Demo in Basel!

In den Krisen liege die Chance – diese Predigt schallt Jahr für Jahr von Davos den Berg hinab. Wie genau und für wen dies eine Chance sei, bleibt absichtlich im Nebel. Klar ist nur, dass die Bevöl­kerung bzw. „wir alle“ an den Krisen Schuld tragen. So sollen wir doch gefälligst unser Anspruchs­denken herunterschrauben, mehr arbeiten, weniger verdienen, flexibler sein, mehr lernen… Mit beeindruckendem Mut zur Verdunkelung schauen die WEF-TeilnehmerInnen jeweils an ihrer eigenen finsteren Rolle vorbei. Engagiert verfestigen sie die Rahmenbedingungen zur Plünderung der Welt:

? Die „Rettung“ des Finanzsektors, bei der Milliarden in einen Wirtschaftssektor gepumpt worden sind, der, ohne mit der Wimper zu zucken, weiter macht wie zuvor.

? Kriege, die im Namen der Freiheit oder der Menschenrechte geführt werden. Die Folge dieser Lügen sind Tod und Brutalität, Unterwerfung und Abhängigkeit. Zur Sicherung von Rohstoffen und Einflusssphären verabschieden Regierungen Jahr für Jahr hunderte Milliarden an Kriegsetat.

? Freihandel, der von den Welthandelsinstitutionen als Lösung der Hungerkrise gepriesen wird, dabei aber zu immer noch kürzeren Spiessen für die Länder des Südens führt.

? Massenentlassungen und Standortkonkurrenz, die den ArbeiterInnen und Angestellten weltweit zugemutet werden. Ein Beispiel aus der Region Basel: Clariant, durch die der eisige Wind der Restrukturierung stürmt. Profite sind den Konzernbossen alles, Menschen nichts.

? Klima. Statt den Klimawandel zu stoppen, entdecken die KapitalistInnen ein neues Geschäft: Der Handel mit CO2-Emissionen reiht sich ein in die Tendenz, alles in Kapital zu verwandeln, was noch keines ist.

? Bildung. Auch mit der Jugend lässt sich Geld machen: Privatisierte Bildung wird als Markt mit Zukunftspotential bewertet. Von den Volksschulen bis zu den Universitäten wird derweil an einer gesteigerten Selektion gefeilt, passend zur allgemeinen Verschärfung der Klassenunterschiede.

Man muss keine hellseherischen Kräfte besitzen, um zu wissen, dass diese Zukunft, und dieses „Redesign“ nicht in unserem Interesse liegen wird. Unsere Zukunft können wir nur selber gestalten. Darum blicken wir nach Südamerika, das sich in verschiedenster Weise vom US-Imperialismus zu befreien versucht. Darum begrüssen wir die aktuellen Schüler- und Studentenstreiks gegen die Halunken, die die Bildung verschachern. Darum solidarisieren wir uns zuvorderst mit ArbeiterInnen und Angestellten, die gegen Verhältnisse kämpfen, in denen sie nur Mittel zum Zweck sind, die ihre Jobs für Gewinne verlieren und statt sozialer Gerechtigkeit Duckmäusertum und Gewerkschafts­feindlichkeit erleben. Wenn jemand keine Berechtigung hat, von Zukunft zu reden, dann sind das die AusbeuterInnen und KriegstreiberInnen. Die Zeichen der Zeit stehen stattdessen bei den Beleg­schaften, den SchülerInnen und StudentInnen und bei den fortschrittlichen sozialen Bewegungen im Trikont, die Nein sagen zum Kapitalismus und für ein gerechtes Leben kämpfen! Mit ihnen auf die Strasse zu gehen geschieht im Namen einer besseren Zukunft!

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