Mindestlohn-Initiative in Genf

In Genf hat solidaritéS eine Initiative für die Einführung von Mindestlöhnen eingereicht. Die Partei hinterlegte bei der Staatskanzlei 12 300 Unterschriften. Damit soll endlich die Zahl der Working-Poor sinken.

Damit in Genf eine Initiative zustande kommt, braucht es mindestens 10 000 Unterschriften. solidaritéS wertete am Montag die recht kurze Sammelfrist als Hinweis dafür, dass das Anliegen in breiten Kreisen positiv aufgenommen wird. Die Unterschriften kamen innerhalb von drei Monaten zusammen und somit einen Monat vor dem Ende der Sammelfrist.

Im Initiaitvtext ist nicht geregelt, wie hoch der Mindestlohn sein muss. Ziel sei es, in der Verfassung zuerst den Grundsatz von Minimallöhnen zu verankern, erklärte der solidaritéS Vertreter Pierre Vanek. Danach könne das Kantonsparlament die Details in einem Gesetz festschreiben.

Mindestlöhne seien gerade in Genf dringend nötig, sagte Vanek weiter. Das Tieflohnsegment sei in der Rhonestadt viel grösser als anderswo in der Schweiz. Die Zahl von «working poors» – also Menschen, die trotz 100 Prozent Erwerbstätigkeit finanziell nicht über die Runden kommen – sei in Genf «viel zu hoch».

Genf ist nicht der einzige Kanton, der in nächster Zeit über eine Mindestlohninitiative debattieren muss. Erst vor kurzem wurden in den Kantonen Waadt und Tessin ähnliche Begehren eingereicht. Diskutiert wird die Frage auch in den Kantonen Neuenburg und Wallis.

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