«Frieden hat eine Zwillingsschwester, die Gerechtigkeit»

dab. Anjuska Weil gefällt das breite Spektrum der teilnehmenden Frauen* und ihr Engagement für einen eindrücklichen Streik. Die erfahrene Politaktivistin, PdA-Genossin und frühere Zürcher Kantonsrätin freut sich darauf, am Frauen*streik viele altbekannte Gesichter von Weggefährt*innen wieder zu sehen und viele neue Begegnungen zu machen.

Welches sind deine wichtigsten Anliegen als Frau und als Kommunistin?
Das Wichtigste für mich ist Frieden. Doch wir leben in einer Welt, in der ständig irgendwo Krieg ist, Menschen für Interessen, die nicht die ihren sind, geschunden und getötet werden. Manche der Kriege werden international erst gar nicht mehr wahrgenommen. Krieg als Fortsetzung von Politik mit militärischen Mitteln zu überwinden, ist die vorrangigste Aufgabe.

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«Die alltägliche Realität von uns Frauen* ist der gemeinsame Nenner»

sit. Die PdA-Genossinnen Sevin Satan und Rita Maiorano waren von Beginn weg bei den Vernetzungstreffen zur Organisation des Frauen*streik in Zürich dabei. Im Gespräch mit dem vorwärts erzählen sie unter anderem, wie die anfänglichen Schwierigkeiten überwunden wurden und wie dann der gemeinsame Konsens zur treibenden Kraft wurde.

Es ist bald soweit: Worauf freut ihr euch besonders am 14. Juni und warum?
Sevin: Es kommen ganz viele Frauen* zusammen, es wird sehr bunt und laut werden. Dieses Zusammentreffen, das gemeinsame Kämpfen ist eine Stärkung für alle Frauen*, die daran teilnehmen werden. Es wird eben ein Streik, darauf freue ich mich.

Was macht dich so sicher, dass die Frauen* gestärkt werden?
Sevin: Die Frauen* finden neue Inputs, sie vernetzen sich, Hemmschwellen werden überwunden, die Kreativität inspiriert gegenseitig und es gibt vor allem eine grosse Solidarität mit verschiedenen Themen, die im Alltag gar nicht so sichtbar waren. Das alles ist ganz klar eine Stärkung.

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Die Zeit der Frauen* ist wertvoll!

sah. Die Zeit der Frauen* ist mehr wert, so lautet der Konsens am 13. SGB-Frauen*kongress im Januar 2018. Nicht nur eine der Weichen für den Frauenstreik 2019 wurde hier gelegt, sondern auch Problempunkte der Frau* im Spannungsfeld zwischen Markt und Familie analysiert. Rückschau und Ausblick.

Es wäre falsch zu sagen, dass die Initiative für den Frauen*streik vom Schweizerischen Gewerkschaftsbund ausging. Doch am 13.SGB-Frauenkongress 2018 wurde für Streikaktionen zu diesem Thema Weichen gestellt. Im Dossier, dass anlässlich des Kongresses gedruckt wurde, findet sich eine genaue Analyse der Problematik rund um die verzögerte Gleichstellung zwischen Frau* und Mann*.

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Nekane bleibt!

Freenekane Bündnis. 400 Personen, überwiegend Frauen*, zeigten am Samstag, 8. Juni, mit einer Demonstration in Zürich ihre Solidarität mit Nekane Txapartegi. Knapp eine Woche vor dem Frauen*Streik machten sie ihre Forderung klar: Stoppt die politische Verfolgung von der Überlebenden von sexualisierter Folter.

Eineinhalb Jahre nach ihrer Freilassung drohen die spanischen Behörden mit einem neuen Haftbefehl gegen Nekane Txapartegi. Am Mittwoch, 22. Mai 2019, war sie bei der Bundesanwaltschaft in Bern vorgeladen, um per Videokonferenz durch das spanische Sondergericht Audiencia Nacional befragt zu werden. » Weiterlesen

«Wir Frauen* werden nie wieder in die Unterwerfung zurückkehren!»

fpe. Die Venezolanerin Yirley Rodríguez Naranjo ist Aktivistin im Kollektiv Cimarrón, das sich für die bolivarische Revolution und für Feminismus einsetzt. Sie erzählt von den erkämpften Rechten für Mütter und Hausfrauen* sowie von der Zusammenarbeit mit vertriebenen Kolumbianer*innen und landlosen Brasilianer*innen im Kampf für ein würdevolles Leben.

Genossin Yirley, du bist Aktivistin im Kollektiv «Cimarrón» (sinngemäss «entlaufene Sklaven»). Bitte berichte uns von eurer Arbeit!
Cimarrón ist eine soziale Organisation von Frauen* und Männern* hier in Venezuela. Sie entstand in der Hitze der bolivarischen Revolution aus den Kämpfen der Universitätsstudent*innen für den Aufbau eines kommunalen Staates. Wir bestehen aus jungen Menschen, die sich organisieren, um Kommunen und kommunale Räte aufzubauen um die Gemeinschaften politisch zu schulen und kulturelle Aktionen zu veranstalten. Entstanden sind wir 2005 in der Stadt Maracaibo im Grenzgebiet zu Kolumbien.

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Unbezahlte Arbeit zählt nicht

Mascha Madörin. Als Folge des ersten Frauen*streiks wird in der Schweiz seit 1997 die unbezahlte Arbeit, die vor allem von Frauen* geleistet wird, statistisch erfasst. In gesamtwirtschaftlichen Analysen und Zusammenhangserklärungen und in offiziellen sozial- und wirtschaftspolitischen Projekten kommen die Zahlen aber noch immer nicht vor.

Schon Ende der 1980er Jahre erschien das für feministische Makroökonom*innen wegweisende Buch von Marilyn Waring mit dem Titel «If Women Counted. A New Feminist Economics» (1988). Als Mitglied der Kommission für öffentliche Finanzen befasste sich die junge Parlamentarierin mit der Revision der Nationalen Buchhaltung Neuseelands (in der Schweiz: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung VGR).

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Drei Zahlen sprechen Klartext

red. Die feministische fakultät fem! machte sich zusammen mit der Ökonomin Mascha Madörin auf die Suche nach den grossen finanziellen Zusammenhängen. Mit Hilfe von statistischen Daten und Wirtschaftstheorie gelang es, unterschiedliche Geldströme von Frauen* und Männern* auf der makroökonomischen Ebene freizulegen. Das Ergebnis ist schlichtweg skandalös.

Noch immer werden Frauen* um ihr Einkommen betrogen. 100-248-1 – drei Zahlen sprechen Klartext:

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Mit dem Kopf gegen die Wand

sah. Aus der Mitte – direkt in euer Gemächt: Lina Maria Sommer und Jessica Jurassica lasen erotische feministische Texte im Zelt «Schützenhaus». Literatur ist eine Plattform; eine Mo?glichkeit zu erza?hlen, zu wagen, zu thematisieren. Ein Interview über Feminismus und Literatur.

Am 20. März 2019 war es soweit: Lina Maria Sommer und Jessica Jurassica lasen im Schützenhaus auf der Schützenmatte vor der Reitschule in Bern im Rahmen von «Platzkultur» mit den angekündigten Sätzen: «Die Wange der Gegenwart läuft in die dargebotene, literarische Faust unserer Zeit.» Oder auch: «Es gibt viele Möglichkeiten, mit dem Kopf gegen die Wand zu laufen.» Rund ist der Tisch und weiss leuchtet die Sturmmaske von Jessica Jurassica, die mit einer Schirmmütze und in einem Trainerpulli vor der Tischplatte sitzt. Als ich später die zwei Autorinnen für ein Interview anspreche, bleibt die Frau unter der Maske genauso ein Phantom, wie sie das auf der Bühne gewesen ist.

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Erklärung der revolutionären Regierung Kubas

Kuba wird von den Massnahmen zur Verstärkung der Blockade nicht eingeschüchtert.

Die Revolutionäre Regierung der Republik Kuba weist auf energischste Weise die von der Regierung der Vereinigten Staaten am 4. Juni 2019 angekündigten Massnahmen zur Verstärkung der Kuba seit über 60 Jahren auferlegten Wirtschaftsblockade zurück, die der kubanischen Wirtschaft im Jahr 2018 Kosten von über 134 Milliarden Dollar zu aktuellen Preisen und die Summe von 933 Milliarden Dollar verursacht hat, wenn man die Abwertung des Dollars gegenüber dem Goldwert auf dem internationalen Markt berücksichtigt. » Weiterlesen

Not welcome!

Aktion in Zürich

Mike Pompeo (US-amerikanischer Aussenminister) ist in der Schweiz. Die Partei der Arbeit (PdA) in Zürich und Bellinzona protestiert gegen den Besuch des Kriegstreibers und solidarisiert sich mit der Bolivarischen Revolution in Venezuela. Die westlichen Staaten, allen voran die USA, versuchen das Land wirtschaftlich zu erdrosseln und die Regierung zu stürzen. Es geht um den Zugriff auf die Ressourcen des Landes mit den weltweit grössten Erdölvorkommen. Wir sagen: Hände weg von Venezuela!

Der US-amerikanische Aussenminister Mike Pompeo ist in der Schweiz. Er trifft sich mit dem Bundesrat, um bilaterale Gespräche zu führen. Die PdAZ hat einen Protest gegen seinen Besuch durchgeführt und möchte damit auf die US-amerikanische und Schweizer Aussenpolitik gegen Venezuela aufmerksam machen. Diese wird von den Interessen der Grosskonzerne geleitet und zielt darauf ab, Zugänge zu Ressourcen, die Kontrolle über Märkte sicherzustellen und unbequeme Regierungen zu beseitigen, so wie es die USA seit Jahrzehnten erfolgslos mit Cuba versucht.

Aktion in Bellinzona

Auf der Abschussliste

Jetzt steht Venezuela auf der Abschussliste des westlichen Imperialismus. Mittels immer umfassenderer Sanktionen und diplomatischem Druck, wird versucht, das Land zu isolieren und deren Wirtschaft zu zerstören. Mit der Absicht Unruhe im Land zu schüren. Das Ziel ist klar: Ein Sturz der Regierung, nötigenfalls durch eine Militärintervention, wie vom US-amerikanischen Präsidenten Trump auch schon mehrfach angedroht. Die Wirtschaftspolitik Venezuelas stellt eine Bedrohung für die Profitinteressen der Grosskonzerne dar, insbesondere das angestrebte Ziel einer sozialistischen Gesellschaft. Kaum etwas fürchten die imperialistischen Grossmächte mehr, als das sich ein Land ihrem Einfluss entziehen könnte. Oder um es mit den Worten des ehemaligen US-amerikanischen Aussenministers Henry Kissinger, der 1973 massgeblich am Putsch in Chile beteiligt war, auszudrücken: «Ich sehe nicht ein, weshalb es nötig sein sollte, stillzuhalten und zuzusehen, wie ein Land durch die Verantwortungslosigkeit seines Volkes kommunistisch wird».

Neutrale Schweiz?

Die Schweiz ist Teil dieses imperialistischen Machtblocks und auch das Schweizer Finanzkapital hat keinerlei Interesse an einem sozialistischen Venezuela. Deshalb trägt auch die Schweiz die Sanktionen mit. Trotz der ständig hoch gehaltenen Neutralität beteiligt sie sich ebenfalls am laufenden Versuch, Venezuela wirtschaftlich und finanziell zu erdrosseln. Es wird dabei in Kauf genommen, dass die Sanktionen völkerrechtswidrig sind und nur darauf abzielen, die demokratisch gewählte Regierung in Venezuela zu stürzen. Gerade dieses Beispiel zeigt, dass in der Praxis, von den hochgehaltenen Werten der Neutralität wenig übrig bleibt, wenn es um die Profitinteressen der Grosskonzerne geht.

Und Venezuela verfügt über die weltweit grössten Erdölvorkommen, noch vor Saudi-Arabien. Das Öl wird heute vom Staatskonzern PDVSA gefördert. Die Einnahmen kommen der gesamten Bevölkerung zugute und seit der Bolivarischen Revolution durch Hugo Chavez konnten so Millionen von Menschen aus der Armut befreit werden. Die Verstaatlichung der Erdöl-Industrie ist den imperialistischen Mächten und deren Grosskonzernen natürlich mehr als ein Dorn im Auge. Sie wollen den direkten Zugang zum Erdöl und tun alles dafür, um die Regierung Maduros in die Knie zu zwingen.

Aber nicht mit uns! Wir fordern die Einhaltung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und das Ende der Sanktionen! Hände weg von Venezuela!

Zürich, 2. Juni 2019

Partei der Arbeit der Schweiz

Manipulativer Murks

dab. Die an den Urnen angenommene Vorlage «Steuerreform und AHV-Finanzierung STAF» verletzt die in der Verfassung vorgeschriebene «Einheit der Materie». Deshalb reichte die PdA Waadtland letzte Woche eine Beschwerde beim Staatsrat des Kantons Waadt ein. Lehnt dieser sie ab, wird das Bundesgericht darüber urteilen müssen.

Man staunt, was sich die Bourgeoisie einfallen lässt, um eine Steuergeschenk-Vorlage dem Stimmvolk zu verkaufen. «Als nächstes wäre eine kombinierte Abstimmung über das EU-Rahmenabkommen zusammen mit einem zweimonatigen Vaterschaftsurlaub möglich», meint sogar die ehemalige freisinnige Ständerätin Vreny Spoerry über die Absurdität einer solchen Kombination. » Weiterlesen

Butter oder Kanonen?

sit. Der Siegeszug der rechtspopulistischen Lega mit ihrem Führer Matteo Salvini scheint unaufhaltsam zu sein. Doch wem nützt sein Populismus, wer profitiert von seinem Handeln als Innenminister? So viel sei schon mal verraten: Nicht mal ein Prozent von jenen Menschen, die am 18.Mai ihrem Anführer so frenetisch und begeisternd in Mailand zujubelten.

Auf einen Ansturm von 100000 Patriot*innen hatte die rechtspopulistische Lega als Organisatorin des Anlasses gehofft, gekommen sind dann am 18.Mai etwa 25000 in die Hauptstadt der Lombardei. » Weiterlesen

Zu schön, um wahr zu sein?

fpe. Eine Gesetzesvorlage will das Steuersystem revolutionieren: Würde der enorm angewachsene elektronische Zahlungsverkehr automatisch mikrobesteuert, könnten dadurch alle anderen Steuern ersetzt werden. Vier Wirtschaftsspezialisten erklären, dass es Zeit wird, den immens gewordenen Geldfluss ins Visier zu nehmen.

Hinter dem revolutionären Steueranliegen stehen vier Akademiker, die sich seit einigen Jahren intensiv damit beschäftigen:

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Eine Reform mit Schwächen

Uwe Koch. Die im März vom Parlament verabschiedete Reform der Ergänzungsleistungen soll 2021 in Kraft treten. Sie verfolgt drei Ziele: Den Erhalt des Leistungsniveaus, die stärkere Verwendung der Eigenmittel und die Verringerung der Schwelleneffekte. Was wurde erreicht?

Die Renten der AHV und IV haben den verfassungsmässigen Auftrag, die Existenz der Rentenberechtigten angemessen zu decken. Seit deren Einführung in den Jahren 1948 respektive 1960 konnte dieses Versprechen trotz diverser Revisionen und Ausbau des 3-Säulen-Prinzips nicht eingelöst werden.

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Unzureichende AKW-Sicherheit

Valentin Schmidt. Die Schweiz betreibt mit einem Durchschnitt von 44 Jahren den ältesten AKW-Park der Welt. Das ist Grund zur Sorge, denn die Ausfallraten von Komponenten in Atomkraftwerken steigen nach einer Laufzeit von 40 Jahren dramatisch an und somit auch die Sicherheitsrisiken und die Kosten für deren Behebung.

Die Schweizerische Energie-Stiftung SES kritisiert, dass das bestehende Sicherheitsregime für den Langzeitbetrieb von Atomkraftwerken unzureichend ist. Bei der Revision des Kernenergiegesetzes 2003 ging man davon aus, dass die bestehenden AKW am Ende ihrer Lebensdauer durch neue, moderne Reaktoren ersetzt würden.

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Frauen*streiks verändern den Streikbegriff

sah. Die Frauen*bewegung 2019 bezieht sich auf den Streik von 1991, der nach wie vor eine der grössten Mobilisierungen der Schweizer Geschichte ist. An der Quellenpräsentation im Schweizerischen Sozialarchiv in Zürich wurden die
Geschehnisse von 1991 und 2019 eingeordnet. Ein Bericht.

Jeder Stuhl war besetzt. Viele der Besucher*in-nen erkannte man als Aktivist*innen aus der Zeit rund um den Frauenstreik 1991. Sie waren damit deutlich älter als die Männer* und Frauen*, die zuvor einen Stock höher in den Räumlichkeiten des Schweizerischen Sozialarchivs in Zürich mit Computer recherchiert oder Texte gelesen und sich nun an diesem 17. Mai zur Quellenpräsentation im Medienraum eingefunden hatten. Es war ein Zusammentreffen von werdenden Zeitzeug*innen mit Zeitzeug*innen.

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Trage rot am Freitag

sah. Erkennungszeichen haben eine unglaublich grosse Wirkung und unterstützen den Frauen*-streik. Im Sinne eines Countdowns bis zum 14. Juni lancierte das Streikkollektiv «Bildung» und der VPOD Zürich eine spannende Kampagne. Anna-Lea Imbach vom VPOD erklärt die Aktion.

Der Aufruf fand sich in den «sozialen Medien» rund um den Frauen*streik: «Um mit Kolleg*innen ins Gespräch zu kommen und uns als Streikunterstützer*innen zu outen, tragen wir ab sofort jeden Freitag rot. Unterstütze auch du den Frauen*streik! Zeige dich am Freitag in rot und poste dein Foto unter #frauenstreik2019 und #roterfreitag. Wirklich fanden sich bald viele Fotos im Netz, wo Frauen* und Männer* sich mit roten Schals, Shirts oder Pullovern und so weiter Solidarität zeigten. » Weiterlesen

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