Die Welt und Palästina

Markus Heizmann. In der Debatte um den Konflikt zwischen den PalästinenserInnen und dem israelischen Staat ist ein Blick in ein Grundlagenwerk nützlich. Das Buch «Die Welt und Palästina» bietet eine Übersicht über die Geschichte der Region und eine Analyse der heutigen Situation.

Die jüngsten Eskalationen in Palästina bringen den sogenannten arabisch-isralischen Konflikt einmal mehr in den Mittelpunkt der medialen Weltöffentlichkeit. Durch die Debatte, ob Al-Quds (Jerusalem) nun die «ungeteilte Hauptstadt» für den zionistischen Staat sein soll, wird allzu oft der Blick für die eigentlichen Ursachen dieses Dauerkonfliktes getrübt. Zeit also, sich mal wieder mit einem Grundlagenwerk zu befassen.

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Gentechnik durch die Hintertür

Mathias Stalder. Urs Niggli, Leiter des Forschungsinstituts für biologischen Landbau, plädiert für ein neues Prüfverfahren bezüglich Gentechnik. Ein Gespräch mit Eva Gelinsky, Koordinatorin der IG gentechnikfreie Saatgutarbeit.

In den USA wächst ein herbizidresistenter Raps auf den Feldern, der mit einem der neuen Verfahren entwickelt wurde. Er ist allerdings nicht als Gentech-Pflanze (GVO) erkennbar, weil in den USA die neuen Gentechnik-Verfahren und damit entwickelte Pflanzen nicht als Gentechnik reguliert und gekennzeichnet werden. Was ist der Unterschied zu herkömmlichen GVOs?

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Medienmitteilung der PdAS zu den Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Wie es zu erwarten war, wurde die Vollgeld-Initiative klar und deutlich abgelehnt. Die Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) hatte die Initiative mit einem «kritischen Ja» unterstützt. Der PdAS ging die Initiative zu wenig weit, doch sie schränkte den Spielraum der Banken etwas ein und hätte einen – wenn auch sehr beschränkten – politischen Einfluss auf die Schweizerische Nationalbank (SNB) ermöglicht. Dies ging der SNB aber bereits viel zu weit. Sie wehrte sich stellvertretend für alle Schweizer Banken gegen jegliche demokratische Einmischung in ihre Geschäfte, ganz nach dem Motto: Die Politik kann tun und lassen, was sie will, sie darf dabei aber unsere Kreise nicht stören. Die Initiative stört diese Kreise. Das kritische Ja der PdAS ist auch nach der Abstimmung als Zeichen zu verstehen, dass diese Kreise gestört werden müssen, dass dies aber bei Weitem nicht genügt: Sie müssen bekämpft werden mit dem Ziel, sie unter die demokratische Kontrolle der Bevölkerung zu bringen.

Ein Ja hatte die PdAS auch zum Geldspielgesetz empfohlen. Sie nimmt daher die deutliche Zustimmung durch die Abstimmenden mit Freude zur Kenntnis.

Partei der Arbeit der Schweiz
10. Juni 2018

«Falsche» Herkunft

Grossdemo in Bern : «Zwischen uns keine Grenzen – Entre nous pas de frontières». Samstag, 16. Juni, Bern, ab Schützenmatte, 14.00 bis 18.00 Uhr. Caranfahrten aus verschiedenen Städten werden organisiert, mehr Infos auf www.sosf.ch

Während für die hiesigen Finanzinstitute, Rohstofffirmen und Chemiemultis die Grenzen weltweit weiterhin abgebaut werden, um ihrem Streben nach Reichtum, Ausbeutung und Verbreitung von Ungerechtigkeit nachzukommen, wird die Bewegungsfreiheit vieler Menschen mehr und mehr eingeschränkt. Neben staatlichen Grenzen werden auch strukturelle Hürden immer unüberwindbarer. » Weiterlesen

Der grosse Kuhhandel der CVP und SP

sit. Die Wirtschaftskommission des Ständerats hat einen überraschenden Coup platziert: Die Steuerreform bei den Unternehmen und die Reform der Altersvorsorge sollen verkuppelt werden. Es geht dabei um zwei Milliarden Franken, bei denen 600 Millionen direkt von den ArbeiterInnen berappt werden sollen. Die PdAS lehnt den Kuhhandel ab.

In der Wirtschaft wäre es eine gigantische Elefantenhochzeit, in der Politik ist es ein grossangelegter Kuhhandel, den die Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) vorschlägt: Die Steuerreform 17, sprich die Nachfolge der Unternehmensreform III, und die Reform der Altersvorsorge sollen faktisch «fusionieren». » Weiterlesen

Weisser Schnee in der Karibik

Andreas Boueke. Die Karibikinsel Hispaniola vereint zwei Staaten, Haiti und die Dominikanische Republik. Zudem verbindet sie zwei Kontinente, Amerika und Europa, denn die Dominikanische Republik ist ein Brückenstaat des Drogenhandels. Eine Drogenspur von Hispaniola nach Europa.

Auf dem Index der menschlichen Entwicklung aller amerikanischer Staaten liegt Haiti weit abgeschlagen auf dem letzten Platz. Im Nachbarland Dominikanische Republik ist sich der Staatsanwalt Eluterio Cuevas bewusst, dass die haitianischen Behörden dringendere Probleme haben, als den Drogentransit zu unterbinden: «Unsere Insel liegt mitten in einem Korridor der Karibik, den die Kartelle in Venezuela und Kolumbien nutzen. Sie machen hier Station, weil die Strände in Haiti gross sind und die lange Grenze zu uns die Kontrollen schwierig macht.» » Weiterlesen

Gegendarstellung der ÖKK

Sehr geehrte Damen und Herren
In Ihrer Ausgabe «Vorwärts» vom 17. Mai 2018 bezeichnen Sie ÖKK als Mörderin eines verstorbenen Aidspatienten. Wir weisen diese Bezeichnung entschieden zurück, denn sie ist falsch. ÖKK lässt Menschen nicht sterben. Keine ÖKK-Versicherte und kein ÖKK-Versicherter verstarb jemals, weil ÖKK nicht bezahlte. ÖKK kommt ihren Verpflichtungen nach. » Weiterlesen

Die Antwort des vorwärts

Die oben veröffentliche Gegendarstellung haben wir am Donnerstag, 17. Mai um 17.00 Uhr bekommen. Am Freitag, 18. Mai, um 11.28 Uhr haben wir ein weiteres Mail der ÖKK bekommen, indem unter anderem zu lesen ist: «Ohne Ihre Rückmeldung müssen wir davon ausgehen, dass Sie sich der geforderten Veröffentlichung und Löschung widersetzen und sehen wir uns veranlasst, die (aufsichts-)rechtlichen Schritte zu erheben; sowohl bezüglich Veröffentlichung Gegendarstellung als auch infolge Ehrverletzung gegenüber ÖKK.» Wir bekamen von der ÖKK bis 15.00 Uhr Zeit, die Antwort zu liefern. » Weiterlesen

Doo wohn y – doo möcht y blyybe!

Seyhan Karakuyu. In Basel stehen vier Vorlagen zur Abstimmung, die die Rechte der MieterInnen stärken würden: Unter anderem das Recht auf Wohnung und die Pflicht, dass VermieterInnen Bewilligungen für Abriss und Totalsanierung einholen müssen. Es gilt: 4x Ja!

Frühstens bei der Suche nach der ersten Wohnung wird uns klar, dass das gar nicht so einfach ist, an eine Wohnung heranzukommen. Die, die wohltätige Eltern haben, die bürgen können, haben noch Glück, die Benachteiligten aber müssen sich durch all die Enttäuschungen der Absagen quälen.

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Präsidiales Autobahn-Witzchen

dab. Der Regierungsrat des Kantons Bern lehnte den Alternativvorschlag zur vierspurigen Stadtautobahn Westast Biel/Nidau ab, vom Grossrat ist kaum etwas anderes zu erwarten. 600 Westast-GegnerInnen wurden laut vor dem Bieler Stadtparlament, bevor dieses über den Vorschlag debattierte.

Gegen 100 Häuser und 750 Bäume sollen für das Jahrhundertprojekt der Neoliberalen und Dorfkönige beseitigt werden, 600 Einsprachen sind hängig. Der Regierungsrat hält an seinem A5-Westastprojekt fest und will keine Diskussion, auch wenn in der Region der Widerstand gegen das Projekt gross ist. Unter dem Motto «Bäume und Häuser statt Autobahn» fanden im vergangenen Sommer drei Plakataktionen statt, an denen jeweils die zum Fällen vorgesehenen Bäume markiert wurden, die letzte vor der 1. Augustfeier am betroffenen Strandboden.

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Wer hat, dem wird gegeben

Ulrike Minkner. Die Direktzahlungen an BäuerInnen in der Schweiz sind ein System mit Schwachstellen. BäuerInnen werden zum Mittelding zwischen Sozialhilfe-EmpfängerInnen auf hohem Niveau und UnternehmerInnen. Interview mit der Agrarjournalistin Eveline Dudda.

Direktzahlungen sind nicht das gleiche wie Subventionen, wo genau liegt der Unterschied?
Eveline Dudda: Früher hat man die Produktion direkt, also mit festgesetzten Preisen subventioniert. Mit dem Beitritt zur Welthandelsorganisation 1995 verpflichtete sich die Schweiz, diese Subventionen abzubauen. Am teureren Kostenumfeld in der Schweiz hat das nichts geändert. Darum hat die Politik den BäuerInnen versprochen, das Geld nun einfach in Form der Direktzahlungen auszuzahlen. Später hat man diese an Leistungen gekoppelt, die mit der Produktion so wenig wie möglich zu tun haben.

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Gewerkschaften bleiben am Ball

Georg Polikeit. Am 22. Mai fand in Frankreich ein dritter landesweiter Streik- und Aktionstag der 5,4 Millionen Staatsangestellten und Beschäftigten der verschiedenen öffentlichen Dienste seit Macrons Amtsantritt statt. Die Gewerkschaften konnten eine in dieser Breite seit zehn Jahren nicht mehr dagewesene gemeinsame Front mobilisieren.

Im Mittelpunkt der Demonstrationen und Kundgebungen vom 22. Mai stand der Widerstand gegen die geplante Streichung von 120 000 Stellen in den öffentlichen Diensten im Namen der von Macron gewollten «Verschlankung» und Einsparung von Haushaltsmitteln sowie die Forderung nach Beendigung des Lohn- und Gehaltsstopps durch das seit Jahren praktizierte «Einfrieren des Indexpunktes», der zur Berechnung der Gehälter dient.

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Powerplay gegen Iran

Klaus Wagener/UZ. Im Nahen Osten brodelt es. Trump kündigte das Atomabkommen mit Teheran. Israel bombte gegen iranische Kräfte in Syrien. Der Iran hat das Fadenkreuz auf der Stirn: Könnten die USA, Israel und Saudi-Arabien einen Krieg gegen das Land vom Zaun brechen?

Die Zeit des Stellvertreterkrieges in Syrien ist vorüber. Nachdem die von den USA, der Türkei und den Golfstaaten ausgehaltenen Halsabschneidertruppen geschlagen sind, scheint es für die Hintermänner an der Zeit, selbst aus dem Gebüsch zu kommen. Herr Erdogan riss sich einen Teil des Nordwestens Syriens unter den Nagel.

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Sicherheit an erster Stelle

Mel Gurtov. Die Schuld an einem möglichen Abbruch des Gipfels zwischen dem DVRK-Staatschef Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump kann nicht einseitig Nordkorea zugeschoben werden. Eine Denuklearisierung ohne Sicherheitsgarantien wird es wohl nicht geben.

Die westlichen Länder geben vor allem der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK, auch Nordkorea) die Schuld für das potenzielle Scheitern des Gipfels zwischen DVRK-Staatschef Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump, das auf den 12. Juni in Singapur geplant ist bzw. war. Niemand macht sich die Mühe, sich die Bedingungen der DVRK für einen erfolgreichen Gipfel und die Gründe für den Abbruch genauer anzusehen.

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«Offen rassistisch»

Gerhard Feldbauer. In Italien ist die Regierungsbildung noch im Gang. Eine mögliche Regierung könnte zwischen Luigi Di Maio von der rechten Fünf-Sterne-Bewegung und dem Chef der rassistischen Lega, Matteo Salvini, entstehen. Ein Gespräch mit Viola Carofalo vom Linksbündnis Potere al Popolo.

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Schutz des Status quo

Horst Teubert. China hat Mittelstreckenraketen auf den Spratly-Inseln aufgestellt, um womöglich angreifende Kriegsschiffe und Kampfjets abwehren zu können. Die USA haben dagegen protestiert. US-MilitärstrategInnen diskutieren über etwaige Überfälle auf von China kontrollierte Inseln.

Hintergrund der aktuellen Debatte ist, dass China zur Zeit einige Riffe im Südchinesischen Meer mit militärischen Anlagen befestigt. Die Riffe, die zu den Spratly-Inseln gehören, werden – wie etwa auch die Paracel-Inseln – jeweils von mehreren Anrainerstaaten als ihr Territorium betrachtet, darunter neben China beispielsweise Vietnam und die Philippinen.

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Maduro siegt

Ariana Pérez. Der bisherige Präsident Nicolás Maduro konnte sich bei den Wahlen in Venezuela durchsetzen. Der Wahltag blieb ruhig. Die Opposition sieht Beeinflussung durch die Regierungspartei. Ausländische Regierungen drohen mit weiteren Sanktionen.

Trotz einer heftigen sozialen und wirtschaftlichen Krise hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am 20. Mai nach Angaben des Nationalen Wahlrates (CNE) die Präsidentschaftswahlen gewonnen.

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Angriff aus dem Innern

TKG. Interview mit einem Vertreter des Kommunistischen Jugendverband Tschechiens über die Erfahrungen in der sozialistischen Tschechoslowakei und dem sogenannten Prager Frühling im Mai 1968. Welche Rolle spielte die Kommunistische Partei? Welche Lehren werden aus der Vergangenheit gezogen?

Wie schätzt ihr die sozialistische Erfahrung in eurem Land ein? Was sind die ideologischen und politischen Lehren, die ihr aus jener Geschichte zieht?
Der sozialistische Aufbau in unserem Land war eine wichtige Erfahrung für unsere Völker. Zum ersten Mal herrschte die arbeitende Klasse im Land; das Mehrprodukt gehörte denen, die es produzierten. In der neuen Gesellschaft gab es eine rapide wirtschaftliche Entwicklung, auf dem Land entstanden Kollektivwirtschaften.

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