Tüchtig und fleissig: Es lohnt sich!

An einem kleinen Rechenbeispiel rund um die Tiroler Milchwirtschaft wird das kapitalistische Wirtschaftssystem schön nachvollziehbar.

Die Geschichte der Tiroler Milchwirtschaft ist eine Geschichte mit vielen Höhen und Tiefen. Die Tiroler Milchbauern hatten seinerzeit für die Weiterverarbeitung ihres „weissen Saftes“ eine eigene Molkereigenossenschaft gegründet – im Jahr 1935. Allerdings seit dem Beitritt zur EU und der damit verbundenen Marktüberschwemmung mit Billigpreisprodukten kämpft man mit einem stetig sinkenden Milchpreis. Weiter …

Aufruhr des Volkes in Tunesien

Heftige Proteste und einem Aufstand ähnliche Unruhen gegen die Staatsmacht des Landes haben seit Mitte Dezember Tunesien erschüttert. 35 Tote im Lande haben Menschenrechtsorganisationen bisher namentlich gezählt, schätzen aber die Gesamtzahl der Getöteten auf über 50 Personen. Der Gewerkschafter Sadok Mahmoudi sprach gegenüber der Presse von allein 50 getöteten Menschen in der Stadt Kasserine nahe der algerischen Grenze. Die Toten sind vor allem ein Ergebnis des brutalen, Mord nicht scheuenden Vorgehens der Polizeikräfte des Landes, zu dem der tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali ermunterte, als er die Protestierenden als in öffentlicher Rede als «Terroristen» bezeichnete.

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Wohlstand für alle?

Nach marxistischer Auffassung ist gesellschaftliche Arbeitslosigkeit für den Kapitalismus notwendig und stellt eine seiner notwendigen Begleiterscheinungen dar. Sie entsteht durch den Zwang der Erzielung von Maximalprofit.

Aus diesem Grund werden bei Lohnsenkungen keine zusätzlichen Arbeitskräfte eingestellt, wenn die vorhandenen für die Produktion ausreichen. Die Arbeitslosen bilden demnach ein Druckmittel für die Kapitalisten, indem sie zur Konkurrenz für die arbeitende Bevölkerung werden. Sie bilden die «industrielle Reservearmee» (Karl Marx, MEW 23, 664), auf die die Klasse der Kapitalisten jederzeit zugreifen kann, wenn sie sie benötigt.

Allerdings lässt sich aus dieser Theorie keine Aussage über die notwendige oder tatsächliche Höhe der Arbeitslosigkeit herleiten oder ob Vollbeschäftigung möglich wäre, wenn man dies zuliesse.

Die Konkurrenz der Kapitalisten untereinander zwingt den individuellen Arbeitgeber, seine Produktivität zu steigern. Technischer Fortschritt und Rationalisierung im Arbeitssektor ermöglichen das. Die geringere Steigerung des Verbrauchs senkt das Arbeitsvolumen. Aus einer ungleichmässigen Verteilung der Senkung des Arbeitsvolumens folgt eine Erhöhung der Arbeitslosigkeit.  Im Kapitalismus ist auch eine «Arbeiter-Überbevölkerung» (K. Marx), eine Überschussbevölkerung (die Arbeitslosen), systemimmanent, denn der Widerspruch im Kapitalismus, dass der Kapitalist möglichst viele Arbeiter braucht, um möglichst viel zu produzieren (also einen ständigen Zugriff auf Arbeitskräfte haben muss) und zugleich möglichst wenig Arbeiter einstellen muss, um – die Arbeitslosen als Druckmittel verwendend – die Löhne niedrig zu halten, macht dieses notwendig:

«Es liegt in der Natur des Kapitals, einen Teil der Arbeiterbevölkerung zu überarbeiten und einen anderen zu verarmen.» (K. Marx, Theorien über den Mehrwert, MEW 26.3, 300)

Massenarmut im Kapitalismus unbesiegbar

Hier eine Liste, wieviel pro verdienter 100 US-Dollar der reichen Länder in die armen Länder gespendet wird:

Sweden     112 cents
Norway     106 cents
Luxembourg 101 cents
Denmark     88 cents     0.88
Netherlands 82 cents
Belgium     55 cents
Finland     54 cents
Ireland     54 cents
United Kingdom  52 cents
Switzerland     47 cents
France     46 cents
Spain     46 cents
Germany     35 cents
Canada     30 cents
Austria     30 cents
Australia     29 cents
New Zealand 29 cents
Portugal     23 cents
United States 20 cents
Greece     19 cents
Japan     18 cents
Italy     16 cents

Quelle

Noch nie gab es so viele Arbeitslose wie jetzt

Österreich gehört zu den reichsten Ländern der Welt. Dieser Reichtum nimmt ständig zu. Doch auch die Armut wächst: über 13% der Bevölkerung (mehr als eine Million Menschen) sind arm oder armutsgefährdet. Noch nie in der Geschichte der 2. Republik gab es so viele Arbeitslose wie jetzt (1/4 Mill. Menschen). Auch die Anzahl derer, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, hat die 100.000 Personen-Marke überschritten.

Die Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer. Armut ist ein Verteilungsproblem. Dennoch kürzt der Staat seit Ende der 90er Jahre laufend die Sozialleistungen.

Zur Lage in Österreich:

Bevölkerungsgruppen mit überdurchschnittlichem Armutsrisiko:
23% aller alleinstehenden Frauen
26% aller AlleinerzieherInnen
18% aller kinderreichen Familien
19% der Menschen mit Behinderung
27% der Menschen mit Migrationshintergrund
36% der Langzeitarbeitslosen

Quelle

Rentner in die Armut treiben

Auch der Blick in die Zukunft ist düster. Denn für die kommenden Jahre müssen Rentnerinnen und Rentner mit weiteren Nullrunden rechnen. Das meldet der Deutsche Sozialverband. Und weiter:

Es handle sich um eine Abwärtsspirale bei den Renten durch Nullrunden bzw. Minianpassungen, Inflation und steigende Beitragsbelastungen in der Krankenversicherung.

Zum Artikel …

http://www.armut-und-alter.de/ schreibt:

In den vergangenen fünf Jahren hat sich die Zahl derer, die im Alter Grundsicherungsleistungen erhalten in NRW von 73.000 auf 110.000 Personen erhöht. Wenn die Politik nicht gegensteuert, wird es bereits in 15 Jahren zu weit grösseren Problemen kommen. Im Jahr 2008 sind 967 Millionen Euro an Grundsicherungsleistungen an Ältere geflossen, die von ihrer Rente nicht leben können. Ohne zusätzliche Hilfen werden bis 2023 10 Prozent der Rentner auf Sozialhilfe angewiesen sein. Heute sind es  3 Prozent.

13. Januar: Alle zum Prozess gegen die beiden Gefangenen

Zwei Jugendliche wurden am 17. Januar 2009 im Rahmen einer gross
angelegten Nahbereichsfahndung, welche die gesamte Zürcher Innenstadt
umfasste, festgenommen und danach in Untersuchungshaft gesetzt. Während
der Untersuchungshaft solidarisierten sich fast 50 Organisationen und
viele Einzelpersonen mit ihnen und forderten ihre sofortige Freilassung
– dies geschah zwei Wochen später.
Nun findet am 13. Januar 2011, fast zwei Jahre nach der Verhaftung, der
Prozess gegen die beiden Jugendlichen statt. Vorgeworfen wird ihnen die
Beteiligung an einem Farbanschlag gegen die UBS am Paradeplatz in
Zürich. In einer Erklärung wurde dies damit begründet, dass die UBS ein
“Symbol der Krise des Kapitalismus [ist], aus der es nur einen
revolutionären Ausweg geben kann”. Wir rufen dazu auf den Gefangenen vom
17. Januar zu zeigen, dass die Solidarität mit ihnen weiter geht: Darum
treffen wir uns am 13. Januar 2011 um 7 Uhr beim Bezirksgebäude Zürich!

Wenn sie zu zweit in dieser Sache vor Gericht stehen, dann sind wir alle
gemeint, die den Kapitalismus ablehnen und politisch aktiv sind. Der
Prozess richtet sich gegen den politischen Widerstand, der durch eine
harte Linie der Repression abgeschreckt werden soll. Doch der Widerstand
soll und wird weitergehen: Ein Beispiel ist die Mobilisierung gegen das
WEF 2011 (wo die UBS im Übrigen als “strategic partner” vertreten ist).
Während sie sich in Davos überlegen, wie sie die Welt zu ihren Gunsten
formen können, sagen wir, dass wir zurückschlagen müssen – von unten
links gegen oben rechts!

Wir drehen den Spiess um und führen einen revolutionären Prozess gegen
den Kapitalismus und seine Schergen: In den Knast sollen die
Kapitalisten! Es sollen diejenigen in den Knast, die durch dieses
ausbeutende und unterdrückende System profitieren, es mit Repression und
Gewalt schützen und es in den Köpfen reproduzieren!

ALLE ZUM PROZESS GEGEN DIE BEIDEN GEFANGENEN: 13. JANUAR 2011 – AB 7 UHR
– BEZIRKSGEBÄUDE ZÜRICH!
KAPITALISTEN IN DEN KNAST!
DER WIDERSTAND GEHT WEITER – WEF & DEN KAPITALISMUS ANGREIFEN!
Mehr Infos auf www.aufbau.org // www.rjz.ch

Massendemonstration

Rund Zehntausend Menschen werden dabei zu der traditionellen LL-Demonstration um 10 Uhr am U-Bahnhof Frankfurter Tor erwartet. Bis zu 100.000 Menschen nehmen im Verlauf des gesamten Tages regelmässig an dem stillen Gedenken an der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde teil. Etwa gegen 9 Uhr wollen führende VertreterInnen der Partei Die Linke dort einen Kranz am Gedenkstein «Die Toten mahnen» niederlegen.

Die grossen Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht finden seit über 90 Jahren in jedem Januar statt. Nach dem Tod Lenins 1924 wurde auch der grosse Revolutionär in das Gedenken einbezogen – es entstanden die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Feiern. Damit ist «LL» oder «LLL» nach dem 1. Mai die Demonstration im benachbarten Deutschland, die auf die längste Tradition zurückblicken kann.

Quelle: redglobe.de

Australiens kommunistische Bewegung entstand vor 90 Jahren

Diese beeinflussten das Denken auch der meisten Proletarier, deren Klassenbewusstsein schwach ausgeprägt war, so dass reformistische Ideen die Oberhand gewannen. Selbst auf dem Höhepunkt ihres Einflusses, als sie etwa 20 000 Mitglieder zählte, gelang es der CPA nicht, auch nur einen einzigen Sitz im Bundesparlament zu erringen.

Der Klassenfeind liess keine Gelegenheit aus, die Kommunisten zu terrorisieren und sie gleichzeitig zu bezichtigen, selbst Terroristen zu sein. Dubiose Elemente, die mit den Faschisten vor der Roten Armee geflohen oder aus sozialistischen Ländern emigriert waren, überfielen Meetings und Demonstrationszüge der CPA. Zu solchen antikommunistischen Stosstrupps gehörten dann auch frühere Anhänger des südvietnamesischen Marionettenregimes.

Umfassende geheimpolizeiliche Überwachung war die Regel. Hinzu kam die Denunziation am Arbeitsplatz, um Unternehmer, die Kommunisten beschäftigten, zu deren Entlassung zu drängen. In die Reihen der Partei wurden Spitzel und Provokateure eingeschleust. Während der 30er Jahre sah sich die CPA zur Aufstellung einer Arbeiter- Verteidigungsliga als Selbstschutz gegen ständig drohende faschistische Attacken gezwungen.

Formell wurde die Partei am 30. Oktober 1920 in Sydney gegründet. Sie war zunächst ein Zusammenschluss mit der Oktoberrevolution sympathisierender linker Gruppen. Diese traten gegen die Einbeziehung australischer Verbände in die weisse Intervention von 14 Staaten auf. Australiens damalige Labor-Regierung bekämpfte Sowjetrussland mit Vehemenz, während sich revolutionäre Strömungen der Arbeiterbewegung mit den Bolschewiki solidarisierten. Die ideologische Situation in der CPA war während dieser frühen Phase trotz des Bekenntnisses vieler zu Lenin eher verworren.

Erst nach dem Eingreifen der Kommunistischen Internationale, die einer neuen Führung den Weg bahnte, gelang es, ultralinke und anarchistische Einflüsse zurückzudrängen. 1929 wurde Australien von der Weltwirtschaftskrise hart getroffen. Die Arbeitslosigkeit explodierte. Damals gewannen die Kommunisten rasch an Einfluss. In Fabriken, Bergwerken und anderswo entstanden Zellen der CPA. Der Kommunist Jim Healy kämpfte erfolgreich für die Organisierung der Docker und Schauerleute. Kommunisten standen fast überall an der Spitze derer, welche neue Gewerkschaften ins Leben riefen: Mit ihrer Hilfe formierten sich die Unions der Seeleute, Lehrer, Bergarbeiter, Metaller, Kellnerinnen, Strassenbahner, Postler, Bauarbeiter, Krankenschwestern und etliche andere.

Sogar die Schauspieler organisierten sich. Viele CPA-Mitglieder wurden in die Leitungen der Verbände gewählt. Als Hitler und Mussolini 1936 zugunsten Francos in den spanischen Bürgerkrieg eingriffen, standen auch Australier in den Reihen der Internationalen Brigaden für die bedrohte Republik ein. Nach Hitlers Überfall auf Polen verschärfte sich in Australien der antikommunistische Kurs. Generalstaatsanwalt Robert Menzies verbot am 15. Juni 1940 die CPA. Eine Periode der faktischen Illegalität begann. Sie währte so lange, bis die Siege der Roten Armee selbst hartnäckige Gegner des Kommunismus zu Meinungskorrekturen zwangen. Gegen Kriegsende war das Prestige der CPA auf Grund ihres anerkannten Beitrags zum Kampf gegen die Achsenmächte so gewachsen, dass kommunistische Gewerkschaftsführer wie Healy sogar zu Kabinettssitzungen eingeladen wurden. Damals gab es Zellen der Partei mit bis zu 200 Mitgliedern. Ihr zunehmender Einfluss erzeugte bei manchen Genossen das Gefühl, die Revolution sei «beinahe um die Ecke».

Solchen Vorstellungen bereitete der durch Churchill in seiner berüchtigten Fulton-Rede eingeleitete Kalte Krieg ein rasches Ende. Die nun einsetzende Furcht vor einem atomaren Schlagabtausch beider Lager brachte viele zum Verstummen. In dieser Phase bildete der Kampf für die Verhinderung eines Nuklearkrieges den Hauptinhalt der Tätigkeit der CPA. Nach dem Sturz der Labor-Regierung kam der berüchtigte Robert Menzies ans Ruder. Er blieb mehr als zwei Jahrzehnte Premier, wobei ihm der ökonomische Aufschwung jener Zeit sein Spiel erleichterte. In den 50er Jahren geriet die CPA innerparteilich in Schwierigkeiten. Die nun an ihrer Spitze stehenden Aarons-Brüder vertraten den Standpunkt, die Arbeiterklasse könne nicht länger die führende Kraft im sozialen Befreiungskampf sein. Kurzerhand liquidierten sie die CPA-Strukturen in der Industrie – das Rückgrat der Partei. In jener Zeit gelangten auch führende Trotzkisten in deren Spitzengremien. Die Mehrheit der Mitglieder war dem ideologisch und theoretisch nicht gewachsen. Man sprach von einer «Bewegung ohne Bücher».
Zusätzliche Belastungen brachte der XX. Parteitag der KPdSU. Ein Teil der CPA mit Ted Hill an der Spitze trennte sich von der Partei und bildete eine pro-chinesische Organisation. Viele Enttäuschte erteilten dem Marxismus-Leninismus eine Absage und gingen auf sozialdemokratische Positionen über. Während die CPA geschwächt weiterbestand, trugen die 68er Ereignisse in der CSSR zusätzlichen Zündstoff in ihre Reihen. Die Aarons-Brüder verurteilten den Einmarsch sowjetischer Truppen. Dadurch kam es zu einer neuerlichen Spaltung der Partei. Der USA-Aggressionskrieg gegen Vietnam stiess in Australien auf heftigen Widerstand. Doch die CPA war ausserstande, diese Chance zur Erlangung neuen Einflusses wirksam zu nutzen. Während ein Teil der Genossen aktiv an der Friedensfront kämpfte, war die Masse der Mitglieder durch interne Auseinandersetzungen gebunden. Die rechtsopportunistischen Aarons-Brüder suchten jede Opposition gegenüber ihrer Linie zu ersticken – eine Situation, die von den an Einfluss gewinnenden Trotzkisten genutzt wurde.

Anfang der 70er Jahre stand die Forderung, eine neue marxistisch-leninistische Partei zu formieren, zwingend auf der Tagesordnung. Unter dem historischen Namen von 1920 gründete sich die Sozialistische Partei Australiens. Ihr Generalsekretär war eine gute Wahl: Mit dem theoretisch gebildeten, politisch erfahrenen, menschlich integren, in Strategie und Taktik profilgebenden Peter Symon gelang der SPA die Konsolidierung.

Von Beginn an durchschaute er das verräterische Spiel Gorbatschows und gab seiner Partei eine entsprechende Orientierung. Unterdessen liquidierte sich die von Opportunisten geführte CPA Schritt für Schritt selbst. Schliesslich löste sie sich auf.

1995, fünf Jahre später, beschloss ein Parteitag der SPA einstimmig deren Umbenennung in KP Australiens. Unter ihrem alten Namen fand sie breitere Akzeptanz. 2009 konnte Peter Symon feststellen, daß die Kommunisten wieder ein Teil der politischen Landschaft Australiens sind. Nach dem Tod ihres prestigereichen Generalsekretärs übernahmen erfahrene Genossen mit Dr. Hannah Middleton – sie promovierte übrigens in der DDR, das Steuer der neuen CPA. Ihre Wochenzeitung «The Guardian» kündet vom Kampfesmut und der mit politischem Realismus gepaarten Zukunftsgewissheit der australischen Kommunisten.

Quelle: Rotfuchs

Lebensmittel-Teuerung: Hunger nimmt zu

Im Kapitalismus alltäglich: soziale Ungerechtigkeit. Der gesamtgesellschaftlich erarbeitete Reichtum fliesst in nur wenige Hände. Hunger aber haben alle Menschen. Die Teuerung von Lebensmitteln, weil sie kapitalistisch produziert werden können sich immer mehr Menschen auf der Welt nicht mehr leisten.

Die Preise für Weizen, Milch und Zucker sind innerhalb weniger Tage um ein Vielfaches gestiegen. In Algerien zum Beispiel gibt es deshalb Widerstand. Hier der Artikel auf tagesschau.ch

Zur Preisentwicklung und «unserem» Finanzkapitalismus: «Auch könnten Spekulanten die Situation ausnutzen und die Preise mit Blick auf einen schnellen Profit weiter in die Höhe treiben», meldet www.schweizerbauer.ch

Schon im April 2008 warnten selbst staatsnahe Medien wie «Spiegel-Online» vor der Verarmung ganzer Landstriche: «Die Kehrseite der Globalisierung wird immer deutlicher sichtbar: Selbst in Ländern, die ihre Bevölkerung ernähren könnten, leiden inzwischen viele an Hunger – weil die Gier der Industrienationen die Preise hochtreibt», hier zum Spiegel-Artikel.

Irland auf der Strasse

Mehrere hundert protstierten mitte Dezember gegen die Kürzungspolitik der Regierung. In Dublin steigt derweil die Zahl der Obdachlosen sprunghaft an.Viele Menschen fordern inzwischen eine Entschuldung gegenüber der Europäischen Zentralbank. Das Bewusstsein setzt sich durch, dass Schulden über noch mehr Schulden nicht zu tilgen sind. Damit befinden sich die Menschen im Widerspruch zur der in Irland herrschenden Regierung. Gleichzeitig verteidigen sie die sozialen Rechte, die ihnen die Regierung nimmt.

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