Demo gegen militärische Aggression in Gaza

Am 10. Januar findet in Bern eine gesamtschweizerische Demonstration gegen die militärische Aggression in Gaza statt. Die teilnehmenden Organisationen fordern die Aufhebung der Blockade, die Anwendung internationalen Rechts und ein Stopp der Rüstungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Israel.

Bereits hat die israelische Offensive Hunderte von Opfern gefordert, viele davon ZivilistInnen. Die israelische Armee versetzt damit die Bevölkerung im Gaza-Streifen in Angst und Schrecken. 1,5 Millionen PalästinenserInnen leben seit Jahren in menschenunwürdigen Verhältnissen wegen der menschenrechtswidrigen, von Europa und Nordamerika mitgetragenen israelischen Blockade.

Eine Lösung des Nahost-Konflikts auf dem Verhandlungsweg kann erst dann erfolgreich sein, wenn die Gewalt gegen die Zivilbevölkerungen in den besetzten palästinensischen Gebieten sowie in Israel gestoppt wird, die Menschenrechte eingehalten werden und das Völkerrecht zur Anwendung gelangt. Es ist – angesichts der höchst ungleichen Opferzahlen und der jahrzehntelangen Verletzungen des humanitären Völkerrechts, der Genfer Konventionen und Resolutionen der UNO seitens Israel – zynisch, die israelische und palästinensische Verantwortung gleichzusetzen.

Die unilateral durchgesetzte Machtpolitik der USA, ihrer Alliierten und Israels muss endlich ein Ende haben. Statt das Recht des Stärkeren zu stützen, muss die internationale Gemeinschaft die Stärke des Rechts durchsetzen. Um die militärischen Angriffe, die Blockade und die Besatzung zu beenden, um dem Völkerrecht Geltung zu verschaffen und um die Einhaltung der Genfer Konventionen einzufordern, ist es nötig, konkreten und gezielten politischen, juristischen und wirtschaftlichen Druck auf Israel auszuüben.

Die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen, insbesondere der vierten Genfer Konvention über den Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten, muss sich aktiv für die Einhaltung des Völkerrechts einsetzen. Die Schweiz soll deshalb in einem ersten Schritt die militärische Zusammenarbeit sowie alle Rüstungsgeschäfte mit Israel sistieren. Die Schweiz soll zudem darauf hinwirken, dass die Kriegsverbrechen dieser Tage von einem internationalen Strafgericht beurteilt werden.

Wir drücken unsere Solidarität mit sämtlichen zivilen Opfern des Konflikts aus und fordern:

  • Den sofortigen Stopp aller kriegerischen Handlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, insbesondere im Gaza-Streifen – und in Israel.

  • Die sofortige und vollständige Aufhebung der Belagerung des Gaza-Streifens.

  • Den Rückzug Israels aus allen besetzten palästinensischen Gebieten.

  • Ein klares Engagement der Schweiz für die Einhaltung des Völkerrechts und der Genfer Konventionen.

  • Die Sistierung der militärischen Kooperation und der rüstungsindustriellen Zusammenarbeit der Schweiz mit Israel und allen Ländern des Nahen Ostens.

Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, demonstrieren wir am SAMSTAG, dem 10. JANUAR, 14 UHR. Besammlungsort ist die SCHÜTZENMATTE i BERN.

Verhalten an der Demo

Angesichts der momentanen schrecklichen Ereignisse ist es klar, dass die Emotionen und die Wut verständlicherweise gross sind. Die Organisationen, welche diese Kundgebung gemeinsam vorbereitet haben, möchten ein klares Zeichen setzen mit einer starken, friedlichen und verantwortungsvollen Kundgebung. Wir fordern Respekt und Toleranz gegenüber allen verschiedener Konfessionen und Nationalitäten auf Grundlage der gemeinsamen Plattform. Auch aus diesen Gründen wollen wir jede Form von Rassismus und Antisemitismus von der Demo verbannen und das Verbrennen von Fahnen unterbinden. Wir wollen eine gewaltfreie Kundgebung mit klaren inhaltlichen Botschaften. Wir zählen auf eure Unterstützung! Dieses Übereinkommen ist Bestandteil des Demonstrationsaufrufes und wurde von den organisierenden und unterstützenden Organisationen gutgeheissen.

Folgende Organisationen unterstützen den Demonstrations-Aufruf (Stand 5.1.09): Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA, Grüne Partei der Schweiz, Palästina-Solidarität Region Basel, Sozialistische Alternative SoAL Basel, Partei der Arbeit Schweiz PdA, Vereinigung Schweiz-Cuba, Collectif Urgence Palestine CUP Vaud, FriedenJetzt.ch, Liga der Muslimen derSchweiz LMS, Gemeinschaft Schweiz-Palästina GSP, Génération Palestine Genève, Gerechtigkeit und Frieden in Palästina Bern, Recht für Alle/Droit pour Tous, solidaritéS GE/NE/VD, Collectif Non à la guerre Vaud, Bewegung für den Sozialismus BFS, Schweizerische Friedensbewegung SFB, Basler Frauenvereinigung für Frieden und Fortschritt BFFF, Verein der Palästinensischen Gemeinde in der Schweiz, attac Schweiz, Centrale Sanitaire Suisse Romande, Aide Sanitaire Suisse aux Palestiniens, cfd-die feministische friedensorganisation, Berner Mahnwache für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina, Campagne Européenne contre le siège de Gaza, Association Meyrin-Palestine

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5 Kommentare

  • stopper

    Darf ich auch kommen und rufen:

    Stopp dem Hamas Terrorismus!
    Stopp die frauenverachtende Politik der Hamas!
    Stopp die menschlichen Schutzschilde der Hamas!
    Stopp die Selbstmordanschläge des Jihad, der Hamas, der Hizbollah in Israel und weltweit!
    Stopp die Milliarden Unterstützung für die Hamas, den Geld wird für Waffen ausgegeben anstatt Medikamente und Nahrung für Kranke und Kinder!

    Alle „Linken“ die an so eine Demo gehen, sind sowas von doof 😉 Wir sehen uns!

  • @ stopper
    Wusstest Du, dass Israel über ein hochtechnologisiertes Raketenabwehrsystem verfügt?
    Wusstest Du, dass die Hamas durch den israelischen Geheimdienst finanziert und aufgebaut wurden?
    Warum demonstrieren wohl Rabbis gegen die eigene zionistische Regierung?
    http://de.youtube.com/watch?v=AGCCcI70LPg&eurl=http://www.facebook.com/home.php

    Das zionistische Regim in Israel kämpft mit Panzern, Kampfflugzeugen und anderen hochtechnologisierten Waffen gegegen steinewerfende, verzweifelte Palestinänser.
    Hast Du Dir mal die „Schäden“ angeschaut, die Hamas-Raketen verursachen und verglichen mit dem zionistischen Bombenhagel?

    Die Hamas wurden durch den israelischen Geheimdienst „Mossad“ finanziert und aufgebaut. (Das gleiche Muster wie bei El Kaida. Die wurden auch durch den CIA, über den Pakistanischen Geheimdienst „ISI“ finanziert und aufgebaut. Warum wohl? Man braucht einen bösen, bösen Feind um die eigenen Gräueltaten und „Präventiv“-Kriege in der Öffentlichkeit zu rechtfertigen.

    Wehrlose Zivilisten zu töten ist keine Schutzmassnahm, sondern ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

    Die Amis haben mit ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat, bewusst den Waffenstillstand verhindert. Warum wohl?

    Seit Jahren wird Palästina unterdrückt mit allen erdenklichen Mitteln. (Wasser, Energie, Hilfsgütern, Medikamenten usw.)

    Selbst wenn 2, 3 Raketen von richtigen Palestinänser abgefeuert wurden.. Oder doch wieder nur kleine „Fals Flagg Operations“ um den zionistischen Terror zu rechtfertigen?

    Hier noch einige Hintergrundinformationen für Menschen die sich über die Mainstream-presse informieren und glauben sie wüssten was abgeht, weil sie regelmässig die Zeitung lesen. http://www.hintergrund.de/content/view/333/66/

    Noch was, dein Satz, ich zitiere:
    „Alle “Linken” die an so eine Demo gehen, sind sowas von doof.“

    „Links / Rechts“ denken ist eine bewährte Technik um Gesellschaften zu spalten und sie unfähig zu machen, sich gegen die wirklichen Bedrohungen zu wehren.
    Schade, dass Du darauf reinfällst.

    Hier findest Du mehr Infos die nicht zensuriert sind:
    http://www.infokrieg.tv oder http://www.alles-schallundrauch.blogspot.com

    Liebe und Frieden wünsch ich Dir auf deinem Weg.

  • stopper

    @stop
    danke für deine belehrungen. ich gebe nicht soviel auf verschwörungstherorien. diese „rabbis“ die du zitierst, sind eine kleine ultraorthodoxe jüdische gruppe die an der holocaust-konferenz in teheran teilgenommen hat (dort wurde propagiert es gab keinen holocuast).

    alle anderen behauptungen sind eben einfach verschwörungstherorien. die webseiten leider nur schall und rauch. die hamas und/oder die fatah erhlaten jährlich hunderte von mio dollar aus der eu und israel. was passiert mit diesem geld? hast du schon mal überlegt wieviele milliarden das in den letzten jahrzehnten waren?

    diese seite „vorwärts.ch“ ist eine „sehr linke“ seite und ruft zu einer anti-israel demo auf! es kann aber natürlich sein, dass an dieser demo auch rechtsextreme mitlaufen. diese haben das gleiche anliegen wie die hamas: die auslöschung der juden und israels. mehr mag ich dazu nicht sagen, ausser das mir die unschuldigen menschen leid tun, die wegen der religiösen und kriminellen manipulation von hamas und konsorten sterben oder verletzt werden.

    frieden wünsche ich dir auch, ja.

  • Heinrich Frei

    Stopp des Waffenschmuggels nach Gaza, aber nicht der Kriegsmaterialexporte nach Israel.

    In Ägypten überlegen die Führer der westlichen Welt jetzt, wie man künftig den Waffenschmuggel nach dem Gazastreifen verhindern könne. Die Führer der westlichen Welt liefern jedoch Israel weiter Bomben, Kriegsgerät. Eine Verhinderung dieser Deals steht nicht zu Debatte. Zu erinnern ist: Die fünf Mitglieder des Sicherheitsrates der UNO, die USA, Russland, Grossbritannien, Frankreich und China, die auf der Erde den Frieden sichern sollten, gehören zu den grössten Waffenexporteuren dieser Welt. Die Schweiz exportiert auch weiter Kriegsmaterial, sogar an Staaten die Krieg führen, die Menschenrechte mit den Füssen treten und in Regionen in denen Menschen hungern. Pakistan das dreimal mit Indien Krieg führte ist heute der beste Kunde. Die subventionierte, bundeseigene Rüstungsfirma RUAG produziert sogar in Deutschland und Schweden Kriegsmaterial. Die RUAG arbeitet auch eng mit der Rüstungsindustrie Israels zusammen, mit dem Segen der linken wie rechten Bundesrätinnen und Bundesräte.

  • david b

    Hoch – schon zu hoch – ist die Toleranzgrenze Israels gegenüber dem permanenten Raketenbeschuss der Hamas gewesen. Seit dem 27. Dezember vergangenen Jahres ist dies passé, als souveräner Staat konnte Israel auf einen Gegenschlag nicht mehr verzichten. Gegen die zu erwartende Kritik insbesondere aus Europa und dem arabischen Raum, nach der Israel den Vernichtungskrieg gegen seine Bürger scheinbar mit stoischer Gelassenheit hinnehmen soll, musste die Operation Gegossenes Blei begonnen werden. Was bleibt anderes noch übrig, wenn die Hamas vereinbarte Waffenruhen missachtet und an einem erneuten Versuch temporärer Friedensschaffung nicht einmal mehr pro forma Interesse zeigt.

    Die Hamas: Terror mit Taktik

    Die Hamas hat ihr Ziel also endlich erreicht und Israel einmal mehr zu aktiven militärischen Verteidigungsmaßnahmen zwingen können. Bewusst hat sie die verhasste Schutzmacht aller vom existierenden Antisemitismus weltweit bedrohten Juden zu militärischen Handlungen genötigt, um möglichst viele tatsächliche oder scheinbare zivile Opfer zu provozieren. So gelingt es immer wieder, den israelischen Staat bei denen, die nur darauf gewartet haben, als blutrünstiges Monster erscheinen zu lassen und ihn zu diskreditieren. Kein Mittel ist der Hamas zu perfide – noch die Opferung der Bevölkerung des Gaza-Streifens, die zum lebendigen Schutzschild degradiert wird, gilt den Gotteskämpfern als legitimes Vorgehen im „heiligen Krieg“.
    Schon seit Jahren wird Israel von der Hamas mit Raketen beschossen – nicht erst seit der Teilabriegelung des Gaza-Streifens Anfang letzten Jahres. Nach dem Beginn des Raketenterrors im Jahre 2001 sind ca. 4000 Kassam-Raketen und Mörsergranaten auf israelischem Territorium eingeschlagen, zudem viele vom Iran gelieferte Grad-Raketen. Das Ergebnis sind Todesopfer, viele Verletzte und ein Leben in permanenter Angst für jene Teile der israelischen Bevölkerung, die in potentieller Reichweite des perfiden Beschusses leben. Eines steht fest: Für Israel ist die Lage derart unerträglich, dass nun gehandelt werden musste, obgleich das der Hamas nur bestens in den Plan passt. Jetzt, da Israel endlich reagiert, kann man sich wieder als unschuldiges Opfer „zionistischer Aggression“ inszenieren.

    Terror mit Taktik – und wer so gerne darauf reinfällt

    So einfach kann es sein: Erst Israel in einen Krieg verwickeln und dann internationales Verständnis oder sogar offene Solidarität ernten. Die Taktik der Hamas ist zweifelsohne aufgegangen!
    Verwunderlich ist das allerdings nicht, ist es doch so, dass diejenigen, die nun am stärksten die Trommel der Israel-Kritik rühren, selbst verkappte Antisemiten sind. Der Antizionismus, der als die nicht antisemitische Variante vermeintlich „legitimer Israelkritik“ deklariert wird, entspringt nämlich eindeutig antisemitischen Stereotypen: Für Zionismus-Kritiker ist Israel ein Sonderling, ein Staat, für den ganz andere Gesetze gelten sollen als für alle anderen. Scheinbar naturwüchsig ist es das Recht eines jeden Staates sich zu Wehr setzen zu dürfen und zu müssen, wenn dieser mit Raketen beschossen wird – nicht so im Falle Israels. Seinen Bürgern will man regelrecht verbieten, dass der exekutive Arm des staatlichen Gewaltmonopols den Schutz gegen äußere Feinde gewährleistet.
    Obwohl Israel sich in einer Auseinandersetzung mit Terroristen befindet, die für seine Vernichtung kämpfen, wird reflexhaft eine Waffenruhe gefordert, wenn es einmal massiv gegen diese vorgeht. Und da auch das noch nicht reicht, wird etwa in der ARD Politikern, die sich nicht eindeutig gegen Israel aussprechen, eine „pro-israelische Schlagseite“ vorgeworfen. Währendessen bezeichnet der vatikanische Kardinal Renato Martino – der offensichtlich die unangenehme Erinnerung nicht los wird, dass da mal was war, was Israels Existenz und sein Vorgehen gegen jede Bedrohung mehr als rechtfertigt – den Gaza-Streifen als ein „großes KZ“, für das Israel mitverantwortlich sei.
    Sehr auffällig, dass es ausgerechnet der Staat der Shoah-Überlebenden ist, den sich diese selbsternannten „Antifaschisten“ ausgesucht haben, während sie den genozidalen Dschihad der arabischen Truppen im Sudan beharrlich beschweigen! Auffällig auch, dass die islamfaschistische Hamas, die die Tötung aller Juden propagiert und sich offen nationalsozialistischer Ideologiefragmente bedient, so verharmlosend von konsequenter Kritik ausgenommen wird! Selbst dann, wenn die Raketenangriffe auf Israel (mit der üblichen Zurückhaltung) einmal doch verurteilt werden, fehlt eine Auseinandersetzung mit der Ideologie der Hamas. Sie würde klären, warum die Hamas ihrem Wesen nach kein Partner für einen Friedensprozess sein kann, sondern zerschlagen werden muss.

    Faschismus im Namen des Propheten

    Wenn wie hier davon die Rede ist, dass der Islam in der Auslegung u.a. der Hamas starke Parallelen zu nationalsozialistischem Gedankengut aufweist, dann ist darin keineswegs Übertreibung oder NS-Verharmlosung zu sehen. Auch bei der Hamas enthält der Dschihad-Begriff eine eindeutig eliminatorisch-antisemitische Aufforderung: Israel soll mit allen Mitteln vernichtet und Juden ermordet werden.
    Wie auch bei den Nazis bildet die Grundlage dieses Hasses eine das Individuum und dessen Möglichkeit von Glück negierende Weltanschauung, die Verzicht, Selbstkasteiung und Todessehnsucht in den Mittelpunkt stellt.
    Nichts geht mehr an der Realität vorbei als die Rede von der vermeintlichen Kapitalismuskritik und dem Freiheitsimpetus, den so viele der Hamas nachsagen. Die Situation der Menschen im Gaza-Streifen soll keineswegs verbessert werden, vielmehr arbeitet die Hamas mit Erfolg an der Zementierung bestehenden Elends. Soweit sie Leistungen wie Schulen und Krankenhäuser bietet, dient gerade dies der Sozialkontrolle der Palästinenser durch die islamische Organisation. Niemand darf die Möglichkeit eines besseren Lebens haben, nur als verkümmertes Anhängsel eines höherwertigen Ideals, etwa das „palästinensische Vaterland“ oder die „islamische Umma“, hat der Einzelne eine Daseinsberechtigung. Das höchste Ziel dieses „Befreiungskampfes“ ist die Opferung des eigenen Lebens, was nicht als Wahn, sondern als ehrenwerte Tugend gilt. Kämpfen bis zum Tod und nicht ein angenehmes Leben in Zufriedenheit und bestmöglicher Bedürfnisbefriedigung ist die Quintessenz der islamnazistischen Hamas-Ideologie.

    Besonders bedauernswert ist dabei, dass ein großer Teil der Bevölkerung unter der Hamas-Diktatur zwar leidet, aber dies ganz bewusst. Auch in Palästina haben viele Menschen den Islam-faschismus derart internalisiert, dass man davon sprechen kann, dass die Hamas gegen die Bevölkerung ganz im Sinne dieser selbst agiert. Daher größte Solidarität mit all jenen, die sich ein besseres Leben als es derzeit möglich ist für sich wünschen!

    Hamas, Fatah, Hisbollah, Iran und Co.: Einer schlimmer als der andere

    Wenn auch Israel derzeit nicht umhin kommt, sich primär des Kampfes gegen die Hamas anzunehmen, so darf doch nicht vergessen werden, dass diese „nur“ eine von vielen antisemitischen Terrorgruppen und Hasskommandos darstellt. Die Fatah z.B. ist keine bessere Alternative. Ebenso wie die Hamas verfolgt sie das Ziel der totalen Vernichtung des Staates Israels (sie agiert in ihrem Kampf allenfalls wesentlich pragmatischer als das verfeindete Pendant). Die halbherzigen moderaten Verlautbarungen können über den nie eingebüßten Radikalismus nicht hinwegtäu-schen, sind doch – um ein Beispiel zu nennen – die al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden, der bewaffnete Arm der Fatah, für zahlreiche Selbstmordattentate verantwortlich.

    Ein weiterer Feind, der sich die Vernichtung Israels auf die (ebenfalls) gelben Fahnen geschrieben hat, lauert im Norden – die Hisbollah. Sie ist die schiitische Version des Islamnazismus, die sich in den Mitteln ihrer Kampfführung bemerkenswert einig mit den sunnitischen Gotteskriegern zeigt.
    Die längerfristig größte Gefahrenquelle sowohl für Israel als auch die gesamte westliche Welt und den Weltfrieden überhaupt ist jedoch auch noch zu nennen: der Iran. Nicht nur, dass das Mullah-Regime die genannten Terror-Rackets finanziell und mit Waffenlieferungen massiv unterstützt – wenn es dem Iran gelingt, zur Atommacht aufzusteigen, wird die Gefahr, dass das Territorium, auf dem heute Israel angesiedelt ist, bald einer atomar verseuchten Wüste gleicht, nicht von der Hand zu weisen sein.

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