Die Tudeh-Partei des Irans sieht in dem von den offiziellen Stellen des Landes verkündeten Wahlsieg des amtierenden iranischen Präsidenten Ahmadinedschad einen «Versuch des Regimes, die Präsidentenwahl zu stehlen».

Das eigentliche Ergebnis der Wahl am vergangenen Freitag sei ein »entscheidender Sieg für die Reform« gewesen, «aber das Regime hat sich geweigert, das Urteil des Volkes zu akzeptieren». Dadurch habe das reaktionäre Regime den Iran in eine beispiellose politische Krise gestürzt, schreibt Navid Shomali von der Internationalen Abteilung des ZK der Tudeh-Partei, die im Iran in tiefster Illegalität kämpfen muss.

Das Zentralkomitee der Tudeh-Partei hat sich mit einem Aufruf an die Iranerinnen und Iraner gewandet, indem es die Präsidentschaftswahl als «Referendum gegen das rückwärtsgewandte und betrügerische Regime» einschätzt.

Der Wortlaus des Aufrufs

Die zehnte Präsidentschaftswahl wurde mit der Teilnahme von Millionen Wählern zu einem nochmaligen Referendum gegen das mittelalterliche Obrigkeitsregime umgewandelt.

Die langen Schlangen der Millionen iranischer Wähler mit grünen Fahnen in der Hand, als Protestzeichen gegen das despotische Regime haben so tief das instabile Regime erschüttert, dass die Führung des Regimes, die Folgen der Wahlen fürchtend, die Entscheidung traf, die Stimmen der großen Mehrheit der Bürger zu annullieren und mit Unterstützung der Niederschlagungstruppen einen militärischen Putschversuch in den großen Städten der Landes zu organisieren.

Der Beginn des „Eghtedar“-Manövers und der Überfall der Sicherheitskräfte auf die Tausenden Jugendlichen, die als Protest gegen diese Vorgangsweise des Regimes auf die Straßen gingen, sowie die Lahmlegung der Telekommunikationswege, das Sperren der Wahlbüros von Moussavi sowie die Erklärung des Ausnahmezustandes in den großen Städten, sind alles klare Beweise einer schweren Niederlage der reaktionären Kräfte bei der Präsidentschaftswahl am 12. Juni.

Die reformorientierten Kandidaten Moussavi und Karubi haben bereits mit Herausgaben von Communiques die verkündeten Wahlergebnisse als ungültig erklärt und bekräftigt, dass sie sich nicht aus der politischen Szene zurückziehen.

Dagegen zeigt die Erklärung von Ali Khamenei zur Anerkennung der verkündeten Wahlergebnisse, dass die Führung des Obrigkeitsregimes und seine militärischen und paramilitärischen Handlanger die wahren Organisatoren der staatlichen Gewalt gegen den nationalen Willen der Millionen Iranerinnen und Iraner sind.

Die Tudeh-Partei Iran hat in den letzten Wochen mehrmals vor den bösen Absichten der Unterdrückungsorgane, um die Stimmen der Bevölkerung mit den Füßen zu treten, gewarnt und alle nationalen und freiheitsliebenden Kräfte des Landes zum gemeinsamen Kampf gegen die Vorhaben  des Regimes aufgerufen.

http://www.tudehpartyiran.org/detuch.htm

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