Sackgasse Serbien

Verlassene Ziegelei bei Subotica

Klaus Petrus. Internierungslager für Familien und Minderjährige, gewalttätige GrenzpolizistInnen, noch striktere Gesetze. Die Rechnung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán geht auf: für die Geflüchteten wird Ungarn zur Festung und Serbien endgültig zu einer Sackgasse.

Noch im Januar dieses Jahres gingen sie um die Welt: die Bilder der Geflüchteten aus Afghanistan, Pakistan, Syrien und dem Irak, die bei Minustemperaturen in leeren Lagerhallen hinter dem Belgrader Busbahnhof hausten, verzweifelt und verloren. Im Mai wurden die Baracken dann von der serbischen Regierung geräumt und abgerissen, doch darüber hat kaum jemand mehr berichtet.
Auch Zarar G. war damals in Belgrad, er erinnert sich: «Plötzlich kreuzte die Polizei auf, wir mussten unsere Namen auf eine Liste schreiben und die Sachen packen. Tags darauf kamen sie mit Bussen, und wir wurden in die staatlichen Camps gebracht.» Für den 24-jährigen Mann aus Pakistan ist das keine neue Erfahrung. Er ist im Frühjahr 2016 vor den Taliban geflüchtet und hält sich nun schon seit fast acht Monaten in Serbien auf. Zuerst war er in einem Lager in Sid an der kroatischen Grenze, dann für Monate in einer verlassenen Ziegelei bei Subotica nahe der ungarischen Grenze, daraufhin in Obrenovac nahe der Hauptstadt, später in den Baracken von Belgrad und nun wieder im Norden Serbiens, in einem Lager bei Sombor. «Wir treten an Ort», sagt Zarar.

Gefahr für die «christliche Identität Europas» 
Nach Angaben der serbischen Regierung haben in den vergangenen drei Jahren Millionen Geflüchtete das Land Richtung Westeuropa passiert. Davon haben nur 1800 Menschen Asyl beantragt. Diese Zahl verdeutlichte, dass die Geflüchteten gar nicht in Serbien bleiben wollen, sagt das serbische Staatssekretariat. Auch für Zarar lautet die Frage: «Wann komme ich endlich von hier weg?» Doch seit der Schliessung der sogenannten Balkanroute im März 2016 wird es an den Grenzen immer enger. Hinzu kommt die rigide – man könnte sagen: unverblümt rassistische – Einwanderungspolitik des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Schon im Sommer 2015 liess er im ganzen Land Plakate aufhängen, auf denen MigrantInnen kriminalisiert und zu einer Gefahr für die «christliche Identität Europas» erklärt wurden. Kurz darauf setzte Orbán im Parlament ein neues Einwanderungsgesetz durch und zog an der Grenze zu Serbien einen durchgehenden Zaun hoch, 175 Kilometer lang und drei Meter hoch.
Durchquerten davor noch Tausende Geflüchtete das Land, sind es inzwischen höchstens zehn Personen pro Werktag. Dazu müssen sie aber Asyl beantragen und sich in eines der beiden Lager nach Tompa oder Röszke in der Transitzone begeben. Dort dürfen sie von der ungarischen Regierung für die Dauer ihres Verfahrens festgehalten werden. Das erlaubt ein Gesetz, für das sich im März dieses Jahres das ungarische Parlament mit grosser Mehrheit ausgesprochen hat. Nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) verstossen solche «geschlossenen» Lager gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. In seiner Entgegnung wies Orbán diese Kritik aber zurück – und dachte offen über einen Austritt seines Landes aus der Europäischen Menschenrechtskonvention nach. Dass es sich bei diesen Camps in der Transitzone um «Gefängnisse» handeln soll, hält er selbstredend für Unfug.

Leben wie in einem Gefängnis 
Tatsächlich sind Berichte aus diesen geschlossenen Lagern spärlich. JournalistInnen haben kaum noch Zutritt und auch unabhängige Hilfsorganisationen benötigen spezielle Bewilligungen. Zu ihnen gehört «Sirius help», ein Kollektiv von Freiwilligen, das seine Arbeit 2015 auf den griechischen Inseln begann und seit mehr als einem Jahr auch in Budapest und an den ungarischen Grenzen aktiv ist. Zusammen mit sechs UngarInnen und einer Amerikanerin war die in Serbien lebende Slowakin Zuzana Kizáková im Auftrag von «Sirius help» bis Ende Mai zweimal die Woche abwechselnd in Tompa und Röszke. Sie erhärtet die Einschätzung des EGMR: «Man kann durchaus von Gefängnissen reden. Die Lager sind von vier Meter hohen Zäunen mit Stacheldrähten umgeben und in einzelne Sektoren unterteilt, die ebenfalls umzäunt sind. Dort leben, schlafen, essen die Geflüchteten in Containern und können ihre Sektoren nicht ohne Aufsicht verlassen. Überall sind Polizisten und Kameras, eine Privatsphäre gibt es nicht.» Wie lange die Geflüchteten in diesen Camps ausharren müssen, hängt von der Dauer ihres Asylverfahrens ab. Das könne Tage dauern, aber auch Wochen oder sogar Monate, sagt Kizáková. Die Geflüchteten stammen vor allem aus der Türkei, aus Syrien, Afghanistan und Pakistan, es sind junge Männer dabei, viele Familien, aber auch unbegleitete Minderjährige, wie Kizáková bestätigt: «Für sie wurde im Mai in Röszke speziell ein Sektor eingerichtet.»

Hinter der Fassade
Die ungarische Regierung versäumt keine Gelegenheit zu betonen, das Geschehen in den Transitlagern werde von der EU-Grenzagentur Frontex überwacht. Unzulässiges sei bisher jedenfalls nicht festgestellt wurden. Auch Kizáková räumt ein, dass die Lager von aussen betrachtet sauber, aufgeräumt und geradezu steril wirken. «Blickt man jedoch hinter die Fassade, wird das Trauma der Menschen sichtbar, die hier völlig abgeriegelt und von Stacheldraht umzäunt in Stahlbehältern leben müssen.»
Besonders gefährdet seien die Kinder. «Viele von ihnen sind verstört. Als wir sie zum Beispiel fragten, was wir ihnen mitbringen sollen, rannten sie zum Container und holten ihre Karte mit der Registrierungsnummer. Diese brauchen sie immer dann, wenn sie im Lager etwas bekommen, zum Beispiel Essen oder Kleider.» Auch das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR äusserte unlängst die Befürchtung, das Leben in solchen Lagern könne schwere physische und psychische Auswirkungen auf die Geflüchteten haben. Inzwischen haben einige Länder wie die Schweiz die Konsequenzen gezogen. Konkret hat das Bundesverwaltungsgericht im Juni dieses Jahres entschieden, solange keine AsylbewerberInnen mehr nach Ungarn auszuweisen, bis das Staatssekretariat für Migration abgeklärt hat, ob die gesetzlichen sowie humanitären Bedingungen vor Ort eine solche Praxis gemäss Dublin-Abkommen überhaupt noch zulassen.

Zurück nach Serbien
In der Logik der ungarischen Migrationspolitik ist freilich niemand gezwungen, in den Transitcamps auszuharren. Die Geflüchteten können jederzeit gehen, wie immer wieder gesagt wird. Allerdings gibt es für sie dann nur einen einzigen Weg: zurück nach Serbien. Dort können sie sich in einem der mittlerweile achtzehn staatlichen Lager registrieren lassen. Gemäss UNHCR hielten sich im Mai dieses Jahres etwas mehr als 6800 Geflüchtete auf in Serbien, davon waren 43 Prozent Kinder. Über die Situation in diesen Camps ist bisher nur wenig bekannt. Die Flüchtlingsorganisation «Are you Syrious?» spricht von «unmöglichen» Zuständen. Einige der Lager – wie dasjenige in Adasevci bei Sid – seien hoffnungslos überfüllt, in anderen – wie in Obrenovac – seien die hygienischen Zustände prekär. Zwar ist man sich weitgehend einig, dass sich die serbische Regierung, jedenfalls im Vergleich zu Orbán, betont «flüchtlingsfreundlich» zeigt. Doch gibt es auch kritische Stimmen etwa seitens von Hilfsorganisationen: Serbien tue zu wenig oder schaue sogar bewusst weg, um die Geflüchteten so rasch wie möglich wieder aus dem Land zu haben.
Eine echte Alternative zu den staatlichen Lagern gibt es für die Vertriebenen kaum. Dennoch wollen sich manche aus Angst, abgeschoben zu werden, nicht in Serbien registrieren lassen und suchen in irgendwelchen verlassenen Gebäuden Unterschlupf, wie zum Beispiel in einer Ziegelei bei Subotica nahe der ungarischen Grenze. So auch Zarar, der Geflüchtete aus Pakistan. Fast ein halbes Jahr lebte er hier zusammen mit zweihundert jungen Männern, ohne Strom, Toiletten und fliessend Wasser. Weil sie als «inoffizielle» Geflüchtete galten, durften sie keine staatliche Hilfe in Anspruch nehmen und waren entsprechend auf die Unterstützung von selbstorganisierten Gruppen oder auf die lokale Bevölkerung angewiesen. Für Zarar sollte dies die bisher schwierigste Zeit auf seiner Flucht sein. Am Schlimmsten, sagt er, sei das Nichtstun, tagein, tagaus. «Wir sitzen herum, kochen, reden, manchmal spielen wir Fussball, die meiste Zeit aber sind wir allein: mit unseren Gedanken, Erinnerungen, Ängsten. Da wird man noch verrückt.»

«We will kill you» 
Wie andere versuchte auch Zarar, unbemerkt über die Grenze nach Ungarn zu gelangen, insgesamt mehr als ein Dutzend Mal. Und auch er wurde immer wieder von der ungarischen Grenzpolizei aufgegriffen. Zunächst gab es nur vereinzelte Aussagen über gewaltsame Übergriffe seitens dieser «GrenzjägerInnen». Doch seit Januar dieses Jahres machen immer mehr Bilder von aufgeschlagenen Lippen, Blutergüssen an den Beinen, geschwollenen Augen und verdrehten Armen die Runde. Anfänglich wurden die GrenzjägerInnen aus PolizeischülerInnen rekrutiert, inzwischen dürfen alle mitmachen, die von den ungarischen Behörden als unbescholten eingestuft werden, sich für die Ausbildung fit genug fühlen und nicht kleiner als 1,60 Meter sind. Fest steht: die Truppen werden immer brutaler. Auch Zarar gab bei einer Hilfsorganisation zu Protokoll: «Sie haben uns geschlagen, ihre Hunde auf uns gehetzt. Wir mussten uns nackt ausziehen, sie gossen kaltes Wasser über uns, dann fotografierten sie uns und grölten: Welcome to Europe, we will kill you!» Und so geht Orbáns Rechnung einmal mehr auf, und es wird zur Tatsache, was grosse Teile der serbischen Bevölkerung bereits nach dem Bau des Grenzzauns vor eineinhalb Jahren befürchteten: Ihr Land wird für die Geflüchteten zur Sackgasse.
Auch Zarar ahnt, er kommt nicht mehr weiter. Doch zurück kann er genauso wenig. Zu gefährlich wäre bei ihm zuhause das Leben für einen, der sich in den Westen aufgemacht hat.

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