung einer Finanztransaktionsteuer auf europäischer Ebene, um die Spekulation zu reduzieren und die Kurzfristorientierung der Finanzmärkte zu schwächen. Ein Finanzmarkt-TÜV müsse eingerichtet werden, der neue Finanzinstrumente standardisiert und prüft, bevor sie gehandelt werden dürfen. Das Schattenbankensystem aus Hedge-Fonds, Zweckgesellschaften und anderen unregulierten Finanzakteuren sei zu verbieten. Um den Renditedruck der Aktienbesitzer auf die Unternehmen zu schwächen, fordert Attac zudem Mitbestimmungsrechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei geplanten feindlichen Übernahmen und die Stärkung der Betriebsräte.

Welttag für menschenwürdige Arbeit

Gewerkschaften in über 100 Ländern, von Fidschi bis nach Alaska, beteiligen sich heute an Aktionen, um zu einem Zeitpunkt, zu dem die Finanzkrise die Existenzgrundlage von Millionen Menschen weltweit bedroht, eine Neuausrichtung der Weltwirtschaft zu fordern.

„Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben genug von einer Politik, die einer kleinen Minderheit durch eine laxe oder nicht existente Regulierung der Finanzmärkte zu enormem Wohlstand verholfen hat, während die Löhne derjenigen, die die Waren oder Dienstleistungen in der realen Wirtschaft tatsächlich produzieren, stagnierten oder zurückgegangen sind. Der Gründungskongress des IGB im Jahr 2006 hat zu diesem weltweiten Aktionstag aufgerufen, um eine grundlegende Umgestaltung der Globalisierung zu fordern und die neoliberale Politik des freien Marktes zu beenden, die uns an den Rand einer katastrophalen weltweiten Rezession getrieben hat. Die Zeit für diese Neuausrichtung ist jetzt gekommen“, erklärte IGB-Generalsekretär Guy Ryder.

Der Tag wird mit einem Treffen jugendlicher Gewerkschafter/innen in Fidschi beginnen, gefolgt von Versammlungen, Demonstrationen, Bildungs-, Kultur- und Medienveranstaltungen in mehr als 500 Städten und Dörfern überall auf der Welt, bevor schließlich ganz im Osten Alaskas die letzte Aktivität zu Ende geht.

Auf der speziell für den Welttag eingerichteten Internetseite (www.wddw.org.) wird live über die verschiedenen Aktivitäten in aller Welt berichtet, mit Videos, Fotos und Berichten. Gewerkschaftsorganisationen aus 115 Ländern haben ihre Aktivitäten anlässlich des 7. Oktober bereits auf dieser Internetseite angegeben, und diese Informationen werden den ganzen Tag über kontinuierlich aktualisiert. Geplant sind u.a. groß angelegte Mobilisierungen in verschiedenen Ländern, einschließlich öffentlicher Kundgebungen und betrieblicher Veranstaltungen, Demonstrationen vor Parlamentsgebäuden, Konzerte, persönliche, telephonische oder E-Mail-Kontakte unter Gewerkschaftsmitgliedern, Seminare unter Beteiligung von Gewerkschaftern, Wissenschaftlern und Politikern sowie groß angelegte Veranstaltungen auf öffentlichen Plätzen und anderswo.

In einer Reihe von Ländern sind von der Gewerkschaftsjugend organisierte Veranstaltungen geplant, und auf allen Kontinenten werden die Gewerkschafterinnen ihre Kampagne „Menschenwürdige Arbeit und ein menschenwürdiges Leben für Frauen“ intensivieren, bei der es um die Hauptanliegen sowohl von Frauen als auch von Männern bei der Arbeit geht, darunter Lohngleichheit und Mutterschaftsrechte. Diese und andere Aktionen auf nationaler Ebene werden mit den drei Hauptthemen des Welttages verknüpft: Rechte bei der Arbeit, Solidarität sowie Armut und Ungleichheit beenden. Bei zahlreichen nationalen Aktionen wird es schwerpunktmäßig um internationale Solidarität mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern gehen, die in Ländern wie Birma, Kolumbien, Swasiland und Simbabwe unter schweren Repressionen zu leiden haben.

„Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in aller Welt werden bei der ersten Mobilisierung dieser Art gemeinsam ihre Stimme erheben, um gegen die Ergebnisse der mehr als zwei Jahrzehnte währenden Deregulierung zu protestieren: wachsende Unsicherheit, enorme Ungleichheiten und eine Abwärtsspirale im globalen Wettbewerb, bei dem die Profite mehr zählen als die Grundrechte der Menschen. Wir wollen mit diesem Aktionstag wirkliche Veränderungen bewirken“, so Ryder.

Live mitverfolgt werden können die Aktionen zum Welttag für menschenwürdige Arbeit hier: www.wddw.org

Die Videos zum 7. Oktober finden sich hier: http://www.youtube.com/ITUCCSI