Massaker an Flüchtlingen – Die PdAS fordert ein radikales Umdenken!

lampe-sosSchon wieder! 232 Menschen haben in den letzten zwei Tage ihr Leben verloren beim Versuch, das Mittelmeer auf drei Gummibooten zu überqueren. Laut Aussagen der wenigen Überlebenden sei noch ein viertes Boot mit weiteren 100 Flüchtlingen unterwegs gewesen. Von diesem fehlt bisher jede Spur und es muss davon ausgegangen werden, dass die Zahl der Toten in den nächsten Stunden und Tagen weiter steigen wird. Unsere Wut und Trauer ist gross! Überlebende berichteten weiter, wie die Schlepper mir ihren Waffen auf die Flüchtlinge zielten und sie so zwangen, die Boote zu besteigen trotz stürmischem, eiskaltem Winterwetter und einem meterhohen Wellengang.

Die PdAS fordert die Schweizer Regierung auf, sich umgehend auf internationaler Ebene für sofortige Massnahmen einzusetzen, die den Schutz und die Rettung der Flüchtlinge in Seenot zum Ziel haben.

Dies reicht aber noch lange nicht, denn die Schiffsüberfahrten von Flüchtlingen nach Europa werden auch in Zukunft stattfinden. Ein radikales Umdenken ist daher zwingend nötig. Die «Festung Europa», aufgebaut durch eine unmenschliche, todbringende Migrationspolitik, muss überwunden werden und die Schweiz muss ihren Beitrag dazu leisten.

Die PdAS fordert eine Migrationspolitik, die auf Menschlichkeit und Solidarität basiert. Das bedeutet zum Beispiel, dass das Dublin-Abkommen, das Flüchtlinge in unmögliche wie unnötige Situationen zwingt, komplett neu verhandelt werden muss. Ziele der internationalen Gesetzgebungen müssen u.a. den Schutz der Flüchtlinge und nicht den Kampf gegen die «illegale Einwanderung» regeln. In der Schweiz muss das so genannte «Zweikreisemodell» neu überdacht werden. Weiter sind durchgeführte Verschärfungen im Asylwesen, wie etwa die Abschaffung der Möglichkeit, Asylanträge in einer Schweizer Botschaft zu stellen, rückgängig zu machen.

 

Notwendig ist aber vor allem, dass die Hauptursachen der Fluchtgründe bekämpft werden. Krieg und Hungersnöte sind das Produkt des kapitalistischen Herrschaftssystems. So sagte schon Rosa Luxemburg: «Sozialismus oder Barbarei». Wie treffend, angesichts den Tausenden von Todesopfern im Mittelmeer in den letzten Jahren!

 

Wir werden nicht ruhen, bis mit der sozialistischen Gesellschaft Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und das Sterben von Flüchtlingen ein Relikt düsterer, kapitalistischer Vergangenheit sind.

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