Wir werden nicht ruhen!

Die so genannte Krise führte dazu, dass sich die Schere zwischen Reich und Arm immer weiter öffnet. Um den massiven Sozialabbau zu vertuschen, wird  von den bürgerlichen Parteien ein rassistischer Feldzug organisiert. Der 1. Mai ist auch der Tag, an dem über eine klassenlose Gesellschaft diskutiert werden soll, die auf Respekt, Toleranz und Solidarität basiert.

Wirtschaftskrise? Ja, ganz im Sinne der kapitalistischen Wirtschaft. Es gibt wenige, die massiv von der Krise profitieren. In der Schweiz besitzen knappe drei Prozent der Bevölkerung gleich viel steuerbares Einkommen wie die restlichen 97 Prozent. In den letzten zwanzig Jahren ist das Vermögen der 300 Reichsten von 86 auf 449 Milliarden Franken angestiegen. Eine von der Gewerkschaft Unia durchgeführte Studie zeigt folgendes Bild: Das Verhältnis der durchschnittlichen Toplöhne zu den Minimallöhnen im jeweiligen Unternehmen ist 2009 im Vergleich zum Vorjahr wieder deutlich gestiegen. Sie betrug 2009 in den 50 untersuchten Unternehmen 1:56 gegenüber 1:49 im Jahr 2008. Konkret: Ein Topmanager verdient durchschnittlich in einer Woche mehr als die Angestellten mit den niedrigsten Löhnen im ganzen Jahr!

Krise steht vor allem für massiven Sozialabbau, den die bürgerlichen Parteien mit der SVP an der Spitze, mit Vollgas vorantreiben. Der Sozialstaat soll zerschlagen werden. Ein Paradebeispiel dafür ist die Revision der Arbeitslosenversicherung (AVIG). Der durchgeführte Leistungsabbau bestraft jene, die von der Krise am härtesten getroffen sind. Tausende von Menschen werden durch die AVIG-Revision in die Sozialhilfe gestossen und somit an den Rand der Armut. Armut ist nicht gottgegeben, sondern politisch gewollt, um den Reichtum von Wenigen zu garantieren.

Um zu vertuschen, um möglichst wenig über die realen Verhältnisse und Probleme im Lande der Eidgenossen reden zu müssen, führen die bürgerlichen Parteien einen rassistischen Feldzug gegen  Ausländerinnen und Ausländer. Das Ja zur Ausschaffungs-Initiative hat einmal mehr den rassistischen Konsens in der Schweizer Gesellschaft klar aufgezeigt. Die nun jahrzehntelange, milliardenschwere Hirnwäsche der SVP zeigt deutlich ihre Wirkung.

Gedanken zu einer «Utopie»

So steht die kleine, radikale Linke in der Schweiz dem Block aus Sozialabbau und Fremdenfeindlichkeit gegenüber. Was tun? Natürlich ist Widerstand Pflicht, wo Recht zu Unrecht wird. Gerade der internationale Tag der Arbeit sollte auch dazu dienen, sich innerhalb der linken Organisationen auf all jene Forderungen zu besinnen, die sie gemeinsam haben. Es muss der Tag sein, an dem wir einen Schritt zueinander machen und zwar mit Respekt, Solidarität und Toleranz. Also mit jenen Werten, die wir von allen einfordern und auf die eine neue Gesellschaft aufgebaut werden muss.

Der 1. Mai ist auch der Tag, an dem über Visionen und Utopien diskutiert werden soll. Wir tun es an dieser Stelle mit der Sichtweise der Partei der Arbeit (PdA) und zwar ganz im Sinne eines Diskussionsbeitrages zum diesjährigen Tag der Arbeit.  Das Ziel und das politisches Vorhaben der PdA beschränken sich nicht darauf, die bestehende Gesellschaft möglichst gut zu verwalten. Ihr Handeln zielt auf eine Gesellschaft hin, in der die Menschen befreit von jeglicher Ausbeutung und Unterdrückung sind. Sie strebt eine solidarische Gemeinschaft an. Diese beruht auf den Werten des Humanismus und der Solidarität, des Friedens, der umfassenden sozialen Gerechtigkeit, der Respektierung des Lebens und der Umwelt, der Mitbestimmung aller und der umfassenden Demokratie.

Sowohl die Überlegungen als auch die Tätigkeit stützen sich auf die Analysen, wie sie von Marx und andere Theoretikerinnen und Theoretikern der revolutionären, sozialistischen Bewegung entwickelt worden sind. Der  Marxismus ist keine umfassende Heilslehre, sondern eine Methode zur wissenschaftlichen Analyse der kapitalistischen Produktionsweise und des Weltmarktes. Ziel des Marxismus ist es, die aktuellen  Herrschaftsverhältnisse und die Ausbeutung der Menschen durch Menschen zu überwinden.

Die Utopie der PdA ist eine kommunistische, das heisst: eine klassenlose Gesellschaft. Für diese Gesellschaft gibt es kein Modell und kein Vorbild. Sie muss in ihrer Entwicklung gestaltet werden und durch eine Vielzahl punktueller Reformen erreicht werden. Die nötigen Reformen müssen in einer bleibenden gesellschaftlichen Umwälzung und so in einer sozialistischen Revolution münden. Karl Marx schrieb: «Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten hat. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand aufhebt.».

Wir werden nicht ruhen, bis unsere Utopie Realität ist!

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