Massendemonstration

Rund Zehntausend Menschen werden dabei zu der traditionellen LL-Demonstration um 10 Uhr am U-Bahnhof Frankfurter Tor erwartet. Bis zu 100.000 Menschen nehmen im Verlauf des gesamten Tages regelmässig an dem stillen Gedenken an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde teil. Etwa gegen 9 Uhr wollen führende VertreterInnen der Partei Die Linke dort einen Kranz am Gedenkstein «Die Toten mahnen» niederlegen.

Die grossen Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht finden seit über 90 Jahren in jedem Januar statt. Nach dem Tod Lenins 1924 wurde auch der grosse Revolutionär in das Gedenken einbezogen – es entstanden die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Feiern. Damit ist «LL» oder «LLL» nach dem 1. Mai die Demonstration im benachbarten Deutschland, die auf die längste Tradition zurückblicken kann.

Quelle: redglobe.de

Australiens kommunistische Bewegung entstand vor 90 Jahren

Diese beeinflussten das Denken auch der meisten Proletarier, deren Klassenbewusstsein schwach ausgeprägt war, so dass reformistische Ideen die Oberhand gewannen. Selbst auf dem Höhepunkt ihres Einflusses, als sie etwa 20 000 Mitglieder zählte, gelang es der CPA nicht, auch nur einen einzigen Sitz im Bundesparlament zu erringen.

Der Klassenfeind liess keine Gelegenheit aus, die Kommunisten zu terrorisieren und sie gleichzeitig zu bezichtigen, selbst Terroristen zu sein. Dubiose Elemente, die mit den Faschisten vor der Roten Armee geflohen oder aus sozialistischen Ländern emigriert waren, überfielen Meetings und Demonstrationszüge der CPA. Zu solchen antikommunistischen Stosstrupps gehörten dann auch frühere Anhänger des südvietnamesischen Marionettenregimes.

Umfassende geheimpolizeiliche Überwachung war die Regel. Hinzu kam die Denunziation am Arbeitsplatz, um Unternehmer, die Kommunisten beschäftigten, zu deren Entlassung zu drängen. In die Reihen der Partei wurden Spitzel und Provokateure eingeschleust. Während der 30er Jahre sah sich die CPA zur Aufstellung einer Arbeiter- Verteidigungsliga als Selbstschutz gegen ständig drohende faschistische Attacken gezwungen.

Formell wurde die Partei am 30. Oktober 1920 in Sydney gegründet. Sie war zunächst ein Zusammenschluss mit der Oktoberrevolution sympathisierender linker Gruppen. Diese traten gegen die Einbeziehung australischer Verbände in die weisse Intervention von 14 Staaten auf. Australiens damalige Labor-Regierung bekämpfte Sowjetrussland mit Vehemenz, während sich revolutionäre Strömungen der Arbeiterbewegung mit den Bolschewiki solidarisierten. Die ideologische Situation in der CPA war während dieser frühen Phase trotz des Bekenntnisses vieler zu Lenin eher verworren.

Erst nach dem Eingreifen der Kommunistischen Internationale, die einer neuen Führung den Weg bahnte, gelang es, ultralinke und anarchistische Einflüsse zurückzudrängen. 1929 wurde Australien von der Weltwirtschaftskrise hart getroffen. Die Arbeitslosigkeit explodierte. Damals gewannen die Kommunisten rasch an Einfluss. In Fabriken, Bergwerken und anderswo entstanden Zellen der CPA. Der Kommunist Jim Healy kämpfte erfolgreich für die Organisierung der Docker und Schauerleute. Kommunisten standen fast überall an der Spitze derer, welche neue Gewerkschaften ins Leben riefen: Mit ihrer Hilfe formierten sich die Unions der Seeleute, Lehrer, Bergarbeiter, Metaller, Kellnerinnen, Strassenbahner, Postler, Bauarbeiter, Krankenschwestern und etliche andere.

Sogar die Schauspieler organisierten sich. Viele CPA-Mitglieder wurden in die Leitungen der Verbände gewählt. Als Hitler und Mussolini 1936 zugunsten Francos in den spanischen Bürgerkrieg eingriffen, standen auch Australier in den Reihen der Internationalen Brigaden für die bedrohte Republik ein. Nach Hitlers Überfall auf Polen verschärfte sich in Australien der antikommunistische Kurs. Generalstaatsanwalt Robert Menzies verbot am 15. Juni 1940 die CPA. Eine Periode der faktischen Illegalität begann. Sie währte so lange, bis die Siege der Roten Armee selbst hartnäckige Gegner des Kommunismus zu Meinungskorrekturen zwangen. Gegen Kriegsende war das Prestige der CPA auf Grund ihres anerkannten Beitrags zum Kampf gegen die Achsenmächte so gewachsen, dass kommunistische Gewerkschaftsführer wie Healy sogar zu Kabinettssitzungen eingeladen wurden. Damals gab es Zellen der Partei mit bis zu 200 Mitgliedern. Ihr zunehmender Einfluss erzeugte bei manchen Genossen das Gefühl, die Revolution sei «beinahe um die Ecke».

Solchen Vorstellungen bereitete der durch Churchill in seiner berüchtigten Fulton-Rede eingeleitete Kalte Krieg ein rasches Ende. Die nun einsetzende Furcht vor einem atomaren Schlagabtausch beider Lager brachte viele zum Verstummen. In dieser Phase bildete der Kampf für die Verhinderung eines Nuklearkrieges den Hauptinhalt der Tätigkeit der CPA. Nach dem Sturz der Labor-Regierung kam der berüchtigte Robert Menzies ans Ruder. Er blieb mehr als zwei Jahrzehnte Premier, wobei ihm der ökonomische Aufschwung jener Zeit sein Spiel erleichterte. In den 50er Jahren geriet die CPA innerparteilich in Schwierigkeiten. Die nun an ihrer Spitze stehenden Aarons-Brüder vertraten den Standpunkt, die Arbeiterklasse könne nicht länger die führende Kraft im sozialen Befreiungskampf sein. Kurzerhand liquidierten sie die CPA-Strukturen in der Industrie – das Rückgrat der Partei. In jener Zeit gelangten auch führende Trotzkisten in deren Spitzengremien. Die Mehrheit der Mitglieder war dem ideologisch und theoretisch nicht gewachsen. Man sprach von einer «Bewegung ohne Bücher».
Zusätzliche Belastungen brachte der XX. Parteitag der KPdSU. Ein Teil der CPA mit Ted Hill an der Spitze trennte sich von der Partei und bildete eine pro-chinesische Organisation. Viele Enttäuschte erteilten dem Marxismus-Leninismus eine Absage und gingen auf sozialdemokratische Positionen über. Während die CPA geschwächt weiterbestand, trugen die 68er Ereignisse in der CSSR zusätzlichen Zündstoff in ihre Reihen. Die Aarons-Brüder verurteilten den Einmarsch sowjetischer Truppen. Dadurch kam es zu einer neuerlichen Spaltung der Partei. Der USA-Aggressionskrieg gegen Vietnam stiess in Australien auf heftigen Widerstand. Doch die CPA war ausserstande, diese Chance zur Erlangung neuen Einflusses wirksam zu nutzen. Während ein Teil der Genossen aktiv an der Friedensfront kämpfte, war die Masse der Mitglieder durch interne Auseinandersetzungen gebunden. Die rechtsopportunistischen Aarons-Brüder suchten jede Opposition gegenüber ihrer Linie zu ersticken – eine Situation, die von den an Einfluss gewinnenden Trotzkisten genutzt wurde.

Anfang der 70er Jahre stand die Forderung, eine neue marxistisch-leninistische Partei zu formieren, zwingend auf der Tagesordnung. Unter dem historischen Namen von 1920 gründete sich die Sozialistische Partei Australiens. Ihr Generalsekretär war eine gute Wahl: Mit dem theoretisch gebildeten, politisch erfahrenen, menschlich integren, in Strategie und Taktik profilgebenden Peter Symon gelang der SPA die Konsolidierung.

Von Beginn an durchschaute er das verräterische Spiel Gorbatschows und gab seiner Partei eine entsprechende Orientierung. Unterdessen liquidierte sich die von Opportunisten geführte CPA Schritt für Schritt selbst. Schliesslich löste sie sich auf.

1995, fünf Jahre später, beschloss ein Parteitag der SPA einstimmig deren Umbenennung in KP Australiens. Unter ihrem alten Namen fand sie breitere Akzeptanz. 2009 konnte Peter Symon feststellen, daß die Kommunisten wieder ein Teil der politischen Landschaft Australiens sind. Nach dem Tod ihres prestigereichen Generalsekretärs übernahmen erfahrene Genossen mit Dr. Hannah Middleton – sie promovierte übrigens in der DDR, das Steuer der neuen CPA. Ihre Wochenzeitung «The Guardian» kündet vom Kampfesmut und der mit politischem Realismus gepaarten Zukunftsgewissheit der australischen Kommunisten.

Quelle: Rotfuchs

Lebensmittel-Teuerung: Hunger nimmt zu

Im Kapitalismus alltäglich: soziale Ungerechtigkeit. Der gesamtgesellschaftlich erarbeitete Reichtum fliesst in nur wenige Hände. Hunger aber haben alle Menschen. Die Teuerung von Lebensmitteln, weil sie kapitalistisch produziert werden können sich immer mehr Menschen auf der Welt nicht mehr leisten.

Die Preise für Weizen, Milch und Zucker sind innerhalb weniger Tage um ein Vielfaches gestiegen. In Algerien zum Beispiel gibt es deshalb Widerstand. Hier der Artikel auf tagesschau.ch

Zur Preisentwicklung und «unserem» Finanzkapitalismus: «Auch könnten Spekulanten die Situation ausnutzen und die Preise mit Blick auf einen schnellen Profit weiter in die Höhe treiben», meldet www.schweizerbauer.ch

Schon im April 2008 warnten selbst staatsnahe Medien wie «Spiegel-Online» vor der Verarmung ganzer Landstriche: «Die Kehrseite der Globalisierung wird immer deutlicher sichtbar: Selbst in Ländern, die ihre Bevölkerung ernähren könnten, leiden inzwischen viele an Hunger – weil die Gier der Industrienationen die Preise hochtreibt», hier zum Spiegel-Artikel.

Irland auf der Strasse

Mehrere hundert protstierten mitte Dezember gegen die Kürzungspolitik der Regierung. In Dublin steigt derweil die Zahl der Obdachlosen sprunghaft an.Viele Menschen fordern inzwischen eine Entschuldung gegenüber der Europäischen Zentralbank. Das Bewusstsein setzt sich durch, dass Schulden über noch mehr Schulden nicht zu tilgen sind. Damit befinden sich die Menschen im Widerspruch zur der in Irland herrschenden Regierung. Gleichzeitig verteidigen sie die sozialen Rechte, die ihnen die Regierung nimmt.

Kommunikationsbedürfnis kommerzialisiert

Der Mensch ist ein soziales Wesen, daher kommuniziert er gerne. Wieviele private Informationen allerdings auf dem Netzwerk «Facebook» zu kommerziellen Zwecken missbraucht werden, kann niemand beurteilen. Kein Wunder also, wenn «Facebook» dieser Tage einen Hype an der Wall Street auslöst: Die US-Bank Goldman Sachs, die ihren Kunden  den Einstieg bei dem Web-Konzern ermöglicht, hat laut einem Pressebericht Angebote über mehrere Milliarden Dollar erhalten. Das berichtet Spiegel-Online. Mit privaten Äusserungen lassen sich im Kaptialismus Millionen gewinnen. Ob die User von «Facebook» das in Ordnung finden, bleibt ungeklärt.

Rosa-Luxemburg-Konferenz

Seit 1996 findet jeweils am zweiten Samstag im Januar die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin statt. Initiiert wurde sie von der überregionalen marxistischen, parteiunabhängigen Tageszeitung junge Welt.

Schwerpunkt der Veranstaltung sind Vorträge und Diskussionen zu Erfahrungen, Analysen und Aktivitäten linker Bewegungen und Parteien weltweit sowie der Austausch zu Entwicklungen und politischen Kämpfen in Deutschland.

Zur Rosa-Luxemburg-Konferenz.

Zunahme prekärer Arbeit

Die Zunahme der Temporärarbeit und der Arbeit auf Abruf ist besorgniserregend. Für die Betroffenen

sind solche Anstellungen mit grosser Unsicherheit verbunden. Dementsprechend wünschen sich die meisten eine Dauerstelle mit regelmässigen Arbeitszeiten. Temporärfirmen verstossen immer wieder gegen die Schweizer Arbeitsbestimmungen. Lohndumping kommt nach wie vor häufig vor. Doch ein schützender Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für diesen Bereich scheiterte bisher am Widerstand von Arbeitgebenden. Tritt der GAV in nächster Zeit nicht vollumfänglich in Kraft, braucht es härtere Massnahmen. Den Temporärbüros muss beispielsweise verboten werden, Personal im Ausland zu rekrutieren.

Für den SGB muss Arbeit Existenz sichernd, planbar und mit Familienpflichten vereinbar sein. Arbeit auf Abruf erfüllt diese Bedingungen nicht und bedeutet häufig die Überwälzung des Unternehmensrisikos auf die Arbeitnehmenden und die Rückkehr zur Tagelöhnerei. Zum Beispiel betrachtet die Arbeitslosenversicherung Arbeit auf Abruf nicht als «zumutbare Arbeit». Der SGB setzt sich für das Verbot von Arbeit auf Abruf ein. Pikettdienste sollen in einigen Ausnahmefällen erlaubt sein, wo sie unabdingbar sind. In jedem Fall sind die Einsätze genügend im Voraus bekanntzugeben; die Wartezeit ist angemessen zu entlöhnen.

Quelle: sbg.ch

Massenentlassung bei Alstom

«Das Vorgehen des Welt-Konzerns Alstom ist skandalös: 4000 Beschäftigte sollen weltweit ihre Stelle verlieren, alleine in der Schweiz deren 750 (also etwa jeder Achte) – und die Betroffenen müssen davon aus den Medien erfahren!» schreibt die Gewerkschaft Unia in ihrer Medienmitteilung.

Auch die Gewerkschaft wurde von Alstom nicht vorinformiert. Mit diesem Vorgehen verletzt die Pariser Altstom-Zentrale die gesetzlichen Bestimmungen des Schweizer Obligationenrechts und das im GAV der Maschinenindustrie bei Massenentlassungen festgelegte Verfahren. Die Unia fordert daher, dass der Konzern den  Entscheid zurücknimmt  und «gemeinsam mit der Unia und der Belegschaft nach Alternativlösungen zu suchen.» In Frage kommen insbesondere:

– Ausdehnung der Kurzarbeit auf das mögliche Maximum

– Ausleihen von Mitarbeitenden an Unternehmen mit Überlast

– Vermehrte Aus- und Weiterbildungsmassnahmen während Kurzarbeit

Teilzeitarbeit fördern, Modelle von Altersteilzeit ermöglichen

Die Politik und die Behörden des Kantons Aargau und des Bundes, namentlich der Aargauer Regierungsrat und der Bundesrätin Doris Leuthard sind nun gefordert. Sie müssen die Bemühungen der Gewerkschaften für den Erhalt der Arbeitsplätze entschieden und unbürokratisch unterstützen und alles unternehmen, damit möglichst wenig Mitarbeitende entlassen werden.

Quelle: unia.ch

Gegen Lohn- und Sozialdumping!

Seit dem 9. Juli streikt auf dem Flughafen Cointrin ein Teil der Beschäftigten von ISS Aviation Genève. Die Streikenden – mehrheitlich Frauen – kämpfen für die Beibehaltung und Einhaltung ihres alten GAV und dessen Minimallöhne und gegen das Diktat der ISS-Gruppe, die versucht, mit der Kündigung des GAV die Löhne unter das Existenzminimum zu drücken.

Weitere Infos und Solidaritätserklärung unter: http://ssp-greve.ch/

Demo – Nothilfe abschaffen!

Seit 2008 sind im Kanton Zürich mehr als 1000 Asylsuchende in den Notunterkünften im sogenannten Nothilfe-Programm. Diese Unterkünfte sind ausserhalb der Städte, sichtbar sind sie für die meisten der heimischen Bevölkerung nicht.

Es ist klar und auch offen deklariert, dass alle Massnahmen dem Zweck dienen sollen, dass die Flüchtlinge, deren Gesuche abgelehnt oder gar nicht erst bearbeitet wurden (Nichteintretensentscheid NEE), die Schweiz „freiwillig“ verlassen. Diese grobschlächtige und brutale bürokratische Verfahrensweise hat erwiesenermassen nicht funktioniert.

Die Situationen in den Herkunftsländern sind immer noch dieselben, auchwenn die Dikatatoren neue Gesichter haben. Die Menschenrechte werden immer noch missachtet, Menschen willkürlich verfolgt, eingesperrt und ermordet.

Wir glauben, dass das Nothilfe-Regime nicht nur versagt hat, sondern selber die Menschen quält und depressive, aggressive und kranke isolierte Individuen produziert.

Darum stehen wir zusammen und fordern die damit beauftragten Beamten auf, für eine Lösung einzustehen: Sollen die Notunterkünfte neben den Flüchtlingen auch das Flüchtlingsproblem bloss unter Verschluss halten? Was, wenn sie nur einer Foltermaschine dienen?

Kommt zahlreich! Für eine starke Demo

Refugees Welcome

Frauendomo in ZH

Neben der historischen Bedeutung des 8.März und der Situation von Frauen weltweit, wurde am Anfang der Demonstration auch auf die Gründe und die Notwendigkeit einer Demonstration nur von und für Frauen hingewiesen.

Trotz vieler Errungenschaften in den Industrieländern, gibt es nach wie vor genügend Gründe für Frauen, auf die Strasse zu gehen.  In der Schweiz heisst es gerade gegen die Angriffe der rechten und religiösen Kräfte sich zur Wehr zu setzen, so zum Beispiel gegen den aktuellen Angriff auf den legalen Schwangerschaftsabbruch. Gegen die Rentenkürzungen, über die morgen abgestimmt wird, für gleichen Lohn und gegen prekäre Arbeit kämpfen die Frauen in der Schweiz. Weltweit gehen die Frauen gegen Krieg, Sozialabbau und Armut auf die Strasse.

So wie jedes Jahr um den 8. März zog  der Zug der wetterfesten Demonstrantinnen lautstark durch das Schneegestöber in den  Strassen von Zürich. Dies zeigt, dass Frauenanliegen nichts mit Schönwetteraktivismus zu tun haben.
Vom Hechtplatz ging’s über die Bahnhofstrasse zur Kaserne, durch die Langstrasse zum Helvetiaplatz. Die Parolen und Forderungen waren nicht zu überhören. PassantInnen  wurden durch Flugblätter und Redebeiträge informiert.  Die Häuserwände wurden mit Sprays verschönert. Transparente, Schilder und Fahnen, Pfeifen und Trommeln begleiteten die kämpferische und laute Demonstration.Kurz vor der Schlusskundgebung flogen faule Eier gegen Sexismus auf die Fassade des Hooters.

Themen dieses Jahr:
Rentenklau
Krise und Armut
Arbeitslosigkeit und Kürzung Arbeitslosengeld
Prekäre Arbeit und Leben
Ladenöffnungszeiten
Christlicher Fundamentalismus
Frauenspezifische Fluchtgründe
Sexistische Gewalt
Situation von Lesben, Homophobie
Internationale Solidarität
Politische Gefangene weltweit
Faschistische und rassistische Hetze

Auf dem Helvetiaplatz angekommen, gab es Musik, Reden, Kaffee und Kuchen. Und vom Lautsprecher wurde zu den nächsten Aktivitäten aufgerufen: am Montag 8.März soll auf der Bahnhofsbrücke in Zürich eine Aktion gegen die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten stattfinden, und am 13.März gibt es eine schweizweite Demonstration in Bern mit gemeinsamer Zugfahrt dorthin. Die Vielseitigkeit der diesjährigen Aktionen rund um den 8.März zeigen, dass wir auch nach 100 Jahren Frauenkampf noch viel zu erkämpfen haben.

Frauen gemeinsam stark!
Gegen Ausbeutung und Unterdrückung,
gegen Kapital und Patriarchat!

8. März Bündis
(Komplott, Unsereuni ZH, FrauenLesbenCafé Winterthur, Revolutionärer Aufbau Schweiz/Frauenkollektiv, FrauenLesbenKasama, Weltfrauenkonferenz Komitee Schweiz und Einzelpersonen)

In der Spezialausgabe des „Vorwärts“ zum Frauenkampftag findet ihr weitere Informationen zu den oben erwähnten Themen.

Demo in Basel!

In den Krisen liege die Chance – diese Predigt schallt Jahr für Jahr von Davos den Berg hinab. Wie genau und für wen dies eine Chance sei, bleibt absichtlich im Nebel. Klar ist nur, dass die Bevöl­kerung bzw. „wir alle“ an den Krisen Schuld tragen. So sollen wir doch gefälligst unser Anspruchs­denken herunterschrauben, mehr arbeiten, weniger verdienen, flexibler sein, mehr lernen… Mit beeindruckendem Mut zur Verdunkelung schauen die WEF-TeilnehmerInnen jeweils an ihrer eigenen finsteren Rolle vorbei. Engagiert verfestigen sie die Rahmenbedingungen zur Plünderung der Welt:

? Die „Rettung“ des Finanzsektors, bei der Milliarden in einen Wirtschaftssektor gepumpt worden sind, der, ohne mit der Wimper zu zucken, weiter macht wie zuvor.

? Kriege, die im Namen der Freiheit oder der Menschenrechte geführt werden. Die Folge dieser Lügen sind Tod und Brutalität, Unterwerfung und Abhängigkeit. Zur Sicherung von Rohstoffen und Einflusssphären verabschieden Regierungen Jahr für Jahr hunderte Milliarden an Kriegsetat.

? Freihandel, der von den Welthandelsinstitutionen als Lösung der Hungerkrise gepriesen wird, dabei aber zu immer noch kürzeren Spiessen für die Länder des Südens führt.

? Massenentlassungen und Standortkonkurrenz, die den ArbeiterInnen und Angestellten weltweit zugemutet werden. Ein Beispiel aus der Region Basel: Clariant, durch die der eisige Wind der Restrukturierung stürmt. Profite sind den Konzernbossen alles, Menschen nichts.

? Klima. Statt den Klimawandel zu stoppen, entdecken die KapitalistInnen ein neues Geschäft: Der Handel mit CO2-Emissionen reiht sich ein in die Tendenz, alles in Kapital zu verwandeln, was noch keines ist.

? Bildung. Auch mit der Jugend lässt sich Geld machen: Privatisierte Bildung wird als Markt mit Zukunftspotential bewertet. Von den Volksschulen bis zu den Universitäten wird derweil an einer gesteigerten Selektion gefeilt, passend zur allgemeinen Verschärfung der Klassenunterschiede.

Man muss keine hellseherischen Kräfte besitzen, um zu wissen, dass diese Zukunft, und dieses „Redesign“ nicht in unserem Interesse liegen wird. Unsere Zukunft können wir nur selber gestalten. Darum blicken wir nach Südamerika, das sich in verschiedenster Weise vom US-Imperialismus zu befreien versucht. Darum begrüssen wir die aktuellen Schüler- und Studentenstreiks gegen die Halunken, die die Bildung verschachern. Darum solidarisieren wir uns zuvorderst mit ArbeiterInnen und Angestellten, die gegen Verhältnisse kämpfen, in denen sie nur Mittel zum Zweck sind, die ihre Jobs für Gewinne verlieren und statt sozialer Gerechtigkeit Duckmäusertum und Gewerkschafts­feindlichkeit erleben. Wenn jemand keine Berechtigung hat, von Zukunft zu reden, dann sind das die AusbeuterInnen und KriegstreiberInnen. Die Zeichen der Zeit stehen stattdessen bei den Beleg­schaften, den SchülerInnen und StudentInnen und bei den fortschrittlichen sozialen Bewegungen im Trikont, die Nein sagen zum Kapitalismus und für ein gerechtes Leben kämpfen! Mit ihnen auf die Strasse zu gehen geschieht im Namen einer besseren Zukunft!

Protestkundgebung gegen den Putsch in Honduras

Solidarität mit den sozialen Organisationen und indigenen Völker, die täglich mit wachsendem Erfolg gegen den Putsch kämpfen!

Solidarität mit dem Widerstand in Lateinamerika, der weiss, dass mit diesem Putsch die Gegenangriffe auf die kontinentale Emanzipationsbewegung verschärft werden sollen!

Gegen die Schönfärberei in den meisten Medien!

Gegen die Leisetreterei des Bundesrates, wenn es um die Solidarität mit kämpfenden Arbeitern und Bäuerinnen geht, und nicht um Komplizenschaft mit der globalen (Steuerflucht-) Oligarchie!

Kein Dialog mit den Gorillas! Keine Kumpanei mit den Drahtziehern in Washington!

Solidarität mit den in Honduras auch für uns kämpfenden Menschen – hier und jetzt!

Erfolgreiche Demo!

Am Samstag, 20. Juni beteiligten sich in Zürich gut 3000 Menschen an der Demonstration „Festung Europa stürmen – Gegen Rassismus, Nationalismus und Ausbeutung“ und drückten so ihre Solidarität mit allen Verfolgten aus.

Mit der Kundgebung erinnern die Teilnehmenden an den internationalen Flüchtlingstag und setzen ein klares Zeichen gegen die systematische und mörderische Abschottungspolitik der reichen Industriestaaten. Eine Politik, welche jedes Jahr tausende von Toten fordert.

Wir wollen mit dieser Kundgebung unsere Solidarität mit allen Menschen ausdrücken, die sich auf der Flucht befinden und daran erinnern, dass jedes Jahr Millionen Menschen vor Krieg, Hunger, Verfolgung und sozialen Missständen ihr Heimatland verlassen müssen. Die hochtechnisierte Überwachungsmaschinerie der EU und die grenzpolizeilichen Massnahmen zwingen die Flüchtlinge und MigrantInnen zu immer lebensgefährlicher werdenden Fahrten über den Atlantik und das Mittelmeer. Allein beim Versuch, die Kanaren zu erreichen, starben letztes Jahr nach allgemeinen Schätzungen über zehntausend Menschen!

«Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört»
Die Schweiz spielt ganz oben mit, wenn es darum geht, Ressourcen anderer Länder auszubeuten und/oder Profite herauszuschlagen. Der Finanzplatz Schweiz ist ein wichtiger Umschlagplatz für diese Profite, die dafür sorgen, dass unsere Vormachtstellung zementiert und unser Wohlstand gesichert wird. Und wer es in die Festung Europa schafft, dem weht ein eisiger Wind entgegen. Die Behandlung, die die Flüchtlinge und MigrantInnen erfahren, ist würdelos und es wird ihnen deutlich gezeigt, dass sie in Europa unerwünscht sind. Statt Flüchtlinge zu bekämpfen, zu kriminalisieren und in den Tod zu treiben, wäre es humanitäre Pflicht, die eigentlichen Ursachen für Migration ? und nicht die Menschen ? zu bekämpfen. So lange es Krieg, Unterdrückung, Korruption und Armut gibt, werden Menschen ihre Länder verlassen und flüchten. Es liegt an uns, ob wir diese Menschen mit offenen Armen empfangen oder ihrem Schicksal überlassen wollen. Rechte Demagogie und Egoismus sind jedenfalls keine adäquaten Mittel zur Bekämpfung der Migration.

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