Dresden

Der folgende Artikel wurde von Ulrike Meinhof geschrieben und 1965 in der „konkret“ veröffentlicht.

Vor zwanzig Jahren, am 13. und 14. Februar 1945, in der Nacht von Fastnachtsdienstag auf Aschermittwoch, ist der größte Luftangriff der alliierten Bomberkommandos im Zweiten Weltkrieg auf eine deutsche Stadt geflogen worden: Der Angriff auf Dresden. Dreimal innerhalb von 14 Stunden wurde die Stadt bombardiert. Von 22 Uhr 13 bis 22 Uhr 21 dauerte der erste Schlag. Als die englischen Bomber abflogen, hinterließen sie ein Flammenmeer, das über 80 Kilometer weit den Himmel glühend machte. Der zweite Schlag erfolgte von 1 Uhr 30 bis 1 Uhr 50 . Die abfliegenden Bomber haben das Feuer von Dresden über 300 Kilometer weit beobachten können. Den dritten Angriff flog ein amerikanisches Bombergeschwader am nächsten Vormittag zwischen 12 Uhr 12 und 12 Uhr 23.

Über 200 000 Menschen sind in den Flammen von Dresden umgekommen. Der Engländer David Irving schreibt in seinem Buch „Der Untergang Dresdens“: „Zum ersten Male in der Geschichte des Krieges hatte ein Luftangriff ein Ziel so verheerend zerstört, daß es nicht genügend unverletzte Überlebende gab, um die Toten zu begraben.“

Dresden hatte 630 000 ständige Einwohner. Als es zerstört wurde, hielten sich über eine Million Menschen in dieser Stadt auf. Man schätzt 1,2 bis 1,4 Millionen. Flüchtlinge aus Schlesien, Pommern und Ostpreußen, Evakuierte aus Berlin und aus dem Rheinland, Kindertransporte, Kriegsgefangene und Fremdarbeiter. Dresden war eine Sammelstelle für genesende und verwundete Soldaten. Dresden hatte keine Rüstungsindustrie. Dresden war eine unverteidigte Stadt ohne Flak und ohne Luftabwehr. (sic!) Dresden galt in ganz Deutschland als eine Stadt, die nicht bombardiert werden würde. Es gab Gerüchte, wie: Die Engländer würden Dresden schonen, wenn Oxford nicht angegriffen würde – oder: Die Alliierten würden Dresden nach dem Krieg zur deutschen Hauptstadt machen und deshalb nicht zerstören. Es gab noch mehr Gerüchte, aber vor allem konnte sich kein Mensch vorstellen, daß eine Stadt, die täglich neue Krankenhäuser und Lazarette einrichtete, in die täglich Hunderttausende von Flüchtlingen, hauptsächlich Frauen und Kinder, einströmten, bombardiert werden würde.

Militärisch interessant an Dresden war höchstens ein größerer Güter- und Truppenumschlagbahnhof. Aber in den drei Angriffen, als man zuerst Sprengbomben abwarf, um Fenster zum Platzen zu bringen und Dächer zum Einsturz, um Dachstühle und Wohnungen den folgenden Brandbomben um so schutzloser auszuliefern, als das alles planmäßig mit höchster Präzision ablief, da wurde dieser Bahnhof kaum getroffen. Als Tage darauf Berge von Toten in den Bahnhofshallen aufgeschichtet wurden, waren die Gleise schon wieder repariert. – Dresden hat sieben Tage und acht Nächte lang gebrannt.

Man hatte den englischen Soldaten, die die Angriffe geflogen haben, nicht die Wahrheit gesagt. Man hat gesagt: Ihre Flotte greift das Oberkommando des Heeres in Dresden an. Man hat gesagt, Dresden sei ein wichtiges Nachschubzentrum für die Ostfront. Man hat gesagt, das Angriffsziel sei ein Gestapo-Hauptquartier im Stadtzentrum, ein wichtiges Munitionswerk, ein großes Giftgaswerk. – Schon 1943 hatte es in der britischen Öffentlichkeit Proteste gegen die Bombardierung der deutschen Zivilbevölkerung gegeben. Der Bischof von Chichester, der Erzbischof von Canterbury, der Kirchenpräsident der Church of Scotland erhoben ihre Stimme. Ihnen aber ebennso wie einem Labourabgeordneten im englischen Unterhaus wurde gesagt, das sei nicht wahr, daß ein Befehl ergangen wäre, Wohngebiete statt Rüstungszentren zu zerstören. Es ist der englischen Regierung unter ihrem Premierminister Sir Winston Churchill bis zum Ende des Krieges, bis März 45, gelungen, den tatsächlichen, absichtlichen, planmäßigen Charakter der britischen Bomberangriffe auf deutsche Städte geheimzuhalten. Dresden war der Höhepunkt dieser Politik. Dresden ging in Schutt und Asche, zwei Jahre nachdem der Ausgang des Zweiten Weltkrieges in Stalingrad entschieden worden war. Als Dresden bombardiert wurde, standen die sowjetischen Truppen schon an der Oder und Neiße, lag die Westfront am Rhein. Der Oberbefehlshaber der Royal Air Force, Sir Arthur Harris, der den Einsatz gegen Dresden geleitet hatte, ging ein Jahr danach, am 13. Februar 1946, in Southhampton an Bord, um das Land zu verlassen, das nicht mehr bereit war, seine Verdienste zu würdigen. Als die deutsche Bevölkerung die Wahrheit über Auschwitz erfuhr, erfuhr die englische Öffentlichkeit die Wahrheit über Dresden. Den Tätern wurde der Ruhm versagt, der ihnen von den Regierenden versprochen worden war. Hier und dort.

In Dresden ist der Anti-Hitler-Krieg zu dem entartet, was man zu bekämpfen vorgab und wohl auch bekämpft hatte: Zu Barbarei und Unmenschlichkeit, für die es keine Rechtfertigung gibt.

Wenn es eines Beweises bedürfte, daß es den gerechten Krieg nicht gibt – Dresden wäre der Beweis. Wenn es eines Beweises bedürfte, daß der Verteidigungsfall zwangsläufig zu Aggression entartet – Dresden wäre der Beweis. Wenn es eines Beweises bedürfte, daß die Völker von den kriegführenden Regierungen selbst mißbraucht werden, selbst degradiert werden zu Vorwand und Opfer der angewandten Barbarei – Dresden wäre der Beweis. Daß an der Bahre Sir Winston Churchills das Stichwort Dresden nicht gefallen ist, legt den Verdacht nahe, Dresden sollte immer noch dem Volk angelastet werden, das doch selbst betrogen worden ist. Es ist der gleiche Takt, den die Bundesregierung praktiziert, wenn sie die Verjährungsfrist für in der NS-Zeit begangenen Mord nicht aufhebt. Wer die Täter nicht denunziert, denunziert aber die Völker.

Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!

Gemeinsame Erklärung Deutscher und Tschechischer Widerstandskämpfer gegen den Hitlerfaschismus zum geplanten Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden.

Mit grosser Sorge verfolgen wir das Wiedererstarken des Rechtsradikalismus und insbesondere des Neofaschismus in Deutschland. Es ist besorgniserregend, dass Neonazis offen und vielfältig ihre menschenverachtenden Ideen und Auffassungen unter dem Mantel der Demokratie zur Schau stellen können, während Antifaschisten, die sich diesem braunen Spuk in den Weg stellen, kriminalisiert werden. Dass dabei das Gedenken an die barbarischen Bombenangriffe vom 13. Februar 1945 auf Dresden missbraucht wird, macht uns besonders nachdenklich.
Dafür sind Millionen Kameraden nicht in den faschistischen Konzentrationslagern in den Tod gegangen, haben unzählige Widerstandskämpfer während der braunen Barbarei nicht Folter und Tortouren überstanden, ohne ihren Glauben an Demokratie und Menschlichkeit, an eine bessere Zukunft, ein friedliches Miteinander, zu verlieren!

Getreu dem Schwur unserer Kameraden von Buchenwald werden wir nicht eher ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln ausgerottet und eine neue Welt des Friedens und der Freiheit errichtet ist.

Wir rufen deshalb alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich den Neonazis in Dresden entschlossen entgegen zu stellen. Verhindert mit allen demokratisch legitimierten Mitteln den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 durch Dresden! Dresden soll nazifrei werden! Protest ist das Gebot der Stunde.

Prof. Hans Lauter, Ehrenvorsitzender der VVN-BdA, Zuchthaus, Moorsoldat
And?la Dvo?áková, Präsidentin ?SBS
Frido Seydewitz, Ehrenvorsitzender des VVN-BdA Sachsen, Emigration, GULAG
Libuše Nachtmannová, Überlebende KZ Ravensbrück
Ruth Burse, Überlebende KZ Theresienstadt
Vojmir Srde?ny, Überlebender KZ Sachsenhausen
Justin Sonder, Überlebender KZ Auschwitz
Antonín Hnili?ka, Überlebender KZ Mauthausen

Rechtsextreme im Netz: Eine Gefahr?

Am vergangenen Freitag, dem 11.2. , hörten ca. 25 Personen den Schilderungen von Michael Weiss zu. Dieser war aus Berlin angereist, um die Erkenntnisse des „Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrums“ (Apabiz) über die Aktivitäten Rechtsextremer in Social Networks mit Interessierten zu teilen. Organisiert wurde der Abend von der Antifa Bern in den Räumen der Reitschule.

Die schwierige Einteilung des Rechtsextremismus

Das Apabiz, gegründet in den 80ern, sammelt seit Jahren Daten über die rechte Szene und versucht sich an einer Bewertung. So konnte Michael Weiss denn auch erschreckende Zahlen nennen, die auf empirischen Studien beruhen: zwischen 5 und 10% der deutschen Bevölkerung besitzen ein Gedankengut, dass als faschistisch einzuordnen ist. Ausserdem sind bereits 4% aller 15jährigen in rechten Vereinen, Kameradschaften oder Parteien anzutreffen. Was prozentual als vernachlässigbar erscheint, geht, in absoluten Zahlen gesehen, in die Millionen. Und diese Zahlen dürften nicht nur auf die deutsche Bevölkerung zutreffen.

Dabei fällt die Einteilung der „Rechten“ schwer. Man kann drei grobe Kategorien ziehen: die „Aktivist(Inn)en“, die sich selbst als Nazis begreifen und in Parteien organisiert oder auf Aufmärschen anzutreffen sind; die „Nachbarschafts-Nazis“, die sich selbst gar nicht als rechtsextrem empfinden, deren Meinungen aber eine faschistische Grundhaltung widerspiegeln; die Personen (meist Jugendliche), die sich selbst nicht als Nazis sehen, in den meisten Fällen auch kein direkt faschistisches Gedankengut haben, aber im Kontakt mit Faschisten stehen und auf rechte „Kulturveranstaltungen“ gehen. Schwer ist die Einteilung in diese Kategorien, weil insbesondere der letzte Typ kaum fassbar ist. Die Grenzen verfliessen und die Frage, wo eigene faschistische Haltung beginnt und Mitläufertum endet, ist oftmals nur subjektiv beantwortbar. Interessanterweise ist es gerade durch Facebook und ähnliche Social Networks möglich, eine genauere Studie über den jetzigen Rechtsextremismus anzustellen.

Nazis im Netz: Von Unsichtbaren und Provokateuren

Jeder kennt Facebook: Millionen nutzen es, die meisten davon unbedacht. Durch Facebook und Co ist es möglich, eine Flut von Informationen über das Individuum zu erhalten. Auch Neonazis machen da keine Ausnahme. Die Untersuchungen des Apabiz lassen eine Einteilung in zwei Sorten von Neonazis im Netz zu: die ersten, die man als „bekennende Nazis“ bezeichnen könnte, die mit offen faschistischen Bildern, Texten und Liedern prahlen; die anderen, die vermeiden, einen Bezug zu ihren faschistischen Aktivitäten und Meinungen auf ihrer Facebook-Seite herzustellen, die aber durch ihre Freunde enttarnt werden. Was in diesem Zusammenhang auffällig und besorgniserregend ist, ist folgendes: Auf den Seiten der „bekennenden Nazis“ lassen sich, neben Kommentaren anderer Rechter, auch Freundschaftsanfragen, Gästebucheinträge und Kommentare „normaler“ Menschen finden. Das deutet darauf hin, dass das Vorhandensein einer faschistischen Meinung / faschistischer Propaganda bereits als normal hingenommen wird. Teils nimmt dieses Verhalten auch kuriose Blüten an: Da gratuliert die Mutter im Gästebuch zum Geburtstag, über ihr die Freunde aus der Kameradschaft, die Hitlerbilder schicken und daneben der Bruder, der gleichzeitig auch in der Facebook-Gruppe „Kein Bock auf Nazis“ ist.

Stellt virtuelle Präsenz eine wirkliche Gefahr dar?

Die Frage, die sich aus faschistischen Gruppen mit teils 10.000 Mitgliedern ergibt, ist einfach: Stellt die Präsenz der Faschisten im Netz eine wirkliche Gefahr da und führt die Online-Aktivität der Neonazis zu mehr Nazi-Aktivitäten auf der Strasse? Glücklicherweise deuten die Beobachtungen des Apabiz nicht in diese Richtung. In den Gegenden, in denen die Neonazis besonders aktiv im Netz waren, konnte keine erhöhte rechte Aktivität auf der Strasse gemessen werden. Umgekehrt: Dort, wo die Nazis besonders stark in der Gesellschaft verankert sind und bereits (reale!) Strukturen geschaffen haben, sind sie im Netz geradezu unterrepräsentiert. Dies scheint sich durch den Aufbau der Social Networks erklären zu lassen. In ihnen ist es extrem leicht, eine grosse Masse von Menschen zu erreichen. Jeder Eintritt in eine Gruppe erfordert nur einen Mausklick, Einladungen sind ebenso schnell verschickt. Die dialektische Kehrseite dieser Einfachheit ist die Schwäche der Bindungen, die so aufgebaut werden. Eine Nazi-Gruppe kann schnell Tausende von Mitgliedern bekommen, dies aber nur, weil die Schwelle einzutreten so gering ist. Hingegen ist die Mobilisierung einer solchen Gruppe (dahin, dass sie etwa einen Aufmarsch organisiert) mit der enormen Erhöhung der Hemmschwelle verbunden: Nur die Wenigsten sind dazu bereit. So sammeln sich Nazis zwar leicht Massen, aber eben Massen von Unüberzeugten, die nicht lange darüber nachdenken, ob oder nicht sie einer Gruppe beitreten.

Während also die Rekrutierung neuer, aktiver Personen in die Naziszene durch Facebook kaum stattfindet, scheint es andere Gefahren zu geben. Die Taktik der Antifa, die auf der Isolierung von Rechtsextremen beruht, wird durch Facebook enorm erschwert. Social Networks liefern die Möglichkeit, sich mit der „Szene“ verbunden zu fühlen. Und dies auch dann, wenn man in seinem Ort eigentlich der einzige ist, der die rechte Meinung vertritt. So wird eine Strategie, die auf die Zerrüttung dieser Verbundenheit basiert, konterkariert. Auch eine zweite Gefahr zeichnet sich deutlich ab: Durch das Vorhandensein rechtsextremer Propaganda in Social Networks besteht immer die Chance, dass rechte Parolen, Bilder und letztlich Meinungen sich langsam und schleichend normalisieren. Es scheint schwer, die Öffentlichkeit für Faschismus zu sensibilisieren, wenn sie tagtäglich von faschistischer Propaganda umgeben ist. Besonders heimtückisch ist dies, weil sich eine derartige Propaganda nicht immer als solche zu erkennen gibt und so als „selbstverständlich“ hingenommen werden kann.

Antifaschistisch entgegenwirken?

Wie man dem Auftreten der Rechten im Netz entgegentreten soll, ist umstritten. Michael Weiss gab zu verstehen, dass bereits die Abschätzung der Gefahren schwer fällt, was durchaus verständlich ist. Eine Möglichkeit den Rechten zu begegnen, wird von den Benutzern der Social Networks erprobt. So gibt es etwa eine „Virtuelle Lichterkette“ (eine eigens gegründete Gruppe), die bereits mehrere Hunderttausend Mitglieder hat und den Facebook-Anbieter dazu bringen will, die NPD-Seite zu löschen. Allerdings scheint es auch hier fraglich, wie viel Überzeugung tatsächlich hinter jedem der Gruppenmitglieder steckt und inwieweit eine Löschung von Inhalten wirklich nützlich ist. Da die Möglichkeit der Wiederanmeldung besteht, scheint man sich einer Sisyphos‘ Aufgabe zu hinzugeben.

Eine andere Möglichkeit wäre das Infiltrieren rechter Gruppierungen durch Antifaschisten. Der Nachteil ist jedoch offensichtlich: Es würde eine enorme Arbeit bedeuten und, vielleicht noch schlimmer, wohl auch die Aufgabe der eigenen Anonymität. In Anbetracht dieser Perspektiven muss überlegt werden, ob die Antwort auf Rechte im Netz tatsächlich auch im Netz stattfinden soll. Denkbar ist es nämlich ebenso, dass die antifaschistische Arbeit sich weiterhin auf die Strasse, auf die direkte Aufklärung der Menschen vor Ort, konzentriert. So gesehen: Wenn die Antifa ihre Aufgabe in der Realität erfüllt, dann sei den Nazis das Netz geschenkt – es wird ein trostloser Ort für sie.

13 Millionen Hektar Wald abgeholz

Die massive Entwaldung der indonesischen Insel Sumatra beeinflusst messbar den Klimawandel. Abgeholzt wird hauptsächlich für Papier und Zellstoff und die Umwandlung in Palmöl-Plantagen. Europa zählt zu den Hauptabnehmern der Produkte, die aus diesen  Rohstoffen hergestellt werden.

Nach WWF-Analysen hat der Waldverlust zwischen 1985 und 2008 mit etwa 7,5 Gigatonnen CO2-Emissionen zu Buche geschlagen. Dies entspricht etwa 20 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen, die in den 1990er Jahren durch Änderungen in der Landnutzung entstanden sind.

Die Abholzung, Trockenlegung und Brandrodung von Torfmoorwäldern hat zwischen 1990 und 2002 zusätzlich geschätzte 1,1 Gigatonnen CO2 jährlich verursacht. Sumatra hat seit 1985 die Hälfte seiner Tropenwälder verloren, über 13 Millionen Hektar.

„Sumatra war einmal ein grünes, tropisches Paradies. Das ist vorbei”, sagt WWF-Experte Markus Radday. Statt dichten Waldes mit bunter Artenvielfalt beherrschen Ölpalmen und Akazien die Insel. Abgeholzt wird hauptsächlich für Papier und Zellstoff und die Umwandlung in Palmöl-Plantagen. Europa zählt zu den Hauptabnehmern der Produkte, die aus diesen  Rohstoffen hergestellt werden. Besonderen Anteil an der Waldzerstörung haben zwei Papier- und Zellstoffgiganten: die Firmen Asia Pulp & Paper (APP) und Asia Pacific Resources International Holdings (APRIL).

„Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus“, so Markus Radday. „Zuerst trifft der Kahlschlag die Menschen, Tiere und Ökosysteme vor Ort. Früher oder später aber spüren wir ihn alle.“ Jetzt komme es darauf an, den Kahlschlag zu stoppen, die verbliebenen Wälder zu erhalten und mit Aufforstungen den Schaden zu begrenzen.

Wälder sind gigantische Kohlenstoffspeicher, besonders tropische, die im Vergleich zu anderen Wäldern doppelt so viel des Klimagases speichern können. Tropenwälder wirken darüber hinaus kühlend auf das Weltklima. „Intakte Wälder sind ein wichtiges Bollwerk gegen den Klimawandel“, sagt WWF-Experte Radday  Deshalb sei es wichtig, im Rahmen eines künftigen Klimaabkommens dem in den Wäldern gebundenen Kohlenstoff einen finanziellen Wert zu geben.

Damit liessen sich auch die berühmtesten Bewohner der sechstgrössten Insel der Erde retten: Orang-Utan, Sumatra-Elefanten, -Tiger und -Nashorn. Höchstens 2.800 Exemplare des Sumatra-Elefanten durchstreifen die Insel noch – 1985 waren es doppelt so viele. Der Bestand der heute maximal 7.000 Sumatra Orang-Utans wurde seither ebenfalls halbiert. Das Sumatra-Nashorn, von dem 1991 noch785 Tiere gezählt wurden, schafft es heute auf höchstens 200 Individuen. Von den 1.000 Sumatra-Tigern, die vor 30 Jahren auf der Insel heimisch waren, leben derzeit allenfalls noch 679 Exemplare.

Quelle: tierschutznews.ch

Ökologischer und ökonomischer Unfug

Neben aktuellen Themen, wie der Lage in Ägypten und der Euro-Krise, steht auf dem heutigen EU-Gipfel in Brüssel die Energieversorgung Europas im Mittelpunkt. Ein Gipfel mit wenig Energie.

Die Umweltschutzorganisation WWF mahnt an, dass die Staats- und Regierungschefs der Union die bereits beschlossenen Ziele endlich mit verbindlichen Massnahmen untermauern müssen. «Wir verbrennen Jahr für Jahr Milliarden Euro auf dem Scheiterhaufen eines veralteten, unsicheren und ineffizienten Energiesektors», sagt Regine Günther, Leiterin Klimapolitik beim WWF Deutschland. «Das ist ökologischer und ökonomischer Unfug.»

Angesichts des schnell fortschreitenden Klimawandels hatte man sich bereits im Oktober 2009 darauf verständigt, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80 bis 95 Prozent reduzieren zu wollen. Wichtige, ehrgeizige Zwischenziele fehlen aber noch. Auch die Vorgabe, die Energieeffizienz in Europa bis 2020 um zwanzig Prozent (im Vergleich zu 1990) zu steigern, werde nach derzeitigem Stand nicht erreicht. Es müsse dringend mit konkreten Massnahmen nachgesteuert werden, so der WWF. Die derzeitige Beschlussvorlage des EU-Gipfels, die dem WWF vorliegt, sei in dieser Hinsicht ungenügend. «Anstatt jetzt schon der drohenden Zielverfehlung entgegenzusteuern, ist von einer Wiedervorlage im Jahr 2013 die Rede. Diese Verzögerungstaktik wird den drängenden Problemen auf dem Energiesektor nicht gerecht. Europa hat sich den Herausforderungen einer sicheren, sauberen und effizienten Energieversorgung bisher ungenügend gestellt», kritisiert Günther.

100% saubere Energie möglich

Der gesamte Energiebedarf der weltweiten Bevölkerung kann bis 2050 aus sauberen, sicheren und erneuerbaren Energiequellen gedeckt werden – und das trotz Wirtschaftswachstum und steigender Bevölkerungszahl.

Das ergab der neue WWF-Energiereport http://wwf.at. Atomstrom, Gentechnik und Energie aus nicht nachhaltig gewonnener Biomasse wären dann nicht mehr notwendig. Elektromobilität, Energieeffizienz und intelligente Stromnetze sind die „grüne“ Lösung für den Energiebedarf.

Energienachfrage um 15 Prozent geringer

„Die ökologische Energiezukunft ist bis Mitte des Jahrhunderts möglich und die Kosten für die weltweite Umstellung amortisieren sich für die Weltwirtschaft ab dem Jahr 2040“, so Annabella Musel, WWF-Klimaexpertin. Die Umstellung sei aber nicht nur aus Klimaschutzgründen notwendig. Öl und Gas werden immer knapper, die Preise und die Abhängigkeit der Förderländer steigen immer mehr. Zudem leben 1,4 Mrd. Menschen ohne sicheren Elektrizitätszugang.

Laut Studie kann die Energienachfrage durch konsequente Energieeffizienzmaßnahmen bis 2050 um 15 Prozent sinken, obwohl die weltweite Bevölkerungszahl auf neun Milliarden steigen wird. Dabei gehen die Autoren der Studie von den bereits heute verfügbaren Technologien und deren Weiterentwicklung in den kommenden Jahren aus. „Nach der globalen Energievision des WWF kann der Ausstoß von Treibhausgasen um 80 Prozent reduziert werden“, erklärt Musel.

Wirtschaft und Bevölkerung gefordert

Um eine ökologische Energiezukunft zu ereichen, sind laut Musel Umstellungen in der Elektrizität aus erneuerbaren und umweltfreundlichen Energien notwendig. „Ebenso sind Energieeffizient -und Energiesparmaßnahmen bei Gebäuden und Verkehr gefordert. Für Österreich liegt die Sanierungsquote von Gebäuden nur bei einem Prozent. Notwendig sind mindestens zwei bis drei Prozent“, sagt Musel gegenüber pressetext.

Die Bevölkerung ist ebenfalls zum Handeln aufgerufen. Die Klimaexpertin rät zu energiesparenden Geräten im Haushalt, mehr Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel und regionalem Einkauf. Um das Wirtschaftswachstum zu garantieren, müssen sich auch die Lebensgewohnheiten ändern. Der Report schlägt vor, den Fleischkonsum in den OECD-Ländern zu halbieren und in den ärmeren Ländern um ein Viertel zu erhöhen. Dies hätte auch positive Folgen für die Globalgesundheit, so der Bericht.

Sofortiges Handeln für Umstellung notwendig

Laut Energie-Report betragen die Kosten für die Umstellung ein bis 3,5 Bio. Euro jährlich in den kommenden 25 Jahren. Ab dem Jahr 2040 dreht sich die Kostenspirale um und der ökonomische Gewinn steigt bis 2050 auf vier Bio. Euro im Jahr. Die jährlichen Gesamtkosten für die Umstellung betragen dabei nie mehr als zwei Prozent des Welt-Bruttoinlandsprodukts.

Musel hofft, dass der Energiereport für Politik und Wirtschaft ein Anreiz zu Diskussion und Handeln ist. Um die nötigen Umstellungen in der Weltwirtschaft zu erreichen und den Klimawandel zu beenden, fordert der WWF rasch einen verbindlichen Aktionsplan der Weltgemeinschaft. „Die Staats- und Regierungschefs müssen begreifen, dass der vorgeschlagene Weg in eine nachhaltige Zukunft für die Menschheit schon heute beschlossen werden muss, um die Weichen frühzeitig stellen zu können“, so Musel.

Die extreme Rechte in «Social Networks»

Veranstaltung der Antifa Bern mit Michael Weiss, Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum Apabiz, Berlin
Freitag, 11. Februar, 20 Uhr, Infoladen, Reitschule Bern

Die «Social Networks» wie Facebook, MySpace oder wer-kennt-wen dienen nicht nur der Vernetzung extrem rechter Szenen, sondern sie öffnen Räume zur Propaganda und Werbung. In eigens geschaffenen Gruppen gestalten Neonazis einen virtuellen Sozialraum, tauschen Materialien und Termine, organisieren Aufmärsche oder «Nationale Grillabende». In Hunderten Gruppen verknüpfen sie «populistische» Forderungen mit neonazistischen Parolen, verbreiten Weltverschwörungshalluzinationen und erreichen eine bedenklich hohe Anzahl UnterstützerInnen. Vor allem wird in den «Social Networks» nachvollziehbar, wie neonazistische Identität in ein «ganz
normales» Alltagsleben, bestehend aus Techno-Event und Freiwilliger Feuerwehr, eingepasst werden kann.

Der Vortrag gibt, insbesondere am Beispiel der Internet-Community wer-kennt-wen, Einblicke in die vielfältigen neonazistischen Aktivitäten in Social Networks. Wie wirkungsmächtig sind diese? Wie bedeutend ist der virtuelle Raum als Kontaktbörse, Austauschplattform oder Propagandamedium? Erreicht man dort möglicherweise mehr Menschen, als wenn man durch abgeschirmte, menschenleere Vororte marschiert? Oder sind die dort gepflegten Beziehungen zu unverbindlich, die Netzwerke zu substanzlos, um von einer «neuen Gefahr» zu reden? Und: Wie kann man dagegen antifaschistisch intervenieren?

Rosa Luxemburg – «Sozialreform oder Revolution?»

Im Jahr 1900 erschien Rosa Luxemburgs Schrift «Sozialreform oder Revolution». Rosa Luxemburg bezog eine klare Stellung gegen diese revisionistische Position. Wir – die AG PAT der PdAZ – haben ihren Text gelesen und diskutiert. Hier eine Zusammenfassung.

Rosa Luxemburg beginnt damit, den Unterschied zwischen Reform und Revolution klar zu benennen. Reform und Revolution unterscheiden sich. Sie unterscheiden sich allerdings nicht nur in Länge und Intensität, sondern auch in ihrer Wirkung. Die Reform erwirkt Neuerungen innerhalb einer bestehenden Gesellschaftsordnung. Sie funktioniert auf Grundlage der bestehenden Gesetze, das heisst: Sie kann Gesetze erweitern und damit auch Spielräume schaffen. Aber sie kann kein grundsätzlich neues Gefüge von Gesetzen schaffen.

Die Revolution hingegen sprengt eine bestehende Ordnung. Sie schafft eine neue Gesellschaft und ein neues Gesetzessystem. Während die Reform also innerhalb einer Ordnung wirkt, schafft die Revolution eine neue Ordnung. Das ist der eigentliche Unterschied zwischen Reform und Revolution.

Reformen überwinden den Kapitalismus nicht

Aus dieser Analyse der Begriffe Reform und Revolution folgt, dass eine Bewegung oder Partei, die sich allein auf Reformen beschränkt, die bestehende Ordnung akzeptiert. Auf den Kapitalismus bezogen: Der Kapitalismus kann nicht durch Reformen überwunden werden. Reformen können die schlimmsten Auswüchse des Kapitalismus eindämmen, aber sie haben nicht das Potential, den Kapitalismus selbst abzuschaffen. Auch sieht Rosa Luxemburg ein weiteres Problem im Kapitalismus: Die Klassenherrschaft ist nicht mehr in Gesetzen festgehalten. Im Gegensatz zu vorherigen Klassen herrscht das Bürgertum nicht mehr mittels festgeschriebener Vorrechte. Im Mittelalter war das Verhältnis von Adel und Klerus zum „Dritten Stand“ gesetzlich geregelt. In der bürgerlichen Gesellschaft sind dem Gesetz nach alle gleich. Klassenherrschaft wird im modernen Kapitalismus nur noch durch die wirtschaftlich/ökonomische Vorherrschaft des Bürgertums ausgeübt. Der Bürger ist nicht durch Privilegien Bourgeois, sondern, weil er über die Produktionsmittel verfügt. Ebenso wird der Arbeiter nicht durch Gesetze gezwungen, seine Arbeitskraft zu verkaufen, sondern blanke, wirtschaftliche Not erledigt das. Aus diesem Grund haben Reformen, die nur auf der Ebene der Gesetze wirken, nicht die Chance, den Kapitalismus abzuschaffen. Der Kapitalismus ist nicht in Gesetzen festgehalten; er kann also nicht durch Gesetzesänderungen aufgehoben werden. Die logische Schlussfolgerung: Wer sich nur auf Reformen beschränkt, der wählt nicht nur einen anderen Weg zum Sozialismus, sondern er wählt auch ein anderes Ziel. Wer auf die Revolution verzichtet, der verzichtet auf die Aufhebung des Kapitalismus.

Zusammenspiel von Reform und Revolution

Wichtig für Rosa Luxemburg war es, dass Reform und Revolution sich nicht ausschliessen. Es ist falsch, auf die Revolution zu verzichten, aber es ist auch falsch, die Reformarbeit zu vernachlässigen. Tatsächlich müssen Reform und Revolution als zwei, sich ergänzende Arten des Klassenkampfes gedacht werden. Die Reform kann die Revolution nicht ersetzen; die Revolution findet aber ohne die Reform nicht statt. Die Reform dient dazu, durch den bürgerlichen Parlamentarismus Fortschritte und Erleichterungen für das Proletariat zu erkämpfen. Diese kleinen Siege sind Siege innerhalb des Kapitalismus, aber sie machen die spätere revolutionäre Umwälzung hin zum Sozialismus erst möglich. Einerseits bedeutet jede Erleichterung für das Proletariat einen Kraftzuwachs; solange, bis die nötige Stärke für die Revolution erreicht ist. Andererseits wird im Kampf um Reformen das Klassenbewusstsein der Arbeiter geschärft. Die Grenzen der bürgerlichen Demokratie und die unterschiedlichen Interessen von Arbeitern und Bourgeoisie können nur im konkreten Kampf um Reformen erfahren werden. Diese Erfahrungen sind aber nötig, um Klassenbewusstsein zu schaffen, welches die Voraussetzung einer erfolgreichen Revolution ist. Dabei ist Rosa Luxemburg sich sicher, dass allein die Demokratie die angemessene Form der Organisation des Proletariats ist. Es ist also wichtig, bereits im Rahmen der bestehenden bürgerlichen Demokratie zu arbeiten, um diese Formen einzuüben und sie auszuweiten.

Notwendige Rückschläge im Klassenkampf

Diese Arbeit im Parlament muss ergänzt werden von der Arbeit auf der Strasse. Auf jeder Ebene muss der Klassenkampf konsequent geführt werden; Demonstrationen und Arbeitskämpfe sind ebenso notwendig wie parlamentarischer Kampf. Den Arbeitern muss der Klassenkampf erlebbar werden, damit sich ein wirkliches Klassenbewusstsein herausbildet. Dies ist die Grundlage der Revolution. Erfolgreich kann die Revolution allerdings auch nur dann sein, wenn die ökonomische Grundlage gegeben ist. Das heisst: Der Kapitalismus muss jene Formen entwickelt haben, die für den Sozialismus notwendig sind. Die Bündelung der Arbeiter in immer grösseren Betrieben, die bereits gesellschaftlichen Charakter haben; die Entwicklung der Demokratie bis an ihre Grenzen, an der sie dem Bürgertum wieder hinderlich wird; der technische Fortschritt, der es theoretisch möglich macht, die Welt zu ernähren: All dies sind Formen, die im Kapitalismus entwickelt werden und aus denen sich der Sozialismus ergibt. Auf dem Weg zum Sozialismus wird das Proletariat dabei „zu früh“ an die Macht kommen. Das heisst: Es wird Teilsiege erringen, unter Umständen sogar erfolgreiche Revolutionen erleben. Allerdings wird das Bürgertum die Siege der Arbeiterbewegung rückgängig zu machen versuchen und dabei auch erfolgreich sein. Dies aber ist nötig für den endgültigen Sieg der Proletarier. Einerseits bedeutet jede Niederlage auch die Chance des Lernens, also zu sehen, weshalb man gescheitert ist. In jeder Niederlage steckt also die Chance zum nächsten Sieg des Proletariats. Andererseits entwickelt sich auf diese Weise der Kapitalismus weiter, bis zu jenem Punkt, an dem er sich selbst geschichtlich überflüssig macht, weil er die Möglichkeiten geschaffen hat, eine Welt ohne Krieg, Hunger, Ausbeutung und Armut zu realisieren.

Atmen kann Ihre Gesundheit gefährden

Ein Grossteil der Schweizer Bevölkerung ist ganzjährig einer zu hohen Feinstaub-Belastung ausgesetzt.  Die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz fordern griffige Massnahmen.

Die Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung werden massiv überschritten: Die Jahresmittelwerte sind grossflächig zu hoch und die Tagesgrenzwerte werden häufig überschritten. Bei besonderen Wetterlagen verschärft sich die Problematik zusätzlich.

Der Zusammenhang zwischen Feinstaub-Konzentration und Erkrankungen der Atemwege, Krebserkrankungen, Herz-/Kreislauferkrankungen und Todesfällen sind wissenschaftlich belegt. Seit Jahren warnen die „Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz“ unter dem Motto „Stopp dem Feinstaub“ vor der Luftverschmutzung.

In der neuen Feinstaub-Dokumentation 2011 sind die Feinstaub-Situation in der Schweiz dargelegt und die gesundheitlichen Auswirkungen auf den Menschen eindrücklich belegt.

Aufgrund dieser Tatsachen fordern die Ärztinnen und Ärzte für Umweltschutz griffige Massnahmen zur Senkung der Feinstaubbelastung, unter anderem als Sofortmassnahme:

Temporeduktionen und Begrenzung des Verkehrs auf emissionsarme Fahrzeuge bei einer Überschreitung der PM10-Konzentrationen in Wohngebieten über mehr als 24 h.

Weiter Infos: www.aefu.ch

Machtkampf um Klamotten

Basler Zeitung vom 14.01.2011

Im Konflikt um die Kleidermarke Thor Steinar sind die Fronten verhärtet

Die Anschläge von Linksextremen auf den Laden Power Zone halten an. Die Betreiber denken nicht daran, die umstrittene Kleidermarke Thor Steinar aus dem Sortiment zu nehmen. Die Folge ist ein Machtkampf mit grossem Gewaltpotenzial.

Die Basler Staatsanwaltschaft ist ratlos. Sie kann die Urheber der Anschläge auf den Laden Power Zone Basel an der Feldbergstrasse gleich bei der Johanniterbrücke nicht fassen. Sicher scheint nur, dass die Täter aus dem linksextremen, antifaschistischen Milieu stammen. Diese hatten es seit der Eröffnung im September auf das Geschäft abgesehen. Zuerst warnten Flugblätter vor «Nazis in der Nachbarschaft», dann wurden die Schaufenster verschmiert. Ende Oktober deponierten Unbekannte einen Brandsatz vor dem Geschäft. Ende Dezember wurde zweimal das Schaufenster eingeschlagen, einmal mit einer Schleuder. Weiter …

Lenin über Engels

W. I. Lenin: «Friedrich Engels» (1895)

In seinem Nachruf an Friedrich Engels von 1895 beleuchtet der spätere russische Revolutionär Wladimir Illjitsch Lenin das Leben und die politische Entwicklung des Vordenkers und gibt zugleich einen kleinen Überblick über die Entstehung des Marxismus.

Welch Leuchte der Vernunft ist nun erloschen, Was für ein Herz hat aufgehört zu schlagen! Am August neuen Stils (24. Juli) 1895 verschied in London Friedrich Engels. Engels war nach seinem Freunde Karl Marx (der 1883 starb) der bedeutendste Gelehrte und Lehrer des modernen Proletariats in der ganzen zivilisierten Welt. Seit der Zeit, da das Schicksal Karl Marx und Friedrich Engels zusammenführte, wurde die Lebensarbeit der beiden Freunde zu ihrer gemeinsamen Sache. Um zu verstehen, was Friedrich Engels für das Proletariat geleistet hat, muß man sich daher über die Bedeutung der Lehre und des Wirkens von Marx für die Entwicklung der modernen Arbeiterbewegung völlig im klaren sein. Marx und Engels wiesen als erste nach, daß die Arbeiterklasse mit ihren Forderungen ein notwendiges Produkt der modernen Winschaftsordnung ist, die mit der Bourgeoisie zwangsläufig auch das Proletariat erzeugt und organisiert; sie zeigten, daß nicht wohlgemeinte Versuche einzelner edelgesinnter Persönlichkeiten, sondern der Klassenkampf des organisierten Proletariats die Menschheit von den Drangsalen erlösen wird, die sie heute bedrücken. Marx und Engels haben in ihren wissenschaftlichen Arbeiten als erste klargestellt, daß der Sozialismus kein Hirngespinst von Träumern ist, sondern Endziel und notwendiges Resultat der Entwicklung der Produktivkräfte in der modemen Gesellschaft. Alle geschriebene Geschichte war bis heute eine Geschichte von Klassenkämpfen, worin jeweils eine Gesellschaftsklasse über die andere Herrschaft und Sieg gewann. Und das wird so lange dauern, bis die Grundlagen des Klassenkampfs und der Klassenherrschaft verschwinden: das Privateigentum und die regellose gesellschaftliche Produktion. Die Interessen des Proletariats fordern die Vernichtung dieser Grundlagen, und daher muß der bewußte Klassenkampf der organisierten Arbeiter gegen sie gerichtet werden. Jeder Klassenkampf aber ist ein politischer Kampf. Weiter …

Kämpf um dein Leben!

Die «Linksjugend ’solid» gibt eine neue Broschüre heraus.

Aus dem Vorwort: Wenn man sich in diesen Tagen die Presse ansieht, könnte glatt der Eindruck entstehen, dass die Krise, die vor einigen Monaten noch in aller Munde war, schon längst überwunden und damit wieder alles in bester Ordnung ist. Die Banken machen wieder Gewinne, die Wirtschaft wächst und sogar die Arbeitslosenzahlen sinken.

Aber die Probleme, mit denen sich viele Menschen in diesem Land Tag für Tag herumschlagen müssen, zeigen, dass die Finanzkrise nicht die einzige Krise ist und die meisten dieser anderen Krisen weit davon entfernt sind, gelöst zu werden. In dieser Broschüre haben wir deshalb Artikel gesammelt, die diese Krisen behandeln. Vieles davon, was unsere Autorinnen und Autoren dabei beschreiben, werdet ihr sicher kennen. Es sind besonders junge Menschen, die von diesen Krisen betroffen sind.

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Heiliger Papst ;-)

«Der ehemalige Papst Johannes Paul II. soll am 1. Mai seliggespochen werden», meldet der Tages Anzeiger.  Ein angebliches Wunder soll ausschlaggebend dafür sein, dass der Pole zu dieser Ehre kommt. Was meinen Leser dieser Meldung?

Ist die Erde bei denen schon eine Kugel?

Jaja, und als nächstes behauptet der Vatikan, es gäbe den Osterhasen doch!

Die katholische Kirche ist der beste Beweis, dass es Wunder gibt, denn sie selber ist eines der grössten Wunder! Wunder das dieser Unsinn noch so viel gläubige Anhänger findet.

(tagesanzeiger.de)

Was hat der verdient? Er hat massgeblich mit Gorbatschow und Walesa den Niedergang des Sozialismus zu verantworten, das war sein Lebenswerk und das ist ihm vorzuwerfen. (bild.de)

Meine Güte, geht’s noch lächerlicher?

Dass das Grab von J.P.II sehr schnell zu einem Hauptziel von Vatikantouristen wird, war zu erwarten. Auch schon kurz nach seinem Tod, wenn nicht sogar schon davor. Mehr Platz rundherum wird benötigt, mit der Seligsprechung steht ihm ein Grab mit mehr Platz rundherum zu. Schon im Todesjahr leitet sein Nachfolger die Seligsprechung in die Wege, für die kirchenrechtlich ein Wunder unabdingbar ist.

„Zufälligerweise“ wird eine Nonne auf „wundersame“ Weise gesund, das Wunder kann „natürlich“ J.P.II zugeschrieben werden, alle sind sich einig und grad mal kurz, nachdem man die Seligsprechung überhaupt „beantragen“ DÜRFTE, ist sie auch schon -ratzfatz – „genehmigt“ und durch. Gut, dass ICH diesen Verein schon lang nicht mehr finanziere. (standard.at)

Michael Jackson muss der Nächste sein! (standard.at)

Funktioniert so ähnlich wie Bachblütentherapie. Esoterik ist so etwas wie Cellulitis, die im Hirn beginnt. Religion ganz ähnlich, nur Nebenwirkungen sind viel gefährlicher. (standard.at)

Kuba diskutiert

In Kuba werden neue sozialistische Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik diskutiert

Genau zum 50. Jahrestag der erfolgreichen Abwehr der unter CIA-Regie erfolgten Invasion in der Schweinebucht wird die Kommunistische Partei Kubas ihren VI. Parteitag eröffnen. Er wird sich ausschliesslich mit der wirtschaftlichen Lage der revolutionären Insel befassen.

Die internationale Finanzkrise hat auch die Wirtschaft der sozialistischen Republik in Mitleidenschaft gezogen. Die Folgen der schweren Wirbelstürme von 2008 sind noch nicht bewältigt. Und die Wirtschaftsblockade der USA erschwert nach wie vor die Entfaltung der kubanischen Wirtschaft. Ein Vorschlag für neue wirtschafts- und sozialpolitische Leitlinien auf sozialistischer Grundlage wird derzeit im Vorfeld des Parteitages in der kubanischen Gesellschaft diskutiert.

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