Atomausstieg beschlossen

Mit dem heutigen Entscheid des Nationalrats ist der Atomausstieg der Schweiz auf parlamentarischer Ebene beschlossen. Nun kann der Bundesrat die konkrete Umsetzung vorantreiben. Gleichzeitig ist dieser Entscheid ein klares Signal für die Schweizer Wirtschaft und Gesellschaft, auf eine nachhaltige, zukünftige Stromversorgung der Schweiz hinzuwirken.

Der Nationalrat ist in neuer Zusammensetzung der Linie von Bundesrat, Ständerat und dem ehemaligen Plenum im Nationalrat gefolgt und hat die abgeänderten Motionen zum Atomausstieg klar überwiesen. Diese schliessen im Wortlaut Rahmenbewilligungen für neue Atomkraftwerke aus. Der Bundesrat hat jetzt die breite Abstützung, mit der Energiestrategie 2050 die Stromversorgung der Schweiz ohne neue AKW voranzutreiben.

Restrisiko bleibt bestehen
Die Allianz «Nein zu neuen AKW» ist erfreut über diese konsequente Haltung und gratuliert den Nationalrätinnen und Nationalräten zu diesem Entscheid. Dieser schafft klare Rahmenbedingungen für die Schweizer Stromwirtschaft und gibt den Unternehmen Rechts- und Investitionssicherheit, welche es dringend braucht, um die zukünftige, nachhaltige Stromversorgung der Schweiz in die richtigen Bahnen zu lenken

Damit sind die Probleme der Atomkraft allerdings noch nicht vom Tisch. Die laufenden AKW produzieren weiterhin Atommüll, die Endlagerung ist nach wie vor nicht gelöst. Noch bedenklicher ist, dass alte, gefährliche Risikoreaktoren wie das AKW Mühleberg trotz bekannter Mängel immer noch am Netz sind. Solange diese betrieben werden, ist der Atomausstieg nicht geschafft. Politik und Gesellschaft sind weiterhin gefordert, um Ihre Stimme gegen die Atomkraft und für die Energiewende zu erheben.

Die Allianz «Nein zu neuen AKW»
Die Allianz «Nein zu neuen AKW» setzt auf die Zukunft und damit auf die umwelt- und sozialverträgliche Nutzung neuer erneuerbarer Energien und auf Stromeffizienz. Sie setzt sich gegen den Bau neuer AKW und für den raschen Ausstieg in der Schweiz ein.

Quellle und weitergehende Informationen zur Allianz «Nein zu neuen AKW» und zu Risiken und Gefahren der Atomenergie finden Sie auf der Website www.nein-zu-neuen-akw.ch.

«Wer hat uns verraten?»

Am gestrigen Abend versammelten sich gegen 400 Menschen, um an einer Demonstration gegen die Aufhebung des AKW-Ade-Camps zu protestieren. Überraschend war das Camp in der Nacht auf den Dienstag polizeilich geräumt worden. Kritik wurde insbesondere an Stadtpräsident Alexander Tschäppät (SP) laut.

Spontan trafen sich die, die kamen: Erst am selben Tag war zur Demonstration aufgerufen worden, als direkte Reaktion auf die Räumung des AKW-Ade-Camps. Umso erstaunlicher, dass sich ein ansehnlicher Demonstrationszug versammelte. 400 vorwiegend junge Menschen verschafften ihrem Frust und ihrer Enttäuschung über die unvorhersehbare Aktion der Stadtregierung Raum, von der Reitschule bis zum Bundesplatz demonstrierte man friedlich, aber bestimmt. Unbehelligt von der Polizei skandierten die DemonstrantInnen gegen AKWs im Allgemeinen und die Stadtregierung im Besonderen.

Chronik einer Räumung

Gut 11 Wochen, vom April bis zum 21 Juni, hatte das AKW-Ade-Camp bestaden. Um 3.30 Uhr, am frühesten Dienstagmorgen, begann dann die Räumung. Räumung durch die Polizei, Räumung mit 26 Personen, die kontrolliert und festgehalten wurden. Die Polizei traf auf gänzlich überraschte AktivistInnen: Niemand hatte damit gerechnet, dass das Camp zwangsweise aufgelöst wurde. Tatsächlich hatte Stadtpräsident Tschäppät noch angekündigt, innert der nächsten paar Tage die Anliegen der «Camper» in den Gemeinderat zu tragen, zumindest aber weiterhin auf einen Dialog zu setzen. Ein besonders pikantes Detail: Sogar die Rechts-Bürgerlichen der SVP wollten dem Camp ein Ultimatum von 48 Stunden vor der Auflösung setzen; nun geschah die Räumung gänzlich ohne Ankündigung, ohne Ultimatum und weit früher, als sogar die SVP es sich erhofft hatte.

Der Gemeinderat hatte die Räumung befohlen. Dabei sticht ins Auge, dass dies ohne Zustimmung von SP oder Grünen nicht möglich gewesen wäre. Insbesondere Alexander Tschäppät (SP) als Stadtpräsident dürfte hier eine tragende Rolle gespielt haben. Ebenso wahrscheinlich scheint eine Beteiligung von Regula Rytz (Grüne). Direkt nach der Räumung des Camps wurde die Campstätte umgepflügt von Mitarbeitern der Stadtgärtnerei – diese untersteht Frau Rytz. Mit der Räumung des Camps geht auch der Rückzug eins Angebots einher. Bislang hatte die Stadtregierung den AktivistInnen angeboten, eine dauerhafte Mahnwache einzurichten. Dieser Vorschlag wurde nun mit dem Hinweis verworfen, dass man keine weitere Besetzung des Areals dulden werde. Spätestens hier lassen sich Vorsatz und Plan erkennen.

Enttäuschung und Frust

Während die Demonstration völlig friedlich verlief, war die Enttäuschung allenthalber spürbar. Die vorherrschenden Parolen schwankten zwischen Protest gegen AKWs und der Wut über das Vorgehen des Gemeinderates. Man konnte die Wiederbelebung eines Jahrzehnte alten Slogans miterleben: «Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!» Interessant hieran dürfte vor allem sein, dass auch vereinzelte Junggrüne und Jusos anwesend waren. Vor allem von den Junggrünen konnte man Worte wie diese hören: «Aus meiner Sicht ist das Tschäppäts Fehler, weil er angekündigt hatte, die Interessen des Camps in den Gemeinderat zu bringen. Und das Camp jetzt unangekündigt aufzulösen finde ich sehr, sehr feige.» Kritik an der eigenen Vertretung im Gemeinderat konnte aber nicht vernommen werden: «Über die Rolle von etwa Regula Rytz kann ich noch nichts sagen.»

Insgesamt war eine spürbar antiparlamentarische Stimmung vorherrschend. Von jenen verraten, die Sympathie und Verständnis bekundet hatten, fühlte man sich zu Recht betrogen. So kam man denn auch dazu, Folgendes zu skandieren: «Parlamenten nie vertrauen, Widerstand von unten bauen!» Es muss allerdings auch angemerkt werden, dass die Partei der Arbeit Bern ihre Solidarität mit den Demonstranten durch Anwesenheit bekundete. Sie warf Gemeinderat und Stadtregierung vor, heuchlerisch gegenüber den AktivistInnen vorgegangen zu sein und eine vorher von der PdA eingereichte Motion zur Unterstützung sämtlicher Aktionen gegen AKWs schlichtweg ignoriert zu haben.

Kundgebung und Fazit

Auf der Kundgebung brach sich die Wut ein weiteres Mal Bahn. Von einem der «Camper» konnte man die Geschichte der Räumung en detail erfahren: «Ich lag heute morgen in meinem Zelt und dachte zuerst, dass das wieder so besoffene Viecher sind, die nichts besseres zu tun haben als zu versuchen, unseren Infostand kaputt zu machen. Aber es waren keine besoffenen Viecher, es war die Polizei und sie haben uns mitgenommen und stundenlang festgehalten. (…) Das Camp war mehr als eine Stätte des Widerstands. Wir konnten uns dort organisieren und hatten eine schöne Zeit. Die vermissen wir jetzt! (…) Tschäppät ist für mich nicht mehr wählbar. Jemand der so sein Wort bricht, den kann ich weder in den Nationalrat noch sonst wohin wählen. (…) Wir machen weiter, bis Mühleberg abgestellt ist.» Beantwortet wurde die Ansprache mit einem Spruch: «Tschäppät raus, Tschäppät raus!»

Aber auch die Reaktion der PassantInnen ist aufschlussreich. Gefragt, wie sie zur Auflösung des Camps stehen, kamen  Antworten wie diese: «Ich finde es scheisse, wirklich scheisse! Ich bin enttäuscht von Tschäppät. Das ist einfach nicht das Feeling der Stadt. Es war friedlich und ja wirklich ein Anliegen, das jedem am Herz liegen sollte.» «Ich find’s doof. Enttäuschend, aber ich mach mir da keine Illusionen mehr.» Illusionslos, nüchtern, enttäuscht. Das dürfte die Reaktionen jener gut beschreiben, die in der rot-grünen Regierung eine Kraft des Fortschritts gesehen haben. Insbesondere, da an diesem Tag eine sehr simple Wahrheit ausgesprochen wurde: «Wenn Mühleberg explodiert, dann wird nicht mehr ein Camp, sondern die Stadt geräumt werden müssen.» Da macht es Hoffnung, dass die AKW-GegnerInnen ihren Widerstand fortsetzen wollen. Bereits diesen Donnerstag, gegen 18.00 Uhr am Viktoriaplatz, soll die nächste Protestaktion stattfinden.

Geräumt!

Heute morgen früh liess der Gemeinderat das AKW-Ade-Camp auf dem Viktoriaplatz in Bern von Dutzenden Polizisten räumen und alle anwesenden CamperInnen verhaften. Bis das AKW abgestellt ist, wird der Protest weiter gehen mit oder ohne die Genehmigung des Berner Gemeinderats. Kommt alle heute um 12h zum Viiktoriaplatz.

Mit der Räumung hat sich der Gemeinderat nun auch auf die Seite der Atomlobby gestellt, nachdem der Grosse Rat letzte Woche beschlossen hat nichts zu unternehmen, um das altersschwache AKW Mühleberg vom Netz zu nehmen.

Bis das AKW abgestellt ist, wird der Protest weiter gehen mit oder ohne die Genehmigung des Berner Gemeinderats. Kommt alle heute um 12h zum Viiktoriaplatz. Bereits zum 14. Mal findet das Dienstags-Protest-Picknick statt, heute mit einem Konzert von Trummer und Nadja Stoller. Und am Donnerstag wird es die nächste Donnerstagsdemo geben um 18h. Der Treffpunkt wird auf der Webseite akw-ade.ch bekannt gegeben, wie auch alle weiteren Aktivitäten.

Abschalten!

Nach dem erfolgreichen Protestmarsch gegen AKWs am Pfingstsonntag 2010, war für die OrganisatorInnen die Motivation hoch, auch 2011 wieder einen «Menschenstrom gegen Atom» auf die Beine zu stellen. Vor einem Jahr ahnte niemand, welche tragische Aktualität und Brisanz der diesjährige Protestmarsch bekommen würde.

«Die Kundgebung hat eines deutlich gemacht: Bundesrat und Parlament müssen den Sorgen der Menschen und ihren Hoffnungen auf eine atomfreie Zukunft endlich gerecht werden. Die Politik muss nächste Woche konkrete Schritte für den schnellen Ausstieg vollziehen. Wir werden die Sondersession aufmerksam verfolgen und nicht ruhen, bis das letzte AKW in der Schweiz abgeschaltet wird», sagt Michaela Lötscher, Sprecherin der Vorbereitungsgruppe. Im Mittelpunkt stehen die drei Hauptforderungen: Aus- stieg aus der Atomenergie, keine neuen Atomkraft- werke in der Schweiz und die Förderung der erneuer- baren Energien. Tatsächlich standen die Zeichen für einen Atomausstieg selten unter einem so guten Stern wie heute, auch wenn der Auslöser für dieses plötzliche Umdenken in weiten Teilen der Bevölkerung dem tragischen Unfall in Fukushima zu verdanken ist. «Die Katastrophe in Fukushima hat die gesamte Energiedebatte verändert. Politik und Stromwirtschaft können das nicht mehr ignorieren», hält Michaela fest und sie fügt hinzu: «Ich wünsche mir, dass der Bundesrat mit den Energiebeschlüssen von nächster Woche und das Parlament in der Sondersession im Juni den Sorgen der Menschen und ihrer Hoffnung auf eine atomfreie Zukunft gerecht werden. Wir müssen jetzt die Weichen in Richtung erneuerbare Energien stellen.»

Bleibt zu hoffen, dass es dieses Mal mit dem Atomausstieg auch wirklich klappt. Schon nach Tschernobyl wäre ein solcher Atomausstieg längst überfällig gewesen. Trotzdem gelang der Atomlobby der Sprung vom Schafott und es bleibt zu befürchten, dass auch dieses Mal die milliardenschwere Atomindustrie wieder im letzten Moment den Kopf aus der Schlinge ziehen kann. Eins ist klar: Ob nun mit AKWs oder ohne, die fetten Gewinne werden einmal mehr die Energiegiganten einfahren. Nicht die Sicherheit von Mensch und Umwelt werden den Kampf um eine zukünftige Energiepolitik entscheiden, sondern wo es am meisten Rendite einzustreichen gibt. Den Ge- winn haben die einen, dass Risiko alle anderen. Und solange diese Logik nicht durchbrochen wird, wird die Motivation der Atomlobby für den Atomausstieg gering bleiben.

Schon am frühen Morgen treffen die ersten Anti-AKW-GegnerInnen an den beiden Treffpunkten ein. Sie kommen aus allen Landesteilen. Die länge- re Route (gute 10 Kilometer) für FrühaufsteherInnen, die kürzere (etwas mehr als drei Kilometer) für LangschläferInnen und Unsportliche. Nach der er- folgreichen Mobilisierung im Vorjahr mit rund 4 500 Teilnehmenden, war es der zweite Marsch mit dem Motto «Menschenstrom gegen Atom». Es werden immer mehr, die im Halbstundentakt in völlig über- füllten Regional- und Extrazügen im aargauischen Hinterland einfallen. Es ist ein bunter, fröhlicher und friedlicher Aufmarsch, der sich über Kilometer in die Länge zieht. Viele Fahnen und Transparente verleihen dem Protest noch weiteren Nachdruck. Unter den protestierenden Wandernden hat es auffallend viele Familien mit Kleinkindern und auch meine Gene- ration (die Mittlere) ist, verglichen mit dem Vorjahr, einigermassen angemessen vertreten. Trotzdem, das Gros der Teilnehmenden stellen auch in diesem Jahr wieder die Alten und die ganz Jungen. Während dem mehrstündigen Mammutprogramm mit vielen politischen Statements sowie kabarettistischen und musikalischen Einlagen, kommen immer mehr Menschen bei der Abschlusskundgebung an, während andere sich schon wieder auf die Heimreise begeben. Vor allem die Grussbotschaften aus Japan und dem nahen Ausland bekommen viel Applaus.

Entsprechend happy und gut gelaunt ist man beim Organisationskomitee. «Wir sind sehr zufrieden

mit dem heutigen Tag. Es ist ein Riesenerfolg und mit 20 000 Teilnehmenden ist es der grösste Anti-AKW- Protest seit 25 Jahren. Für uns ein riesiger Aufsteller und unsere Erwartungen wurden bei weitem über- troffen», freut sich der Mediensprecher Michael Tanner. Für Tanner ist klar, dass es nun vorwärts gehen muss, die nächsten Tage und Wochen werden für die Anti-AKW-Bewegung sehr entscheidend sein. «Es ist wichtig, dass nun die Weichen für die erneuerbaren Energien gestellt werden. Die Atomwirtschaft und der Bundesrat müssen zur Kenntnis nehmen, dass ein grosser Teil der Bevölkerung nach Fukushima den sofortigen Atomausstieg befürwortet.» Vor allem die drei veralteten Schrottmeiler Beznau I und II und Mühleberg sind dem sympathischen Aktivisten ein Dorn im Auge. Auch hier findet Tanner klare Worte: «Die drei alten Meiler müssen sofort vom Netz. Es ist inakzeptabel mit dem Leben und der Gesund- heit der Menschen zu spielen». Und das aus gutem Grund. Zwar war ursprünglich geplant, dass die Notstromgeneratoren jeweils doppelt eingebaut werden, letztendlich wurde aber aus Kostengründen darauf verzichtet. 2007 deckte dann die Organisation «Fokus Anti-Atom» einen Zwischenfall auf, bei dem die Notstromgeneratoren nicht einsatzfähig waren. Trotzdem räumte die Atomaufsichtsbehörde «Ensi» der Axpo als Betreiberin der beiden AKWs in Beznau eine äusserst kulante Frist bis ins Jahr 2014 ein, um die veralteten Anlagen zu modernisieren und ein zweites Notfallgeneratorsystem zu installieren.

Aus dem vorwärts, der am 27.Mai 2011 erscheint

Kampf dem Atomtod!

Fukushima. Mit Fukushima beendet man die Debatten um die Atomenergie, es braucht heute keine weiteren Argumente, keine weitreichenden Ausführungen mehr. Durch Fukushima wurde die Diskussion um die Atomenergie auf eine Ebene gezogen, auf der sie praktisch jedem Bürger und jeder Bürgerin anschaulich und erschreckend wird. Fragt man nun Menschen auf der Strasse nach ihrer Meinung bezüglich AKWs, so bekommt man unisono stark emotionalisierte, manchmal mit Furcht, manchmal mit Wut behaftete Antworten. Direkt nach Fukushima konnte man die ersten Umfragen lesen, die ein eindeutiges Bild zeigen: 73 Prozent der SchweizerInnen wollen keine neuen Atomkraftwerke und 77 Prozent wollen den mittelfristigen Ausstieg aus der Atomenergie.

 

Zweierlei Interessen

Der Wille des Volkes ist das Ende der Atomenergie. Der Wille der Atomindustrie ist das nicht. Deutlich wird dies am Beispiel eines Heinz Karrer, CEO der Axpo Holding AG – die an gleich mehreren Atomkraftwerken massgeblich beteiligt ist. Karrer hat eine gewisse Berühmtheit durch seine stoische Zuversicht in die Atomenergie erlangt – «In der Schweiz haben wir die höchsten Anforderungen. Unsere Betriebe sind sicher.» – und seine düsteren Zukunftsahnungen: «Ohne Atomenergie ist eine Strompreiserhöhung von einem Drittel möglich.» Traurig nur, dass davon nichts stimmt. Mit Mühleberg und Beznau entsprechen mehrere AKWs der Schweiz nicht dem, was der Volksmund als «höchste Anforderung» bezeichnen würde. So veröffentlichte die WOZ im März einen Bericht, der Risse im Kernmantel des Reaktors von Mühleberg thematisiert. Risse, die nur geflickt wurden und im Ernstfall dafür sorgen könnten, dass der Mantel nicht hält, die Reaktorstäbe freigelegt werden. Ähnliche Sicherheitsmängel finden sich dann auch in Beznau, wo die Reaktoren derart veraltet sind, dass wichtige Notstandssysteme nicht mit ihnen verbunden werden können. Dass die AKW-Betreiber dazu versuchen, die Einsicht in Akten um die Kraftwerke zu verhindern, vervollständigt das Bild wohl. Karrer und Konsorten geht es also nicht um die Versorgung der Schweiz mit sicherem Strom, es geht ihnen ebenso wenig um die Stromkosten der Verbraucher – was treibt sie also an?

 

Wahn und Geld

Ein Fakt ist, dass das gesamte Thema der Atomenergie kein genuin kapitalistisches ist. Wer sagt, dass die Atomkraft nur im Kapitalismus möglich ist und wer glaubt, dass sie entgegen all ihrer Risiken nur dort betrieben wird, der macht es sich zu einfach. Ein gerütteltes Mass an Fortschrittsglauben und Technokratie gehört untrennbar zum Komplex der Atomenergie; für diese Dinge aber ist nicht nur der Kapitalismus anfällig – Tschernobyl dient als Mahnmal der selben, wenn auch sowjetischen Selbstüberschätzung. Ein anderer Fakt ist aber der, dass heute, im Kapitalismus, viel Geld mit der Atomkraft gemacht wird. Man kann nur schätzen, wie hoch der Profit tatsächlich ist; als sicher aber gilt, dass er in die Milliarden gehen dürfte. In Deutschland machte letzthin die Zahl von einer Million Euro pro Tag pro Kraftwerk die Runde – da dürfte die Schweiz nur wenig nachstehen. So wird auch verständlich, weshalb trotz besserem Wissen Schreckensmeldungen von «Stromlücke» und horrenden Preisteuerungen verbreitet werden. Dass man dabei allerdings alle Risiken herunterspielt, in alter Manier dem Credo des «Bei-uns-ist-das-nicht-möglich» treu bleibt und, im Zweifel, das Leben von Menschen aufs Spiel setzt, ist ein dritter Fakt, der anerkannt werden muss.

 

Lobbyismus

Nun gibt es Dinge, die im Kampf gegen die Atomkraft sauer aufstossen. Eine bittere Pille ist es, wenn die Lobbyisten nicht nur in der Wirtschaft in Reih und Glied stehen. Sowohl die Politik als auch Ensi, die Atomsicherheitsbehörde, haben teils skandalöse Verbindungen zum Atomverband. Da sitzt ein Professor Prasser im Ensi-Rat und lässt seinen ETH-Lehrstuhl von Swissnuclear finanzieren; da ist eine Doris Leuthard, die, bevor sie das Energiedepartement übernahm, beim Lobbyistenverein Nuklearforum war. Ein Hans Wanner, Direktor von Ensi, ist nicht mal Spezialist für Kernkraftwerke, dafür aber mit der «Endlagerung» durchaus vertraut. In der Praxis bedeutet das, dass die, die über die Atomenergie zu entscheiden und sie zu kontrollieren haben, gar nicht objektiv urteilen können. Da wundert es dann auch nicht mehr, wenn der so klar artikulierte Volkswille nicht in Taten umschlägt. Die, die das Ende der Atomkraft betreiben könnten, sitzen stattdessen lieber im Dunstkreis von Lobbyisten. Bleibt zu hoffen, dass es nicht einer weiteren Katastrophe bedarf, bis der Gefahr von Verstrahlung und Atomtod ein Ende gemacht wird.

 

Menschenstrom gegen Atom!

Anreise

Sonderzüge und 25 Postautos sind im Einsatz. Es wird dringend empfohlen per ÖV, (bitte die Details unten beachten), per Velo oder zu Fuss anzureisen.
Keine Parkierungsmöglichkeit ausser für Busse. OrganisatorInnen von Busreisen werden gebeten sich bei uns zu melden.

Anreise zur langen Route
• aus Richtung Zürich nach Siggenthal-Würenlingen via Baden (von Baden Shuttlezüge ab 08:15 Uhr)
• aus Richtung Bern/Basel/Neuchâtel nach Siggenthal-Würenlingen via Turgi AG (von Turgi Shuttlezüge ab 08:15 Uhr)

Anreise zur kurzen Route
• aus Richtung Zürich nach Döttingen via Baden
• aus Richtung Bern/Basel/Neuchâtel nach Döttingen via Brugg AG. Ab Brugg AG stehen ab 10:30 Uhr Shuttlebusse zur Verfügung.

Wir empfehlen allen eine frühe Anreise. Die Kapazität der Shuttlezüge und -busse ist beschränkt. Es ist mit Wartezeiten zu rechnen.

Rückreise
Ab Bahnhof Döttingen (3 km vom Kundgebungsplatz) und mit Shuttlebussen ab Nähe Kundgebungsplatz nach Brugg.

Detaillierte Fahrpläne gibt es unter www.sbb.ch. Bitte das Retourbillett  vor der Reise kaufen. Am Billettautomaten, Bahnschalter oder beim Rail Service 0900 300 300 (CHF 1.19/Min. vom Schweizer Festnetz) möglich.
Der Veloselbstverlad ist nicht möglich.

Wir sind eine breite Bewegung – lass den MenschenStrom weiter anschwellen!

 

AKW: Profite für wenige, Desaster für alle!

Rund 700 Personen haben am Freitag, 18. März, spontan für den globalen Atomausstieg und gegen eine Ordnung demonstriert, die nur Eigentumsrechte und nicht die ökologische und soziale Gerechtigkeit schützt!

Atomstrom ist nicht sauber und ökologisch, sondern bedroht Mensch und Umwelt beim Uranabbau, im Kernkraftwerk und mit radioaktivem Abfall. Deshalb fordern wir den Ausstieg aus dieser gefährlichen Technologie, die weltweit Ausbeutung und radioaktive Gefährdung verursacht, während sie der Atomwirtschaft dicke Profite beschert! Die Umweltprobleme unserer Zeit sind durch den Zwang zu Wachstum und Profitmaximierung im Kapitalismus nicht lösbar. Wir wollen darum nebst einer Umweltpolitik, die auf Energieeffizienz und erneuerbare Energien setzt, auch eine bessere Gesellschaftsordnung erkämpfen, die nicht auf Konkurrenz und Eigentum basiert, sondern auf Solidarität und kollektivem Besitz der Produktionsmittel.
Kernkraft wird von den VertreterInnen der Atomwirtschaft als sichere und CO2-arme Form der Energiegewinnung angepriesen, die unumgänglich ist, um die so genannte ?Stromlücke? zu verhindern. Atomstrom ist jedoch nicht sauber und ökologisch, sondern bedroht Mensch und Umwelt beim Abbau von Uran, bei der Stromproduktion im AKW und bei der Lagerung und Entsorgung des Atommülls. Der französische Grosskonzern AREVA beispielsweise, von welchem auch die Schweizer Kernkraftwerke Uran beziehen, beutet in seinen Uranminen im Niger Menschen und Umwelt aus und hinterlässt dabei verseuchtes Trinkwasser, hohe Krebsraten in der Bevölkerung und verstrahlte Böden. Die Entsorgung von radioaktivem Material ist weltweit ungelöst. Bis vor kurzem wurde der Atommüll aus Schweizer Kernkraftwerken noch in die berüchtigte Wiederaufbereitungsanlage in Mayak in Russland befördert und die aufbereiteten Brennstäbe wieder in hiesigen Anlagen verwendet. Das Gebiet, welches noch immer bewohnt wird, gehört neben Tschernobyl zu den am meisten verseuchten der Welt. Zurzeit versucht man das Problem mit Endlagerung zu lösen. Abgesehen davon, dass niemand in der Nähe eines Endlagers leben will, ist es eine kurzsichtige Idee, radioaktives Material zu vergraben, welches über Jahrhunderte eine Gefahr für Lebewesen darstellt. Eine Eiszeit, ein Erdbeben oder andere Prozesse können den Atommüll wieder zu Tage befördern. Dies scheint die Atomwirtschaft nicht zu kümmern, denn ihre Interessen richten sich, der Logik des Kapitalismus folgend, ausschliesslich nach ihrem unmittelbaren Profit.

Der dem Kapitalismus inhärente Zwang zu Wachstum und Profitmaximierung verhindert bereits seit einiger Zeit wirksame Massnahmen gegen die Klimaerwärmung und auch den Ausstieg aus der gefährlichen nuklearen Energiegewinnung. Innerhalb des Kapitalismus sind die Umweltprobleme kaum zu lösen, weil das Kapital immer den ökonomischen Zwängen unterworfen ist, die es ihm nicht erlauben, wegen Umweltbedenken unprofitabler zu werden. Weiter werden die Interessen von privaten Unternehmen stets wirtschaftlichen und politischen Einfluss auf die Regierungen und auf die öffentliche Meinung ausüben. Die Profite der Atomwirtschaft werden also stets über die Sicherheit der Bevölkerung und den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen gesetzt. Es gibt jedoch kein Recht auf Profit, sehr wohl aber ein Recht auf ein gutes Leben für alle! Um dieses zu erreichen, müssen wir gegen eine Ordnung kämpfen, die eher die Eigentumsrechte als die ökologische und soziale Gerechtigkeit schützt.

13 Millionen Hektar Wald abgeholz

Die massive Entwaldung der indonesischen Insel Sumatra beeinflusst messbar den Klimawandel. Abgeholzt wird hauptsächlich für Papier und Zellstoff und die Umwandlung in Palmöl-Plantagen. Europa zählt zu den Hauptabnehmern der Produkte, die aus diesen  Rohstoffen hergestellt werden.

Nach WWF-Analysen hat der Waldverlust zwischen 1985 und 2008 mit etwa 7,5 Gigatonnen CO2-Emissionen zu Buche geschlagen. Dies entspricht etwa 20 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen, die in den 1990er Jahren durch Änderungen in der Landnutzung entstanden sind.

Die Abholzung, Trockenlegung und Brandrodung von Torfmoorwäldern hat zwischen 1990 und 2002 zusätzlich geschätzte 1,1 Gigatonnen CO2 jährlich verursacht. Sumatra hat seit 1985 die Hälfte seiner Tropenwälder verloren, über 13 Millionen Hektar.

„Sumatra war einmal ein grünes, tropisches Paradies. Das ist vorbei”, sagt WWF-Experte Markus Radday. Statt dichten Waldes mit bunter Artenvielfalt beherrschen Ölpalmen und Akazien die Insel. Abgeholzt wird hauptsächlich für Papier und Zellstoff und die Umwandlung in Palmöl-Plantagen. Europa zählt zu den Hauptabnehmern der Produkte, die aus diesen  Rohstoffen hergestellt werden. Besonderen Anteil an der Waldzerstörung haben zwei Papier- und Zellstoffgiganten: die Firmen Asia Pulp & Paper (APP) und Asia Pacific Resources International Holdings (APRIL).

„Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus“, so Markus Radday. „Zuerst trifft der Kahlschlag die Menschen, Tiere und Ökosysteme vor Ort. Früher oder später aber spüren wir ihn alle.“ Jetzt komme es darauf an, den Kahlschlag zu stoppen, die verbliebenen Wälder zu erhalten und mit Aufforstungen den Schaden zu begrenzen.

Wälder sind gigantische Kohlenstoffspeicher, besonders tropische, die im Vergleich zu anderen Wäldern doppelt so viel des Klimagases speichern können. Tropenwälder wirken darüber hinaus kühlend auf das Weltklima. „Intakte Wälder sind ein wichtiges Bollwerk gegen den Klimawandel“, sagt WWF-Experte Radday  Deshalb sei es wichtig, im Rahmen eines künftigen Klimaabkommens dem in den Wäldern gebundenen Kohlenstoff einen finanziellen Wert zu geben.

Damit liessen sich auch die berühmtesten Bewohner der sechstgrössten Insel der Erde retten: Orang-Utan, Sumatra-Elefanten, -Tiger und -Nashorn. Höchstens 2.800 Exemplare des Sumatra-Elefanten durchstreifen die Insel noch – 1985 waren es doppelt so viele. Der Bestand der heute maximal 7.000 Sumatra Orang-Utans wurde seither ebenfalls halbiert. Das Sumatra-Nashorn, von dem 1991 noch785 Tiere gezählt wurden, schafft es heute auf höchstens 200 Individuen. Von den 1.000 Sumatra-Tigern, die vor 30 Jahren auf der Insel heimisch waren, leben derzeit allenfalls noch 679 Exemplare.

Quelle: tierschutznews.ch

Ökologischer und ökonomischer Unfug

Neben aktuellen Themen, wie der Lage in Ägypten und der Euro-Krise, steht auf dem heutigen EU-Gipfel in Brüssel die Energieversorgung Europas im Mittelpunkt. Ein Gipfel mit wenig Energie.

Die Umweltschutzorganisation WWF mahnt an, dass die Staats- und Regierungschefs der Union die bereits beschlossenen Ziele endlich mit verbindlichen Massnahmen untermauern müssen. «Wir verbrennen Jahr für Jahr Milliarden Euro auf dem Scheiterhaufen eines veralteten, unsicheren und ineffizienten Energiesektors», sagt Regine Günther, Leiterin Klimapolitik beim WWF Deutschland. «Das ist ökologischer und ökonomischer Unfug.»

Angesichts des schnell fortschreitenden Klimawandels hatte man sich bereits im Oktober 2009 darauf verständigt, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80 bis 95 Prozent reduzieren zu wollen. Wichtige, ehrgeizige Zwischenziele fehlen aber noch. Auch die Vorgabe, die Energieeffizienz in Europa bis 2020 um zwanzig Prozent (im Vergleich zu 1990) zu steigern, werde nach derzeitigem Stand nicht erreicht. Es müsse dringend mit konkreten Massnahmen nachgesteuert werden, so der WWF. Die derzeitige Beschlussvorlage des EU-Gipfels, die dem WWF vorliegt, sei in dieser Hinsicht ungenügend. «Anstatt jetzt schon der drohenden Zielverfehlung entgegenzusteuern, ist von einer Wiedervorlage im Jahr 2013 die Rede. Diese Verzögerungstaktik wird den drängenden Problemen auf dem Energiesektor nicht gerecht. Europa hat sich den Herausforderungen einer sicheren, sauberen und effizienten Energieversorgung bisher ungenügend gestellt», kritisiert Günther.

100% saubere Energie möglich

Der gesamte Energiebedarf der weltweiten Bevölkerung kann bis 2050 aus sauberen, sicheren und erneuerbaren Energiequellen gedeckt werden – und das trotz Wirtschaftswachstum und steigender Bevölkerungszahl.

Das ergab der neue WWF-Energiereport http://wwf.at. Atomstrom, Gentechnik und Energie aus nicht nachhaltig gewonnener Biomasse wären dann nicht mehr notwendig. Elektromobilität, Energieeffizienz und intelligente Stromnetze sind die „grüne“ Lösung für den Energiebedarf.

Energienachfrage um 15 Prozent geringer

„Die ökologische Energiezukunft ist bis Mitte des Jahrhunderts möglich und die Kosten für die weltweite Umstellung amortisieren sich für die Weltwirtschaft ab dem Jahr 2040“, so Annabella Musel, WWF-Klimaexpertin. Die Umstellung sei aber nicht nur aus Klimaschutzgründen notwendig. Öl und Gas werden immer knapper, die Preise und die Abhängigkeit der Förderländer steigen immer mehr. Zudem leben 1,4 Mrd. Menschen ohne sicheren Elektrizitätszugang.

Laut Studie kann die Energienachfrage durch konsequente Energieeffizienzmaßnahmen bis 2050 um 15 Prozent sinken, obwohl die weltweite Bevölkerungszahl auf neun Milliarden steigen wird. Dabei gehen die Autoren der Studie von den bereits heute verfügbaren Technologien und deren Weiterentwicklung in den kommenden Jahren aus. „Nach der globalen Energievision des WWF kann der Ausstoß von Treibhausgasen um 80 Prozent reduziert werden“, erklärt Musel.

Wirtschaft und Bevölkerung gefordert

Um eine ökologische Energiezukunft zu ereichen, sind laut Musel Umstellungen in der Elektrizität aus erneuerbaren und umweltfreundlichen Energien notwendig. „Ebenso sind Energieeffizient -und Energiesparmaßnahmen bei Gebäuden und Verkehr gefordert. Für Österreich liegt die Sanierungsquote von Gebäuden nur bei einem Prozent. Notwendig sind mindestens zwei bis drei Prozent“, sagt Musel gegenüber pressetext.

Die Bevölkerung ist ebenfalls zum Handeln aufgerufen. Die Klimaexpertin rät zu energiesparenden Geräten im Haushalt, mehr Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel und regionalem Einkauf. Um das Wirtschaftswachstum zu garantieren, müssen sich auch die Lebensgewohnheiten ändern. Der Report schlägt vor, den Fleischkonsum in den OECD-Ländern zu halbieren und in den ärmeren Ländern um ein Viertel zu erhöhen. Dies hätte auch positive Folgen für die Globalgesundheit, so der Bericht.

Sofortiges Handeln für Umstellung notwendig

Laut Energie-Report betragen die Kosten für die Umstellung ein bis 3,5 Bio. Euro jährlich in den kommenden 25 Jahren. Ab dem Jahr 2040 dreht sich die Kostenspirale um und der ökonomische Gewinn steigt bis 2050 auf vier Bio. Euro im Jahr. Die jährlichen Gesamtkosten für die Umstellung betragen dabei nie mehr als zwei Prozent des Welt-Bruttoinlandsprodukts.

Musel hofft, dass der Energiereport für Politik und Wirtschaft ein Anreiz zu Diskussion und Handeln ist. Um die nötigen Umstellungen in der Weltwirtschaft zu erreichen und den Klimawandel zu beenden, fordert der WWF rasch einen verbindlichen Aktionsplan der Weltgemeinschaft. „Die Staats- und Regierungschefs müssen begreifen, dass der vorgeschlagene Weg in eine nachhaltige Zukunft für die Menschheit schon heute beschlossen werden muss, um die Weichen frühzeitig stellen zu können“, so Musel.

Atmen kann Ihre Gesundheit gefährden

Ein Grossteil der Schweizer Bevölkerung ist ganzjährig einer zu hohen Feinstaub-Belastung ausgesetzt.  Die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz fordern griffige Massnahmen.

Die Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung werden massiv überschritten: Die Jahresmittelwerte sind grossflächig zu hoch und die Tagesgrenzwerte werden häufig überschritten. Bei besonderen Wetterlagen verschärft sich die Problematik zusätzlich.

Der Zusammenhang zwischen Feinstaub-Konzentration und Erkrankungen der Atemwege, Krebserkrankungen, Herz-/Kreislauferkrankungen und Todesfällen sind wissenschaftlich belegt. Seit Jahren warnen die „Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz“ unter dem Motto „Stopp dem Feinstaub“ vor der Luftverschmutzung.

In der neuen Feinstaub-Dokumentation 2011 sind die Feinstaub-Situation in der Schweiz dargelegt und die gesundheitlichen Auswirkungen auf den Menschen eindrücklich belegt.

Aufgrund dieser Tatsachen fordern die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz griffige Massnahmen zur Senkung der Feinstaubbelastung, unter anderem als Sofortmassnahme:

Temporeduktionen und Begrenzung des Verkehrs auf emissionsarme Fahrzeuge bei einer Überschreitung der PM10-Konzentrationen in Wohngebieten über mehr als 24 h.

Weiter Infos: www.aefu.ch

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