Über Efrîn zum Faschismus

Murat Çak?r. Die Türkei ist in Efrîn, im Norden Syriens, einmarschiert. «Operation Olivenzweig» ist der verzweifelte Versuch, die Kontrolle über Kurdistan zu behalten. Analyse aus kurdischer Sicht.

Unter dem zynischen Namen «Operation Olivenzweig» hat die Türkei einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen. Seit dem 20. Januar 2018 steht der nordsyrische Kanton Efrîn, nachweislich eines der wenigen befriedeten Gebiete Syriens, unter massiven Beschuss der zweitgrössten Nato-Armee. Türkische Artillerie und F16-Kampfjets bombardieren nicht nur zivile Wohngebiete und vermeintliche Stellungen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG/YPJ), sondern auch die Infrastruktur und historische Kulturgüter. Die Angriffe forderten bisher zahlreiche zivile Opfer, darunter viele Frauen und Kinder.

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Frei und unversichert

Andreas Boueke. Viele Menschen in Kalifornien können sich keine Gesundheitsversorgung mehr leisten. Für sie war Obamacare ein Hoffnungsschimmer. Doch von dem einstmals ambitionierten Projekt ist nicht viel übrig geblieben.

Die Freie Klinik in Berkeley, dem Universitätsstädtchen im Norden Kaliforniens, hat jeden Abend ab 19.00 Uhr geöffnet. Gerade ist ein barfüssiger, unrasierter Mann in schmutzigem Lodenmantel reingekommen. Er hat einen strengen Geruch mitgebracht. Am Empfang bemüht sich eine junge Freiwillige geduldig, ihm zu helfen: «Wir könnten doch schon mal Ihre grundlegenden Informationen aufschreiben: Name, Geburtstag, Anschrift.»

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Sudanesischer Frühling?

Proteste im Sudan

Georges Hallermayer/UZ. Im Sudan sind landesweit soziale Proteste ausgebrochen. Der Präsident hatte in den letzten Jahren Sparmassnahmen und Privatisierungen durchgesetzt. GenossInnen der Kommunistischen Partei wurden verhaftet und befinden sich in Lebensgefahr.

«Strukturanpassungsreformen» der imperialistischen Institutionen wie EU-Troika, Weltbank und Internationaler Währungsfonds treiben auch die Bevölkerung des Sudans in den Protest und auf die Strasse. Mit der Abtrennung des Südens 2011 ging der Verlust eines Grossteils der Erdölfelder einher.

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Erdogans Terror

Panzer der türkischen Armee in Afrin

Salomé Voirol. Die türkische Grossoffensive in Efrîn ebenso wie der entschlossene Widerstand der kurdischen Milizen erreichte eine breite Medienöffentlichkeit. Über die aktuellen Aggressionen im Kontext der vorhergehenden Entwicklungen unter Erdogans Diktatur.

Vor Kurzem griffen die türkische Armee und Al-Qaida-Gruppen gemeinsam, auf Befehl Erdogans, den nordsyrischen Kanton Efrîn und seine BewohnerInnen mit intensivem Artilleriebeschuss an. Der türkische Verteidigungsminister erklärte die seit langem angekündigte Offensive damit für eröffnet.

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Verteidigt Efrîn!

Beritan Frauenrat. Die Türkei ist im nordsyrischen Efrîn eingefallen. Dort haben die Menschen bisher friedlich und in Sicherheit und Stabilität leben können, sodass es ein Zufluchtsort für viele Vertriebene geworden ist.

Der sieben Jahre andauernde interne Konflikt in Syrien entwickelte sich zu einem internationalen Krieg, in dem Hunderttausende von Menschen getötet und Millionen vertrieben wurden. Die türkische Regierung unter der Führung von Recep Tayyip Erdogan führen zusammen mit Al-Qaida, Daesh und anderen salafistischen Gruppen eine militärische Operation durch, um gegen Efrîn, eine kurdische Stadt in Nordsyrien vorzugehen.

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Rechter Terror

Demonstration der faschistischen Casa Pound in Rom

Gerhard Feldbauer. In Italien ging ein Jahr der rechten Gewalt zu Ende. Das Land hat faschistischen Terror in bisher unbekannten Ausmass erfahren. Italienische NeofaschistInnen verkünden die «schwarze Revolution». Die Polizei ist unterwandert.

In Italien war 2017 «ein Jahr faschistischer Gewalt». Diese Bilanz zog die Mailänder Wochenzeitschrift «L’Espresso» zum Jahresabschluss. Das gesamte Jahr über hätten Stosstrupps der radikalen Rechten wie Forza Nuova und Casa Pound landesweit in Dörfern sowie Grossstädten, in den Provinzen und Regionen bei Hunderten von Überfällen eine «Spirale der Gewalt» entfesselt. » Weiterlesen

Wissen worauf es ankommt

Manfred Ziegler/UZ. Die Proteste im Iran, die aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage der Bevölkerung ausgebrochen sind, haben sich gegen die Islamische Republik selber gerichtet. Die USA und Saudi-Arabien begrüssen diese Entwicklung und hoffen auf einen Regime-Change.

Im Mai 2017 errang Hassan Rohani als Vertreter der islamischen Führungsschicht und zugleich moderater Reformpolitiker einen überragenden Wahlsieg. Zehntausende seiner AnhängerInnen – und die Börse von Teheran – feierten begeistert seine Wiederwahl zum Staatspräsidenten. Ajatollah Ali Chamenei gratulierte dem iranischen Volk zur Wahl und zur hohen Wahlbeteiligung – nicht aber dem wiedergewählten Präsidenten.

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Für die fortschrittliche Einheitsfront

red. Die im Iran verbotene kommunistische Tudeh-Partei hat sich in einem Kommuniqué an die Öffentlichkeit gewandt. Sie verurteilt die Repression der iranischen Regierung gegen die Protestbewegung, lehnt aber auch äussere Einmischungen entschieden ab.

Trotz aller Repression der Regierung, um den Protest zum Schweigen zu bringen, geht der Kampf gegen die herrschende Diktatur weiter. Trotz Dutzender Toter und Verwundeter, aber auch mehrerer Hunderter Verhaftungen seitens der SicherheitssöldnerInnen der Regierung, haben die IranerInnen gezeigt, dass sie nicht mehr bereit sind, die auferlegten Bedingungen der herrschenden Regierung zu akzeptieren.

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Kein Platz für Nazis

Rainer Perschewski. In Deutschland laufen von rechter Seite Vorbereitungen, in den Betrieben Fuss zu fassen. FaschistInnen wollen bei den Betriebsratswahlen 2018 Mandate erringen. Verbindendes Element der rechten Gruppen ist dabei die Gegnerschaft gegen die Gewerkschaften.

Zwischen März und Mai 2018 werden die Betriebsratswahlen in Deutschland durchgeführt. Bundesweit haben die Vorbereitungen längst begonnen und die Gewerkschaften ihre Kampagnenpläne zur Unterstützung der Gewerkschaftslisten abgestimmt. Über alle Branchen hinweg sind etwa zwei Drittel der Betriebsratsmitglieder gleichzeitig in einer Mitgliedsgewerkschaft des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Daneben gibt es eine Reihe von Berufsgewerkschaften oder Standesorganisationen und sogenannte «Freie Listen» die sich ebenfalls um Mandate in den Betriebsräten bewerben. Über diese Wahlen entscheidet sich der Einfluss der DGB-Mitgliedsgewerkschaften in den Betrieben und damit auch der gesellschaftspolitische Einfluss.

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Die laute Stimme Kataloniens

sah. Katalonien ist in Feierlaune: Die Unabhängigkeitsbewegung hat im Parlament nach den Abstimmungen im Dezember die Mehrheit gewonnen. Im Moment wird die neue Regierung geordnet. Die Zwangsverwaltung der Zentralregierung besteht weiterhin.

Die Region Katalonien in Spanien zeigt sich auch 2018 widerständig: Überall in Katalonien weht von Balkonen, Kirchtürmen oder Gemeindebauten die Estelada, die katalanische Flagge, oder Transparente mit politischen Motiven. Hausmauern sind bepinselt mit Wandmalereien oder mit dem schlichten «Si», einem Ja für für ein unabhängiges Katalonien.

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Gegen das Symbol des Staates

William Andrews. Der japanische Kaiser wird 2019 zurücktreten. Das hat die GegnerInnen des Kaisers auf den Plan gerufen. Die antimonarchistische Bewegung, die sich für die Abschaffung des Kaiserssystems einsetzt, hat allerdings einen schweren Stand in Japan und wird von den Medien stiefmütterlich behandelt.

Nach Monaten der Spekulation und Gerüchte wurde im Dezember bestätigt, dass der japanische Kaiser Akihito (84) am 30. April 2019 offiziell abdanken wird. Sein Sohn Naruhito (57) wird als Nachfolger den Chrysanthementhron besteigen, die Heisei-Ära geht damit zu Ende und ein «neues Zeitalter» wird beginnen. Was die Medien aber nicht erwähnten, ist, dass die angekündigte Abdankung die Anti-Kaiser-Bewegung reanimiert hat, ein altes Thema in Japan.

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Kuba nach dem Hurrikan

René Lechleiter/Susanne Schreiber. Drei Monate nachdem der Hurrikan Irma über die Antilleninseln gezogen ist, zeigen sich die Städte Kubas weitestgehend von sichtbaren Schäden befreit. Unter anderem weil sich Bevölkerung an den Aufräumarbeiten beteiligte.

Es ist fast unglaublich und erstaunlich zugleich: Nach dem verheerendsten Hurrikan, der je über die Antilleninseln hinweggezogen ist, und die Welt all diese schlimmen Bilder der Zerstörungen hat sehen können, zeitigt ein persönlicher Augenschein auf der grössten Insel, Kuba, ein überraschendes Bild. Knappe drei Monate sind seit den Tagen vergangen, an denen «Irma» über fast die ganze Nordküste hinweggezogen ist, doch bereits jetzt zeigen sich die Städte weitestgehend von allen sichtbaren Schäden befreit!

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Damals wie heute: Rassismus tötet

sah. Das Pogrom beim Sonnenblumenhaus in Rostock jährt sich zum 25. Mal. 1992 sammelte sich ein rassistisch motivierter Mob, um gegen AsylbewerberInnen zu randalieren. Von den Ausschreitungen gegen Flüchtlinge sind Mahnmäler geblieben. Der Aufstieg der ultrarechten AfD in der Region verheisst aber nichts Gutes.

Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen stehen für die Folgen der Hetze in der Asyldebatte der Bundesrepublik in den 1990ern. Als Kind vor dem Fernseher, sah ich zum ersten Mal in aktuellen Nachrichten Jugendliche den Hitlergruss machen – im Hintergrund eine jubelnde Masse. Dies war allerdings kein nationalsozialistischer Geschichtsfilm, sondern Rostock-Lichtenhagen 1992. Was genau war passiert? » Weiterlesen

Verrat und Tod

Der jemenitische Ex-Präsident Ali Abdullah Saleh.

James Tweedie. Der jemenistische Ex-Präsident Saleh war in Verhandlungen mit Saudi-Arabien getreten, um die Seiten zu wechseln, und hatte sein Bündnis mit den Huthi-RebellInnen aufgelöst. Nun ist er von den Huthis getötet worden.

Der jemenitische Ex-Präsident Ali Abdullah Saleh wurde von seinen ehemaligen Verbündeten, der Huthi-Bewegung, getötet. Nach Angaben des in Qatar ansässigen arabischen Senders «Al Jazeera» war der 75-Jährige auf der Flucht aus der Hauptstadt Sana’a mit seinem Fahrzeugkonvoi an einem Kontrollposten gestoppt worden.

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Parteinahme für Israel

red. US-Präsident möchte seine Botschaft ins besetzte Jerusalem verlegen – und bricht damit internationale Abmachungen. Im Folgenden die Reaktionen von der Gesellschaft Schweiz-Palästina und der BDS-Bewegung.

Die Gesellschaft Schweiz-Palästina verurteilt in einem Pressekommuniqué das Vorhaben von US-Präsident Trump, die Botschaft der USA von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.

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Moreno unter Druck

Waren mal Freunde: Moreno und Correa

Volker Hermsdorf. Ecuadors linke Regierungspartei ist faktisch gespalten, nachdem der neue Präsident Lenin Moreno begann, das Programm der rechten Opposition umzusetzen. Expräsident Correa ruft zu Widerstand gegen seinen Nachfolger auf.

In Ecuador hat sich die Regierungspartei Alianza País (AP) faktisch gespalten. Auf einem Parteitag beschlossen 1272 Delegierte in Esmeraldas im Norden des Landes, ein Ausschlussverfahren gegen Staatspräsident Lenín Moreno einzuleiten.

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