Kategorie: Partei der Arbeit

Aufruf der PdAS zum Strike for Future vom 21.Mai!

Inland, Klima, Partei der Arbeit

Das Phänomen der globalen Erwärmung durch Treibhausgasemissionen, die Zerstörung der Biosphäre durch die Umweltverschmutzung und die damit verbundenen Gefahren sind längst bekannt. Aber bisher wurde von offizieller Seite fast nichts Ernsthaftes unternommen, um diese Phänomene zu stoppen. Die bürgerlichen Regierungen zogen es vor, die kurzfristigen Interessen der Grossunternehmen um jeden Preis zu schützen. Um dies zu ändern, braucht es den Druck der Strasse. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) schliesst sich daher dem Strike for Future vom 21.Mai an. Sie ruft alle auf, an den Aktionen teilzunehmen, die in der ganzen Schweiz geplant sind.

Die Lage ist ernst, sofortige Massnahmen sind nötig
Extreme Wetterereignisse, Rekordtrockenheit, Hitzewellen, beschleunigtes Abschmelzen von Gletschern und Eisschollen sind die katastrophalen Auswirkungen der globalen Erwärmung und verursachen bereits erhebliche Schäden. Es ist unerlässlich, drastische Massnahmen zu ergreifen, um bis 2030 eine Netto-Treibhausgasbilanz von null zu erreichen. Wir riskieren sonst einen globalen Temperaturanstieg von vier Grad Celsius, was wiederum zu einem unkontrollierbaren Rückkopplungseffekt führen würde. Die Erdoberfläche wäre dann für unsere Spezies nicht mehr bewohnbar. Um das angestrebte Ziel bis 2030 zu erreichen, ist es nötig, mit der kurzsichtigen Politik der bürgerlichen Eliten zu brechen. Andernfalls werden die multinationalen Konzerne weiterhin grossen, irreparablen Schaden anrichten und uns in den Abgrund ziehen. Die 100 grössten Konzerne sind für mehr als 70 Prozent der Treibhausgasemissionen verantwortlich. Wir müssen daher die wahren Verantwortlichen der Umweltzerstörung bekämpfen.

Systemwechsel notwendig
Die Frage der Ökologie wird oft als eine allgemeine Problematik dargestellt, bei der jede und jeder seinen Teil der Verantwortung trägt. Die Partei der Arbeit ist jedoch folgender Ansicht: Der einzige Weg, unseren Planeten zu erhalten, ist eine langfristige, globale und solidarische Bewirtschaftung unserer natürlichen Ressourcen. Voraussetzung dazu ist ein Systemwechsel. Es ist mehr denn je notwendig, Lösungen gegen die Zerstörung der Natur zu finden. Diese Zerstörung ist unter anderem das Resultat der neoliberalen Globalisierung und ihrer fehlenden Regeln für multinationale Unternehmen. Ziel dieser Multinationalen ist und bleibt die grösstmögliche Profitmaximierung, unabhängig von ökologischen und sozialen Folgen. Ihre Ziele sind aber nicht unsere Ziele!

Dem paradoxen Widerspruch ein Ende setzen
Unternehmen plündern nach wie vor die natürlichen Ressourcen auf der ganzen Welt, insbesondere in den ärmsten Ländern. Ohne radikale Veränderungen werden sie dies nach wie vor ungestraft tun können, mit den damit verbundenen tragischen Auswirkungen für die Umwelt und die Menschen. Gleichzeitig werden sie in den reichen Ländern weiterhin eine Lebens-, Produktions- und Konsumweise fördern, die das ökologische Gleichgewicht des Planeten gefährdet. Diesem paradoxen Widerspruch muss ein Ende gesetzt werden.
Die Schweizer Multinationalen sind im Wettlauf um die Kontrolle der natürlichen Ressourcen an vorderster Front mit dabei: Nestlé, Verfechter der Wasserprivatisierung nicht nur in den Ländern des Südens, Glencore, Königin des Rohstoffhandels, oder Syngenta, ein bedeutender Verursacher von Wasserverschmutzung auf der ganzen Welt, sind nur einige Beispiele von helvetischen Global Playern, die im Namen ihres Profites die Umwelt gnadenlos ausbeuten und zerstören. Die Folgen sind eine kontinuierliche Verschlechterung unserer Lebensqualität und derjenigen der künftigen Generationen.

Umweltprobleme sind Teil des Klassenkampfs
Die andauernde Zerstörung der Umwelt ist eine Folge der kapitalistischen Ausbeutung der Natur und der unbegrenzten Jagd nach Profit. Dies kann heute durch niemanden mehr bestritten werden. So lassen sich die Umweltprobleme nicht vom Klassenkampf trennen. Sie akzentuieren und intensivieren ihn, denn die Zerstörung unserer Lebensgrundlagen kann im kapitalistischen Ausbeutungssystem nicht nachhaltig verhindert werden.
Doch schon heute müssen alle kapitalistischen Regierungen gezwungen werden, Umwelt- und Klimaschutzmassnahmen durchzusetzen, um das Überleben des Planeten und somit der Menschheit zu sichern. Im Oktober 2018 veröffentlichte das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), auch Weltklimarat der Vereinten Nationen genannt, einen Sonderbericht zur Umsetzung des 1,5-Grad-Zieles. Die Wissenschaftler*innen drängen darin auf rasche Veränderungen, um die Erwärmung zu begrenzen. Zur Erreichung des 1,5-Grad-Zieles seien «schnelle, weitreichende und beispiellose Veränderungen in allen Bereichen der Gesellschaft» notwendig. Hierzu zählen laut dem Bericht Veränderungen der Energiesysteme, im Bereich der Landwirtschaft und der Transportwege.
Die Ursachen der Umweltprobleme sind das gierige Streben nach möglichst schnellem, höchstem Profit, die rücksichtslose Ausbeutung der Natur unter dem Diktat des Grosskapitals. Eine gesunde Umwelt ist aber ein Gut Aller. Kurz auf den Punkt gebracht: Wir müssen handeln und jetzt den Klimanotstand ausrufen!

Wir fordern konkret:
Die für das Leben notwendigen Ressourcen (Wasser, Strom, Wärme etc.) müssen unter Kontrolle der öffentlichen Hand bleiben, um ihre ökologische Nutzung zu garantieren
Den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie und ihre Ersetzung durch erneuerbare Energien wie zum Beispiel Solarenergie
Die Verstaatlichung und somit die demokratische Kontrolle der Energiekonzerne
Staatliche Investitionen in die Förderung erneuerbarer Energien
Die «grüne Regel» (Verbot der Natur mehr zu nehmen, als sie geben kann) als zwingende Vorgabe in der Verfassung festschreiben
Die Förderung und die kostenlose Nutzung des lokalen öffentlichen Verkehrs für alle
Die Verlagerung des Strassenverkehrs auf die Schiene
Der Rückzug der Investitionen von öffentlichen Geldern aus fossilen Brennstoffen
Die verstärkten Kontrollen und Sanktionen gegen industrielle Verschmutzung
Die Verschärfung von Sozial- und Umweltstandards bei der Vermarktung von Produkten
Die Anerkennung und die Aufnahme des Begriffs «Ökozid» (ein Verbrechen, das schwere Umweltschäden verursacht) in das Strafgesetzbuch
Den Schutz und die Förderung der Biodiversität
Eine zukunftsorientierte Raumplanung im Einklang mit dem Umweltschutz

Kommentar hinterlassen

Juristischer Sieg im Kanton Zürich

Inland, Partei der Arbeit, Repression

sit. Das Verbot von Kundgebungen mit mehr als 15 Personen verstösst gegen die Bundesverfassung. So entschied das Verwaltungsgericht und gab somit einem breiten linken Bündnis Recht. Was dies konkret für die bereits ausgesprochenen Verzeigungen gegen Aktivist*innen bedeutet, ist noch offen.

In Zürich spielte sich ein wichtiger Kampf bereits vor dem 1.Mai ab, dessen vorläufigen Ausgang jedoch erst am 6.Mai bekannt wurde. «Wir bedauern, dass die Klärung für die 1.Mai-Aktionen in diesem Jahr zu spät kam und der 1.Mai unnötigerweise unter zu restriktiven Einschränkungen stattfinden musste.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.
Ein Kommentar

Applaus bezahlt unsere Rechnungen nicht!

Gewerkschaften, Inland, Kommunistische Jugend, Partei der Arbeit

Deniz Killi. Wir stehen heute am 1.Mai, dem internationalen Tag der Arbeiter*innenklasse, hier vor dem Uni-Spital in Basel, weiterhin inmitten einer globalen Pandemie. Der Pflegenotstand ist nicht durch die Corona-Krise entstanden, sondern ist die logische Konsequenz der neoliberalen Politik und dem daraus folgenden permanenten Sozialabbau. Dieser wird seit Jahrzehnten vorangetrieben und auf die Arbeiter*innen im Gesundheitssystem abgewälzt wird.
Nicht nur hier in diesem Spital ist es das Problem, sondern auch in den Alterspflegeheimen, bei der Versorgung zuhause und in der Psychiatrie. Kurz, es ist ein Gesundheitssystem, welches nicht auf die Bedürfnisse der Menschen eingehen kann, sondern aus Krankheiten Gewinn schlägt!

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.
Kommentar hinterlassen

Es lebe der 1.Mai

Inland, International, Partei der Arbeit

Vor 150 Jahren, vom 18.März bis zum 28.Mai 1871, kämpfen in Paris die Arbeiter*innen unter anderem für eine Gesellschaft frei von Ausbeutung. Nach 72 Tagen wird die Pariser Kommune, die erste Arbeiter*innenregierung der Welt, blutig niedergeschlagen. Am 1.Mai 1886 streiken in mehreren Städten der USA rund 400000 Arbeiter*innen und fordern die Einführung eines Acht-Stunden-Tags. In Chicago kommt es am 3. und 4.Mai im Rahmen der Streiks zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit mehreren Toten. 1889 beschliessen Gewerkschaften und Arbeiter*innenparteien auf dem Zweiten Internationalen Arbeiter*innenkongress in Paris, zum Gedenken an die Opfer von Chicago am 1.Mai zu einer internationalen Demonstration aufzurufen. Zentrale Forderungen sind auch hier der Acht-Stunden-Tag, sowie höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen.

Der Kampf der DPD-Fahrer*innen
Alles Schnee von gestern? Bei Weitem nicht. Am ausbeuterischen kapitalistischen System hat sich nichts verändert. Aktuelles Beispiel dazu sind die heutigen Arbeitsbedingungen der DPD-Fahrer*innen: Überlange Arbeitstage, unbezahlte Überstunden, riesigen Stress. Gesetzliche Bestimmungen werden reihenweise nicht eingehalten. Ein Fahrer berichtet: «Jeden Morgen bin ich um 5:30 Uhr im DPD-Depot. Ich lade zwei bis drei Stunden Pakete ein und liefere sie dann aus, über 150 Stopps am Tag. Dann hole ich noch Pakete bei den Firmen ab. Oft bin ich um 18 Uhr immer noch bei der Arbeit, todmüde, denn ich konnte den ganzen Tag keine Pause machen. Nur die ersten 8,5 Stunden werden mir bezahlt, alles andere muss ich gratis machen.» Bestimmt wird die Route der Fahrer*innen durch den DPD-Algorithmus. Stressbedingte Fehler führen häufig zu Lohnabzügen. Ohne Hilfsmittel müssen die Fahrer*innen allein über 50 Kilogramm schwere Pakete ausliefern, obwohl gesetzlich nur die Hälfte zulässig wäre. All dies bei einem Lohn von etwa 3500 Franken brutto im Monat.
Die PdAS solidarisiert sich mit den DPD-Fahrer*-innen und unterstützt ihren gerechten Kampf für die Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen. Diese skandalösen Arbeitsverhältnisse sind keine Ausnahme. Sie werden für immer mehr Arbeiter*innen zur Realität.

Corona-Solidaritätsabgabe
Es herrscht eine wirtschaftliche und soziale Notlage, die sich in den kommenden Wochen und Monaten verschärfen wird: Tausenden von Arbeiter*innen wurde bereits gekündigt, weitere Hunderttausende droht das gleiche Verhängnis. Viele Inhaber*innen von Kleinbetrieben, Selbständige und landwirtschaftliche Produzent*innen laufen Gefahr, durch Betriebsschliessungen ihr Einkommen und somit ihre finanzielle Basis zu verlieren. Zahlreichen Familien droht die Armut. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Kosten der Krise nur auf die Lohnabhängigen in unserem Land abgewälzt werden. Die PdAS ist der Auffassung, dass diejenigen zur Kasse gebeten werden müssen, die bisher von der neoliberalen Politik enorm profitiert haben. Sie fordert seit April 2020 die Einführung der Corona-Solidaritätsabgabe. Konkret: die einmalige Abgabe von zwei Prozent auf Vermögen und Vermögenswerte ab drei Millionen Franken. Damit werden rund 17,5 Milliarden Franken eingenommen. Die Abgaben werden in einen Fonds einbezahlt. Daraus erfolgt die Umverteilung an die Arbeiter*innen, Familien und Kleinbetriebe, die sich wegen der Corona-Krise in finanzieller Notlage befinden. Die aus dem Fonds ausbezahlten Gelder gelten als konkreter Unterstützungsbeitrag und nicht als Darlehen. Sie müssen daher nicht zurückerstattet werden. PdA-Nationalrat Denis de la Reussille hat eine entsprechende Interpellation eingereicht.
Zusätzlich zur Corona-Solidaritätsabgabe fordert die PdAS eine Erhöhung der Gewinn- und Vermögenssteuer von Kapitalgesellschaften sowie der Steuern auf Grossvermögen und Grosseinkommen. Allein das Besteuern von 1 Prozent der Vermögen der 300 reichsten Personen in der Schweiz führt zu Einnahmen von über sieben Milliarden Franken.

Danke an das Gesundheitspersonal
Einen besonderen Dank spricht die PdAS dem Gesundheitspersonal aus. WDie Corona-Krise demaskiert und akzentuiert in den Gesundheitsberufen und im ganzen Gesundheitswesen alles, was die liberale, ausschliesslich auf Profitmaximierung ausgerichtete Politik der letzten Jahrzehnte versäumt und verursacht hat. Resultat davon sind die unhaltbaren Bedingungen, unter welchen die meisten Pflegenden arbeiten müssen. Die sofortige Einstellung von zusätzlichem Personal im Gesundheitswesen, sowie massive finanzielle Investitionen in die Arbeitsbedingungen, sind ein Muss!

Unblock Cuba
Zum internationalen Tag der Arbeit bekräftigt die PdAS ihre Solidarität mit Kuba und Venezuela.
Über 100 Organisationen aus 27 Ländern, darun-ter auch unsere Partei, fordern mit der Solidaritäts-aktion «Unblock Cuba» ein Ende der von der US-Regierung verfügten Wirtschaftsblockade gegen Kuba. Die Solidaritätsaktion richtet sich nicht nur gegen die völkerrechtswidrige Blockadepolitik der USA: Sie wendet sich auch gegen die inkonsequenten Haltungen der europäischen Regierungen, darunter auch jene der Schweiz. So wie die meisten EU-Staaten bekundet die Eidgenossenschaft öffentlich ihre Ablehnung der Blockade und stimmt regelmässig auf UN-Vollversammlungen für deren Verurteilung. In der Praxis trägt die Schweiz jedoch die US-Blockade aktiv mit. Ein konkretes Beispiel dazu: Postfinance, das Geldinstitut der Schweizerischen Post AG, verweigert seit Monaten Überweisungen nach Kuba. Die Post AG ist im Besitz des Bundes, doch der Bundesrat interveniert nicht gegen die Geschäftspraxis der Postfinance.

Sozialismus oder Barbarei
Wir leben in einem historischen Moment, der einmal mehr die Unfähigkeit des Kapitalismus bestätigt, die Hauptprobleme der Menschheit zu lösen. Die Covid-19-Pandemie war der Auslöser für eine Gesundheits-, Sozial- und Wirtschaftskrise der kapitalistischen Welt, deren Ausmass wir erst jetzt zu erkennen beginnen. Der Schaden, der sich in den kommenden Jahren manifestieren wird, ist noch schwer abzuschätzen, aber eines ist sicher: Wir leben in einem Schlüsselmoment der Geschichte des Kapitalismus.
Sozialismus oder Barbarei. So geht es in Zukunft nicht nur um eine Reform der Wirtschaft, des Staates, der sozialen Strukturen, um die Beseitigung negativer Auswirkungen, sondern es geht um die Veränderung der Gesellschaft. Dabei stützt sich die PdAS auf die Grundlage des Marxismus. Unser Ziel ist der Aufbau einer neuen, sozialistischen Gesellschaft. Dies bedeutet die Verstaatlichung der wesentlichen Sektoren der Wirtschaft (insbesondere des Bank- und Versicherungswesens). Diese demokratisch organisierte Wirtschaft geht vom Arbeitsplatz aus und ist im Interesse aller und nicht im Profitinteresse weniger.
Doch dort wollen wir nicht stehen bleiben. Unser Ideal ist eine kommunistische, das heisst eine klassenlose Gesellschaft, in der das Leben für alle einen Sinn erhält, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, Herrschaft und Entfremdung aufgehoben sind und das ökologische Gleichgewicht wiederhergestellt ist. Diese Gesellschaft wird von den Werten der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung, des Friedens und der Freiheit von Zwang und Not bestimmt sein.
Die PdAS ruft alle auf, sich wo immer möglich unter Einhaltung der geltenden Schutzmassnahmen an Aktionen am 1.Mai teilzunehmen. Und am 1.Mai 2022 werden wir wieder gemeinsam auf die Strasse gehen für eine sozialistische Zukunft!

Es lebe der internationale Tag der Arbeit!

Partei der Arbeit der Schweiz
April 2020

Kommentar hinterlassen

Jean Villain

Inland, Partei der Arbeit

sit. Schriftsteller, Journalist und Genosse: Marcel Brun, alias Jean Villain, hat einen festen Platz in der Geschichte der Partei der Arbeit und des vorwärts. Ein kurzer Rückblick auf sein bewegtes Leben.

Mit seinem Buch «Die grossen 72 Tage – ein Report über die Pariser Kommunarden», (siehe beide weitere Texte auf dieser Seite) erschienen im Verlag Volk und Welt, Berlin, DDR, 1971, schuf der Autor Jean Villain ein Standardwerk zur Pariser Kommune. Mit Aufzeichnungen von Augenzeugen und Beteiligten, mit Artikeln aus der zeitgenössischen Presse, mit Polizei- und Generalstabsberichten erzählt Villain auf eindrückliche Weise die Vorgeschichte und die Tage der Kommune. «Kein Geschichtswerk, aber historisch wahr, echt und erregend wie die Wirklichkeit», ist sehr treffend auf dem Buchcover zu lesen.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.
Kommentar hinterlassen

Europäische Solidaritätsaktion «Unblock Cuba» gestartet

International, Partei der Arbeit

Über 100 Organisationen, darunter auch die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) aus 27 Ländern fordern ein Ende der von der US-Regierung verfügten Wirtschaftsblockade gegen Kuba und ein aktives Handeln der europäischen Regierungen.

Am Samstag, den 17. April 2021, startet die europäische Solidaritätsaktion «Unblock Cuba». Die mehr als 100 beteiligten Organisationen, Vereine, Verbände und Medien aus 27 Ländern fordern ein Ende der über 60 Jahre andauernden Wirtschaftsblockade der USA gegenüber Kuba. In die Blockade werden durch immer neue Verschärfungen auch Unternehmen aus Europa hineingezogen. So weigern sich verschiedene deutsche sowie auch schweizerische Bankinstitute mit Verweis auf die US-Blockadebestimmungen, für ihre Kunden Finanztransaktionen mit kubanischen Banken durchzuführen. Unter der US-Regierung Donald Trump sind die Regelungen mehrfach verschärft worden. Eine Rücknahme oder gar Beendigung der Blockade stehen derzeit nicht auf der Agenda des neuen US-Präsidenten Josef Biden.

Die Solidaritätsaktion richtet sich nicht nur gegen die Blockadepolitik der USA. Sie wendet sich auch gegen die inkonsequenten Haltungen der europäischen Regierungen. Zwar bekunden die meisten EU-Staaten öffentlich ihre Ablehnung der Blockade und stimmen regelmässig auf UN-Vollversammlungen für deren Verurteilung. Allerdings belassen sie es bei wohlfeilen Worten, und gehen nicht gegen die Blockadegesetze vor, die auch den Handlungsspielraum europäischer Unternehmen rechtswidrig einschränken.

Kuba entstehen jährlich Milliardenverluste mit schwerwiegenden Folgen für die Bevölkerung. Der von der US-Regierung angestrebte Regime-Change konnte nicht erreicht werden, weshalb der damalige US-Präsident Barack Obama am 17. Dezember 2014 die ursprüngliche Strategie der USA für vollkommen gescheitert erklärte. Das Leiden der Bevölkerung geht aber bis heute weiter.

Die Aktion «Unblock Cuba», die von der in Berlin erscheinenden Tageszeitung «junge Welt» initiiert wurde, soll auf die für den 23. Juni geplante UN-Vollversammlung in New York einstimmen, für die Kuba erneut eine Verurteilung der völkerrechtswidrigen Blockadepolitik der USA beantragt hat. Auch in diesem Jahr werden fast alle Staaten des Gremiums diesem Antrag zustimmen. Diesmal sollen aber, so fordern die an der Kampagne beteiligten Organisationen, endlich Taten folgen. Um dieser
Forderung Nachdruck zu verleihen, sind in den europäischen Hauptstädten ab dem 24. April zahlreiche Aktionen geplant. So werden etwa für Berlin, Wien und Bern Veranstaltungen, Proteste, Plakat-, Radio- und Anzeigen- und Onlinewerbung organisiert. Die crossmedial abgestimmten Massnahmen werden über Spenden finanziert. Bisher wurden bereits über 30 000 Euro
eingesammelt.

Weitere Infos unter: https://www.unblock-cuba.org

Kommentar hinterlassen

Des bonnes nouvelles!

Inland, Partei der Arbeit

sit. Am 7. März wurde in verschiedenen Gemeinden des Kantons Waadt
gewählt. Die Partei der Arbeit hat erfreuliche Resultate zu vermelden. Ein
Glanzresultat gelang David Payot bei der Wahl für die Lausanner Stadtregierung. Seine Wiederwahl im zweiten Wahlgang ist höchst wahrscheinlich.

In der Kantonshauptstadt Lausanne erhöhte die linke Koalition Ensemble a Gauche (EàG) ihre Sitzanzahl im Parlament (Conseil Communal) von 8 auf 11. EàG besteht aus der lokalen Sektion der Partei der Arbeit (die POP-Lausanne) solidaritéS sowie Unabhängige und kam auf beachtliche 13,5 Prozent der Stimmen. Die POP steuerte mit 8,2 Prozent dazu bei und verzeichnete somit einen starken Zuwachs an Stimmen im Vergleich zu den Wahlen von 2016 (5,9 Prozent).

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.
Kommentar hinterlassen

Zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei der Schweiz

Inland, Partei der Arbeit

Gavriel Pinson. In Russland hatte der Sieg der Revolution die Niederlage der reformistischen Tendenzen besiegelt. Die Bolschewiki und die revolutionären Gruppen anderer Länder gründeten am 4.März 1919 die Kommunistische Internationale. Daraufhin entstanden in Europa zahlreiche kommunistische Parteien. So auch bei uns in der Schweiz.

Am 5. und 6.März 1921 trafen sich 137 Genoss*-innen in der Zürcher «Eintracht» und gründetet die Kommunistische Partei der Schweiz (KPS). Es war ein Zusammenschluss von Mitgliedern des linken Flügels der SP, die ihre Partei verlassen hatten, und den sogenannten «Altkommunisten». Franz Welti wurde als erster Präsident der KPS gewählt.
Die Anfänge der kommunistischen Bewegung in der Schweiz reichten jedoch einige Jahre zurück. Im Oktober 1917 gaben eine Gruppe junge Männer, unter ihnen Jakob Herzog (auch Joggi genannt), Anton Waibel und Hans Itschner die Zeitung «Forderung» heraus. Diese jungen Leute waren ausschlaggebend fu?r die Gründung der ersten kommunistischen Partei der Schweiz im Jahre 1918: Nach ihrem Zusammenschluss mit Teilen der sozialdemokratischen Linken wurde sie «Altkommunistische Partei» getauft. Sie verwarf jede Form von Mitarbeit in den Parlamenten und vertrat die Einsetzung einer Gegenmacht in Form von Arbeiter*innen- Soldaten*- und Bäuer*-innenräten.

Sie müssen Sich um den weiteren Inhalt lesen zu können. Sie können Sich hier registrieren.
Kommentar hinterlassen

100 Jahre Kommunistische Partei der Schweiz

Inland, Partei der Arbeit

Am 5. und 6. März 1921 trafen sich 137 Genoss*innen in der Zürcher «Eintracht» und gründetet die Kommunistische Partei der Schweiz (KPS). Es war ein Zusammenschluss von Mitgliedern des linken Flügels der SP, die ihre Partei verlassen hatten, und den sogenannten «Altkommunisten». Franz Welti wurde als erste Präsident der KPS gewählt.

1922 veröffentlichte die Partei ihr erstes Programm. Es beinhaltete sofortige Forderungen wie: Die Wiederaufnahme der Handels- und diplomatischen Beziehungen mit der UDSSR, die vollkommene gesellschaftliche und rechtliche Gleichstellung von Mann und Frau, die Trennung zwischen Kirche und Staat wie auch zwischen Kirche und Schule. In ihrem allgemeinen langfristigen Programm schlug die KPS eine Kontrolle der Produktion und der Preise durch die Organisationen des Proletariats, die Annullierung aller öffentlichen Schulden, die Verstaatlichung der Banken, die Enteignung der Grossunternehmen und die Kontrolle der landwirtschaftlichen Produktion durch den Bund vor. Im Parteiprogramm wurden Schlüsse gezogen, die auf den Klassenkampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie beruhten. So könne die Überwindung der kapitalistischen Gesellschaft hin zum Sozialismus nicht über eine Weiterentwicklung der bürgerlichen Demokratie, sondern nur über deren Zerschlagung erfolgen.

Das Programm präzisierte auch den Sinn, welchen die KPS der parlamentarischen Arbeit gab. Die Kommunist*innen vernachlässigten sie nicht, jedoch bedeutete sie die Propagierung der Grundsätze des Sozialismus. Ein gewählter Kommunist (damals waren es nur Männer) musste sich vor allem bemühen, die Bourgeoisie und ihre Handlanger zu entlarven und die Pressefreiheit, die Vereinsfreiheit usw. verteidigen. Gemäss den Richtlinien des Programms von 1922 hatten die kommunistischen Arbeiter*innen innerhalb der offiziellen Gewerkschaften Zellen zu bilden.

Hauptsächlich städtisch und in der deutschsprachigen Schweiz (Zürich, Basel, Schaffhausen) verwurzelt, hatte die KPS anfangs etwa 6000 Mitglieder, davon rund 15 Prozent Frauen. Auf nationaler Ebene erzielte sie in den 1920er-Jahren ihre besten Wahlergebnisse: 1925 gewann sie drei Mandate im Nationalrat. Auf kantonaler Ebene erreichte sie 1928 im Kanton Schaffhausen bei den Nationalratswahlen 26 Prozent der Stimmen. 1929 errang die KPS mit 19,7 Prozent 25 Sitze im Grossen Rat von Basel-Stadt. Die Partei verfügte über drei Tageszeitungen (Gesamtauflage: 14’000 Exemplare im Jahr 1922; etwa 10’000 im Jahr 1936).

Das Verbot kommunistischer Aktivitäten und Propaganda im August 1940 und das Verbot der KPS selbst im November desselben Jahres liessen die Zahl der Mitglieder auf etwa 350 sinken. Doch als sich die Niederlage des Faschismus in Europa abzeichnete, wurde in der Schweiz der Ruf nach einer Partei links der SP immer lauter. Am 14. Oktober 1944 kam es dann zur Gründung der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) in Zürich, der viele Genoss*innen der KPS beitraten. Erster Präsident wurde Leon Nicol. Als Sekretär wurde Karl Hofmeier gewählt.

Dieser kurze historische Abriss soll uns an zwei grundlegende Aspekte erinnern. Wenn sich heute nicht alle unsere Genossen als «Kommunist*innen» bezeichnen, so war dies bereits damals bei der Gründung der PdAS der Fall, aber unsere Partei steht ganz klar in der Tradition der KPS. Und wenn wir 2014 den 70. Jahrestag der PdAS in Le Locle feierten, so war es in Wirklichkeit «nur» der 70. Jahrestag ihres öffentlichen Wiederauftretens unter neuem Namen, da wir verboten worden waren. Doch unsere damaligen Genoss*innen der KPS gaben ihren Kampf nie auf, selbst nicht in der Illegalität. Und wie bekannt ist, haben viele von ihnen einen sehr hohen Preis dafür bezahlt. Im gleichen Sinne wie damals führen wir heute den Kampf weiter. Wir befinden uns somit in der Fortsetzung einer Arbeit, die vor hundert Jahren begonnen hat, mit einem einzigen Ziel: Die Welt zu verändern!

Hasta la victoria siempre!

Gavriel Pinson

Präsident der Partei der Arbeit der Schweiz
März 2021

Ein Kommentar

Kein Sonntag für die Geschichte

Inland, Partei der Arbeit

sit. Natürlich war bei der PdA Zürich die Enttäuschung gross, als das Nein der Stadtzürcher*innen feststand. Doch trotz der Niederlage an der Urne ist die «Sportstadt Züri» für die Zürcher Genoss*innen eine Erfolgsgeschichte.

«Kein Sonntag für die Geschichte.» So kommentiert Harald Lukes, Sekretär der Partei der Arbeit (PdA) Zürich, die Abstimmungsresultate vom Sonntag, 29.November, gegenüber dem vorwärts im altehrwürdigen Sekretariat der Partei an der Rotwandstrasse im Zürcher Kreis 4. » Weiterlesen

Kommentar hinterlassen

Die langsamen Mühlen des Parlaments

Inland, Partei der Arbeit

dab. Unter dem Motto «Wem gehört die Stadt?» nimmt die PdA Bern mit der Liste 16 an den Stadtratswahlen vom 29.November teil. Die Stadtpartei hat Listenverbindungen mit der Grün-alternativen Partei (GaP), der Alternativen Linken (AL) und der «Lieben, sehr sehr Lieben Partei» (DLSSLP). Die bisherige Stadträtin Zora Schneider erzählt aus
ihrer Ratstätigkeit.

Was gefällt dir an deiner Tätigkeit im Stadtrat?
Mir gefällt es, eine unangepasste und revolutionäre Stimme im Stadtrat zu sein. Ich setze mich konsequent für die sozial Benachteiligten und gleichzeitig für die Interessen von Arbeiter*innen und der allgemeinen Bevölkerung ein und habe als Mitglied der PdA Bern die Chance und die Freiheit, für angepasste Parteien heikle Themen ohne Kompromisse anzupacken. » Weiterlesen

Kommentar hinterlassen

Weiblicher, sozialer und ökologischer

Inland, Partei der Arbeit

dab. Die PdA Biel verdoppelt im Stadtrat auf zwei Sitze, die Pattsituation im Parlament wird zur Mitte-Links-Mehrheit und es bekommt Geschlechterparität. Die Mehrheit von SP und Grünen im Bieler Gemeinderat bleibt in der nächsten Legislatur erhalten, neu mit einer Frauenmehrheit.

Der bisheriger PdA-Stadtrat Peter Heiniger wird wiedergewählt, ab Januar 2021 ist auch Marisa Halter für die PdA/POP Biel/Bienne dabei. Passerelle, mit der die PdA die «Freie Fraktion» bildet, legt von zwei auf drei Sitze zu, weil die ehemalige sozialdemokratische Fraktionspräsidentin Dana Augsburger-Brom auf der Passerelle-Liste kandidiert und da ihre Wiederwahl geschafft hat.

Ein super Team
«Ich freue mich wahnsinnig über meine Wahl und nehme die grosse Herausforderung dieses Amts gerne an», sagt Marisa Halter nach dem Wahlwochenende dem vorwärts. Für die Betriebsleiterin des soziokulturell-sportlichen Bieler «X-Project» ist es selbstverständlich, Verantwortung zu übernehmen sowie vor Ämtern, Gruppen und Medien aufzutreten und Red’ und Antwort zu stehen. Privat engagiert sie sich für Kultur im Vorstand von Visarte Biel, dem Berufsverband freischaffender Künstler*innen. «Dieses Engagement ist mir wichtig, ich nehme es wahr, um Freiräume für Kulturschaffende und eine ausbalancierte Verteilung der Kulturgelder zu erreichen.»
Marisa spricht sehr gut französisch und bringt einen guten Rucksack an Ausbildung, Lebens- und Berufserfahrung mit. Dabei ist es ihr wichtig, nicht abgehoben zu sein, sondern «mit den Leuten so zu reden, dass sie mich verstehen.» Wichtige Themen der kommenden Legislatur werden Verkehrspolitik, A5-Westast, AggloLac und die zunehmende Gentrifizierung sein. Marisa: «Pesche Heiniger und ich werden bis Ende Jahr mit der Partei die konkreten Schwerpunkte unserer politischen Tätigkeit bestimmen und differenzieren.» Mit Pesche gelte es, eine Aufgabenteilung zu bestimmen und eine Strategie aufzubauen. «Ich denke, wir werden ein super Team bilden», sagt sie. «Es geht uns nicht darum, uns für eine Karriere zu verbiegen, sondern darum, linke Inhalte zu vermitteln, gute Lösungen vorzuschlagen und dabei zu helfen, anständige Kompromisse zu finden.»

Stadtautobahn ist vom Tisch
Grüne und Sozialdemokratie dominieren auch nächstes Jahr den Gemeinderat. Erich Fehr (SP) lässt mit 57 Prozent der Stimmen alle vier Konkurrent*innen im ersten Wahlgang hinter sich und bleibt Stadtpräsident. Die französischsprachige Finanzdirektorin Silvia Steidle (FDP/PRR) und der deutschsprachige Sozialdirektor Beat Feurer (SVP) werden wiedergewählt. Neu im Gemeinderat sind Lena Frank (Grüne) und Glenda Gonzalez Bassi (SP/Parti Socialiste Romand).
Im zukünftigen sechzigköpfigen Stadt-rat sind Frauen und Männer je zur Hälfte vertreten. Die Romands, 43 Prozent der Bevölkerung, steigern ihren Anteil im neu gewählten Parlament auf 35 Prozent. Die Grünen verfügen neu über 10 Sitze (+2), SP/PSR/Juso über 17 (-1). Mitte-Links, also SP/PSR/Juso, Grüne, Passerelle und PdA kommen auf 32 Sitze. Die bürgerlich und ökologisch politisierenden Grünliberalen bekommen fünf Sitze, einen mehr als heute. Mit der linken und ökologischen Mehrheit ist das offizielle Projekt der megalomanen Westast-Stadtautobahn vom Tisch, was der frühere A5-Westast-BefürworterErich Fehr bereits im Wahlkampf taktisch vorausschauend festgehalten hat: «Das Ausführungsprojekt ist politisch tot.»

Rechte will Tatsachen schaffen
Die Rechte verliert und sagt der Stadt frustriert eine düstere Zukunft voraus. Die SVP kommt auf 10 (-1) und die FDP/PRR auf 9 (-2) Sitze. Die CVP/BDP halbiert ihre Vertretung auf einen Sitz. EVP (mittereligiös) und EDU (rechtsreligiös) behalten zwei Sitze respektive einen Sitz. «Wie bereits im Nationalrat geschehen, werden die Rechten versuchen, in den letzten Sitzungen des alten Jahres noch ein paar Pflöcke einzuschlagen und bleibende Tatsachen zu schaffen», sagt Marisa Halter zu den alten und neuen Mehrheitsverhältnissen.

Kommentar hinterlassen

Solidaritätsabgabe bringt 17 Milliarden!

Inland, Partei der Arbeit

Paris Kyritsis und Amanda Ioset. Auf die Gesundheitskrise folgt die wirtschaftliche Krise. Wer soll diese bezahlen? Die Einführung einer «Corona-Solidaritätssteuer», wie sie die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) vorschlägt, würde ein starkes Signal setzen.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) revidierte kürzlich seine Wirtschaftsprognosen: Die Rezession wird stärker ausfallen als ursprünglich prognostiziert, so dass die Arbeitslosenquote bis zu sieben Prozent erreichen könnte. Die Wirtschaft läuft auf Sparflamme und die am stärksten betroffenen Kantone beschlossen sehr schnell, Baustellen zu schliessen, und im Tessin wurde sogar die gesamte nicht lebensnotwendige Produktion eingestellt. » Weiterlesen

Kommentar hinterlassen

Enthusiasmus und Analyse

Inland, Partei der Arbeit

dab. Die PdA legte im Kanton Bern zu und kam auf 0,6 Prozent. Ein Kurzinterview mit Genosse David Sauvin aus Belprahon bei Moutier. In seiner Gemeinde liegt die PdA mit 6,8 Prozent Wähleranteil knapp hinter den Grünen.

Je vier der 24 Berner Sitze im Nationalrat sind neu bei SP (-2) und Grünen (+2), die GLP legt von zwei auf drei zu. Die FDP behält ihre zwei, die SVP verliert zwei von neun, die EVP ihren einen Sitz, die BDP verliert einen und hat noch zwei, die rechtsreligiöse EDU gewinnt nue einen. » Weiterlesen

Kommentar hinterlassen

Intensive Minderheitserfahrung

Inland, Partei der Arbeit

Gavriel Pinson (links) und Denis de la Reussille

dab. Sie sprachen über den Parlamentsbetrieb in Bern, über kantonale und nationale Politik, über Lobbying, Transparenz, Aussenpolitik und eine linke Fraktion nach den Wahlen: Der Neuenburger PdA-Nationalrat Denis de la Reussille und der Präsident der PdA Schweiz, Gavriel Pinson, machten einen Besuch im Säli der Brasserie Lorraine Bern.

«Als einzelner Kommunist im Nationalrat – lohnt sich das?», war der Auftritt von Denis und Gavriel in Bern überschrieben. Viele fragten sich, ob sich Denis selber als Kommunist bezeichne, da die Westschweizer Sektionen der PdA, bedingt durch Regierungsbeteiligungen und starke Parlamentsfraktionen, etwas weniger links politisieren als die Deutschschweizer Sektionen. » Weiterlesen

Kommentar hinterlassen

Claire Liengme: «Ich habe ein solidarisches Temperament»

Partei der Arbeit

Claire Liengme

dab. Die Kunstschaffende Claire Liengme aus St-Imier im Südjura kandidiert auf der Liste 24 von PdA/POP Berne für den Nationalrat. In Kunst und Politik schätzt sie es, von der Welt zu lernen und Vorurteile zu bekämpfen. Sie hat Lust, ihren Baustein zum Gebäude der Gesellschaft beizusteuern. Genossin Claire im Gespräch mit dem vorwärts.

In welchem Gebiet ist dein bevorzugtes politisches Engagement?
In den letzten 15 Jahren arbeitete ich vor allem im Bereich der Kultur, in der künstlerischen Praxis und in Vereinen wie dem Jurassischen Kunstverein Moutier, der zum Museum der zeitgenössischen Kunst Moutier gehört. Sehr aktiv bin ich im Kino des Espace noir in St-Imier. Die Kunst weckt meine Neugier und mein Interesse an der Gesellschaft. Mit der Kunst frage ich ständig. Kommt eine Antwort, platzt sie und zehn andere Fragen erscheinen. Auf der PdA/POP-Liste zu sein, bedeutet, dass ich Position beziehen, mich entscheiden und mit meinen Möglichkeiten konkret handeln muss. Kultur und Politik ergänzen sich. Ich lebte lange in Moutier. Durch meine autonomistische Familie und meine Zusammenhänge wurde ich politisch sensibilisiert. Ich verfüge über ein solidarisches Temperament, und so wurde ich bereits im Alter von 20 Jahren Parteimitglied.

Für welche politischen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Anliegen würdest du dich im Nationalrat engagieren?
Die ökologische Situation, Verlust der Biodiversität, Klimaerwärmung und Verschmutzung beschäftigen mich stark. Wie konnten wir nur in diese Situation kommen, obwohl die Fakten seit Jahrzehnten bekannt sind? Die Gründe für diese Ungleichgewichte sind die gleichen wie für den mangelnden Respekt gegenüber Menschen und Tieren und liegen im grenzenlosen Gewinnstreben ohne Bewusstsein. Ohne soziale Gerechtigkeit verliert die Gesellschaft ihre Stabilität, ihr Vertrauen. Ungleichheit und schlechte Verteilung des Reichtums schaffen Unsicherheit, Vereinzelung, Erschöpfung im Beruf, Familien und Alleinerziehende, die nicht bis zum Monatsende durchkommen. Die Überproduktion bringt industrielle Produktion, Verschwendung und vergiftete Böden. Diese Verschlimmerung der Lebensbedingungen entsolidarisiert.

Welche Techniken und Sujets bevorzugst du in deiner künstlerischen Arbeit?
Ich habe keine bevorzugten Sujets oder Arbeitstechniken, weil ich mit dem arbeite, was ich vorfinde. Kunst hilft mir, mich besser kennenzulernen und die Welt und ihre Mechanismen zu verstehen. Kunst verstehe ich als Abenteuer, ich liebe das Risiko, dieses Spiel mit dem Unerwarteten. Gelingt eine Arbeit, habe ich das Gefühl, ein Leben – Kindheit, Reife und Alter – durchlebt zu haben, mit glücklichen Momenten, Befriedigung, grauenhaften Zweifeln und Frustration. Auch nach vielen Jahren Erfahrung bin ich immer wieder Anfängerin.

Welche Künstler*innen inspirieren und beeinflussen dich?
Viele. Das letzte Werk, das ich sah und das mich sehr beeindruckte, war die Robert-Walser-Sculpture in Biel, die ich vom Aufbau bis zum Rückbau erlebte. Nach meiner Arbeit spazierte ich oft durch die Innenwelt der Skulptur, setzte mich auf eine Bank und wartete auf den Zug, hörte den Leuten zu, die Walsertexte lasen. Jedes Mal sagte ich mir: ‹Was für ein Glück, diese Literatur zu hören, einfach so, gratis, auf dem Heimweg›. Mit dieser kollektiven Installation gab uns Thomas Hirschhorn ein gutes Beispiel davon, was Kunst ist Mehr als ein Objekt, die Vereinigung all jener, die der Skulptur Leben gaben in diesen drei Monaten. Es ist das gelebte Experiment von Besucher*innen und regelmässig Mitarbeitenden. Das Werk ist inzwischen abgebaut, bleibt aber in der kollektiven Erinnerung. Jedes erlebte Experiment verwandelt sich in etwas Neues, Worte, Ideen, materielle Konstruktionen und weitere Experimente. Kunst und Ideen sind nicht statisch.

Welches sind deine Verbindungen zwischen Kunst und Politik?
Wo es Verbindungen zwischen meinen künstlerischen Werken und der Politik gibt, sind sie nicht sichtbar, denke ich. In beiden Gebieten finde ich mein Interesse für die Gesellschaft, und mein Bestreben, von der Welt dauernd zu lernen und meine Vorurteile zu bekämpfen. Kunst und Politik haben gemeinsam, dass sie Garantinnen der Freiheit sein sollen. Die Kunst erlaubte mir, die verschiedensten Orte zu besuchen und viele Menschen kennenzulernen. Ich entwickelte eine Menschenfreundlichkeit und eine Freundschaft mit der menschlichen Gemeinschaft. Aus dieser Haltung heraus habe ich Lust, meinen Baustein zum Gebäude der Gesellschaft beizusteuern.

Kommentar hinterlassen
1 2 3 4 5 … 10